Für ihren Anti-Polizei-Pullover wird Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard auch aus der eigenen Partei stark kritisiert. Nun geht die Berliner Abgeordnete Katrin Schmidberger deren größte Kritiker hart an. Die Berliner Grünen-Abgeordnete Katrin Schmidberger hat den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und den Grüne-Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl, Cem Özdemir scharf kritisiert. Ihr geht es dabei um deren Aufforderungen zum Parteiaustritt an die Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard. „Wer seid Ihr, dass Ihr bestimmt, wer die Partei verlassen muss?“, schreibt Schmidberger auf dem Nachrichtendienst X. „Ich bin wirklich entsetzt und frage mich, wer agiert hier wirklch (sic!) kindisch.“ Konflikte sollten parteiintern geklärt werden. Mit ihrer öffentlichen Kritik hingegen würden Kretschmann und Özdemir „rechte Narrative bedienen“. Nietzard war wegen eines Fotos in einer Instagram-Story in die Kritik geraten, auf dem sie einen Pullover mit den Buchstaben „ACAB“ trägt. Die Abkürzung steht für „All Cops Are Bastards“ (deutsch: Alle Polizisten sind Bastarde). Unter anderem Kretschmann und Özdemir hatten Nietzard dafür kritisiert und ihr zugleich einen Parteiaustritt bei den Grünen nahegelegt.
Nach einem Querdenken-Protest attackiert eine Gruppe junger Rechtsextremisten Staatsschutz-Beamte der Berliner Polizei. Von den 47 Personen Festgenommenen ist die Hälfte minderjährig. Tatort: Kaufland-Parkplatz. In unmittelbarer Nähe der Supermarktfiliale in der Rochstraße am Alexanderplatz kam es am Sonnabend zu Angriffen auf Beamte des Landeskriminalamts, wie der Tagesspiegel aus Polizeikreisen erfuhr. Eine größere Gruppe junger Rechtsextremisten hatte sich zuvor von einem Aufzug der Querdenken-Bewegung gelöst und grölte verfassungsfeindliche und rechtsextreme Parolen gegenüber Passanten. Zivile Beamte des Staatsschutzes hatten die Gruppe zuvor vom Hauptbahnhof auf verfolgt. Als die Einsatzkräfte schließlich wegen der Neonazi-Parolen eingreifen wollten, kam es zu den Angriffen, bei denen mehrere Polizisten leichte Verletzungen erlitten. Einer hinzugerufenen Einsatzhundertschaft gelang es schließlich, die jungen Rechtsextremisten auf dem Kaufland-Parkplatz einzukesseln. 47 Personen wurden festgenommen, fast die Hälfte von ihnen war minderjährig. (…) Nach Tagesspiegel-Informationen sind die Festgenommenen dem Milieu der rechtsextremen Jugendgruppen zuzuordnen, die seit vergangenem Sommer die Sicherheitsbehörden bundesweit beschäftigen. So befanden sich unter anderem Mitglieder der Gruppierung „Deutschnationale Front“ unter den Teilnehmern der Querdenken-Demonstrationen. Bei der Gruppierung handelt es sich um einer der zahlreichen neu entstandenen „Online-Kameradschaften“, deren Mitglieder sich jedoch bei Ereignissen wie Demonstrationen auch real vernetzen. Fotoaufnahmen zeigen außerdem sehr junge Anhänger von Fußballvereinen wie Energie Cottbus, Union Berlin und dem BFC Dynamo unter den festgenommenen Jugendlichen. Einige von ihnen sind aus Brandenburg angereist, unter anderem aus Potsdam-Mittelmark und dem Landkreis Dahme-Spreewald.
An analysis shows how little has changed for Black victims of police violence in America. Five years ago today, George Floyd, a 46-year-old unarmed Black man, was murdered by Derek Chauvin, a white police officer, in Minneapolis. The harrowing footage of the murder—in which Chauvin kneeled on Floyd’s neck for more than nine minutes after a nearby store clerk alleged he tried to purchase cigarettes with a counterfeit $20 bill—sparked nationwide protests over police brutality against Black people, and the persistence of anti-Black racism more broadly. Chauvin was found guilty on all charges in the case and sentenced to more than 20 years in prison; three other officers who were also on the scene and failed to get Floyd help as he struggled to breathe were found guilty of federal civil rights violations and sentenced from 30 to 42 months in prison. But a new report from the New York Times, coupled with recent actions from the Trump administration, suggests that whatever progress appeared to come in the wake of Floyd’s murder was not lasting. A New York Times analysis published Saturday, based on data from the Washington Post and the database Mapping Police Violence, found that the number of police killings nationwide has risen every year since 2020—with Black people constituting a disproportionate number of the victims. Last year, for example, there were a total of 1,226 people killed by police, an 18 percent increase from 2019, the Times found. While most of the victims killed by police reportedly were armed, some, like Floyd, were not. Last year, 53 unarmed people were killed by police, compared to 95 in 2020, according to the Times analysis. Over the past decade, Black people have been killed by police at more than two times the rate of white people. (Native Americans were the racial group with the highest rate of police killings, according to the Times data.) The rates of police killings were higher—and have increased since 2020—in the redder states that President Donald Trump won in the last election; the bluer states that former Vice President Kamala Harris won, on the other hand, saw stabilized rates of police killings since 2020. The actions of the Trump administration do not inspire confidence that those numbers will decrease anytime soon. This week, the Department of Justice announced it was dismissing lawsuits and consent decrees against police departments in Minneapolis, where Floyd was murdered, and in Louisville, Kentucky, where police killed Breonna Taylor in March 2020.
