Bundesverfassungsgericht Karlsruhe verhandelt über neue Analyse-Software der Polizei

Das Bundesverfassungsgericht steht vor einem wichtigen Urteil zu neuartigen Ermittlungsmöglichkeiten der Polizei mit einer speziellen Analyse-Software. Das Computersystem, das große Datenmengen durchforstet, um Strukturen und Netzwerke von Verdächtigen zu identifizieren, ist schon in ersten Bundesländern im Einsatz – und andere könnten bald folgen. Die Klägerinnen und Kläger warnten in der Verhandlung in Karlsruhe davor, dass auf diese Weise auch unbescholtene Menschen ins Visier geraten. Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hingegen warb für die Technik: Die Sicherheitsorgane müssten mit der Digitalisierung Schritt halten. Hessen nutzt Software schon seit fünf Jahren Hessen ist Vorreiter und arbeitet schon seit 2017 mit der Plattform Hessendata. Beuth sagte, die Software habe einen immensen Mehrwert für die polizeiliche Analyse. Ein vollständiges Bild ergebe sich erst, wenn man alle Puzzleteile zusammenbringe. Händisch werde das bei den riesigen Datenmengen kaum gelingen. Und gerade bei der Abwehr terroristischer Gefahren sei Zeit ein entscheidender Faktor. Ein Ministeriumsmitarbeiter schilderte, wie die Methode erst kürzlich bei der großen Razzia gegen sogenannte Reichsbürger eine Festnahme ermöglicht habe: Dank Hessendata sei aufgefallen, dass eine Nummer aus einer Telefonüberwachung in Bayern einmal bei einem Verkehrsunfall angegeben wurde. So hätten Aufenthaltsort und Personalien eines Beschuldigten festgestellt werden können.

via stn: Bundesverfassungsgericht Karlsruhe verhandelt über neue Analyse-Software der Polizei

Elon Musk breaks silence after 10 million Twitter users vote for him to step down

The billionaire says only paid Twitter Blue subscribers will be able to vote in future policy-related polls on the platform. Elon Musk has tweeted for the first time since more than 10 million people voted in favour of him stepping down as Twitter’s chief executive, saying that only paid Twitter Blue subscribers will be able to vote in future policy-related polls. On Sunday, Musk asked Twitter users whether he should step down as the head of the company, promising to abide by the results of his poll. When the poll closed on Monday, 57.5% said he should step down. Normally a prolific user of the platform, Musk did not tweet in the immediate hours after the poll. His silence was finally broken when he responded with “Interesting” to multiple suggestions that the results of the poll were skewed by fake accounts. Replying to another user’s suggestion that “Blue subscribers should be the only ones that can vote in policy related polls”, Musk said: “Good point. Twitter will make that change.” Twitter Blue is a paid-for subscription that allows anyone to buy a blue tick verified badge for their account.

via guardian: Elon Musk breaks silence after 10 million Twitter users vote for him to step down

Elon Musk breaks silence after 10 million Twitter users vote for him to step down

The billionaire says only paid Twitter Blue subscribers will be able to vote in future policy-related polls on the platform. Elon Musk has tweeted for the first time since more than 10 million people voted in favour of him stepping down as Twitter’s chief executive, saying that only paid Twitter Blue subscribers will be able to vote in future policy-related polls. On Sunday, Musk asked Twitter users whether he should step down as the head of the company, promising to abide by the results of his poll. When the poll closed on Monday, 57.5% said he should step down. Normally a prolific user of the platform, Musk did not tweet in the immediate hours after the poll. His silence was finally broken when he responded with “Interesting” to multiple suggestions that the results of the poll were skewed by fake accounts. Replying to another user’s suggestion that “Blue subscribers should be the only ones that can vote in policy related polls”, Musk said: “Good point. Twitter will make that change.” Twitter Blue is a paid-for subscription that allows anyone to buy a blue tick verified badge for their account.

via guardian: Elon Musk breaks silence after 10 million Twitter users vote for him to step down

REICHSBÜRGER – Putsch oder PR?

