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MAD-Chef: Rund 550 rechtsextreme Verdachtsfälle in Bundeswehr

Man wolle künftig genauer hinsehen, um Rechtsextremisten innerhalb der Bundeswehr aufzuspüren, sagte Christof Gramm im Oktober. Nun hat der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) eine Zahl genannt. Demnach gibt es rund 550 Soldaten, die unter Verdacht stünden. Der deutsche Militärgeheimdienst ermittelt laut einem Medienbericht gegen rund 550 Bundeswehrsoldaten wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus. 2019 seien 360 neue Verdachtsfälle dazugekommen, erklärte der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes, Christof Gramm, (MAD) der “Welt am Sonntag”. Überführt worden seien 14 Extremisten, davon 8 Rechtsextremisten. Zudem habe der Geheimdienst 40 Personen mit “fehlender Verfassungstreue” identifiziert. Gramm kündigte an, 2020 erstmals einen offiziellen MAD-Tätigkeitsbericht zu veröffentlichen. Einen solchen hatte kürzlich der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, gefordert. In der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) bearbeitet der MAD aktuell rund 20 Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus – Anfang 2019 sei es noch etwa die Hälfte gewesen, sagte Gramm der Zeitung. Damit sei die Zahl der Verdachtsfälle beim KSK – in Relation zur Personalstärke – etwa fünfmal so hoch wie beim Rest der Truppe.

via rnd: MAD-Chef: Rund 550 rechtsextreme Verdachtsfälle in Bundeswehr

siehe auch: 550 Verdachtsfälle in der Bundeswehr. Wie viele Bundeswehrsoldaten haben rechtsextreme Bestrebungen? Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes, Gramm, spricht in der “Welt am Sonntag” von aktuell 550 Verdachtsfällen. Besonders stark betroffen sei die Eliteeinheit KSK. Der deutsche Militärgeheimdienst ermittelt derzeit gegen rund 550 Bundeswehrsoldaten wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus. Das ist eine deutliche Zunahme: 2019 seien 360 neue Verdachtsfälle dazugekommen, sagte der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, der “Welt am Sonntag”. Nachgewiesen habe man eine extremistische Haltung im vergangenen Jahr bei 14 Personen, unter ihnen acht Rechtsextremisten. Zudem habe der Geheimdienst 40 Personen mit “fehlender Verfassungstreue” identifiziert. Ziel sei es, “nicht nur Extremisten, sondern auch Personen mit fehlender Verfassungstreue aus der Bundeswehr zu entfernen“, sagte Gramm der Zeitung. Den Anstieg der Zahlen führte er auch darauf zurück, dass seine Behörde genauer hinsehe. In der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) bearbeitet der MAD aktuell rund 20 Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus – Anfang 2019 sei es noch etwa die Hälfte gewesen, sagte Gramm der Zeitung. Damit sei die Zahl der Verdachtsfälle beim KSK – in Relation zur Personalstärke – etwa fünfmal so hoch wie beim Rest der Truppe. Mitglieder der KSK-Eliteeinheit – unter ihnen ist die Zahl der Verdachtsfälle anteilig besonders hoch. Für das laufende Jahr kündigte Gramm an, erstmals einen offiziellen MAD-Tätigkeitsbericht zu veröffentlichen. Das hatte kürzlich der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, gefordert. Erst vor gut einer Woche war bekannt geworden, dass der Militärgeheimdienst in den vergangenen vier Jahren gegen 208 Offiziere wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus ermittelt hat. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine FDP-Anfrage berichtete, mussten sich 34 dieser mutmaßlich rechtsextremen Offiziere vor dem Wehrdisziplinargericht verantworten. Nach Angaben der Bundesregierung waren 2019 insgesamt 38.187 Soldaten im Rang eines Offiziers in der Bundeswehr tätig.

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Heavily armed Troy Hill man allegedly obsessed with Nazis held on federal weapons charges

