#Stimmungsmache – DER MEDIEN-MANN MANUEL #OSTERMANN – #polizeiproblem #strukturellerRassismus

Ausgerechnet ein Gewerkschafter ist in deutschen Medien ein Garant für rechte Stimmungsmache. Manuel Ostermann von der Deutschen Bundespolizeigewerkschaft (#DPolG) fordert regelmäßig Abschiebungen in Kriegsgebiete, will die Polizei aufrüsten und relativiert Gewalt durch Einsatzkräfte. Ein Gastkommentar. „Wir müssen die Abschiebehaftplätze erweitern und Verfahren verschlanken“, verkündete Ostermann im SAT1 Frühstücksfernsehen einen Tag nach dem Attentat in Aschaffenburg im Januar. Was sich liest, wie eine rechte Stammtischparole, stammt vom stellvertretenden Bundesvorsitzenden der DPolG Bundespolizeigewerkschaft. Stetig liefert der stellvertretende Bundesvorsitzende der DPolG Bundespolizeigewerkschaft und JU-Mitglied Ostermann per X seine Analysen zur deutschen Innenpolitik oder dem politischen Tagesgeschäft. Seine Kernthemen: mehr Kompetenzen für die Polizei, Stimmungsmache gegen links und eine schnelle Abschiebung von Geflüchteten. Die DPolG und der rechte Diskurs Anders als bei AfD und Co verwendet der Gewerkschafter selbstverständlich keine Wörter wie „Remigration“. Stattdessen fordert er bspw. „Einreisestopps“ und „Abschiebeoffensiven“. Das Credo bleibt ähnlich: Schutzsuchenden soll der Asylstatus in Deutschland aberkannt werden. Neu sind diese Forderungen innerhalb der Deutschen Polizeigewerkschaft nicht. Schon 2016 versuchte Rainer Wendt, Vorsitzender der DPolG, in der die Bundespolizeigewerkschaft eingegliedert ist, im Interview mit der WELT die Organisation ProAsyl als Teil einer „Industrie der Abschiebeverhinderung“ zu diffamieren. „Als Polizisten selbst müssen sie als Repräsentanten des Staats eine Neutralitätspflicht einhalten. Über die Funktionen innerhalb der Gewerkschaften haben sie als Repräsentanten eines Lobbyverbands aber die Möglichkeit, solche polemischen Äußerungen zu tätigen“, erklärt Michèle Winkler vom Grundrechtekomitee. Besonders im Vorfeld der Bundestagswahl lief Ostermanns Feed auf Hochtouren. Dort kritisierte er beispielsweise die Verantwortlichen nach den Ostwahlen nicht konsequenter nach Afghanistan abgeschoben zu haben, fünf Tage vor besagter Wahl verkündete er ebenfalls via X: „Die Migrationskrise definiert sich maßgeblich über eine Kriminalitätskrise und Überforderung der sozialen Infrastruktur.“ Belastbare Daten gibt es für diese Behauptungen im Übrigen nicht. Spannend dabei: Ostermann nimmt es mit seiner eigenen Gewaltdarstellung selbst nicht ganz so genau. Im Oktober 2024 lud er auf X ein kurzes Videostatement hoch, in dem er die Demonstrierenden auf Pro-Palästina-Demonstrationen pauschal als „Antisemiten“ bezeichnete, die angeblich „unser Grundgesetz missbrauchen“ würden. Folglich sei eine harte Linie seitens der Polizei bei diesen Demos gerechtfertigt. Zum Ende des Videos forderte er sogar, den Polizeihunden bei Einsätzen ihre Maulkörbe abzunehmen. Dies sei „noch viel zielführender.“ (…) Ostermann ist CDU-Mitglied, innerhalb der Jungen Unionen in NRW ist er innenpolitischer Sprecher. Er hat als Experte in der Fachkommission Sicherheit für das Grundsatzprogramm der CDU sogar die Möglichkeit, demokratische Prozesse mitzugestalten. „Wenn der gesellschaftliche Diskurs immer weiter abdriftet, fällt Rassismus auf fruchtbaren Boden“, erklärt Michèle Winkler vom Grundrechtekomitee.

via belltower: Stimmungsmache DER MEDIEN-MANN MANUEL OSTERMANN

Ärger in Kölner Fitnessstudio Mann soll Neonazi-T-Shirt ausziehen – für „Fitness First“ gibt es daraufhin Lob

