Kontrolle am #Messedamm vorgetäuscht: #Polizist wegen #Raubüberfall auf Autofahrer in #Berlin-#Charlottenburg verhaftet – #polizeiproblem #diebe

Mehr als 57.000 Euro und zwei Mobiltelefone soll ein Polizeihauptkommissar gemeinsam mit einem Unbekannten erbeutet haben, als er einen Autofahrer am Messedamm „kontrollierte“. Ein Polizeihauptkommissar wurde am Montag in Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf nach Durchsuchungen verhaftet. Er soll zusammen mit einem unbekannten Mittäter nach seinem Dienst einem Autofahrer Bargeld und Mobiltelefone geraubt haben – mit dem zivilen Dienstauto seiner Direktion. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. Der Vorfall soll sich am 19. Juli 2023 auf der Stadtautobahn in Höhe des Messedamms ereignet haben. Der 48-jährige Polizeibeamte soll gegen 23.15 Uhr den 62-jährigen Geschädigten mittels Sondersignalen und Polizeikelle herausgewunken haben. Bei dem Opfer soll angesichts der dienstlichen Ausrüstung der Eindruck erweckt worden sein, dass es sich um eine polizeiliche Maßnahme handele. So soll der Polizist seine Dienstwaffe im Holster getragen haben. Bei dieser angeblichen Personenkontrolle sollen der Polizist und sein Mittäter den Mann mit Handschellen gefesselt und in das Polizeifahrzeug gebracht haben. Aus dessen Auto sollen sie mehr als 57.000 Euro Bargeld und zwei Mobiltelefone mitgenommen haben. Nach den angeblichen Maßnahmen soll der Polizeihauptkommissar dem mutmaßlichen Opfer noch ein polizeiliches Sicherstellungsprotokoll ausgehändigt haben. In dem fehlte jedoch das beschlagnahmte Geld.

via tagesspiegel: Kontrolle am Messedamm vorgetäuscht: Polizist wegen Raubüberfall auf Autofahrer in Berlin-Charlottenburg verhaftet

siehe auch: Kontrolle vorgetäuscht, Autofahrer bedroht Berliner Hauptkommissar raubt 57.000 Euro. Skandal bei der Hauptstadt-Polizei. Ausgerechnet ein Hauptkommissar soll mit Dienstwaffe und zivilem Dienstwagen einen Autofahrer ausgeraubt und 57.000 Euro Bargeld sowie Mobil-Telefone erbeutet haben. Jetzt ist er ein Fall für den Staatsanwalt. Am 19. Juli soll der Polizist (48) mit einem unbekannten Mittäter den Autofahrer auf der Stadtautobahn Höhe Messedamm mit „Sondersignalen und Polizeikelle“ gestoppt und den Eindruck erweckt haben, es handele sich um eine „ordnungsgemäße polizeiliche Maßnahme“. „Seine dienstliche Ausrüstung soll er dabei einschließlich seiner Dienstwaffe im Holster getragen haben“, sagte ein Polizeisprecher. Bei der Personenkontrolle soll das 62-jährige Opfer mit Handschellen gefesselt und in das Polizeifahrzeug gesetzt worden sein. Dann sollen die beiden Täter das Auto durchsucht, 57.000 Euro und mehrere Mobiltelefone mitgenommen haben. Nach B.Z.-Informationen handelt es sich bei dem Beschuldigten um den türkischstämmigen Bülent C. aus der Direktion 5. Dort soll er nach vorliegenden Informationen bei der Fachdienststelle AGIA (Arbeitsgebiet interkulturelle Aufgaben) bisher seinen Dienst versehen haben.

