„Hass und Hetze“: #Polizei stoppt illegales Neonazi-#Konzert im #Kleingartenverein

Auf dem Gelände eines Kleingartenvereins in Gelsenkirchen fand am Samstag (28. Oktober) ein illegales Rechts-Rock-Konzert statt. Die Polizei stoppte die Veranstaltung. Gelsenkirchen – Die Polizei hat am Samstagabend (28. Oktober) ein Rechtsrock-Konzert in einem Kleingartenverein in Gelsenkirchen in NRW aufgelöst. Bei der Veranstaltung an der Almastraße im Stadtteil Ückendorf sollen mutmaßlich rechtsradikale Inhalte verbreitet und entsprechendes Gedankengut verherrlicht worden sein, teilt die Polizei Gelsenkirchen mit. Die Einsatzkräfte fertigten Anzeigen gegen einige der 78 anwesenden Personen. Polizei und Stadt Gelsenkirchen unterbrechen Neonazi-Konzert – etliche Straftaten verzeichnet Um 20:42 Uhr rückten die Kräfte der Polizei und der Stadt Gelsenkirchen zu dem Rechts-Rock-Konzert aus. „Wir haben das Konzert unterbrochen“, sagte ein Sprecher der Polizei am Abend. Man sei mit zahlreichen Kräften vor Ort, hieß es. Aufgrund von Ermittlungen vermuteten die Einsatzkräfte, dass dort verschiedene Straftaten begangen wurden – unter anderem gegen das Gaststättenrecht und wegen möglicher Hasskriminalität. Die Vermutung der Polizei bestätigte sich vor Ort. In zwei Fällen leitete die Polizei aufgrund von CDs mit mutmaßlich rechtsradikalen Inhalten ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung ein, die Kräfte stellten die Datenträger sicher. Die weiteren Vorwürfe umfassen: Verdacht des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte sowie je ein Verstoß gegen das Waffengesetz und gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die Stadt Gelsenkirchen stellte Verstöße gegen das Gaststättengesetz, das Nichtraucherschutzgesetz und wegen fehlender Preisauszeichnungen fest

via wa: „Hass und Hetze“: Polizei stoppt illegales Neonazi-Konzert im Kleingartenverein

siehe auch: Polizei stürmt Schrebergarten-Anlage Neonazi-Razzia bei „Sturmwehr“-Konzert! Spektakulärer Zugriff am Abend bei einem geheimen Rechtsrock-Konzert! Während die verbotene Neonazi-Band „Sturmwehr“ spielt, umstellt die Polizei die Schrebergarten-Anlage „Luthenburg“ in Gelsenkirchen-Ückendorf. Im Vereinsheim haben sich 80 mutmaßliche Rechtsradikale zu dem Konzert getroffen.

Verdacht der Volksverhetzung – Bundesweite Razzia gegen rechtsextreme Musikszene – #ThorstenHeise #Fretterode

Bei Razzien hat die Polizei in mehreren Bundesländern zahlreiche Gebäude durchsucht. Die Verdächtigen sollen strafrechtlich relevante Musik vertrieben haben – so der Vorwurf. Durchsucht wurde auch ein Objekt auf Mallorca. Die Polizei ist mit einer bundesweiten Razzia gegen die rechtsextreme Musikszene vorgegangen. Die Verdächtigen stünden im Verdacht der Produktion und des Vertriebs von volksverhetzender rechtsextremer Musik, wie die Polizeidirektion Oldenburg mitteilte. Der bundesweit agierenden Tätergruppierung wird vorgeworfen, die strafrechtliche relevante Musik national und teilweise auch international vertrieben zu haben, hieß es weiter. Laut dem Bericht der Polizei wurden zahlreiche Gebäude in Niedersachsen, Hamburg, Berlin, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg durchsucht, um Beweismittel sicherzustellen. Darüber hinaus gab es ein weiteres Durchsuchungsobjekt auf der spanischen Insel Mallorca. 