In einem Video beschwert sich ein Kölner, dass er im Fitnessstudio sein T-Shirt ausziehen soll. Der Amateur-Bodybuilder trägt einen problematischen Aufdruck auf der Brust. Schrift Merken Drucken Artikel verschenken Teilen „Es geht um mein T-Shirt“, sagt der Mann in die Kamera seines Handy. Mit diesen Worten beginnt ein Video, das er bei Instagram hochgeladen hat. Darin beschwert sich der Kölner Amateur-Bodybuilder über einen Vorfall bei „Fitness First“ in Ehrenfeld. „Ich werde jetzt hier darauf hingewiesen, mein T-Shirt auszuziehen, andernfalls werde ich des Hauses verwiesen“, sagt er und klingt aufgebracht. Auf seinem weißen T-Shirt steht der Schriftzug „The White Race“ im Stile des Logos von „The North Face“, daneben ist ein Eisenbahntunnel zu sehen.  Eine Mitarbeiterin des Fitnessstudios spricht ihn während seiner Videoaufnahme an. „Nee, es ist nicht alles okay“, sagt der Mann daraufhin. „Es sind grade zwei Kollegen von dir auf mich zugekommen, ich soll mein T-Shirt ausziehen. Was steht denn da drauf?“, will er von der Frau wissen. Als sie den Aufdruck vorliest, antwortet er: „Ich bin ein Weißer und da bin ich stolz drauf, ganz einfach. Und ich lass’ mir von niemandem sagen, ich hab mein T-Shirt auszuziehen oder Leute fühlen sich hier unwohl oder sonst irgendwas.“ Die Aufnahme endet mit der Ankündigung, dass er seinen Vertrag nun „annullieren“ lasse. Dann ruft er zum Boykott des Geschäfts auf.   Rechtsextreme Provokationen auch im Internet Geteilt hat die Videos auch der Journalist Julius Geiler. Er berichtet vor allem über Extremismus. Der Blick auf die Accounts, mit denen der Amateur-Bodybuilder in den sozialen Medien aktiv ist, verrät mehr über seine Gesinnung: die Reichsflagge als Hintergrundbild, ein Foto des Schriftzugs „Wir bleiben deutsch“ und „Heimatliebe“ auf der Brust. Das T-Shirt mit dem Aufdruck „The White Race“ stammt übrigens von einem Online-Shop, in dessen Logo eine Maschinenpistole prangt.

via ksta: Ärger in Kölner Fitnessstudio Mann soll Neonazi-T-Shirt ausziehen – für „Fitness First“ gibt es daraufhin Lob

https://twitter.com/glr_berlin/status/1895144740045156362

#Verwaltungsgericht in #Düsseldorf – Likes für rechte Inhalte – Mann darf Stelle bei #Polizei nicht antreten – #KickHimOut

Unter anderem wegen zahlreicher Likes unter den Facebook-Beiträgen von Rechtsextremisten wurde einem Mann die Sicherheitsfreigabe für eine bestimmte Arbeit am Polizeipräsidium Düsseldorf verwehrt. Dagegen klagte er vor dem Verwaltungsgericht. Das Landesamt für Verfassungsschutz hält André P. für ein Sicherheitsrisiko. Zumindest bezweifelt der Inlands-Nachrichtendienst, dass er vollständig und unumstößlich auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung steht. Ein Grund dafür sind einige Likes auf Facebook, die P. bei den Profilen und Beiträgen, die dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnen seien, vornahm. Die Einordnung der Behörde hat P. die Zulassung zu einer „sicherheitsempfindlichen Tätigkeit“ beim Polizeipräsidium Düsseldorf gekostet, die die zuständige Geheimschutzbeauftragte ihm verwehrte. Es ging dabei um einen Job im Bereich der IT-Sicherheit. An anderer Stelle war er schon zuvor in dem Bereich tätig. Vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf klagte er gegen die Einordnung seiner Person, am Mittwoch wurde verhandelt. André P. war AfD-Mitglied der ersten Stunde und nach eigenen Angaben auf der Gründungsversammlung des nordrhein-westfälischen Landesverbandes der Partei dabei. Er war Beisitzer im Vorstand eines Kreisverbandes und Schatzmeister eines Stadtverbandes, 2019 ist er aus der Partei ausgetreten. Zuvor – und auch nach seinem Austritt – soll er auf Facebook mehrere Likes unter AfD-Beiträgen hinterlassen und einem rechtsextremen Magazin gefolgt sein. Außerdem auch dem Leverkusener AfD-Politiker Yannick Noé, der dem rechtsextremen Teil der Partei nahestehen und schon vor Jahren bekannte Rechtsextremisten wie Martin Sellner zu Veranstaltungen eingeladen haben soll. (…) Im Rahmen des Bewerbungsprozesses habe P. bei einer Sicherheitsabfrage auf eine Frage (Nummer 9) in „Vertuschungsabsicht“ geantwortet. Darin wurde nach derzeitigen oder zurückliegenden Verbindungen zu verfassungsfeindlichen Organisationen gefragt. Er kreuzte das „Nein“-Kästchen an, hätte nach Ansicht der Beauftragten aber das andere Kästchen ankreuzen müssen, mit dem er Gesprächsbedarf angekündigt hätte. (…) Das Gericht konnte in der Bewertung der Geheimschutzbeauftragten schließlich keine Fehler feststellen und wies die Klage ab. Die Bewertung bedeute nicht, dass P. ein Rechtsextremist sei, aber Zweifel an seiner Verfassungstreue bestünden, erklärte die Vorsitzende Richterin Andrea Houben. Das reiche aus

