Desinformations-Leak – Tiefe Einblicke in Putins Lügenmaschine

Interne Dokumente der kremlnahen Agentur SDA, die WDR, NDR und SZ auswerten konnten, zeigen, wie die Stimmung in Deutschland beeinflusst werden soll. Ein Ziel: Die Deutschen sollen möglichst viel Angst vor der Zukunft bekommen. Ilya Gambashidze trägt in dem Video Flecktarn über Hemd und Krawatte. Der Chef der “Social Design Agency” (SDA) erscheint im Video in einer Art Phantasie-Uniform, auf seinem Arm ein Aufnäher: “Russische ideologische Streitkräfte” – geschrieben auf Russisch. Westliche Sicherheitsbehörden halten das Video auf Anfrage für authentisch. Und sie nehmen ernst, was darin gesagt wird.Gambashidze gilt derzeit als einer der umtriebigsten Infokrieger Moskaus, seine Agentur SDA soll nach Erkenntnissen von Nachrichtendiensten im Auftrag der russischen Präsidialverwaltung arbeiten – direkt für Russlands Machthaber Wladimir Putin und dessen Krieg. Gambashidze führt diesen Krieg nicht auf dem Schlachtfeld in der Ukraine, sondern er führt den Kampf um die Köpfe. Er gilt als eine Art Nachfolger des 2023 getöteten, ehemals engen Vertrauten Putins, Jewgeni Prigoschin, und dessen “Trollfabriken”. Diese waren für zahlreiche Desinformationskampagnen gegen den Westen verantwortlich, bis Prigoschin vor etwa einem Jahr bei einem mysteriösen Flugzeugabsturz ums Leben kam. Prigoschin hatte lange geleugnet, etwas mit der Flut an Lügen und “Fake News” im Netz zu tun zu haben.In einem internen Firmenvideo der SDA wird nun ganz offen erklärt, was Gambashidzes Agentur vorhat: Es habe keinen Sinn, sich zu verstecken. Es gehe darum, “Informationen aus dem westlichen Medienbereich zu sammeln und zu analysieren, eigene Narrative zu entwickeln und diese in Content zu verpacken”. Ein Leak der SDA, das WDR, NDR, SZ und das estnische Medium Delfi mit internationalen Medienpartnern auswerten konnten, gibt tiefe Einblicke in die Desinformationsarbeit der kremlnahen Agentur und zeigt ganz deutlich, wie die Firma versucht, Meinungen und politische Prozesse weltweit zu beeinflussen, im Westen gezielt Stimmung für Russlands Narrative zu machen – und bestehende gesellschaftliche Konflikte zu verstärken. Ihr Mittel: Fälschungen und Lügen. Gambashidze hat auf Fragen von WDR, NDR, SZ und den internationalen Partnern nicht geantwortet. Auch ein Sprecher Putins ließ einen Fragenkatalog unbeantwortet. Die Dokumente datieren bis Mitte 2024. Darin enthalten sind etwa Listen, die rund hundert Namen und Aufgabengebiete fester und freier Mitarbeiter aufführen. Diese sollen der Liste zufolge gleichzeitig mehrere Desinformationskampagnen in unterschiedlichen Ländern bearbeiten. Immer wieder taucht dabei auch der Name einer Frau auf, die in der russischen Präsidialverwaltung arbeiten soll. Protokolle zeigen, dass sie regelmäßig an Treffen mit der SDA teilgenommen hat.Die Erträge der Informationskrieger: Hunderte Karikaturen und Internetmemes, die gezielt Fakenews und russlandfreundliche Narrative transportieren. Anschließend werden diese von Bots und Fake-Accounts bei Social Media verbreitet.