#Polizeihochschule NRW : Dozentin #BaharAslan stellt #Eilantrag gegen Entlassung – #polizeiproblem

Wegen eines Tweets verlor Bahar Aslan ihren Lehrauftrag an der Polizeihochschule NRW. Gemeinsam mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte geht sie juristisch dagegen vor. Bahar Aslan will den Entzug ihres Lehrauftrags an der Polizeihochschule (HSPV) NRW nicht hinnehmen. Unterstützt wird sie dabei von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF). Der Freiburger Rechtsanwalt Patrick Heinemann hat am Dienstagvormittag einen Eilantrag am zuständigen Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen gestellt. Die ehemalige Dozentin im Fach Interkulturelle Kompetenz hatte in einem im Mai veröffentlichten Tweet von “braunem Dreck” innerhalb der Sicherheitsbehörden geschrieben. Daraufhin hat ihr die HSPV die Eignung für eine weitere Lehrtätigkeit abgesprochen und ihren Lehrauftrag für das im September beginnende Semester widerrufen. Mit dem Verfahren will die GFF nach eigenen Angaben Menschen den Rücken stärken, die strukturelle Missstände in den Sicherheitsbehörden benennen und dafür angefeindet würden. “Mit ihrer Sanktion verletzt die Polizeihochschule die Meinungsfreiheit von Bahar Aslan und setzt außerdem das Muster fort, bei öffentlicher Kritik an polizeilichen Missständen deren Benennung zu problematisieren, anstatt das Problem anzugehen”, heißt es in einer Mitteilung der GFF. In dem Tweet schrieb Aslan damals: “Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn ich oder meine Freund*innen in eine Polizeikontrolle geraten, weil der ganze braune Dreck innerhalb der Sicherheitsbehörden uns Angst macht. Das ist nicht nur meine Realität, sondern die von vielen Menschen in diesem Land.”

via zeit: Polizeihochschule NRW : Dozentin Bahar Aslan stellt Eilantrag gegen Entlassung

#Antisemitismus in #Berlin : Mögliche #Serienstraftat – #polizeiproblem

Das antisemitische Bekennerschreiben zum Brandanschlag im Grunewald passt in ein Muster. Zuletzt wurde ein solches im vergangenen Januar gemeldet. Das Bekennerschreiben zum Brandanschlag auf die Gedenk-Bücherbox am S-Bahnhof Grunewald, am Samstag zeugt von einem geschlossenen rechtsextremen und antisemitischen Weltbild. Julia Kopp, Projektreferentin der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS Berlin) analysiert auf Anfrage der taz: „Auf aggressive Weise wird die Erinnerung an die Schoa in Wort (und Tat) abgewehrt, die Schoa geleugnet und gleichzeitig eindeutige Vernichtungsfantasien formuliert“, so Kopp. Dieses Weltbild wiederum sei eingewoben in eine umfassende antisemitische Verschwörungserzählung. Am Samstagmorgen zündete ein Unbekannter die Gedenk-Bücherbox unweit des Holocaust-Mahnmals „Gleis 17“ am S-Bahnhof Grunewald an. Die Feuerwehr konnte die Bücher in der Box, viele mit Bezug zum Nationalsozialismus und der Deportation jüdischer Menschen aus Berlin, jedoch nicht mehr retten. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen, um ein antisemitisches Tatmotiv zu prüfen. Dabei hatten Medien bereits am Samstag über das antisemitische Tatmotiv berichtet und sich dabei auf das von Kopp analysierte Bekennerschreiben gestützt. Das Dokument, das auch der taz vorliegt, ist auch für Laien als antisemitisch zu entziffern. Offenbar haben die Beweise aufnehmenden Po­li­zis­t*in­nen es jedoch übersehen, obwohl es nur wenige Meter neben der ausgebrannten Box geklebt haben soll. Auf Anfrage der taz erklärte die Pressestelle der Polizei am Sonntag, sie könne das Schreiben in den Akten nicht finden. Laut Konrad Kutt, dem Betreiber der Bücherbox, habe die Polizei das Schreiben zunächst „tatsächlich nicht mitgenommen. Es war ihr sichtlich peinlich, als ich danach fragte. Danach kam eine Streife vorbei und holte das Originaldokument bei mir ab.“ Mit Verweis auf laufende Ermittlungen, ließ die Polizei eine taz-Anfrage zum Vorfall am Montag unbeantwortet. (…) Dem Antifaschistischen Pressearchiv apabiz wurde im Januar dieses Jahres ein Vorfall mit ähnlichem Bekennerschreiben gemeldet. Studierende hatten es am Eingang des Museums am Sterndamm entdeckt. Der Unterzeichner war derselbe und auch hier wurde die Vernichtung „im Namen des Volkes“ in einem nächsten Weltkrieg angedroht.