via rp online: Verwaltungsgericht in Düsseldorf Likes für rechte Inhalte – Mann darf Stelle bei Polizei nicht antreten

Verdacht auf Volksverhetzung Ermittlungen gegen AfD-Abgeordnete – #LockHerUp

Eine AfD-Landtagsabgeordnete wird der Volksverhetzung verdächtigt. Sie spricht von Meinungsfreiheit. Wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt die Staatsanwaltschaft Göttingen gegen die niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete Vanessa Behrendt. Das bestätigte ein Sprecher der Behörde. Die dort angesiedelte niedersächsische Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet (ZHIN) ermittelt demnach gegen Behrendt wegen eines Beitrags auf der Plattform X. Im Oktober 2024 soll Behrendt in dem Beitrag die Regenbogenfahne als Symbol für “Machenschaften pädophiler Lobbygruppen” bezeichnet haben. Daher stehe sie im Verdacht, Angehörigen sexueller Minderheiten Pädophilie unterstellt zu haben. Die Regenbogenfahne wird vor allem von Angehörigen sexueller Minderheiten wie lesbischen, schwulen oder transsexuellen Menschen genutzt, um mehr Anerkennung und Gleichberechtigung zu fordern. X hat Behrendts Beitrag inzwischen wegen Verstößen gegen EU-Gesetze zurückgezogen.

via t-online: Verdacht auf Volksverhetzung Ermittlungen gegen AfD-Abgeordnete

siehe auch: Volksverhetzung? Ermittlungen gegen AfD-Politikerin aus Helmstedt. Ein Social-Media-Beitrag über die Regenbogenfahne beschäftigt die Justiz. Die Urheberin wehrt sich. Wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die AfD-Landespolitikerin Vanessa Behrendt. Das bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Göttingen. Die dort angesiedelte niedersächsische Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet (ZHIN) ermittelt demnach gegen Behrendt wegen eines Beitrages auf der Plattform X.

Rechtsextreme Burschenschaft wirbt an Mainzer Schulen

In den sozialen Medien kursiert ein Video, aufgenommen im Morgengrauen von Mainz. Zu sehen ist ein junger Mann, der die schwere Tür zu einem Schulfoyer aufstößt, anschließend legt er Werbeflyer auf Tischen und in Regalen aus. „Freistunde? Freibier“ ist auf den Wurfzetteln zu lesen. Hochgeladen wurde das Video am Dienstag auf dem Instagram-Kanal der Mainzer Burschenschaft Germania Halle zu Mainz, die versucht, mit den Flyern gezielt „patriotisch eingestellte“ Schüler für ihre Verbindung zu gewinnen. Im April 2024 hat das rheinland-pfälzische Landesamt für Verfassungsschutz die Studentenverbindung als Beobachtungsfall eingestuft – wegen der „zahlreichen und zunehmend intensiven Verbindungen“ der Burschenschaft in „die rechtsextremistische Szene“.(…) Bislang sei bekannt, dass von der rechtsextremen Werbeaktion das Mainzer Frauenlob-Gymnasium in der Neustadt sowie die Berufsbildende Schule IV (Gustav-Stresemann-Wirtschaftsschule) im Stadtteil Hechtsheim betroffen sind. „Nachdem die Schulleitungen davon Kenntnis hatten, wurden die Flyer entfernt“, teilt eine Sprecherin der Schulaufsicht auf Anfrage mit. Zudem habe der Schulleiter des Frauenlob-Gymnasiums ein Hausverbot für die Mitglieder der Mainzer Burschenschaft ausgesprochen.

via wiesbadener kurier: Rechtsextreme Burschenschaft wirbt an Mainzer Schulen

screenshot Instagram

#Amtsgericht #Eggenfelden – Rassistisch beleidigt und zu #Gewalttaten aufgerufen: 45-Jähriger muss 5600 Euro zahlen