via tagesschau: Desinformations-Leak Tiefe Einblicke in Putins Lügenmaschine

siehe auch: Desinformationskampagne Russlands :Die Spin-Docs des Kremls Die taz analysiert interne Papiere der russischen Propagandafabrik SDA: Mit massiver Desinformation will sie die deutsche Öffentlichkeit beeinflussen. Die Au­to­r*in­nen geben sich nach der Europawahl zufrieden. In ganz Europa hätten die Rechten im Juni Wahlerfolge gefeiert: Marine Le Pens Rassemblement National in Frankreich, die PiS in Polen, Giorgia Melonis Fratelli d’Italia in Italien. „Noch beeindruckender ist der Erfolg der Alternative für Deutschland, die in ganz Deutschland rund 17 Prozent der Stimmen erhielt“, in Ostdeutschland gar bis zu 40 Prozent, heißt es weiter jubilierend. „Es kann also festgestellt werden, dass die Social-Media-Kampagne ein großer Erfolg war.“ Sie habe sich „die Zahl der Wähler für die Rechten und Traditionalisten erhöht“ und die „der Linken, Globalisten und Sozialisten verringert“. Diese Sätze stammen aus Russland und sie sind Teil einer großangelegten Desinformationskampagne. Sie stehen in einem internen Papier, in dem ausführlich der Ausgang der Europawahl im Juni 2024 aus russischer Perspektive analysiert wird. Der Kreml hat, laut diesem Papier, nach den Wahlen genau das, was er wollte: einen Rechtsruck in Europa – und zwar einen, an dem er offenbar ganz massiv mitgearbeitet hat. Der taz liegt ein umfassendes digitales Datenpaket vor, das zeigt, wie detailliert russische Kräfte offenbar versuchen, Europa zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Es geht darin um Propagandaartikel, die in der europäischen Öffentlichkeit verbreitet werden sollen, um Videos, Bilder und Beiträge, die die sozialen Medien geflutet haben sollen. Es geht darum, wie Russland offenbar gezielt Falschinformationen verbreiten will, um europäische Po­li­ti­ke­r*in­nen und andere Persönlichkeiten in Misskredit zu bringen. Wie prorussische Narrative gestreut werden sollen, um Europa und den Westen zu spalten. Die Daten stammen von einer der bedeutendsten Propagandafirmen Russlands: der Social Design Agency (SDA). Das IT-Unternehmen mit Sitz in Moskau ist eng verbandelt mit der Putin-Regierung. Auf ihrer Webseite bepreisen sie ihre „gesellschaftspolitischen Projekte“, werben mit ihrem Können in „politischer Kommunikation“, mit „umfangreicher Erfahrung im Wahlkampf“. Die Kunden der SDA: das russische Innenministerium, das russische Katastrophenschutzministerium oder die Staatsduma, das Unterhaus des russischen Parlaments. Von westlichen Sicherheitsbehörden wird die SDA inzwischen als zentraler Akteur für russische Desinformationskampagnen verantwortlich gemacht. Nun aber gelangt die Gruppe unfreiwillig ins Rampenlicht. Eine anonyme Hackergruppe gibt an, Ende August umfangreiche interne Daten der SDA erbeutet zu haben

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Reichsbürger beschäftigen häufiger Kommunen in SH

In Schleswig-Holstein gibt es offenbar immer mehr Menschen, die der sogenannten Reichsbürger-Szene angehören. Das spüren auch einige Städte und Gemeinden – zum Beispiel durch eingehende Schreiben, die die Behörden beschäftigen. In Schleswig-Holstein hat das Innenministerium in den vergangenen Jahren immer mehr Menschen gezählt, die der sogenannten Reichsbürger- und Selbstverwalterszene angehören. 2021 wurden laut Verfassungsschutzbericht rund 480 Menschen der Szene zugerechnet, 2022 etwa 640 und im vergangenen Jahr rund 700. Davon gehören etwa 300 Menschen bekannten Gruppierungen wie dem “Indigenen Volk Germaniten” an – rund 30 Prozent mehr als im Vorjahr. Diese Gruppen haben nach Angaben des Innenministeriums immer mehr Zulauf. Das beschäftigt auch die Verwaltungen in einigen Städten und Kreisen, wie die Deutsche Presseagentur in einer Umfrage ermittelt hat. Die Landeshauptstadt Kiel verzeichnet laut einem Sprecher seit Anfang des Jahres mehr Kontakte zu Reichsbürgern. Diese bestehen oft darin, dass Angehörige der Szene lange Schreiben, selbst verfasste Erlasse oder Bescheide verschicken, die dann die Verwaltung beschäftigen. Die Stadt Lübeck spricht von “Vielschreiberei”, die den Behördenbetrieb lähmen soll. Im Kreis Nordfriesland gingen in den vergangenen zwei Wochen teils mehrmals täglich Faxe ein, wie der Fachbereich Sicherheit, Gesundheit und Veterinärwesen berichtet.