via taz: Antisemitismus in Berlin :Mögliche Serienstraftat

Hat Polizei in Lübtheen rassistisches Motiv übersehen? – #polizeiproblem

Nach einem mutmaßlich gewalttätigen Angriff auf einen Mann in Lübtheen vermutet die Kurdische Gemeinde Deutschlands, dass die Polizei ein fremdenfeindliches Motiv übersehen hat. von Christoph Loose Drei Männer und eine Frau sollen am 24. Juli einen Mann kurdischer Abstammung in Lübtheen (Landkreis Ludwigslust-Parchim) in eine Falle gelockt und mit einem Baseballschläger verletzt haben. Der Vorsitzende der Kurdischen Gemeinde Deutschland e.V., Ali Ertan Toprak, kritisiert, dass die Polizei erst drei Wochen nach der Tat mit den Ermittlungen begonnen hat. “Es scheint Polizisten zu geben, die eine rassistische Straftat nicht ernst nehmen. Da muss das Innenministerium aktiv werden! Wir werden nicht akzeptieren, dass es für uns No-Go-Areas gibt.” “Fass mich an, dann zeig ich dir, wo dein Schiff hin fährt!” Einige Wochen vor dem 24. Juli wurde angeblich das Handy des Opfers geklaut; so jedenfalls hat es das Opfer der Kurdischen Gemeinde berichtet. Demnach wurde er danach informiert, dass er sein Handy zurückbekommen könne, wenn er 50 Euro bezahlt. Die vereinbarte Übergabe war nach Angaben der kurdischen Gemeinde eine Falle. Dem NDR liegt ein Video vor, auf dem eine Frau mit einem Baseballschläger in der Hand zu sehen ist. Sie bedroht und beleidigt das Opfer und sagt: “Fass mich an, dann zeig ich dir, wo dein Schiff hin fährt!” Danach dreht die Kamera und man sieht einen Mann mit blutigem Gesicht. Bei dem Mann handelt es sich laut kurdischer Gemeinde um das Opfer. Drei Wochen ohne Vernehmungen oder Befragungen Den Angaben zufolge alarmierte ein Zeuge des Vorfalls die Polizei. Als die Beamten eintrafen, waren die mutmaßlichen Täter bereits verschwunden. Das Opfer zeigte den Polizisten das Video. Die Frau und einer der Männer sind der Polizei namentlich bekannt. Die Frau hat bereits Vorstrafen, unter anderem wegen Körperverletzung. Polizisten fuhren im Anschluss zur Wohnung der Hauptverdächtigen, trafen sie aber nicht an. Nach eigenen Angaben hat die Polizei bei der Befragung des Opfers am Tatort kein rassistisches Motiv vermutet. Dieses hätten sie jedoch erkennen können, so Toprak, spätestens als drei Tage später das Video als Datei bei ihr einging. Der Wohin-dein-Schiff-fährt-Satz sei darauf deutlich zu hören.

via ndr: Hat Polizei in Lübtheen rassistisches Motiv übersehen?

#Ermittlungen: #Polizei-#Maschinenpistole in #Riesa verschwunden – #suxen #polizeiproblem #LostInMeissen

Bei einer Routineüberprüfung kam heraus: Eine Maschinenpistole MP5 ist nach ihrem letzten Einsatz im Februar nicht mehr aufgetaucht. Sicherheitsexperten würden das eine Worst-Case-Szenario nennen. Dem Polizeirevier Riesa im Landkreis Meißen ist eine Maschinenpistole MP5 des Herstellers Heckler & Koch abhandengekommen. Dies teilt der Pressesprecher der Polizeidirektion Dresden Marko Laske mit. Offenbar fiel das den Revierpolizisten erst ein halbes Jahr nach der letzten Ausgabe an eine Streifenwagenbesatzung auf. Demnach nahmen die Beamten die Waffe und zwei Magazine mit jeweils 60 Schuss Anfang Februar mit auf Streife. Aufgefallen ist dies bei einer revierinternen Revision aber erst am 4. August, so Laske. “Alle Suchmaßnahmen führten bislang nicht zum Auffinden der Waffe sowie der dazugehörigen Munition.” Inzwischen werde in alle Richtungen ermittelt. Die Waffe könnte bei einem Einsatz liegen gelassen oder aus dem Streifenwagen gestohlen worden sein. (…) Zuletzt hatte die sächsische Polizei 2016 eine MP5 verloren. Eine Streifenwagenbesatzung stellte dies nach einem Einsatz an einer Tankstelle im Stadtteil Grünau fest. Sogar Spürhunde und Spezialtechnik wurden eingesetzt – ohne Erfolg. Die Waffe ist bis heute nicht wieder aufgetaucht.