A Troy Hill man with an alleged obsession with Nazis and mass shootings will remain in federal prison while he awaits trial on weapons charges, a judge ruled Friday. Dennis A. Riggs, 50, was arrested by FBI agents about 6 a.m. Wednesday when authorities served a search warrant on his Hatteras Street home. Agents did not describe what prompted the search warrant, saying only that it was part of “an ongoing investigation,” according to the criminal complaint. A search of Riggs’s home turned up a .223-caliber AR-15 style rifle, according to the complaint. Riggs told investigators he knew he could not possess firearms because he’s a felon. Court records show he pleaded guilty in 1994 to aggravated assault and reckless endangerment. He also admitted that he asked a romantic partner to buy the gun for him. The pair went together in September 2018 to Ace Sporting Goods in Washington, and Riggs’s partner bought the rifle, according to the complaint.At a detention hearing in U.S. District Court on Friday, agents said a search of Riggs’s phone turned up photos of Riggs wearing Nazi apparel, giving Nazi salutes and loading and unloading an AR-15-style rifle, federal officials said.
Authorities said they also found a video of the 2010 New Zealand mosque shootings that killed 51, and a photo of Dylann Roof, who was convicted of killing nine churchgoers in 2015 at a church in Charleston because he wanted to start a race war. The photo of Roof included his contact information in federal prison, authorities said. In Riggs’s home, agents said, they found posters of Hitler and other Nazis, “hundreds of bottles of liquor and alcohol,” and other weapons, knives and daggers. “Riggs’s Nazi videos, photos and paraphernalia clearly show his obsession with hate-based violence,” U.S. Attorney Scott Brady said in a statement. “His cache of firearms clearly shows his capability to act on that obsession.”

via triblibe: Heavily armed Troy Hill man allegedly obsessed with Nazis held on federal weapons charges

siehe auch: Pittsburgh felon with ‘Nazi obsession’ detained after FBI finds multiple weapons. Investigators say they found a video on 50-year-old Dennis Riggs’ phone depicting him wearing Nazi clothes and performing Nazi salutes (…) Investigators also say they found a video on 50-year-old Dennis Riggs’ phone depicting him wearing Nazi clothes and performing Nazi salutes. A press release from U.S. Attorney Scott Brady said on Wednesday, authorities found seven weapons at a home on Hatteras Street: Ruger .223 Caliber, AR-15 style rifle, Ruger .22 caliber, Harrington & Richardson shotgun x 2, Colt .38 Caliber revolver, US revolver, 32 Caliber (loaded and cocked) Riggs appeared in federal court on Wednesday, and appeared before a judge Friday. He waived his preliminary exam and was ordered detained after presentation of evidence during his hearing. In addition to the Nazi-related images on his phone, investigators said they saw video of him unloading a weapon, a video of the 2019 Christchurch, New Zealand mosque shootings that left 51 people dead, and a photo of Dylann Roof, the convicted killed in the 2015 massacre of black church goers in Charleston, South Carolina.

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FPÖ-Kandidat in Melk war Facebook-Fan von Neonazis

Nach dem Skandal rund um Geburtstagsgrüße am 20. April liegt erneut ein brauner Schatten auf der Bezirkspartei. Die FPÖ Melk fällt erneut mit Verbindungen zum Neonazismus auf. Ein Kandidat, der bei der Gemeinderatswahl am kommenden Sonntag antritt, hat auf Facebook in der Vergangenheit sowohl die Neonazi-Gruppierung “Unwiderstehlich” als auch den “Thing Kreis Themar” mit einem “Gefällt mir” markiert, wie Recherchen von STANDARD und “Stoppt die Rechten” zeigen. Unwiderstehlich dürfte zu einem Großteil aus Weggefährten des mehrfach verurteilten Neonazis Gottfried Küssel bestehen. Der “Thing Kreis Themar” wird von deutschen Neonazis bespielt, gegen die Ermittlungen laufen.

via standard: FPÖ-Kandidat in Melk war Facebook-Fan von Neonazis

siehe auch: Melk: 3 FPÖ-Kandidaten mit braunen Geschichten. Die FPÖ Melk schafft es, mit sechs Männern auf den ersten sechs Plätzen für die Gemeinderatswahl 2020 anzutreten. Das müssen wohl diese Frauenbeschützer sein, die dafür sorgen, dass die Melker Frauen sicher vom Einkaufen an den heimischen Herd kommen. Gleich drei von den sechs scheinen auch einen speziellen Zugang zu unserer Geschichte zu haben, der eine likt eine „Schwarze Sonne“, der zweite findet, das sei kein Gemeinderatsthema und will erst dann vom Nationalsozialismus reden, wenn ein wahres Bekenntnis zum Antikommunismus vorliegt. Und der dritte will den „Nationalen Widerstand“ mobilisieren, mag Neonazi-Seiten und Neonazi-Bands.