via ndr: Reichsbürger beschäftigen häufiger Kommunen in SH

Debatte um Asyl und Migration : Moralischer Kontrollverlust

Union und Ampel bilden eine Antimigrations-Einheitsfront. Damit machen sie rechtsextreme Positionen anschlussfähig. (…) Die Ampel will die Leistungen für Flüchtlinge, die in andere EU-Staaten zurück sollen – anders als vielfach berichtet – nicht auf „Bett, Brot, Seife“ drücken, sondern streichen – das Gesetz dazu wird derzeit beraten. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) verspricht „massive Zurückweisungen“ an den deutschen Grenzen, durchgesetzt mit grenznahen Schnellverfahren. CDU-Chef Friedrich Merz knallte die Tür beim „Migrationsgipfel“ zu. Und sein Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei bekräftigte bei Markus Lanz, „alle“ Mi­gra­tion müsse reduziert werden, nicht nur die irreguläre. Bisher hieß es, die „geordnete“ Mi­gra­tion sei im Land willkommen. Aber das war gestern. Heute gilt: Es kann nicht mehr scharf genug sein. Die AfD konnte da nur noch den Aufbau einer privatwirtschaftlichen „Abschiebeindustrie“ fordern. Dass die anderen Parteien dies aufgreifen, ist womöglich nur eine Frage der Zeit. Es ist eine mächtige Eruption des migrationsfeindlichen Grundrauschens in der deutschen Gesellschaft, das zyklen­haft an die Oberfläche tritt und erkennbar an Kraft gewinnt. Protagonisten der Pogrome der frühen 1990er bauten in den folgenden Jahrzehnten rechtsextreme Strukturen im Osten auf. 2010 gab Thilo Sarrazins „Deutschland schafft sich ab“ dem neurechten Bürgertum einen Wachstumsschub. Die Pegida-Mobilisierungen und später die von rechts vereinnahmten Coronaproteste ließen elitenfeindliche Milieus anschwellen. Die AfD kanalisierte und radikalisierte all dies, vor allem dank eines Ökosystems reichweitenstarker rechter Social-Media-Kanäle. So kann die AfD heute Konservative und Ampel-Parteien in eine Antimigrations-Einheitsfront drängen. Aufweichung rechtsstaatlich-moralischer Standards Deren Taktgeber im bürgerlichen Lager ist eine Union, die zunehmend Tea-Party-hafte, populistische Züge zeigt und deren bisherige rechtsstaatlich-moralische Standards aufweichen. Die Union verliert dabei aus dem Blick, dass Konservative Rechtsextreme nicht rechts schlagen können. Die Forschung hat klar belegt, dass viele Menschen heute aus Überzeugung rechtsextrem wählen und mit mehr Härte gegen Zuwanderung nicht zurückzuholen sind. Wer permanent Migration als Pro­blem benennt, macht rechtsextreme Positionen weiter anschlussfähig und vergrößert das AfD-Wählerpotenzial – wie in Frankreich, den Niederlanden oder Österreich zu sehen ist. In Dänemark, das als Vorzeigemodell harter Migrationspolitik gepriesen wird, ging die Schwächung der rechts­ex­tre­men Dänischen Volkspartei mit der Entstehung der heute größeren Rechtspartei Danmarksdemokraterne (Dänemark Demokraten) einher.

via taz: Debatte um Asyl und Migration :Moralischer Kontrollverlust

#SALVINI-#PROZESS – #Anklage fordert sechs Jahre #Haft

In einem Prozess um den Umgang mit Migrantinnen und Migranten auf dem Mittelmeer hat die Staatsanwaltschaft sechs Jahre Haft gegen Italiens Vizeregierungsschef Matteo Salvini verlangt. Dem Vorsitzenden der rechtspopulistischen Regierungspartei Lega wird zur Last gelegt, in seiner Zeit als Innenminister 2019 das Schiff einer spanischen Hilfsorganisation wochenlang am Einlaufen in einen Hafen gehindert zu haben. Die Anklagebehörde wertete das vor Gericht in Palermo als Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauch. Das Urteil gegen den heutigen Verkehrsminister wird voraussichtlich im nächsten Monat verkündet. Mit ihrer Forderung blieb die Staatsanwaltschaft deutlich unter dem möglichen Höchstmaß von 15 Jahren.