In Hannover treffen sich erneut sogenannte Reichsbürger in einem Theater im Zentrum der Stadt. Mit dabei einer der Beschuldigten der jüngst aufgeflogenen Untergrundgruppe. Joachim Hieke begrüßt in seinem Leibniz-Theater eine illustre Runde: Zu seiner Rechten sitzt, „allseitsbekannt, der liebe Hajo Müller“, daneben Matthes Haug und „der liebe Björn von der Familie der Auen“. Am 13. Dezember, nur wenige Tage nach der Großrazzia der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe gegen eine rund 50-köpfige Verschwörergruppe von Reichsideologen, stehen im Theatersaal in der Hannoveraner Kommandanturstraße Putsch, Reichsbürger und 1871 auf dem Programm. Es ist keine kritische Veranstaltung, sondern eine der Szene. 94 legale und rund zehn illegale Waffen wurden bei den Angehörigen der sogenannten „Patriotischen Union“ oder auch „Neue Deutsche Armee“ genannt, festgestellt – darüber hinaus gibt es Hinweise auf Goldbarren im Wert von sechs Millionen Euro. Die Gruppe von Reichsbewegten um den 71-jährigen Immobilienhändler Heinrich XIII. Prinz Reuß soll für den Tag X einen Staatsstreich geplant haben. „Morgens um sechs, Tür eingetreten, Rahmen kaputt“ Mit Matthes Haug nimmt an diesem Tag sogar einer der aktuell Beschuldigten teil, er wird mit Applaus in Hannover begrüßt. Hans-Joachim Müller, genannt Hajo, wird ebenfalls stolz von seiner Bekanntschaft zu Prinz Reuß berichten. In der Telegramgruppe „Startpunkt zur Freiheit“ mit 1.244 Mitgliedern wird ein Mitschnitt der Veranstaltung verbreitet. Hieke als Moderator stellt Haug die Frage, ob es um einen Putsch oder um PR gehe. Der will von einem terroristischen Vorhaben nichts wissen. „Du bist ja direkt Leidtragender, Matthes“, sagt Theaterleiter Hieke. Dann berichtet Haug von der Hausdurchsuchung wenige Tage zuvor bei ihm in Baden-Württemberg: „Morgens um sechs, Tür eingetreten, Rahmen kaputt, und dann steht man nackig da und wird mit Kabelbindern festgezurrt“ (…) Der jovial auftretende Leipziger Hans-Joachim Müller ist einer der Stars unter Querdenkern und Reichsbürgern. 2020 verbreitete Müller die antisemitische Verschwörungsideologie QAnon mit. Bei Telegram hat er eigene Kanäle. In einem gemeinsamen Video mit Martin Kohlmann, dem rechtsextremen Kopf von „Freies Sachsen“, schwärmten sie davon, in diesem Bundesland ein eigenes Königreich zu errichten.

via endstation rechts: REICHSBÜRGER Putsch oder PR?

REICHSBÜRGER – Putsch oder PR?

In Hannover treffen sich erneut sogenannte Reichsbürger in einem Theater im Zentrum der Stadt. Mit dabei einer der Beschuldigten der jüngst aufgeflogenen Untergrundgruppe. Joachim Hieke begrüßt in seinem Leibniz-Theater eine illustre Runde: Zu seiner Rechten sitzt, „allseitsbekannt, der liebe Hajo Müller“, daneben Matthes Haug und „der liebe Björn von der Familie der Auen“. Am 13. Dezember, nur wenige Tage nach der Großrazzia der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe gegen eine rund 50-köpfige Verschwörergruppe von Reichsideologen, stehen im Theatersaal in der Hannoveraner Kommandanturstraße Putsch, Reichsbürger und 1871 auf dem Programm. Es ist keine kritische Veranstaltung, sondern eine der Szene. 94 legale und rund zehn illegale Waffen wurden bei den Angehörigen der sogenannten „Patriotischen Union“ oder auch „Neue Deutsche Armee“ genannt, festgestellt – darüber hinaus gibt es Hinweise auf Goldbarren im Wert von sechs Millionen Euro. Die Gruppe von Reichsbewegten um den 71-jährigen Immobilienhändler Heinrich XIII. Prinz Reuß soll für den Tag X einen Staatsstreich geplant haben. „Morgens um sechs, Tür eingetreten, Rahmen kaputt“ Mit Matthes Haug nimmt an diesem Tag sogar einer der aktuell Beschuldigten teil, er wird mit Applaus in Hannover begrüßt. Hans-Joachim Müller, genannt Hajo, wird ebenfalls stolz von seiner Bekanntschaft zu Prinz Reuß berichten. In der Telegramgruppe „Startpunkt zur Freiheit“ mit 1.244 Mitgliedern wird ein Mitschnitt der Veranstaltung verbreitet. Hieke als Moderator stellt Haug die Frage, ob es um einen Putsch oder um PR gehe. Der will von einem terroristischen Vorhaben nichts wissen. „Du bist ja direkt Leidtragender, Matthes“, sagt Theaterleiter Hieke. Dann berichtet Haug von der Hausdurchsuchung wenige Tage zuvor bei ihm in Baden-Württemberg: „Morgens um sechs, Tür eingetreten, Rahmen kaputt, und dann steht man nackig da und wird mit Kabelbindern festgezurrt“ (…) Der jovial auftretende Leipziger Hans-Joachim Müller ist einer der Stars unter Querdenkern und Reichsbürgern. 2020 verbreitete Müller die antisemitische Verschwörungsideologie QAnon mit. Bei Telegram hat er eigene Kanäle. In einem gemeinsamen Video mit Martin Kohlmann, dem rechtsextremen Kopf von „Freies Sachsen“, schwärmten sie davon, in diesem Bundesland ein eigenes Königreich zu errichten.

via endstation rechts: REICHSBÜRGER Putsch oder PR?