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Klaus Fohrmann : AfD-Bundesschatzmeister tritt zurück

Um die Finanzen der AfD gibt es seit Längerem Querelen. Jetzt tritt der Bundesschatzmeister der Rechtspopulisten zurück. Der langjährige Bundesschatzmeister der AfD, Klaus Fohrmann, hat sein Amt niedergelegt. Fohrmann habe beim Parteikonvent erklärt, er wolle aus persönlichen Gründen zurücktreten, sagte AfD-Sprecher Bastian Behrens der Deutschen Presse-Agentur. Das Amt werde nun sein Stellvertreter, Carsten Hütter, übernehmen. Der 1952 geborene Fohrmann kümmert sich seit langem um die Finanzen der AfD. Beim ersten Bundesparteitag 2013 wurde er zum Bundesrechnungsprüfer gewählt, zwei Jahre später zum Bundesschatzmeister. Er hat seit mehr als 30 Jahren eine eigene Steuerberaterpraxis in Hamburg. Im vergangenen April bestätigte die Staatsanwaltschaft Berlin Ermittlungen gegen Fohrmann wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Parteiengesetz.

via volksfreund: Klaus Fohrmann : AfD-Bundesschatzmeister tritt zurück

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Ausschreitungen bei Indymedia-Demo in Leipzig

Die Organisatoren brachen die Kundgebung ab, weil Pyrotechnik gezündet wurde und Steine flogen. Eine weitere Kundgebung setzte die geplante Route dann fort. Teilnehmer der Demonstration zur Unterstützung der verbotenen Plattform linksunten.indymedia haben am Samstagabend in Leipzig nach einer Unterbrechung weiterziehen können. Das wurde nach einer Beratung der Sicherheitsbehörden mit den Organisatoren entschieden. Zuvor war die Kundgebung aufgelöst worden, weil aus den Reihen der Kundgebung mehrfach Pyrotechnik gezündet wurde und Steine auf die Polizei geworfen wurden. Die Polizei hatte sich lange zurückgehalten, war aber vor dem Abbruch in den Demonstrationszug hineingegangen. Die Kundgebung startete gegen 17 Uhr am Simsonplatz vor den Bundesverwaltungsgericht und hatte sich nach gut einer Stunde Richtung Connewitz in Bewegung gesetzt. Dort kam sie aber zunächst nicht an. Nach der Auflösung hatten sich der Rest der Demonstrationsteilnehmer – wenige hundert Personen – und die Polizei auf der Karl-Liebknecht-Straße knapp eine Stunde gegenübergestanden. Gegen 20.30 Uhr löste sich die fortgesetzte Demo allmählich auf. Rund 1300 Menschen waren laut Polizei gegen das Verbot der Plattform «Linksunten.Indymedia» auf die Straße gegangen.

via freie presse: Ausschreitungen bei Indymedia-Demo in Leipzig

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Prozess im Fall "Revolution #Chemnitz" # Der denkwürdige Auftritt des #Verfassungsschutzchefs – #terror

Im “Revolution Chemnitz”-Prozess stellt sich die Frage: Warum hatte der sächsische Verfassungsschutz keine Ahnung von den Plänen der Neonazis? Viele Erkenntnisse konnte der Behördenpräsident nicht preisgeben. Ohne Christian K. säßen sie nicht hier, im Saal des Hochsicherheitstrakts des Oberlandesgerichts Dresden, gemeinsam mit ihm angeklagt wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung. Das dürfte den sieben überzeugten Neonazis inzwischen klar sein. Christian K. war es, der in ihrem Hass, ihrer Wut, ihrem Unmut das Potential für den großen Umsturz witterte; der sie antrieb, nicht länger nur zu pöbeln und zu schimpfen, “nicht nur Worte sprechen zu lassen, sondern auch Taten”. Nach Ansicht der Bundesanwaltschaft gründete Christian K. deshalb am 10. September 2018 beim Messenger-Dienst Telegram eine Chatgruppe, die er “Planung zur Revolution” nannte. Er lud die sieben Männer ein, die wie er zu einer ganz besonderen Szene Sachsens gehören: gewaltbereit, einschlägig vorbestraft, stramm rechts. (…) Christian K. zog 2006 nach Hessen, über das Jobcenter hatte das Amt entsprechende Sozialleistungen veranlasst. Der gebürtige Sachse aber kehrte nach wenigen Wochen zurück in seine Heimat. “Er gab an, sich nicht lösen zu können”, sagt der Verfassungsschutzchef. Christian K. landete in den Jahren danach vor Gericht – wegen Raubes, Betruges, Volksverhetzung und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Zehn Jahre später habe sich Christian K. aus der Haft als V-Mann angeboten, mit einem sogenannten Selbstanbieterschreiben, zwei handschriftliche Seiten, auf denen er auf seine Expertise zu rechtsextremen Strukturen verwies. Demnach könne er Details über die verbotenen Nationalen Sozialisten Chemnitz (NSC), die verbotene Vereinigung “Sturm 34” und über die Hooligan-Gruppierung HooNaRa (Hooligans Nazis Rassisten) um den Chemnitzer FC ausplaudern. Meyer-Plath, seit mehr als sechs Jahren im Amt, entschied sich mit seinen Kollegen gegen eine Zusammenarbeit. Vor Gericht sagt er, Christian K. habe sich als “sehr unzuverlässig” erwiesen, inzwischen eine “kriminelle Karriere” eingeschlagen und seine Informationen über die Szene seien veraltet gewesen (…) Ab 2017 aber hatte der Verfassungsschutz Christian K. über Polizeimeldungen wieder im Visier: Der stark tätowierte Neonazi wandelte auf alten Pfaden. Die Behörde habe ihn als Initiator der Facebook-Seite “Revolution Chemnitz ANW” (Alternativer Nationaler Widerstand) in Verdacht gehabt, so Meyer-Plath. Trotzdem: Erst in einer der wöchentlichen Freitagsrunden von Landeskriminalamt und Verfassungsschutz Sachsen, am 28. September 2018, sei sein Amt schließlich über die Chatgruppe junger Neonazis informiert worden, die angeblich die “Revolution Chemnitz” geplant hatten. Ihr mutmaßlicher Anführer: Christian K. Für den geplanten Umsturz wollte er nach Ansicht des Generalbundesanwalts scharfe Waffen besorgen.