Junge Rechte sind stärker radikalisiert und zugleich besser vernetzt, warnt der Chef des Bundeskriminalamts. Dem zu begegnen sieht er als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, warnt vor einem Anwachsen krimineller rechtsradikaler Jugendszenen. “Seit etwa einem Jahr sehen wir vermehrt, dass sich sehr junge Menschen mit einer rechten Gesinnung weiter radikalisieren und sich in teilweise gut organisierten Strukturen zusammenschließen, um schwere Straftaten zu begehen”, sagte Münch den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das Internet diene der rechten Szene zunehmend als Vernetzungsraum. “Radikalisierung, Rekrutierung und Mobilisierung finden über soziale Netzwerke und rechte Foren statt”, sagte Münch weiter. Die hohe Zahl rechtsmotivierter Straftaten und die Qualität der rechten Gewaltstraftaten sind seinen Worten zufolge eine “große Herausforderung” für die Sicherheitsbehörden. Diese begegneten der Szene mit hohem Kontrolldruck.
siehe auch: Mehr “sehr junger” Neonazi-Gruppen: Vernetzung über Onlinedienste. Nach der Zerschlagung einer mutmaßlichen rechtsextremistischen Zelle mit 14- bis 18-jährigen Mitgliedern in Deutschland hat der Präsident des deutschen Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, vor einem Erstarken krimineller rechtsradikaler Jugendgruppen gewarnt. “Seit etwa einem Jahr sehen wir vermehrt, dass sich sehr junge Menschen mit einer rechten Gesinnung weiter radikalisieren und sich in teilweise gut organisierten Strukturen zusammenschließen”, sagte er. In diesen Strukturen würden sie “schwere Straftaten” begehen, sagte Münch Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). Als Vernetzungsraum diene den jungen Rechten zunehmend das Internet, sagte der BKA-Chef. Radikalisierung, Rekrutierung und Mobilisierung finde über Onlinedienste und rechte Foren statt.
Polizisten aus dem Emsland und Hann. Münden sollen den Hitlergruß gezeigt und Aufnahmen von ausländischen Mitbürgern in Zellen verbreitet haben. Bei beiden gab es Razzien. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück sprach gegenüber NDR Niedersachsen von sehr konkreten Vorwürfen, weil sie den Ermittelnden als elektronische Daten vorlägen. Demnach werden ein 27-jähriger Polizist der Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim und ein 21-jähriger Polizeianwärter aus Hann. Münden (Landkreis Göttingen) unter anderem beschuldigt, rechtsradikales Gedankengut verbreitet zu haben. Am Mittwoch wurden ihre Wohnungen durchsucht. Zudem seien sie im Zuge eines Disziplinarverfahrens vorerst des Dienstes enthoben worden. Beide Männer seien verwandt – konkreter wurden die Behörden bislang nicht. 27-Jähriger soll Aufnahmen von hilflosen Personen geteilt haben Dem 27-Jährigen legen Polizei und Staatsanwaltschaft zur Last, während seines Dienstes Aufnahmen von Menschen in hilfloser Lage gemacht zu haben, vor allem von ausländischen Personen in Zellen. Diese habe er wohl per Messenger verbreitet, sagte Staatsanwalt Alexander Retemeyer. Dies wäre eine Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten. Polizeianwärter wird Zeigen des Hitlergrußes vorgeworfen Gegen den 21-Jährigen, der bisher an der Polizeiakademie Niedersachsen am Standort Hann. Münden studiert hat, ermitteln die Behörden, weil er den Hitlergruß gezeigt haben soll. Ihm wird deshalb zur Last gelegt, sich wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen strafbar gemacht zu haben. (…) In einer gemeinsamen Stellungnahme sprechen sich Andrea Menke, Polizeivizepräsidentin der Polizeidirektion Osnabrück, und Carsten Rose, Direktor der Polizeiakademie Niedersachsen, klar gegen rechtsextremes Gedankengut aus. Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, wolle man unmissverständlich und mit entschlossener Haltung reagieren.