#PeerTube-Netzwerk – Ein sicherer Hort für #Desinformationen? – #fediverse

Seit große Plattformen und Soziale Netzwerke verstärkt gegen Desinformationen und Extremismus vorgehen, suchen Akteure nach neuen Verbreitungsmöglichkeiten. Dafür entdecken sie zunehmend ein bisher wenig bekanntes System, wie eine Studie zeigt. (…) Seit rund vier Jahren gibt es PeerTube, bei dem jeder mit kostenloser Software Videos hochladen und verbreiten kann. Mit relativ geringem Aufwand kann man eine sogenannte Instanz aufsetzen, einen Server, auf dem Konten erstellt und Inhalte hochgeladen werden. Die Instanzen werden unabhängig verwaltet, können aber mit anderen vernetzt werden.Keine zentrale InstanzDer entscheidende Unterschied zu kommerziellen Plattformen wie YouTube oder Vimeo: Die Daten werden, wie bei dem BitTorrent-Netzwerk, dezentral gespeichert, es gibt keine wirtschaftlichen Interessen oder zentrale Institutionen, die Zensur ausüben können.Und genau das scheint sich die rechtsextreme und verschwörungsideologische Szene zu Nutze zu machen. PeerTube wird zunehmend auch dafür verwendet, illegale, irreführende, hetzerische oder extreme Inhalte zu verbreiten, wie eine neue Studie des Institute for Strategic Dialogue (ISD) zeigt, die dem ARD-faktenfinder exklusiv vorliegt: “Die Hydra im Netz: Herausforderung der extremistischen Nutzung des Fediverse am Beispiel PeerTube“. (…) PeerTube ist dabei in der Regel eine Platform von vielen. “Was wir sehen ist, dass viele führende Köpfe der Bewegung eine Multi-Plattform-Strategie nutzen, um ihre Inhalte online zu veröffentlichen”, erklärt Gerster. (…) Da immer mehr Soziale Netzwerke gegen Desinformation und Hetze auf ihren Plattformen vorgehen und inzwischen sogar Kanäle auf Telegram gesperrt wurden, was lange Zeit als moderationsfreies Netzwerk galt, wachsen die Bemühungen innerhalb der Szene, ihre Inhalte dezentraler aufzustellen.”Inzwischen machen sie sich immer mehr Gedanken darüber: Wohin können wir ausweichen?”, erklärt Studienautorin Gerster. PeerTube sei da eine besonders sichere Alternative, weil Anbieter dort ihre eigenen Server aufbauen können und Kontrolle über ihre Inhalte behalten. Sollten die Inhalte von Anbietern gelöscht werden, könne man immer noch auf die PeerTube-Instanz zurückgreifen und diese verlinken.”Wir haben es zum Beispiel bei der ‘Querdenken’-Bewegung beobachtet. Als deren YouTube-Kanal gesperrt wurde, bauten sie daraufhin eine PeerTube-Instanz auf”, sagt Gerster. Allerdings lasse sich das häufig zu beobachtende Phänomen, dass nicht alle Nutzer auf die neue Plattform folgen, auch hier feststellen. (…) PeerTube sei noch eine Randerscheinung in den einschlägigen Kreisen, sagt auch Gerster. “Mein Eindruck ist, dass für die extreme Rechte, gerade im deutschsprachigen Raum, Telegram nach wie vor das zentrale Kommunikationsmittel ist.”Doch könnte PeerTube aufgrund des zunehmenden Deplatformings für extremistische Akteure immer wichtiger werden. Denn PeerTubes dezentrale Struktur führt laut ISD-Studie zu einem “Hydra-Effekt”: “Selbst wenn verbundene Server abgestellt werden, bleibt das Netzwerk bestehen und ermöglicht, dass beliebig neue Server hinzugefügt werden können.”Missbrauchsmöglichkeiten systembedingtDie Macher von PeerTube betonen, dass die Administratoren volle Kontrolle über die von ihnen akzeptierten Inhalte haben und entscheiden, ob sensible Inhalte wie Gewalt und Pornografie standardmäßig angezeigt werden oder nicht. Im September 2021 seien nur etwa ein Prozent der im öffentlichen Index aufgeführten Videos entsprechend gekennzeichnet worden. Nutzer können zudem problematische Videos an den Administrator melden. Wie er mit der Information umgeht, bleibt jedoch ihm überlassen.

via tagesschau: PeerTube-Netzwerk Ein sicherer Hort für Desinformationen?