via spiegel: Prozess im Fall “Revolution Chemnitz” Der denkwürdige Auftritt des Verfassungsschutzchefs

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Hass gegen Journalisten: "Und morgen bist du tot!" – #terror

Seit Jahren erhält der Journalist Hasnain Kazim Morddrohungen, zuletzt mehrere täglich. Er steht auf Todeslisten, Anzeigen bleiben folgenlos. Was macht das mit einem? Hassmails, Beschimpfungen, Drohungen – das, was derzeit Politiker, Journalistinnen und viele andere in der Öffentlichkeit stehende Menschen in Deutschland erleben, kennt der Journalist und Autor mehrerer Bücher, Hasnain Kazim, schon lange. Er ist bekannt für seine harten, inhaltlichen Auseinandersetzungen mit seinen Kritikern auf Twitter und Facebook. E-Mails, und seien sie noch so beleidigend, beantwortet er mit bewundernswerter Konsequenz. Nun aber bekam er Morddrohungen in einem Ausmaß, das auch für ihn neu und schockierend war. Hier beschreibt Hasnain Kazim, wie schwierig es ist, einen Weg zu finden, damit umzugehen. Natürlich, ich hätte wissen können, was mir blüht, wenn ich die AfD und ihre Wählerinnen und Wähler kritisiere. Bei der Landtagswahl in Thüringen am 27. Oktober 2019 hatte diese Partei 23,4 Prozent geholt und war damit, hinter den Linken, zweitstärkste Kraft geworden. Und das trotz der vielen rechtsextremen Entgleisungen. Oder wahrscheinlich gerade deswegen. Auf Twitter schrieb mir ein Nutzer ein paar Tage nach der Wahl, es nütze ja nichts, auf die Wählerinnen und Wähler zu schimpfen. Vielmehr müsse man diese Leute “erreichen”. Ich bin entschieden anderer Meinung. Nicht jeder, der diese Partei wählt, ist ein Nazi. Aber jeder, der sie wählt, ebnet wissend Nazis den Weg an die Macht. Er teilt ihre menschenverachtende Haltung, heißt sie gut oder toleriert sie zumindest. Ich antwortete also, es gehe nicht darum, diese Menschen zu “erreichen”, sondern “sie auszugrenzen, zu ächten, sie kleinzuhalten, ihnen das Leben schwer zu machen, sie dafür, dass sie Neonazis und Rassisten den Weg zur Macht ebnen wollen, zur Verantwortung zu ziehen”. Das ist hart formuliert, und sicher muss man mit allen Menschen reden, “den Dialog suchen”, wie so oft gefordert wird. Aber wenn am Ende eines solchen Dialogs der Gesprächspartner immer noch glaubt, eine Aussage wie die, dass Deutschland “unter einem Befall von Schmarotzern und Parasiten” leide, die dem deutschen Volk “das Fleisch von den Knochen fressen”, sei eine sagbare, akzeptable Meinungsäußerung, der muss die Folgen seiner Worte ertragen.

via zeit: Hass gegen Journalisten: “Und morgen bist du tot!”

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