via freie presse: Ermittlungen: Polizei-Maschinenpistole in Riesa verschwunden

siehe auch: Ermittlungsverfahren wegen fehlender Dienstwaffe eingeleitet. Landkreis Meißen – Ermittlungsverfahren wegen fehlender Dienstwaffe eingeleitet, Im Rahmen einer revierinternen Revision wurde am 4. August 2023 im Polizeirevier Riesa das Fehlen einer Dienstwaffe mit Munition festgestellt. Bei der Waffe handelt es sich um eine Maschinenpistole Heckler & Koch MP5. Zu ihr gehören zwei Magazine mit insgesamt 60 Schuss. Nach bisherigem Stand ist sie am 8. Februar 2023 letztmalig an einen Streifenbeamten des Polizeireviers ausgegeben worden. Alle Suchmaßnahmen führten bislang nicht zum Auffinden der Waffe sowie der dazugehörigen Munition. Zwischenzeitlich ist ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Gleichzeitig werden dienstrechtliche Konsequenzen geprüft.

MP5.jpg
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/w/index.php?title=User:Dybdal&amp;action=edit&amp;redlink=1″ class=”new” title=”User:Dybdal (page does not exist)”>Dybdal</a> / <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Mattes” title=”User:Mattes”>Mattes</a> – <a class=”external free” href=”https://commons.wikimedia.org/wiki/Image:MP5k.JPG”>http://commons.wikimedia.org/wiki/Image:MP5k.JPG</a>, CC BY-SA 3.0, Link

Staatsschutz ermittelt: Mann beleidigt in Berlin-Moabit zwei Frauen und vier Kinder rassistisch

Ein Mann beschimpft an einer Ampel zwei Frauen und deren Kinder. Polizeikräfte bemerken den Vorfall und nehmen den 59-Jährigen fest. Ein 59 Jahre alter Mann soll zwei Frauen und vier Kinder in Berlin-Moabit rassistisch beleidigt haben. Wie die Polizei Berlin am Dienstag mitteilte, traf der Mann am Montag an einer Ampel auf die 37- und 42-Jährige sowie die Kinder und beschimpfte sie.

via tagesspiegel: Staatsschutz ermittelt: Mann beleidigt in Berlin-Moabit zwei Frauen und vier Kinder rassistisch

US-Staat Michigan Software zur Gesichtserkennung versagt – Polizei nimmt hochschwangere Frau fest – #strukturellerRassismus #polizeiproblem #rassismus