Sepia.svg
Von David Revoy – <a rel=”nofollow” class=”external free” href=”https://joinpeertube.org/”>https://joinpeertube.org/</a>, CC BY 4.0, Link

#PeerTube-Netzwerk – Ein sicherer Hort für #Desinformationen? – #fediverse

Seit große Plattformen und Soziale Netzwerke verstärkt gegen Desinformationen und Extremismus vorgehen, suchen Akteure nach neuen Verbreitungsmöglichkeiten. Dafür entdecken sie zunehmend ein bisher wenig bekanntes System, wie eine Studie zeigt. (…) Seit rund vier Jahren gibt es PeerTube, bei dem jeder mit kostenloser Software Videos hochladen und verbreiten kann. Mit relativ geringem Aufwand kann man eine sogenannte Instanz aufsetzen, einen Server, auf dem Konten erstellt und Inhalte hochgeladen werden. Die Instanzen werden unabhängig verwaltet, können aber mit anderen vernetzt werden.Keine zentrale InstanzDer entscheidende Unterschied zu kommerziellen Plattformen wie YouTube oder Vimeo: Die Daten werden, wie bei dem BitTorrent-Netzwerk, dezentral gespeichert, es gibt keine wirtschaftlichen Interessen oder zentrale Institutionen, die Zensur ausüben können.Und genau das scheint sich die rechtsextreme und verschwörungsideologische Szene zu Nutze zu machen. PeerTube wird zunehmend auch dafür verwendet, illegale, irreführende, hetzerische oder extreme Inhalte zu verbreiten, wie eine neue Studie des Institute for Strategic Dialogue (ISD) zeigt, die dem ARD-faktenfinder exklusiv vorliegt: “Die Hydra im Netz: Herausforderung der extremistischen Nutzung des Fediverse am Beispiel PeerTube“. (…) PeerTube ist dabei in der Regel eine Platform von vielen. “Was wir sehen ist, dass viele führende Köpfe der Bewegung eine Multi-Plattform-Strategie nutzen, um ihre Inhalte online zu veröffentlichen”, erklärt Gerster. (…) Da immer mehr Soziale Netzwerke gegen Desinformation und Hetze auf ihren Plattformen vorgehen und inzwischen sogar Kanäle auf Telegram gesperrt wurden, was lange Zeit als moderationsfreies Netzwerk galt, wachsen die Bemühungen innerhalb der Szene, ihre Inhalte dezentraler aufzustellen.”Inzwischen machen sie sich immer mehr Gedanken darüber: Wohin können wir ausweichen?”, erklärt Studienautorin Gerster. PeerTube sei da eine besonders sichere Alternative, weil Anbieter dort ihre eigenen Server aufbauen können und Kontrolle über ihre Inhalte behalten. Sollten die Inhalte von Anbietern gelöscht werden, könne man immer noch auf die PeerTube-Instanz zurückgreifen und diese verlinken.”Wir haben es zum Beispiel bei der ‘Querdenken’-Bewegung beobachtet. Als deren YouTube-Kanal gesperrt wurde, bauten sie daraufhin eine PeerTube-Instanz auf”, sagt Gerster. Allerdings lasse sich das häufig zu beobachtende Phänomen, dass nicht alle Nutzer auf die neue Plattform folgen, auch hier feststellen. (…) PeerTube sei noch eine Randerscheinung in den einschlägigen Kreisen, sagt auch Gerster. “Mein Eindruck ist, dass für die extreme Rechte, gerade im deutschsprachigen Raum, Telegram nach wie vor das zentrale Kommunikationsmittel ist.”Doch könnte PeerTube aufgrund des zunehmenden Deplatformings für extremistische Akteure immer wichtiger werden. Denn PeerTubes dezentrale Struktur führt laut ISD-Studie zu einem “Hydra-Effekt”: “Selbst wenn verbundene Server abgestellt werden, bleibt das Netzwerk bestehen und ermöglicht, dass beliebig neue Server hinzugefügt werden können.”Missbrauchsmöglichkeiten systembedingtDie Macher von PeerTube betonen, dass die Administratoren volle Kontrolle über die von ihnen akzeptierten Inhalte haben und entscheiden, ob sensible Inhalte wie Gewalt und Pornografie standardmäßig angezeigt werden oder nicht. Im September 2021 seien nur etwa ein Prozent der im öffentlichen Index aufgeführten Videos entsprechend gekennzeichnet worden. Nutzer können zudem problematische Videos an den Administrator melden. Wie er mit der Information umgeht, bleibt jedoch ihm überlassen.

via tagesschau: PeerTube-Netzwerk Ein sicherer Hort für Desinformationen?

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Von David Revoy – <a rel=”nofollow” class=”external free” href=”https://joinpeertube.org/”>https://joinpeertube.org/</a>, CC BY 4.0, Link