via orf: SALVINI-PROZESS Anklage fordert sechs Jahre Haft

siehe auch: Fall des Rettungschiffs »Open Arms« im Jahr 2019 Staatsanwaltschaft fordert sechs Jahre Haft für Italiens Vize-Regierungschef Salvini Wochenlang hinderte der damalige Innenminister ein Schiff daran, Migranten aufs Festland zu bringen. Die Staatsanwälte sehen darin erhebliche Straftaten. Regierungschefin Meloni äußert Unterstützung für ihren Vize. Die italienische Staatsanwaltschaft fordert sechs Jahre Haft gegen Italiens aktuellen Vize-Ministerpräsidenten Matteo Salvini wegen dessen Umgang mit geretteten Flüchtlingen vor der italienischen Küste. Es geht um einen Vorfall aus dem Jahr 2019, als er noch das Amt des Innenministers innehatte. Salvini hinderte damals wochenlang das Schiff einer spanischen Hilfsorganisation am Anlegen, nachdem es Flüchtlinge aus Seenot gerettet hatte.

Matteo Salvini in Transport, Telecommunications and Energy Council - June 2023 (05).jpg
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#Klimaaktivist gewinnt vor #Gericht : #Polizei muss Räumung selbst zahlen – #payday

Die Polizei Berlin will für das Ablösen von der Straße Geld von der Letzten Generation. Geht nicht, finden Rich­te­r*in­nen in mindestens einem Fall. Erst kleben, dann zahlen? Ein Aktivist der Klimaschutzgruppe Letzte Generation hat dagegen geklagt, dass die Polizei Berlin ihm das Ablösen von der Straße bei einer Sitzblockade mit festgeklebter Hand in Rechnung gestellt hat – und hatte Erfolg. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gab ihm recht, wie der Verein Rückendeckung für eine aktive Zivilgesellschaft, der die Letzte Generation rechtlich berät, am Freitag mitteilte. Das Gericht bestätigte die Entscheidung gegenüber der taz. Das Land Berlin muss den Gebührenbescheid über 241 Euro nun zurückziehen. Bei der Letzten Generation gibt es Jubel. Denn: 1.300 solcher Gebührenbescheide gebe es insgesamt, hieß es. Die Ak­ti­vis­t*in­nen sehen sich darin bestätigt, dass die Polizei durch die Weitergabe der Kosten die Versammlungsfreiheit beschneide. Sie hoffen, dass es nicht nur bei der einen Rückzahlung bleibt. (…) Der Streit vor Gericht zieht sich schon über mehr als ein Jahr. Schon im vergangenen September entschied das Verwaltungsgericht Berlin, dass die Polizei die Gebühren zu Unrecht erhoben habe. Die legte dagegen Beschwerde ein, aber kassierte nun die finale Absage vom Oberverwaltungsgericht.

via taz: Klimaaktivist gewinnt vor Gericht :Polizei muss Räumung selbst zahlen

#RASSISMUS IN DER AFD – Diskussion in #Merseburgs Stadtrat: Der Ausschussvorsitzende und das N-Wort

Merseburgs Ordnungsausschusschef postet auf seinem Facebook-Kanal eine rassistische Bezeichnung. Das brachte ihm Kritik im Rat ein. Der AfD-Politiker sieht dafür keinen Grund. Seine Fraktion schweigt. „Ist das der Sprachgebrauch, an den ich mich in den kommenden fünf Jahren im Ausschuss gewöhnen muss? Ich finde solche Aussagen Ihrer Position nicht gerecht.“ Die Worte von CDU-Stadtrat Carl Pinkert gingen am Donnerstag in Richtung von Uwe Darnstädt. Der AfD-Politiker ist seit Sommer Vorsitzender des Ordnungsausschusses und der einzige Administrator sowie Hauptnutzer der Facebook-Seite „Das neue Merseburg erschaffen“. Auf der veröffentlicht Darnstädt Bilder von Müllablagerungen, Fotos und Videos aus dem AfD-Umfeld, bezeichnet Ausländer konsequent als „Gäste“ oder postet ein Selbstporträt mit blauem Basecap und der Aufschrift „Alle für Deutschland“ – nur ein „s“ vom SA-Slogan entfernt, für dessen Verwendung Thüringens AfD-Chef Björn Höcke kürzlich zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Pinkert hielt Darnstädt allerdings einen anderen Beitrag vor, in dem dieser das zur Beleidigung von Menschen mit dunkler Hautfarbe genutzte N-Word verwendet. Über dem Foto eines Rettungshubschraubers schrieb er: „Merseburg Süd, kleines N* Kind fällt aus dem dritten Stock.“ Gelernt ist gelernt Darnstädt bestätigte, dass er Betreiber der Facebook-Seite ist und verteidigte seine Wortwahl: Er sei 60 und von seinen Eltern, Großeltern und Lehrern erzogen wurden. „Da war N* die Bezeichnung für Menschen aus Afrika. Das habe ich so gelernt. Das hat nichts mit Rasse zu tun

via mz web: RASSISMUS IN DER AFD  Diskussion in Merseburgs Stadtrat: Der Ausschussvorsitzende und das N-Wort