via tagesschau: Verdacht der Volksverhetzung Bundesweite Razzia gegen rechtsextreme Musikszene

siehe auch: Wegen der Verbreitung rechtsextremer Musik: Polizei durchsucht mehrere Objekte in Deutschland und auf Mallorca. Schwerpunkt des Einsatzes war Niedersachsen. Dort wird seit Monaten ein Verfahren wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung geführt. Nun sollten Beweise gesichert werden. (…)Schwerpunkt des Einsatzes war Niedersachsen, wie die Generalstaatsanwaltschaft Celle mitteilte. Daneben gab es Durchsuchungen in den Bundesländern Hamburg, Berlin, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Auch auf der spanischen Insel Mallorca gebe es ein „Durchsuchungsobjekt“; Verbreitung rechtsextremer Musik: Razzia bei bundesweit bekanntem Eichsfelder Rechtsextremisten. Die Polizei ist am Donnerstagmorgen im Rahmen einer bundesweiten Razzia gegen die rechtsextreme Musikszene vorgegangen. Im Rahmen einer bundesweiten Razzia in der rechtsextremen Szene rückt auch ein bekannter Rechtsextremist aus Thüringen in das Visier der Ermittler. Seit Donnerstagmorgen durchsuchen Einsatzkräfte der Polizei das Gelände, auf dem das Gutshaus des NPD-Kaders Thorsten Heise steht. (…) „Im Kern geht es um die Produktion sowie den nationalen und zum Teil internationalen Vertrieb von strafrechtlich relevanter, volksverhetzender rechtsextremer Musik durch eine bundesweit agierende Tätergruppierung, deren Mitglieder größtenteils der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind“, heißt es in einer ersten Mitteilung der Generalstaatsanwaltschaft; Polizei führt bundesweite Razzia gegen rechtsextreme Musikszene durch Hamburg, Thüringen, Mallorca: Die Polizei ist an zahlreichen Orten gegen einen rechtsextremen Musikvertrieb vorgegangen. Diverse Gebäude wurden durchsucht.Die Polizei ist mit einer bundesweiten Razzia gegen die rechtsextreme Musikszene vorgegangen. Die Verdächtigen sollen volksverhetzende, rechtsextreme Musik produziert und in Deutschland und darüber hinaus vertrieben haben. Das teilten die Generalstaatsanwaltschaft Celle und die Zentrale Kriminalinspektion Oldenburg mit. Auf Anordnung des Amtsgerichts Celle wurden zahlreiche Gebäude in verschiedenen Bundesländern und im europäischen Ausland durchsucht.  Ein 34-Jähriger aus Niedersachsen wurde bei dem Einsatz festgenommen. Er sei der mutmaßliche Anführer der bundesweit agierenden Tätergruppe, heißt es weiter in der Mitteilung. Es wurden mehrere Zehntausend CDs und Schallplatten beschlagnahmt. Die Polizei stellte Smartphones und Laptops, Speichermedien, einen fünfstelligen Bargeldbetrag und Unterlagen sicher. “Die Musik auf den Tonträgern enthält menschenverachtende, antisemitische sowie volksverhetzende Texte, die geeignet sind, rechtsextremistisches Gedankengut zu schüren, zu verfestigen und Gewaltaktionen zu provozieren”, hieß es in der Mitteilung. Der Erlös, den die Gruppe mit den CDs und anderen Gütern erzielte, werde auf 199.000 Euro geschätzt.

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bildquelle: https://twitter.com/recherchenorth/status/1717443459181629887

#HALLOWEEN – DJ-Auftritt in #Erfurt abgesagt: #Club distanziert sich von Rechtsextremismus – #KickHimOut

“Erlebt das schaurigste Halloween-Event der Stadt, mit gigantischer Dekoration, vielen Specials und der gruseligsten Atmosphäre des Jahres!”: So bewirbt der Erfurter Club Central seine diesjährige Halloween-Party. Nicht dabei ist ein DJ mit rechtsextremem Hintergrund, sein Auftritt wurde vom Club abgesagt. Nicht nur Totengeister, Kürbisköpfe und Gespenster sollten in der Erfurter Großraumdisco zur Halloween-Party ihren Auftritt haben. Auch Hardtekk-DJ “Zahni” alias Alex Walter sollte bei der Horror-Nacht auflegen – ein Act mit deutlichen Bezügen zum Rechtsextremismus. Das Magdeburger Electro-Label “Strezzkidz”, bei dem “Zahni” unter Vertrag ist, sorgte in der Vergangenheit immer wieder mit Verbindungen in die rechtsextreme Szene und mangelnder Distanzierung von Neonazi-Ideologie für Ärger in der Club-Szene. Berichte über die rechtsextremen Bezüge wurden bereits vor Monaten von dem Online-Portal “Belltower News” der Berliner Amadeu-Antonio-Stiftung öffentlich gemacht. Mehrfach wurden Acts des Labels wegen rechtsextremer Verbindungen von Veranstaltungen wieder ausgeladen. Auf MDR-Anfrage äußerte ein Sprecher des Erfurter Clubs sein Bedauern und bedankte sich für den Hinweis zu den rechtsextremen Verbindungen des DJs. Der Veranstalter der Party sei sofort verpflichtet worden, den Künstler aus dem Programm zu nehmen. “Unser Standpunkt zum Thema ist ganz klar und es gibt da in unserem Haus auch keinen Interpretationsspielraum: Rechtsextremismus bekommt bei uns keine Bühne!”, so der Sprecher. “Ich denke, ich muss nicht klarmachen, wie sehr mir dieser ganze braune Mist auf die Nerven geht.”

via mdr: HALLOWEEN DJ-Auftritt in Erfurt abgesagt: Club distanziert sich von Rechtsextremismus

Schüttorf: Polizei verhindert Konzert aus rechtsextremer Szene – #KategorieC

Die Polizei hat am Samstagabend eigenen Angaben zufolge ein Konzert aus der Rechtsrock-Szene in der Gemeinde Ohne unterbunden. Die Beamten sprachen gegen mehr als 100 Menschen Platzverweise aus. Das Konzert der Gruppe “Kategorie C” war laut Polizei nicht angemeldet, verboten sei die Band nicht. Der Vermieter des Veranstaltungsraumes im Schützenhaus in Ohne in der Samtgemeinde Schüttorf (Grafschaft Bentheim) habe allerdings den Mietvertrag zurückgezogen, als er vom Auftritt der Gruppe erfuhr, sagte ein Polizeisprecher. Demnach sei zuvor lediglich von einer Geburtstagsfeier die Rede gewesen, die an dem Abend dort stattfinden sollte. Er sei “sehr dankbar”, dass die Verantwortlichen aus dem Schützenverein so gehandelt hätten, sagte der Polizeisprecher. Zudem hob er hervor, dass die Polizei durch den Staatsschutz früh von der Veranstaltung informiert war und sich entsprechend gut vorbereiten konnte. “Selbstverständlich stehen wir als Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim dafür ein, dass derartige Konzerte von derartigen Bands in unserem Zuständigkeitsbereich nicht durchgeführt werden”, sagte der Sprecher am Samstagabend. Bürgermeisterin “total entsetzt” Die Bürgermeisterin von Ohne, Charlotte Ruschulte (CDU), zeigte sich am Rande des Polizeieinsatzes angefasst. “Ich bin da schon total entsetzt, dass sie sich auch wirklich solche kleinen Orte wie Ohne für solche Treffen aussuchen.” Der Schützenverein habe “nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt”, ihm sei kein Vorwurf zu machen.

via ndr: Schüttorf: Polizei verhindert Konzert aus rechtsextremer Szene

Pussy Riot’s Tolokonnikova: ‘Russia wants me poisoned, dead, or in jail’

A founding member of the punk feminist art collective, who is on Russia’s most wanted list, talks to Al Jazeera about Ukraine, women’s rights, and the threats she faces. Nadya Tolokonnikova, an artist and activist, was placed on Russia’s most wanted list in March. Weeks earlier, she had released an irreverent short film entitled Putin’s Ashes, in which a group of women from Ukraine, Russia and Belarus, dressed in lingerie and wearing red balaclavas, press the nuclear button and set alight a 10-foot portrait of the Russian president. “Join our movement against the most dangerous living dictator on the planet,” reads the caption accompanying the three-minute clip. A co-founder of Pussy Riot, the Russian feminist protest art collective formed in 2011, she was reportedly accused by Moscow of “insulting the religious feelings of believers”. She has recently spent much of her time focused on the conflict in Ukraine, raising nearly $7m for Ukrainian war efforts through her cryptocurrency UkraineDAO. She has also curated My Body, My Business at Sotheby’s in support of abortion rights in the United States.

via al jazeera: Pussy Riot’s Tolokonnikova: ‘Russia wants me poisoned, dead, or in jail’

„Tag der Ehre“ in #Budapest – #Geschichtsrevisionismus, NS-Glorifizierung und internationale Vernetzung

Seit 1997 versammeln sich jährlich tausende Neonazis am 11. Februar in der ungarischen Haupstadt zum sogenannten „Tag der Ehre“, der an den Ausbruchsversuch der belagerten Nazi-Truppen im Jahr 1945 erinnert. Im Kessel der Roten Armee versuchten damals siebzigtausend deutsche SS- und Wehrmachtssoldaten sowie ungarische Kollaborateure mit einem letzten Kampf aus der Stadt auszubrechen, wobei nur wenige Hundert überlebten. Kurz darauf wurde Budapest von der Roten Armee befreit. Die Veranstaltung hat sich in den vergangenen Jahren zu einem der symbolträchtigsten Ereignissen der ungarischen und europäischen Neonazi-Szene entwickelt. Ihr Initiator war István Győrkös, Gründer der paramilitärischen Magyar Nemzeti Arcvonal (Ungarische Nationale Front), der 2019 zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, weil er einem Polizisten in den Kopf geschossen hatte. Seit einigen Jahren wird die Veranstaltung von Legio Hungaria, einer 2018 gegründeten neonazistischen Gruppe organisiert. Trotz ihrer kurzen Geschichte hat die Gruppe bereits international für Schlagzeilen gesorgt. Im Oktober 2018, nach einem Marsch zum Gedenken an den anti-sowjetischen Aufstand von 1956, verwüsteten ihre Mitglieder ein jüdisches Gemeindezentrum in Budapest. Mitorganisatoren der Veranstaltung sind außerdem die Hammerskins Ungarn, der nationalistische Verband Jugendbewegung der 64 Grafschaften und die Skinheadgruppe Skins4Skins Ungarn. (…) Was mit einer „Gedenkveranstaltung“ begann, entwickelte sich mit den Jahren zu einer Veranstaltungsreihe, die sich auf drei Events aufteilt. Am Abend nach dem „Gedenken“ gibt es jährlich das Angebot eines größeres Rechtsrockkonzerts, mit mehreren bekannten internationalen Rechtsrockbands. Dieses Jahr wurde im Vorhinein zusätzlich noch eine „Welcome Party“ organisiert, ebenfalls mit Konzertprogramm. Am Tag nach der Gedenkveranstaltung findet die breit beworbene „Ausbruch 60“-Tour statt, welche aufgrund verschiedener neonazistischer und neofaschistischer Gruppen, die sich in ungarische Naturschutzkreise eingeschlichen haben, zu einem völlig akzeptierten Event geworden ist. Die Wanderung folgt der fast 60 Kilometer langen Route des Ausbruchsversuchs bis zu einem Dorf nordwestlich der Stadt. In den letzten Jahren ist die Teilnehmerzahl von einigen Hundert auf über 2.500 Teilnehmer gestiegen. Kernelement dieser nächtlichen Wanderungen sind die historischen Uniformen, Waffenatrappen und SS-Symboliken, die offen getragen und zur Schau gestellt werden. Die Teilnehmer erhalten zu Beginn Laufzettel, die sie an 13 Kontrollpunkten entlang führen, an denen von „Kontrolleuren in zeitgenössischen Uniformen“ Stempel mit faschistischen Symbolen abgeholt werden. Wer die Route in der vorgegebenen Zeit schafft, erhält eine Urkunde. Für die Bewältigung der Gesamtstrecke gibt es sogar eine Replik des Eisernen Kreuzes, inklusive Hakenkreuz. Da die Wanderung sich der Hintertür eines historischen Reenactments bedient, drohte bislang nie die Gefahr eines Verbotes. Vernetzung Ein gutes Beispiel für die Vernetzung im Rahmen der Veranstaltung sind die gemeinsamen Treffen zwischen Legio Hungaria-Gründer Ince Béla, Kampf der Niebelungen-Organisator Alexander Deptolla und Tamasz Szkatulski, Kopf von Pride France. Ein Ergebnis dieser Zusammenarbeit ist die „European Fight Night“, ein neonazistisches internationales Kampfsportevent, das dieses Jahr im Mai erstmalig in Budapest stattfand. Jedes Jahr nimmt eine Vielzahl an Organisationen und Gruppierungen aus u.a. Italien, Frankreich, Bulgarien, Polen, Koatien, Tschechien und Deutschland an den Veranstaltungen teil. Darunter befinden sich z.B Combat 18, Hammerskins und verschiedene Ableger von Blood and Honour. Aus Deutschland haben sich in den letzten Jahren u.a. Mitglieder der Parteien „Der Dritte Weg“, NPD und „Die Rechte“ sowie auch Funktionäre der Identitären Bewegung beteiligt.

via basc: „Tag der Ehre“ in Budapest – Geschichtsrevisionismus, NS-Glorifizierung und internationale Vernetzung