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Polizeifunktionär warnt: AfD-Sieg könnte “inneren Notstand” auslösen

Der GdP-Vize ruft die Polizei zu Vorbereitungen auf eine AfD-Regierung auf. Die Beamten sollen Widerstand leisten – unter bestimmten Voraussetzungen. Ein Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt könnte auch erhebliche Auswirkungen auf die Polizei haben. Denn gewinnt die Partei die absolute Mehrheit, könnte sie sämtliche Ministerien besetzen – auch das Innenministerium, das den Kurs der jeweiligen Landespolizei bestimmt. In Sachsen-Anhalt sind dort 6.400 Polizisten im Dienst. Für viele Beamte stellt sich damit auch die Frage nach dem möglichen Umgang mit einer solchen Regierung. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht in einer AfD-Regierung eine Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. So appelliert der stellvertretende Bundesvorsitzende Sven Hüber in einem Beitrag für die Gewerkschaftszeitung an die Polizisten, in bestimmten Fällen Widerstand zu leisten. Er verweist dabei auf die Lehren aus dem Nationalsozialismus. Gerichtsentscheidungen: Über 100 AfD-Mitglieder können Waffen verlieren Angriff war keiner: Jetzt wird gegen den AfD-Kandidaten ermittelt Hüber argumentiert, Polizisten seien zuallererst ans Grundgesetz gebunden. Daher seien Maßnahmen gegen eine AfD-Regierung legitim, sollte diese gegen das Grundgesetz verstoßen. Aber was folgt aus seinen Äußerungen? Verfassungsrechtler widersprechen in manchen Punkten. Polizisten in der AfD? “No-Go” Hüber sieht zunächst einmal keine Vereinbarkeit von AfD-Mitgliedschaft und einer Tätigkeit als Polizist. Aufgrund der Einstufung zahlreicher AfD-Landesverbände als “gesichert rechtsextrem” sowie der Einordnung weiterer Landesverbände als Verdachtsfall fordert Hüber grundsätzlich für alle Polizisten: “No-Go mit der AfD!” Wer seinen Eid auf das Grundgesetz abgelegt habe, könne keine verfassungsfeindliche Partei wählen oder unterstützen, betont der Gewerkschafter. Wer bei der AfD mitmache, besitze “nicht die erforderliche charakterliche Eignung für den Polizeiberuf”, schreibt er mit Verweis auf ein Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts. In der GdP gibt es bereits einen Unvereinbarkeitsbeschluss. Allerdings zeigt die Realität, dass diese Ansicht nicht in der gesamten Polizei vorherrschend ist. Zwar hat die GdP rund 214.000 Mitglieder und ist damit die größte Polizeigewerkschaft in Deutschland, allerdings vertritt sie längst nicht alle Polizisten. Neben ihr existiert noch die inhaltlich weiter nach rechts ausgerichtete Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) mit rund halb so vielen Mitgliedern. Trotz inhaltlicher Schnittmengen distanziert sich aber auch die DPolG von der AfD.

via t-online: Polizeifunktionär warnt: AfD-Sieg könnte “inneren Notstand” auslösen

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Staatsschutz ermittelt – Siegburger Ex-Karnevalsprinz ausgeschlossen

Ein ehemaliger Karnevalsprinz aus Siegburg soll rassistische Inhalte auf Facebook gepostet haben. Vereine ziehen Konsequenzen. Auf dem Social-Media-Portal “Facebook” soll ein ehemaliger Karnevalsprinz unter einem Beitrag über ein verletztes Kind aus Afghanistan menschenverachtende Aussagen gepostet haben. Er soll es als “Kreatur” und “DNA-Müll” bezeichnet haben. Initiativen gegen “Hatespeech” wurden darauf aufmerksam und haben den Post veröffentlicht. Die Kreispolizeibehörde Rhein-Sieg-Kreis hat durch die Bevölkerung Kenntnis über das Posting erhalten und aufgrund des Inhalts den Staatsschutz der Bonner Polizei informiert. Dieser hat die weiteren Ermittlungen übernommen. Der Vorgang wird außerdem aktuell der Staatsanwaltschaft Bonn zur weiteren rechtlichen Bewertung vorgelegt. Beim Siegburger Karnevalskomitee sorgten die Äußerungen für Entsetzen. Der Siegburger Karneval stehe für Offenheit, Vielfalt und Toleranz – also das genaue Gegenteil von dem, was der ehemalige Prinz im Internet gepostet habe, erklärte der Präsident des Siegburger Karnevalskomitees Jörg Sola Schröder. Rauswurf aus dem Karneval Als ehemaliger Prinz war er bislang Ehrengast bei den Siegburger Jecken. Doch sowohl die Siegburger Ehrengarde als auch das Siegburger Karnevalskomitee haben ihn nach dem mutmaßlichen Rassismus-Eklat rausgeworfen und ihm Hausverbot bei all ihren Karnevalsveranstaltungen in Siegburg ausgesprochen.