Demenz-Test für Trump: Psychiater gibt nach TV-Duell vor US-Wahl 2024

Im US-Wahlkampf tritt der 78-jährige Trump gegen die zwanzig Jahre jüngere Harris an. Nach der TV-Debatte gibt es Zweifel an seiner geistigen Gesundheit. Das mit Spannung erwartete Highlight im US-Wahlkampf: Am 10. September kam es zum ersten Aufeinandertreffen der beiden Präsidentschaftskandidaten für die US-Wahl 2024. In der TV-Debatte auf ABC lieferten sich Vizepräsidentin Kamala Harris und Ex-Präsident Donald Trump ein Rededuell, bei dem beide ihre rhetorischen Stärken unter Beweis stellen wollten. Der Psychiater Richard A. Friedman war von Trumps Fähigkeit, sich auszudrücken, nicht überzeugt.  Friedman ist Professor für klinische Psychiatrie und Direktor der psychopharmakologischen Klinik am Weill Cornell Medical College. Für The Atlantic schreibt er über psychische Gesundheit und Neurowissenschaften. In seinem neusten Beitrag schrieb er über Trumps kognitive Fitness während der Präsidentendebatte – und zeigte sich besorgt. Trumps Verhalten bei TV-Duell zeige kognitiven „Verfall“: Medizinische Untersuchung nötig Friedman machte klar, dass er keine spezifische Diagnose für Personen des öffentlichen Lebens stelle, die er noch nie getroffen hat. Jedoch habe er die Debatte zwischen Trump und Harris genau beobachtet, „mit besonderem Augenmerk auf das Vokabular der Kandidaten, die verbale und logische Kohärenz und die Fähigkeit, sich an neue Themen anzupassen – alles Anzeichen eines gesunden Hirns“. Dabei fiel ihm besonders auf, dass Trump „einige auffällige, wenn auch vertraute Muster“, zeige, „die häufig bei Menschen mit kognitivem Verfall zu sehen sind“. Als Beispiele führte Friedman Trumps Antworten an. Als der Moderator David Muir ihn fragte, ob er sein Verhalten während des Sturms auf das US-Kapitol vom 6. Januar 2021 bereue, entgegnete Trump: „Ich habe gesagt ‚Blutbash-Bad‘. Es war ein anderer Begriff, und es war ein Begriff, der sich auf Energie bezog, weil sie unser Energiegeschäft zerstört haben.“ Für Politiker sei es zwar normal, unangenehme Fragen zu umgehen, beteuerte Friedman, jedoch könnte Trumps „zusammenhangslose“ Antwort auf ein grundlegendes kognitives Problem hinweisen. Auch Trumps übermäßiges Wiederholen, zum Beispiel die Gaspipelines, sei besorgniserregend. Ein Patient mit diesen Symptomen würde Friedman „mit ziemlicher Sicherheit für eine strenge neuropsychiatrische Untersuchung verweisen, um kognitive Erkrankungen auszuschließen“. Er fügte hinzu: „Eine Erkrankung wie vaskuläre Demenz oder Alzheimer-Krankheit wäre für einen 78-Jährigen nicht ungewöhnlich.“

via merkur: Demenz-Test für Trump: Psychiater gibt nach TV-Duell vor US-Wahl 2024

siehe auch: Trump needs psychiatric help to ‘work out his daddy issues’: former RNC head. At the end of a segment on MSNBC”s “The Weekend,” co-host and former Republican National Committee chair Michael Steele suggested Donald Trump seek psychiatric help. Discussing Trump’s continuing attacks on Haitian immigrants who have legally taken up residence in Springfield, Ohio, which has now led the former president to boast he’ll deport them if he’s re-elected, co-host Symone Sanders Townsend pointed out that each week Trump has been picking on a different segment of American society. “All his hate is wrapped up in the same ball of nastiness,” she told her co-hosts. “And there is that, you know, I don’t have the quote in front of me but this week it is the Haitian community. Last week it was the Jewish community. Next week it will be someone else.”