Der Generalbundesanwalt geht gegen eine mutmaßliche rechtsextreme Terrorzelle vor. Wie die Behörde in Karlsruhe mitteilte, wurden heute früh bei einer Polizei-Aktion in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Hessen fünf Verdächtige festgenommen. Sie stünden im Verdacht, unter anderem Anschläge auf Geflüchtete und politisch Andersdenkende geplant zu haben, hieß es. Die Festgenommenen sind den Angaben zufolge 14 bis 18 Jahre alt. Alle Personen gehörten einer vor gut einem Jahr gegründeten Vereinigung an, die sich selbst „Letzte Verteidigungswelle“ nenne. Ihr erklärtes Ziel sei es, durch Gewalttaten vornehmlich gegen Migranten und politische Gegner einen Zusammenbruch des demokratischen Systems in der Bundesrepublik Deutschland herbeizuführen. Ein erster Festgenommener wurde bereits in Untersuchungshaft genommen. Wie der Bundesgerichtshof in Karlsruhe mitteilte, handelt es sich um einen 14-Jährigen. Brandanschlag auf Kulturhaus in Altdöbern Konkret gehe es etwa um den Verdacht der Unterstützung einer inländischen terroristischen Vereinigung, versuchten Mord, Brandstiftung und die Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen. Nach Angaben der Bundesanwaltschaft legten zwei der Festgenommenen im Oktober 2024 mit Brandbeschleunigern ein Feuer in einem Kulturhaus in Altdöbern in Brandenburg. Nur durch Zufall sei von den Bewohnern niemand verletzt worden. Es entstand ein Sachschaden in Höhe von etwa 500.000 Euro. Im Januar 2025 versuchten zwei der Beschuldigten, eine Asylbewerberunterkunft in Schmölln in Thüringen in Brand zu setzen. Zudem besprühten sie das Gebäude mit Hakenkreuzen und Schriftzügen wie „NS-Gebiet“ und „Deutschland den Deutschen“. Für einen weiteren geplanten Brandanschlag in Senftenberg seien Kugelbomben aus der Tschechischen Republik beschafft worden. Zudem sei in einem Video versucht worden, andere Mitglieder der „Letzten Verteidigungswelle“ zu ähnlichen Taten zu ermutigen.
siehe auch: Generalbundesanwalt Razzia gegen mutmaßlich rechtsextreme Terrorzelle – Festnahme in Brandenburg. Großeinsatz der Polizei in mehreren Bundesländern: Eine mutmaßlich rechtsextreme Terrorzelle steht im Visier der Behörden. Auch in Brandenburg gibt es eine Festnahme. Die Verdächtigen sind größtenteils minderjährig. Razzien in Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen fünf Festgenommene, davon einer in Oberspreewald-Lausitz Sie sollen Mitglieder bzw. Unterstützer einer rechtsextremistischen terroristischen Vereinigung sein Gruppe soll für Anschlagsplanung und Brandanschlag in Südbrandenburg verantwortlich sein Die Bundesanwaltschaft ist am Mittwoch gegen eine mutmaßliche rechtsextreme Terrorzelle namens “Letzte Verteidigungswelle” vorgegangen. Insgesamt 13 Objekte wurden durchsucht. Am frühen Morgen sind im Brandenburger Landkreis Oberspreewald-Lausitz sowie in Mecklenburg-Vorpommern und Hessen fünf Verdächtige festgenommen worden. Sie sollen unter anderem Anschläge auf Geflüchtete und politisch Andersdenkende geplant haben, wie die Behörde mitteilte. Die Verdächtigen sollen 14 bis 18 Jahre alt sein. Vier von ihnen seien mutmaßlich Mitglied der Vereinigung, einer mutmaßlich Unterstützer der Vereinigung, hieß es. “Wir haben gegen diese Personen Haftbefehle erwirkt, weil schwere Straftaten im Raum stehen, etwa der Verdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung – bei einigen Beschuldigten auch versuchter Mord und Brandstiftung”, sagte die Sprecherin der Bundesanwaltschaft, Oberstaatsanwältin Ines Peterson, der ARD. “Die Beschuldigten werden nun dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt und dieser wird entscheiden, ob die Haftbefehle in Vollzug zu setzen sind.” Bei dem Verdächtigen aus Oberspreewald-Lausitz handelt es sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (DPA) um einen 15-Jährigen. Nach rbb-Informationen soll er in Altdöbern