Zu einer Geldstrafe von 160 Tagessätzen in Höhe von je 35 Euro ist ein Mann aus dem Landkreis Rottal-Inn verurteilt worden, nachdem ihm Ermittler nachgewiesen hatten, dass er im sozialen Netzwerk Twitter mehrere Personen übel und rassistisch beleidigt hatte – darunter auch eine Bundespolitikerin, die in der Bundesregierung für den Bereich Migration zuständig war. Außerdem wurde ihm vorgeworfen, dass er via Twitter öffentlich zu Gewalttaten aufgerufen hatte. Dass diese Anklage zustande gekommen war, hatte der Mann einer Initiative zu verdanken, die gezielt nach beleidigenden Inhalten im Netz sucht, allerdings nicht nur in Deutschland, sondern weltweit. Über den Umweg einer ausländischen Behörde kamen die beanstandeten Inhalte an das deutsche Bundeskriminalamt, danach war es nur noch eine Formsache, den Inhaber des Twitter-Accounts herauszubekommen. Vom Bundeskriminalamt gingen diese Daten an das Landeskriminalamt Bayern und von dort aus wurde die Kripo in Passau informiert, die dann die Ermittlungen aufnahm. Im Rahmen einer Wohnungsdurchsuchung wurden die Beamten dann schnell fündig: Ein PC und ein Handy wurden beschlagnahmt und ausgewertet, die inkriminierenden Inhalte waren nicht zu übersehen. Der Angeklagte stammt aus dem Osten Deutschlands, er lebt aber schon lange in Niederbayern.

via pnp: Amtsgericht Eggenfelden Rassistisch beleidigt und zu Gewalttaten aufgerufen: 45-Jähriger muss 5600 Euro zahlen

X-Ausfall Musk beschuldigt Ukraine – und wird entlarvt

Elon Musk macht die Ukraine für Ausfälle bei X verantwortlich. Doch die beteiligten Hacker sagen etwas anderes – und verraten ihr nächstes Ziel. Über Stunden war Elon Musks Kurznachrichtendienst X am Montag nicht erreichbar. (…) Für Musk war der Schuldige für die Ausfälle offenbar schnell klar: die Ukraine. Doch die Hackergruppe, die mutmaßlich hinter den Ausfällen steckt, widerspricht ihm eindeutig. (…) Später legte Musk dann in einem Interview mit Fox News nach und konkretisierte seinen Verdacht. Dort erklärte er, dass die Hacker “IP-Adressen aus der Ukraine” hätten. Hacker-Gruppe widerspricht Auch bei früheren Ausfällen hatte Musk Cyberangriffe verantwortlich gemacht, oftmals ohne konkrete Beweise. Als sein Livestream mit Donald Trump im Vorfeld der Wahl erst mit deutlicher Verspätung beginnen konnte, sprach er ebenfalls von einem “massiven Angriff”. Eine Quelle im Unternehmen teilte “The Verge” jedoch später mit, dass es keinen Angriff gegeben habe. Bei diesem Ausfall scheint es sich nun aber tatsächlich um einen externen Angriff zu handeln. Die Hackergruppe Dark Storm übernahm laut einem öffentlichen Telegram-Post die Verantwortung – die hat allerdings keinerlei Verbindung zur Ukraine. Mehr noch: Der US-amerikanische Journalist Ed Krassenstein nahm Kontakt mit der Gruppe auf und konfrontierte sie mit Musks Vorwürfen, sie seien mit der Ukraine verbandelt. Auf Krassensteins Anfrage stellte Dark Storm klar, dass es “nicht die Ukraine” gewesen sei. Musk müsse Beweise für seine Behauptungen liefern, dann werde man selbst weitere Hintergründe veröffentlichen. Auch ukrainische IP-Adressen habe man nicht verwendet. Es sei nicht wahr, was Musk behauptet habe. Man wisse nicht, weshalb Musk diese Aussagen getätigt habe: “Er ist der, der es gesagt hat.” Der Angriff habe aber keinen politischen Hintergrund, es sei “nur eine Demonstration unserer Stärke”. “Wir können wieder angreifen. Dieses Mal mit einer stärkeren Attacke”, teilte die Gruppe mit. Als mögliches Ziel nannte die Gruppe Musks Firma Tesla. Zudem verrieten die Hacker ein weiteres konkretes Ziel: die Banken Sedad und GBM Banque. Diese hatten zuvor erklärt, ihre Wallet-Dienste könnten nicht gehackt werden. Zweite Hackergruppe meldet sich Später bekannte sich auch das Hacker-Kollektiv Anonymous zu dem Angriff. Auf ihrer Webseite “opdreadnought.com” beriefen sich die Hacker im Gegensatz zu Dark Storm auf politische Gründe. “Die republikanische Partei, Maga, Trump und Musk sind Schwachköpfe, die trunken von der Macht sind und sich daran ergötzen, andere niederzutrampeln. Das amerikanische Volk leidet darunter. Die Welt leidet darunter”, heißt es dort.