via wdr: Staatsschutz ermittelt Siegburger Ex-Karnevalsprinz ausgeschlossen

siehe auch: Staatsschutz ermittelt – nächster Verein reagiert. Der Siegburger Karneval wird von einem heftigen Rassismus-Fall erschüttert. Seit Montag (10. August 2026) stehen die Telefone bei den Verantwortlichen nicht mehr still. Es gab rasch einberufene Sitzungen und es wurden schnell Entscheidungen getroffen. Ein früherer Karnevalsprinz hatte in den sozialen Netzwerken zu einem Bericht über das Schicksal einer Frau aus Afghanistan, die nach einer Flut schwer verletzt ist, geschrieben: „Was haben wir damit zu tun? Es interessiert doch nicht, was mit diesen Kreaturen passiert. Es ist menschlicher DNA-Müll. Wir haben in unserem Land genug für unsere deutsche Bevölkerung zu tun.“ Gegen 12.30 Uhr wurde Farid Wagner, Präsident und Geschäftsführer der Siegburger Ehrengarde, über den Beitrag seines Mitglieds informiert. „Mir ist speiübel geworden“, sagt er im EXPRESS.de-Gespräch. „Wir sind geschockt, entsetzt und distanzieren uns von dieser menschenverachtenden Aussage natürlich aufs Schärfste.“ Noch am Montagabend wurde eine außerordentliche Vorstandssitzung einberufen. „Das Votum war einstimmig. Wir haben ihn mit sofortiger Wirkung aus der KG ausgeschlossen“, sagt Wagner.

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Frau trägt Ku-Klux-Klan-Kapuze : Polizeieinsatz bei Sommerfest von Neonazi-Party

Ein Sommerfest der rechtsradikalen Kleinstpartei „Die Heimat“ endete am Samstagabend mit einem Polizeieinsatz. Rund 250 Anhänger der NPD-Nachfolgepartei hatten in deren Parteizentrale in Köpenick gefeiert. Eine Frau trug sogar eine Kapuze des rassistischen Ku-Klux-Klans. Ein 52-jähriger Teilnehmer ist festgenommen worden, sagte eine Sprecherin der Polizei. Der Partygast ging zuvor auf einen Pressevertreter los und brüllte Nazi-Parolen, berichtet der „Tagesspiegel“. Fotos zeigen auch eine Frau, die sich mit einer typischen Zipfel-Kapuze des rassistischen Ku-Klux-Klans aus den USA maskiert hatte. Andere Teilnehmer trugen T-Shirts mit rechtsradikalen Parolen und hatten szene-typische Tattoos.

via bz berlin: Frau trägt Ku-Klux-Klan-Kapuze : Polizeieinsatz bei Sommerfest von Neonazi-Party

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Merkwürdiger Fund in Brandenburg: Sprengstoff und Knochen in leerstehendem Hof entdeckt

Auf einem leerstehenden Hof hat die Polizei Sprengladungen und Knochen entdeckt – vermutlich menschliche. Die gefundenen Sprengladungen wurden kontrolliert gesprengt. In einem leerstehenden Gehöft sind Sprengladungen und Knochen entdeckt worden – womöglich menschliche. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, wurden am Samstagmittag bei Aufräumarbeiten in dem Gehöft in Brandenburg an der Havel verdächtige Gegenstände in einem Schuppen gefunden. Spezialisten des Landeskriminalamts kamen dann zum Entschluss, dass es sich um veraltete Zündladungen handelt. Diese waren zwar den Angaben zufolge nur mit einer geringen Menge – weniger als hundert Gramm – Sprengstoff gefüllt. Um Gefahren auszuschließen, transportierten die Entschärfer sie aber in einem speziellen Behältnis auf einen Acker, wo sie kontrolliert gesprengt wurden. In einem anderen Raum auf dem Gehöft fanden die Beamten zudem einen Schädelknochen und andere Knochen. Dabei könnte es sich nach Polizeiangaben um menschliche Überreste handeln.

via tagesspiegel: Merkwürdiger Fund in Brandenburg: Sprengstoff und Knochen in leerstehendem Hof entdeckt

siehe auch: Brandenburg an der Havel Sprengstoff und mutmaßlich menschliche Knochen auf leerstehendem Hof entdeckt. Auf Gehöft in Brandenburg an der Havel wurden vermutlich menschliche Knochen entdeckt Außerdem fanden Einsatzkräfte veraltete Sprengstoff- bzw. Zündladungen Gehöft im Ortsteil Mahlenzien steht seit Monaten leer (…) Es wurde sowohl ein Todesermittlungsverfahren als auch ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz eingeleitet. Das Gehöft im Ortsteil Mahlenzien steht nach Polizeiangaben seit Monaten leer. Der letzte Bewohner soll im Frühjahr gestorben sein.

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CSD Hamburg – Einsatz gegen Aktivisten mit Regenbogen­fahne: Schwere Vorwürfe gegen Polizei in Hamburg

Ein Besuch in der Hamburger Europa Passage endete am CSD-Samstag für einen russischstämmigen Aktivisten im Polizeigewahrsam. Er fühlt sich an Verhältnisse im Putin-Land erinnert. Nach dem CSD in Hamburg am vergangenen Samstag hat ein Polizeieinsatz in der Europa Passage ein juristisches Nachspiel. Gegen einen 41-jährigen LGBTI-Aktivisten wird wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt. Der Betroffene wirft den Einsatzkräften hingegen unverhältnismäßige Härte und unterlassene medizinische Versorgung vor. Auslöser des Vorfalls war ein Streit zwischen einer Gruppe CSD-Teilnehmenden und dem Sicherheitsdienst des Einkaufszentrums Europa Passage, das teilweise Menschen mit Regenbogenfahne den Einlass verwehrte (queer.de berichtete). Ein Security-Mitarbeiter hatte die Gruppe demnach aufgefordert, das Gebäude zu verlassen, da das Tragen von Regenbogenfahnen dort nicht gestattet sei. Der 41-jährige Dmitrii Chunosov verständigte daraufhin laut seinen Aussagen im “Hamburger Abendblatt” (Bezahlartikel) selbst die Polizei. Nach Eintreffen der ersten Streife kam es jedoch zu einer erneuten Auseinandersetzung: Die Beamtinnen hätten das Regenbogenfahnenverbot der Security verteidigt und sich an deren Seite gestellt. Laut Aussagen von Augenzeuginnen forderten die Beamtinnen Verstärkung an. Schließlich seien zehn bis 15 Polizistinnen vor Ort gewesen. Chunosov wollte den Vorfall mit Handy-Aufnahmen festhalten: “Sonst glaubt mir doch keiner, dass hier hier wegen einer Regenbogenflagge rausgeschmissen werde.” Daraufhin seien die Beamt*innen gemeinsam auf den Aktivisten losgegangen. Chunosov wurde vorübergehend festgenommen, mit Handschellen sowie Kabelbindern gefesselt und zur Polizeiwache gebracht. Zeuginnen des Vorfalls berichteten, dass Chunosov sehr blass gewesen sei, schwer geatmet und viel geweint habe. Er selbst habe sich an seine Zeit in Russland erinnert gefühlt. Dort war er mehrfach verhaftet worden, weil er für queere Rechte demonstrierte. “Als meine Hände hinter meinem Rücken gefesselt wurden, war ich im Kopf wieder in Russland”, sagte er dem “Abendblatt”. Zeuginnen und der Betroffene gaben an, dass er keine Gewalt angewendet habe, sondern während der Maßnahme eine Panikattacke erlitt. Dabei zog er sich Schürfwunden an den Knien zu. Erst nach der Erreichbarkeit eines Rechtsanwalts wurde der Mann nach Mitternacht aus dem Gewahrsam entlassen. Ihm sei der Zugang zu einem Arzt verwehrt worden – seine Wunden seien demnach nicht desinfiziert worden, er habe lediglich Pflaster erhalten, die aber nicht gehaftet hätten. Polizei und LKA ermitteln gegen Aktivisten Die Polizei Hamburg stellt den Ablauf abweichend dar. Eine Sprecherin erklärte, der 41-Jährige habe die Beamten trotz Aufforderung gefilmt, sich aggressiv verhalten und Widerstand geleistet. Sie warfen ihm außerdem vor, betrunken gewesen zu sein. Dem widerspricht allerdings ein Befund eines Krankenhauses vom Folgetag, der keine Hinweise auf den Konsum von Substanzen ausweist. Auf eine Blutprobenentnahme am Tag des Vorfalls habe die Polizei verzichtet.

via queer: CSD Hamburg Einsatz gegen Aktivisten mit Regenbogen­fahne: Schwere Vorwürfe gegen Polizei in Hamburg

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A chilling costume and an eerie warning: A teen dressed as a clown is suspected of stabbing an elderly man to death – #terror

It looked like a scene from a horror film: A figure dressed in a baggy black and red clown outfit, their face partially covered, approaching a Ring camera late at night, glaring into the lens and whispering a warning, “I’m looking for you.” But the encounter was not just an elaborate scare. Illinois State Police say the person wearing a clown costume in video circulating online is a 15-year-old boy in custody in connection with a fatal stabbing of an elderly man in East St. Louis. East St. Louis police responded to the residential neighborhood east of Interstate 255 around 10 p.m. Monday after receiving a report of a body in the roadway. St. Clair County Coroner Calvin Dye Sr. identified the victim as 78-year-old John Wesley Allen Sr., and said he had been stabbed multiple times. The Navy veteran and man of faith had been waiting at a bus stop when he was stabbed in a “random attack” by the teen suspect wearing a clown costume, state police and his family said. (…) Authorities identified the teen and took him into custody at a home late Monday night. He faces a delinquency petition alleging a first-degree murder charge in the fatal stabbing of the victim with a knife. The teen is not being identified because he is a minor. The St. Clair County State’s Attorney’s Office has asked the court to allow the teen to be prosecuted as an adult. In the meantime, his case remains under the Illinois Juvenile Court Act, the office told CNN.

via cnn: A chilling costume and an eerie warning: A teen dressed as a clown is suspected of stabbing an elderly man to death

siehe auch: 15-Year-Old Reportedly Charged With Murder After Stabbing 78-Year-Old Man While Dressed In Clown Costume (VIDEO) A 15-year-old spotted in a doorbell camera video wearing a clown costume now faces a murder charge. According to reports, authorities have charged the teen in connection with the death of a 78-year-old man. RELATED: Prayers Up! Woman Critically Injured After 7-Year-Old & 4-Year-Old Reportedly Crashed Their Parents’ Car Into Her (VIDEO)  Police Share Timeline Leading Up To 15-Year-Old’s Murder Charge A 15-year-old accused of stabbing a 78-year-old man to death while wearing a clown costume is now facing a murder charge. According to NBC News, authorities identified John Wesley Allen as the victim on Monday, August 3, in East St. Louis. Police say Allen waited at a bus stop when the teen allegedly approached him and stabbed him in what investigators described as a random attack. Authorities responded around 10 p.m. on Monday night after receiving a report of a body in the roadway and found Allen at the scene. Officers later located the 15-year-old at a residence and arrested him that same night. Doorbell Camera Footage Previously Showed Alleged Teen Wearing Clown Costume Doorbell camera footage captured the alleged teen accused of killing 78-year-old John Wesley Allen. The now-viral clip shows the teen approaching a home’s doorbell camera and allegedly saying, “I have a gift for you.” Neighbors in the area also told police they saw the person walking around the area with a large knife while going door to door. At this time, authorities have not released the 15-year-old’s name or identity.

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Wer sind die Neonazis vom Stephansplatz? #terror

Die Szene organisiert sich über persönliche Kontakte, gemeinsame Veranstaltungen und soziale Netzwerke. Im Hintergrund: alte Kader. Es ist Samstag in Wien. In der City wird mit einer Demonstration der rechtsextremen Identitären gerechnet. Auf dem Stephansplatz versammeln sich Menschen zu einer antifaschistischen Kundgebung. Zwischen den Demonstrierenden tauchen plötzlich junge Männer auf. Einige sind bekannte Gesichter der Wiener Neonazi-Szene – kahlrasiert, in Springerstiefeln und Szenekleidung. Viele von ihnen waren zuvor im Umfeld der “Division Wien” aktiv – einer vor zwei Jahren gegründeten informellen Gruppe, die regelmäßig für Straßenterror sorgte. Sie stürmten queere Lokale, verprügelten Obdachlose und People of Colour, attackierten Juden und machten Jagd auf Personen, die in ihrem Weltbild als “links” gelten. Sie tauchen regelmäßig bei antifaschistischen Demonstrationen auf, um zu provozieren und Teilnehmende anzugreifen. (…) Die Sicherheitsbehörden stufen das Umfeld der “Division Wien” als neonazistisch, militant und gewaltaffin ein. Im Verfassungsschutzbericht 2025 heißt es, die Gruppe sei “wiederholt durch politisch motivierte Gewaltakte prominent in Erscheinung” getreten. Dazu zählen demnach auch als “Pedo Hunting” bezeichnete Hassverbrechen gegen homosexuelle oder vermeintlich pädophile Männer. Schon vor ihrer Auflösung gerieten Mitglieder der Szene immer wieder unter Druck. Einige wurden nach Gewalttaten verurteilt, andere zogen sich zurück. Zugleich wurden zahlreiche Personen im Internet als Neonazis geoutet. Bei ihren Auftritten und Provokationen stießen die Rechtsextremen zudem wiederholt auf Gegenwehr.

via standard Wer sind die Neonazis vom Stephansplatz?

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