festgenommen worden sein. Ein weiterer 15-Jähriger aus dem Landkreis sitzt bereits in Untersuchungshaft. Nach DPA-Informationen fanden am Mittwoch Durchsuchungen in Altdöbern und Großräschen statt. Weitere Razzien gab es auch in Sachsen und Thüringen. Diese Maßnahmen richteten sich gegen drei weitere deutsche Staatsangehörige, die bereits in Untersuchungshaft sind; Alle Festgenommenen von rechtsextremer Zelle in Untersuchungshaft Gegen die fünf mutmaßlichen Mitglieder einer gestern zerschlagenen rechtsextremen Terrorzelle wurde Untersuchungshaft verhängt, teilt die Bundeanwaltschaft mit. Insgesamt seien jetzt acht Verdächtige in Haft. Anhören Merken Teilen Drucken Einen Tag nach der Zerschlagung einer mutmaßlichen rechtsextremistischen Terrorzelle sitzen alle fünf Festgenommenen in Untersuchungshaft, wie eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Donnerstag mitteilte. Die 14 bis 18 Jahre alten Verdächtigen sollen sich „Letzte Verteidigungswelle“ genannt und Anschläge auf Geflüchtete und politisch Andersdenkende geplant haben. Sie wurden am Mittwoch bei Razzien in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Hessen festgenommen. Vor etwa einem Jahr sollen sie sich zu der Gruppe zusammengetan haben, um Gewalttaten mit potenziell tödlichen Auswirkungen zu verüben. Ihnen werden unter anderem Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung sowie versuchter Mord vorgeworfen. Zu der Vereinigung gehörten der Bundesanwaltschaft zufolge noch weitere drei Verdächtige im Alter von 18 bis 21 Jahren, die sich schon vor der Razzia am Mittwoch in Untersuchungshaft befanden. Einige der insgesamt acht Beschuldigten sollen bereits Brandanschläge verübt haben.
In Nordrhein-Westfalen wurden heute zwei LGBTIQ+-Veranstaltungen aufgrund einer Bedrohungslage abgesagt. Davon betroffen sind der CSD in Gelsenkirchen sowie eine angemeldete Demonstration zum heutigen Internationalen Tag gegen Homo-, Bi- und Transfeindlichkeit (IDAHOBIT) in Mönchengladbach – bei letzterem erlaubte die Polizei kurzfristig nur eine stationäre und abgesicherte Kundgebung. Abstrakte Bedrohungslage In Gelsenkirchen wurde der Pride ganz kurz vor dem Start abgesagt, offenbar in Übereinstimmung zwischen Veranstalter und Polizei. Gegenüber msn erklärte ein Polizeisprecher: „Der Veranstalter hat sich am Samstag eigenständig dazu entschieden, den CSD kurzfristig abzusagen. Der Grund ist eine abstrakte Bedrohungslage.“ Weitere Details sind noch nicht bekannt, die CSD-Besucher sind heute am frühen Nachmittag enttäuscht wieder abgereist, zu besonderen Vorkommnissen oder Angriffen auf LGBTIQ+-Personen ist es nach bisherigen Angaben der Polizei nicht gekommen. Auch wer konkret hinter der Bedrohungslage stecken könnte, ist aktuell nicht bekannt. „Dramatische Zunahme“ von Bedrohungen Sebastian Merkens, Landesgeschäftsführer und queerpolitischer Sprecher der Linken in Nordrhein-Westfalen, erklärte dazu: „Gleich zwei queere Veranstaltungen in NRW wurden von der Polizei wegen Sicherheitsbedenken ganz oder teilweise untersagt (…) Diese Ereignisse verweisen auf eine dramatische Zunahme queerfeindlicher Einstellungen, die viele queere Menschen auch in ihrem Alltag als Belästigung, Bedrohung und Gewalt erfahren.
siehe auch: CSD in Gelsenkirchen wegen Bedrohung kurzfristig abgesagt. Kurz vor Beginn der queeren Parade war ein Gefahrenhinweis eingegangen. Der Veranstalter sagte daraufhin den CSD ab. Ab Samstagmittag wollte die queere Community eigentlich friedlich gegen Diskriminierung und Homophobie in der Gelsenkirchener Innenstadt demonstrieren. Erwartet waren 600 Teilnehmende. Anonymer Hinweis auf abstrakte Bedrohung Im Anschluss sollte es ein Straßenfest geben – mit Bühnenprogramm bis in den späten Nachmittag. Eine Stunde vor Beginn der Parade gab es allerdings einen anonymen Hinweis, der laut Polizei online eingegangen ist.