Zunächst vermutete sie einen Scherz: In Detroit ist eine schwangere Frau festgenommen worden. Ein Programm zur Gesichtserkennung hatte sie als Autoräuberin identifiziert – fälschlicherweise. Von Gesichtserkennungssoftware erhoffen sich Sicherheitsbehörden weltweit mehr Erfolge bei der Fahndung nach Straftätern. Kritiker hingegen bemängeln neben Datenschutzproblemen auch die Fehleranfälligkeit der Programme. Was passieren kann, wenn ein solches System inkorrekte Daten ausspuckt, musste eine Frau im Nordosten der USA erleben. Die Hochschwangere war offenbar aufgrund von Schwächen einer Gesichtserkennungssoftware fälschlicherweise wegen eines Autoraubs festgenommen worden. Porcha Woodruff ist deswegen vor Gericht gezogen und hat die Stadt Detroit auf Schmerzensgeld in nicht genannter Höhe verklagt. (…) Woodruff, damals im achten Monat schwanger, war am Morgen des 16. Februar von einem halben Dutzend Polizisten festgenommen worden, als sie ihre beiden Kinder für die Schule vorbereitete. »Sie war angesichts ihrer sichtbaren Schwangerschaft perplex und dachte, es würde sich um einen Scherz handeln«, heißt es in der Klageschrift. Opfer des Raubes will Woodruff erkannt haben Die Polizei in Detroit im Bundesstaat Michigan ermittelte damals zu einem bewaffneten Autoraub, an dem eine Frau beteiligt war. Sie ließ dabei Bilder einer Überwachungskamera von einer Software zur Gesichtserkennung auswerten, Woodruff erschien als möglicher Treffer. (…) Die Frau argumentiert nun in ihrer Zivilklage, die Polizei hätte sich nicht auf eine Software stützen dürfen, die insbesondere bei der Identifizierung von Afroamerikanern fehleranfällig sei. Experten zufolge kommt es bei solchen Programmen insbesondere bei Schwarzen immer wieder zu Verwechslungen.

via spiegel: US-Staat Michigan Software zur Gesichtserkennung versagt – Polizei nimmt hochschwangere Frau fest

siehe auch: Gesichtserkennung fehlgeschlagen: Hochschwangere fälschlicherweise festgenommen In Detroit wurde eine Frau im achten Monat festgenommen. Sie soll an einem schweren Diebstahl beteiligt gewesen sein, meint die Gesichtserkennungs-Software. Gesichtserkennungs-Software kann falsch liegen, soweit so bekannt. Nicht zum ersten Mal hat diese Kombination dazu geführt, dass jemand Unschuldiges festgenommen wurde. Diesmal traf es fälschlicherweise eine im achten Monat schwangere Frau in Detroit. Vor allem Menschen mit dunkler Haut sind häufig von einem KI-Bias betroffen, wie auch in diesem Fall. Porcha Woodruff hat der New York Times von ihrem Fall berichtet. Angeblich, so lautete der Vorwurf bei der Verhaftung, sollte sie daran beteiligt gewesen sein, jemandem unter Vorhalten einer Waffe auszurauben und das Auto zu stehlen. Eine Gesichtserkennungs-Software habe Woodruff auf einem Video identifiziert, das Teile des Vorfalls zeigt. Das Opfer bekam außerdem ein Foto von Woodruff zur Identifikation vorgelegt – allerdings ein acht Jahre altes Bild. Das Opfer sagte jedoch nicht, dass die am Diebstahl beteiligte Frau schwanger war – das war sie schließlich auch nicht. Der Polizei rutschte dieses Detail offenbar durch.

siehe dazu auch: Gesichtserkennung in USA: Alle irrtümlichen Festnahmen betrafen Schwarze Der Chef von Detroits Polizei sieht eine “besorgniserregende” Problematik. US-Bürgerrechtsorganisationen sehen sich bestätigt Schon länger warnen Experten und Bürgerrechtsorganisationen vor blindem Vertrauen in Gesichtserkennung, wenn es um die Identifizierung von Verdächtigen geht. Fehlerkennungen können dann dazu führen, dass Unschuldige festgenommen werden. Und aufgrund technischer Herausforderungen durch stärkere Hautpigmentierung sowie ein Missverhältnis im Datenmaterial, mit dem solche Systeme trainiert werden, sei das Risiko für solche “False Positives” bei dunkelhäutigen Personen deutlich höher. Diese Warnungen scheinen sich nun zu bestätigen. Bei allen sechs in den USA bisher aktenkundig gewordenen irrtümlichen Festnahmen auf Basis von automatischer Gesichtserkennung waren Afroamerikaner betroffen. Hochschwangere Frau elf Stunden lang festgesetzt Der letzte Fall war jener von Porcha Woodruff. Eines Morgens im Februar fuhr eine Abordnung des Detroit Police Department an der Adresse der 32-Jährigen vor. Vor den Augen ihres Lebenspartners und ihrer zwei Kinder wurde sie vor die Tür gebeten und ihr Handschellen angelegt. Man legte ihr einen Raubüberfall mit Autodiebstahl zur Last.