Die unter dubiosen Umständen nach Ungarn ausgelieferte und dort zu einer langen Haftstrafe verurteilte nichtbinäre Person Maja T. soll von einer Horde aggressiver Wärter misshandelt worden sein. Die nichtbinäre deutsche Person Maja T. beklagt, von Wärtern wegen ihrer Geschlechtsidentität misshandelt worden zu sein. Wie die Zeitung “nd” berichtet, berichtete eine Unterstützergruppe von einem gewaltsamen Übergriff durch ausschließlich männliche Justizvollzugsbeamte in einem Männergefängnis in Budapest. Grund für den Vorfall sei gewesen, dass Maja T. ein Kleid trug. Fünf Wärter entkleideten die inhaftierte Person daraufhin gewaltsam, heißt es. Zur Begründung habe es vonseiten der ungarischen Behörden geheißen, dass “Frauenkleidung” im Männerstrafvollzug verboten sei. Nun droht Maja T. wegen des Vorfalls sogar ein Disziplinarverfahren, was zu erneuter Isolationshaft führen könnte. Menschenrechtsorganisationen kritisieren derartige Maßnahmen als “Vernichtungshaft”, die nur dazu diene, den Lebenswillen einer inhaftierten Person zu brechen. Maja T. beklagte schon seit längerem, als nichtbinäre Person in ungarischer Haft diskriminiert zu werden. Rechtspolitiker*innen mehrerer Bundestagsfraktionen haben Außenminister Johann Wadephul (CDU) erst im Juni in einem offenen Brief aufgefordert, sich für die Überstellung einzusetzen – bislang aber erfolglos (queer.de berichtete). (…) Eigentlich hätte T. gar nicht von Deutschland nach Ungarn ausgeliefert werden dürfen. Das Bundesverfassungsgericht hatte dies in einer einstweiligen Anordnung untersagt. Die deutschen Behörden wollten T. laut ihren Anhänger*innen aber schnell in einer “Nacht-und-Nebel-Aktion” loswerden, so erreichte die Anordnung aus Karlsruhe die verantwortliche Behörde 50 Minuten, nachdem T. an Ungarn übergeben worden war (queer.de berichtete). Später beurteilte das Gericht die Auslieferung als unzulässig – das Kammergericht habe weder allgemeine Mängel in ungarischen Haftanstalten näher beleuchtet noch Bedenken zu Sicherheit und Diskriminierung der nichtbinären Person (queer.de berichtete). Die Bundesregierung hat seither keine öffentlich bekannten Anstrengungen unternommen, dieses Unrecht wieder gutzumachen
via queer: Vorwurf: Maja T. in Haft wegen Tragens eines Kleides von Wärtern misshandelt