via t-online: X-Ausfall Musk beschuldigt Ukraine – und wird entlarvt

siehe auch: Musk meldet “massive Cyberattacke” auf Onlinedienst X Nach Angaben von Firmen-Chef Musk gab es Angriffe auf die Online-Plattform X. Tausende Nutzer hatten keinen Zugang mehr. Musk mutmaßt, der Angriff komme aus der Ukraine. Das Bekenntnis einer Hackergruppe zeigt allerdings in eine andere Richtung. Die Online-Plattform X des Tech-Milliardärs Elon Musk ist am Montag zeitweise gestört gewesen. Musk selbst schrieb bei X, es laufe eine “massive Cyberattacke” gegen den Dienst. Nach dem Ausmaß zu urteilen stecke entweder eine große Gruppe dahinter oder ein Land, behauptete er zunächst. Später sagte Musk im TV-Sender Fox Business Network, man sei zwar immer noch nicht sicher, was genau passiert sei – aber die Attacke sei von IP-Adressen “aus dem Gebiet der Ukraine” ausgegangen. Belege dafür gab es zunächst nicht. IP-Adressen, die Computer beim Zugang zum Internet bekommen, sind sehr leicht zu fälschen oder zu verschleiern. IT-Sicherheitsexperten verlassen sich deshalb nie darauf, wenn sie die Herkunft einer Cyberattacke feststellen wollen. (…) Der Cybersecurity-Dienstleister “Orange Cyber Defense” der französischen Telekommunikationsfirma „Orange“, ordnet Dark Storm Team auf Basis einer Open-Source-Intelligence Recherche als pro-palästinensisch ein und vermutet Verbindungen der Gruppe zu Russland. Sie sei schon in der Vergangenheit durch Attacken auf staatliche und privatwirtschaftliche Akteure in Erscheinung getreten, auch durch sogenannte DDoS-Attacken. Auch bei dem Angriff auf X könnte es sich laut Newsweek und anderen Medien um eine DDoS-Attacke handeln. DDoS steht für „Distributed Denial-of-Service“, einen verteilten Netzwerkangriff. Laut Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) bombardieren Hacker dabei ein Ziel mit gefälschten Anfragen. So wird das Ziel überlastet und dadurch lahmgelegt. Dafür dringen die Hacker in bis zu tausend Rechner, zum Beispiel von Universitäten, ein und nutzen diese als koordinierte Waffe; What Really Happened With the DDoS Attacks That Took Down X Elon Musk said a “massive cyberattack” disrupted X on Monday and pointed to “IP addresses originating in the Ukraine area” as the source of the attack. Security experts say that’s not how it works. The social network X suffered intermittent outages on Monday, a situation owner Elon Musk attributed to a “massive cyberattack.” Musk said in an initial X post that the attack was perpetrated by “either a large, coordinated group and/or a country.” In a post on Telegram, a pro-Palestinian group known as Dark Storm Team took credit for the attacks within a few hours. Later on Monday, though, Musk claimed in an interview on Fox Business Network that the attacks had come from Ukrainian IP addresses. Web traffic analysis experts who tracked the incident on Monday were quick to emphasize that the type of attacks X seemed to face—distributed denial-of-service, or DDoS, attacks—are launched by a coordinated army of computers, or a “botnet,” pummeling a target with junk traffic in an attempt to overwhelm and take down its systems. Botnets are typically dispersed around the world, generating traffic with geographically diverse IP addresses, and they can include mechanisms that make it harder to determine where they are controlled from. “It’s important to recognize that IP attribution alone is not conclusive. Attackers frequently use compromised devices, VPNs, or proxy networks to obfuscate their true origin,” says Shawn Edwards, chief security officer of the network connectivity firm Zayo. (…) If Ukrainian IP addresses did contribute to the attacks, though, numerous researchers say that the fact alone is not noteworthy. “What we can conclude from the IP data is the geographic distribution of traffic sources, which may provide insights into botnet composition or infrastructure used,” Zayo’s Edwards says. “What we can’t conclude with certainty is the actual perpetrator’s identity or intent.”