Rechter Influencer – BSR stellt Ex-AfD-Politiker ein und entlässt ihn wieder – Das ist der Grund

Berlin. Klaus Baumdick wurde im Frühjahr als IT-Spezialist eingestellt und kurz darauf wieder entlassen. Über den Grund gibt es unterschiedliche Auffassungen.Klaus Baumdick gehört zu den Menschen mit einem starken Mitteilungsbedürfnis. Auf Instagram hat der Mittfünfziger über 24.000 Follower, die er mit „Hot Takes“ zu diversen politischen Themen versorgt. Jüngst echauffierte sich Baumdick etwa über das „Gejammer“ der LGBTQ-Community nach dem Anschlag am Rande des Christopher Street Day in Berlin. Das seien die Menschen, die ihn als „Nazi“ verunglimpften, schimpft Baumdick in einem seiner Insta-Monologe. Hintergrund: Baumdick sitzt für die AfD im Neuruppiner Stadtparlament, ist aber im März aus der Partei ausgetreten. Wieder einmal, muss man sagen. Baumdick hatte der AfD schon einmal den Rücken gekehrt, war aber 2020 wieder eingetreten, unter anderem, weil er Neuruppiner Bürgermeister werden wollte. Geklappt hat das nicht. Dafür stellte die Berliner Stadtreinigung Baumdick im Mai dieses Jahres als IT-Spezialisten ein. Lange behielt er den Job allerdings nicht. Nach ein paar Wochen sei er entlassen worden, wie Baumdick seinen Followern auf dem Portal Linkedin bereitwillig mitteilte. „Linke Kräfte haben so intensiv auf den Vorstand eingehämmert, dass er mir gekündigt hat“, schrieb er. Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, sollen tatsächlich einige Ex-Kollegen bei der BSR sich intensiver mit Baumdick und seinen Postings beschäftigt und die schlimmsten gemeldet haben. „Das, was in den letzten zehn Jahren nach Deutschland geströmt ist, ist die Pest“, zitiert die BSR laut „Tagesspiegel“ einen typischen Baumdick-Post. Dieser kann sich daran nicht erinnern und streitet ab, diese Aussage gemacht zu haben. Trotzdem habe die BSR ihrer IT-Fachkraft wegen „menschenverachtender Äußerungen“ gekündigt, heißt es im „Tagesspiegel“ mit Verweis auf die Begründung der BSR.

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Zweifel an Verfassungstreue: Mehrere AfD-Bewerber von Kommunalwahl in Niedersachsen ausgeschlossen

Bei mindestens vier Bewerbern der Partei lehnten die Wahlausschüsse eine Kandidatur ab. Einer der Kandidaten hatte unter anderem das Hissen der Regenbogenfahne mit dem Hissen einer NS-Hakenkreuzflagge verglichen. Mehrere AfD-Politiker sind in Niedersachsen von Wahlen zu kommunalen Spitzenämtern ausgeschlossen worden. Nach den letzten Entscheidungen der Wahlausschüsse dürfen mindestens vier Bewerber der Partei nicht bei der Kommunalwahl am 13. September antreten. Weitere geprüfte AfD-Bewerber wurden zugelassen, andere gar nicht erst geprüft. Die Entscheidungen mussten bis heute fallen. An diesem Tag endete die gesetzliche Frist für die Zulassung der Bewerber und Wahlvorschläge. Am Mittwoch lehnte der Wahlausschuss des Landkreises Lüneburg den niedersächsischen AfD-Vizechef Stephan Bothe als Kandidaten für die Landratswahl mit 6 zu 1 Stimmen ab. Die AfD wird in Niedersachsen vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. (…) Im Falle Bothes beriefen sich die Mitglieder des Wahlausschusses auf eine Bewertung des niedersächsischen Innenministeriums, in die unter anderem migrationsfeindliche Posts Bothes in den sozialen Medien eingeflossen seien. Auch sei Bothe führender Vertreter einer vom niedersächsischen Verfassungsschutz als „Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung“ eingestuften Organisation

via tagesspiegel: Zweifel an Verfassungstreue: Mehrere AfD-Bewerber von Kommunalwahl in Niedersachsen ausgeschlossen

siehe auch: Zu rechts für lokale Spitzenämter Mehrere AfD-Bewerber von Kommunalwahl ausgeschlossen Mehrere AfD-Politiker dürfen in Niedersachsen nicht zur Kommunalwahl antreten. Die Wahlausschüsse haben Zweifel an ihrer Verfassungstreue. Mehrere AfD-Politiker sind in Niedersachsen von Wahlen zu kommunalen Spitzenämtern ausgeschlossen worden. Nach den letzten Entscheidungen der Wahlausschüsse dürfen mindestens vier Bewerber der Partei nicht bei der Kommunalwahl am 13. September antreten. Weitere geprüfte AfD-Bewerber wurden zugelassen, andere gar nicht erst geprüft. (…) Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte werden nach einer Wahl Beamte auf Zeit. Sie müssen deshalb die Gewähr bieten, jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung einzutreten. Bei Zweifeln können die Wahlausschüsse die Kommunalaufsicht einschalten. Diese darf auch Erkenntnisse des Verfassungsschutzes einholen. Die örtlichen Gremien entscheiden jedoch eigenständig. (…) Neben Bothe waren zuvor bereits die AfD-Politiker Martin Sichert, Thorsten Moriße und Justin Vogel nicht zugelassen worden. Sichert darf nicht für das Amt des Landrats im Landkreis Friesland kandidieren, Moriße nicht für das Oberbürgermeisteramt in Wilhelmshaven und Vogel nicht für das Bürgermeisteramt in Herzberg am Harz. Auch der parteilose Eugen Nazarenus wurde in Weener in Ostfriesland wegen einer Nähe zur „Reichsbürger“-Szene von der Bürgermeisterwahl ausgeschlossen. Andere AfD-Bewerber wurden dagegen zugelassen, darunter Jessica Schülke in Hannover, Robert Preuß in Gifhorn und Martina Hartschwager in der Samtgemeinde Artland.

Schiedsrichter engagiert sich bei AfD – Sportgericht des Fußballkreises Euskirchen tritt zurück

Fast das komplette Sportgericht des Fußballkreises ist zurückgetreten. Anlass ist das Engagement des Schiedsrichters Noah Schmuck für die AfD. Der Verband sieht keinen Handlungsspielraum. Im Fußballkreis Euskirchen ist fast das komplette Kreissportgericht mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Lediglich Niklas Breuer ist noch dabei. Hintergrund für die Entscheidung der verdienten Ehrenamtler ist die AfD-Mitgliedschaft des Schiedsrichters Noah Schmuck. Der Blankenheimer, der Beisitzer im AfD-Kreisvorstand ist, ist auch der Jungschiedsrichterbeauftragte im Schiedsrichterausschuss des Fußballkreises Euskirchen – und war zuletzt als vierter Offizieller beim Pokalfinale zwischen Zülpich und Bessenich in Ripsdorf im Einsatz. (…) Teilweise seien die Unterzeichner seit fast 20 Jahren ehrenamtlich im Sportgericht tätig gewesen. