polizei

Verbotene Waffen, Pyrotechnik und Hakenkreuzgürtel: Bundespolizei stoppt 19-Jährigen an Grenze

Bei einer Kontrolle an der deutsch-tschechischen Grenze in Waldsassen haben Beamte der Bundespolizei am Dienstag mehrere verbotene Gegenstände entdeckt. Ein 19-jähriger Autofahrer führte zwei Schlagringe, einen Totschläger sowie illegale Pyrotechnik der Kategorie F4 mit sich – ohne die nötige sprengstoffrechtliche Erlaubnis. Zusätzlich stießen die Beamten auf einen Gürtel mit einer Schnalle in Form eines Hakenkreuzes. Alle Gegenstände wurden sichergestellt. Gegen den Mann wurden mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet – unter anderem wegen Verstößen gegen das Waffengesetz, das Sprengstoffgesetz sowie wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen durfte der 19-Jährige seine Fahrt fortsetzen

via oberpfalz24: Verbotene Waffen, Pyrotechnik und Hakenkreuzgürtel: Bundespolizei stoppt 19-Jährigen an Grenze

By , ago

Aggression und Rassismus in der Altstadt: Die Polizei ermittelt gegen eine 19-Jährige – #dresden

Eine junge Frau provozierte am Sonntag, den 5. Oktober, innerhalb kürzester Zeit zwei Anzeigen. Gegen Sie wird nun unter anderem wegen des tätlichen Angriffs auf Polizisten ermittelt. (…) Die junge Frau beleidigte die Polizistin und warf ihr eine brennende Zigarette ins Gesicht. Gegen die Deutsche wurde Anzeige wegen des tätlichen Angriffs auf Polizisten sowie Beleidigung gefertigt. Die Polizistin blieb unverletzt. Etwa eine Dreiviertelstunde später riefen drei Tatverdächtige aus einer größeren Gruppe an der Wilsdruffer Straße rassistische Worte, die gegen einen 44-jährigen Iraker gerichtet waren. Die alarmierten Beamten stellten unter anderem die 19-Jährige sowie eine 18-Jährige und einen 23-Jährigen. Gegen das deutsche Trio wird nun unter anderem wegen Beleidigung ermittelt.

via dnn: Aggression und Rassismus in der Altstadt: Die Polizei ermittelt gegen eine 19-Jährige

By , ago

Tübingen Einsatz bei Streitgespräch mit AfD kostete gut 400.000 Euro

Hunderte Beamte waren Anfang September in Tübingen nötig, um ein Streitgespräch zwischen Oberbürgermeister Boris Palmer und der AfD zu schützen. Nun ist klar, was das gekostet hat. Der Polizeieinsatz im Umfeld des Streitgesprächs zwischen Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer und AfD-Landeschef Markus Frohnmaier kostet den Steuerzahler mehrere hunderttausend Euro. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor. Zuvor hatte die “Südwest Presse” darüber berichtet. Demnach fielen bei dem Einsatz Anfang September 5.480 Einsatzstunden an – und damit laut Innenministerium Kosten in Höhe von 404.369 Euro. An dem Abend waren demnach 485 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten im Einsatz. Bei der Veranstaltung Anfang September hatte Tübingens parteiloser Oberbürgermeister Palmer ein Streitgespräch mit AfD-Landeschef Frohnmaier geführt. Im Vorfeld hatte sich die Polizei auch auf gewaltbereite Demonstranten eingestellt. Die Veranstaltung vor der Halle verlief aber bis auf kleinere Rangeleien zwischen Demonstranten und Polizei weitgehend friedlich.

via t-online: Tübingen Einsatz bei Streitgespräch mit AfD kostete gut 400.000 Euro

By , ago

HANDY-DURCHSUCHUNG: ChatGPT wird zum Belastungszeugen

Ein 19-Jähriger demoliert nachts 17 Autos und chattet Minuten später mit ChatGPT über seine Tat. Die Chat-Protokolle und weitere Spuren überführten ihn. Ein Universitätsstudent aus Missouri, USA, sieht sich schweren Vorwürfen ausgesetzt, nachdem Ermittler entdeckten(öffnet im neuen Fenster), dass er seine Taten unmittelbar nach der Tat gegenüber ChatGPT gestand. Der 19-jährige Student der Missouri State University wurde dem Bericht nach festgenommen und wegen schwerer Sachbeschädigung angeklagt. Ihm wird eine Vandalismusserie vorgeworfen, bei der 17 Fahrzeuge beschädigt wurden. (…) Die Behörden konfrontierten schließlich den Studenten mit Videoaufnahmen aus Überwachungskameras sowie den weiteren Beweismitteln. Laut Polizeibericht räumte der Student die Ähnlichkeit zwischen sich selbst und der auf dem Video zu sehenden Person ein. Anschließend willigte er ein, dass die Beamten sein iPhone durchsuchen durften. Die Durchsuchung des Telefons förderte Standortdaten zutage, die den Studenten zum Zeitpunkt des Vandalismus am Parkplatz verorteten. Noch aufschlussreicher war jedoch ein von der Staatsanwaltschaft als “beunruhigender Nachrichtenaustausch” beschriebener Chat mit ChatGPT. Dieser begann wenige Minuten nach dem Vandalismus. Die ersten Nachrichten an das KI-Programm lauteten: “How fucked am I” (“Wie sehr bin ich am Arsch”) und “qilll I go to jail” (“werde ich ins Gefängnis gehen”) – beide mit Tippfehlern. Der Austausch setzte sich fort, wobei der Student nach den Konsequenzen fragte und schrieb: “What if I smashed the shit outta mutlipls cars” (“Was wenn ich mehrere Autos komplett zerdeppert habe”), wieder mit Tippfehlern.

via golem: HANDY-DURCHSUCHUNG: ChatGPT wird zum Belastungszeugen

By , ago

Ermittlungen laufen – Hassnachrichten nach Nichtzulassung von Joachim Paul in Ludwigshafen

Nachdem der AfD-Politiker Joachim Paul in Ludwigshafen bei der Oberbürgermeisterwahl nicht zugelassen wurde, ermittelt die Polizei jetzt wegen zahlreicher Hassnachrichten. Im Zuge der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ermittelt die Kriminalpolizei in zahlreichen Fällen wegen mutmaßlicher Hassmails. Laut Polizeipräsidium Rheinpfalz sind bis zum 30. September insgesamt 356 Hinweise auf E-Mails und Beiträge im Internet eingegangen, die im Zusammenhang mit der Wahl und der Nichtzulassung des AfD-Kandidaten Joachim Paul stehen. Polizei ermittelt in mehr als 50 Fällen In 53 Fällen liege der Verdacht auf eine Straftat vor, wie es heißt. Die Polizei hat in diesen Fällen Ermittlungen aufgenommen. Dabei gehe es in 49 Fällen um Beleidigung und in vier Fällen um Bedrohung. “Sämtliche Ermittlungsverfahren wurden beziehungsweise werden der Staatsanwaltschaft Frankenthal in Vorlage gebracht”, sagte ein Polizeisprecher. Jessica Cichy über Hassnachrichten nach OB-Wahl in Ludwigshafen 00:0000:38 Laut Polizei handelt es sich bei den bisherigen Fällen ausschließlich um Beleidigungen und Bedrohungen. Hinweise auf andere Straftaten wie Volksverhetzung oder üble Nachrede wurden bisher nicht gefunden. Fünf Tatverdächtige konnten bislang namentlich identifiziert werden. Weitere Ermittlungen laufen.

via swr: Ermittlungen laufen Hassnachrichten nach Nichtzulassung von Joachim Paul in Ludwigshafen

siehe auch: Hass im Netz: Ermittlungen nach Ausschluss von AfD-Kandidat bei OB-Wahl Der Ausschluss des AfD-Kandidaten von der Abstimmung sorgt für einen juristischen Nachhall. Einige Tatverdächtige sind laut Polizei identifiziert. Im Zusammenhang mit der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen ermittelt die Kriminalpolizei in Dutzenden Fällen wegen mutmaßlicher Hassmails. Wie das Polizeipräsidium Rheinpfalz auf Anfrage mitteilte, gingen bis zum 30. September insgesamt 356 Hinweise auf E-Mails oder Internetbeiträge ein, die im Kontext der Abstimmung und der Nichtzulassung des AfD-Kandidaten Joachim Paul stehen. In 53 Fällen bestehe ein Anfangsverdacht auf strafbare Handlungen, hieß es. Die Polizei hat in diesen Fällen Ermittlungsverfahren eingeleitet – 49-mal wegen Beleidigung, viermal wegen Bedrohung. «Sämtliche Ermittlungsverfahren wurden beziehungsweise werden der Staatsanwaltschaft Frankenthal in Vorlage gebracht», sagte ein Polizeisprecher.

By , ago

#FACHHOCHSCHULE – Verdacht der #Volksverhetzung: Ermittlungen nach #Polizei-Feier in #Aschersleben – #polizeiproblem #strukturellerRassismus

Einem Zeugen zufolge sollen bei einer Polizei-Party in Aschersleben rassistische Parolen gerufen worden sein – zum Lied “L’amour toujours”. Konkrete Verdächtige gibt es laut den Ermittlern bisher nicht. Die Polizei ermittelt wegen möglicher volksverhetzender Rufe bei einer Feier an der Fachhochschule Polizei in Aschersleben im Salzlandkreis. Einem Zeugen zufolge sollen bei einer Feier am 18. September während des Liedes “L’amour toujours” von Gigi D’Agostino rassistische Parolen gerufen worden sein. Darüber hatte zuvor die “Bild”-Zeitung berichtet. (…) “Im Rahmen der bisher durchgeführten Ermittlungen, zu denen unter anderem mehrere zeugenschaftliche Vernehmungen gehören, konnte bislang kein konkreter Tatverdacht gegen eine oder mehrere Personen erhoben werden”, hieß es weiter. Vorliegendes und bereits ausgewertetes Videomaterial habe ebenfalls keinen konkreten Tatverdacht gebracht.

via mdr: FACHHOCHSCHULE Verdacht der Volksverhetzung: Ermittlungen nach Polizei-Feier in Aschersleben

siehe auch: Ermittlungen nach Party Polizeischüler sollen “Ausländer raus” gebrüllt haben. Bis zu 500 angehende Polizisten feiern in Sachsen-Anhalt ein Oktoberfest. Nach der Party ermittelt der Staatsschutz. Nach einer Feier an der Fachhochschule der Polizei in Aschersleben ermittelt der Staatsschutz wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Im Fokus stehen bis zu 500 angehende Polizistinnen und Polizisten. Das berichtet die “Bild”-Zeitung. Am 18. September 2025 fand auf dem Campus der Hochschule im Salzlandkreis ein Oktoberfest statt – organisiert von einer Polizeigewerkschaft. Nach Angaben der Polizeiinspektion Magdeburg habe sich im Anschluss ein Zeuge gemeldet und von ausländerfeindlichen Rufen während der Veranstaltung berichtet. Diese sollen bei dem Lied “L’amour toujours” von Gigi D’Agostino erfolgt sein. Demnach seien Slogans wie “Deutschland den Deutschen – Ausländer raus!” gerufen worden.

surprise???
By , ago

Frauenfeindlichkeit, Rassismus, Islamfeindlichkeit – BBC-Bericht enthüllt »entsetzliches« Fehlverhalten Londoner Polizisten

Die Londoner Polizei hat keinen guten Ruf: In den letzten Jahren wurden mehr als tausend Beamte wegen Fehlverhaltens entlassen oder sanktioniert. Ein Undercover-Reporter enthüllt nun neue Missstände. Ein investigativer Bericht der BBC  hat in Großbritannien für Entsetzen gesorgt: In der Sendung »Panorama« dokumentierte ein Undercover-Reporter frauenfeindliche, rassistische und islamfeindliche Aussagen innerhalb der Londoner Polizei. Der Undercover-Reporter Rory Bibb hatte sieben Monate lang verdeckt in der Polizeieinheit gearbeitet. Laut BBC zeigten die Recherchen, dass Polizistinnen und Polizisten Migranten als »Abschaum« bezeichneten, Gewalt verherrlichten und Vergewaltigungsvorwürfe abtaten. Ein Beamter wurde dabei gefilmt, wie er forderte, einen Mann mit abgelaufenem Visum entweder abzuschieben oder ihm »eine Kugel durch den Kopf zu jagen«. Der Chef der Metropolitan Police, Mark Rowley, bezeichnete das Verhalten der betroffenen Polizeikräfte als »entsetzlich und kriminell« und sagte, die Bürgerinnen und Bürger seien »im Stich gelassen« worden. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe wurden neun Polizisten entlassen, zwei weitere aus dem aktiven Dienst entfernt. Die in dem Bericht erwähnte Polizeieinheit, die für Arrestzellen im Revier im Stadtteil Charing Cross zuständig war, wurde aufgelöst.

via spiegel: Frauenfeindlichkeit, Rassismus, Islamfeindlichkeit BBC-Bericht enthüllt »entsetzliches« Fehlverhalten Londoner Polizisten

By , ago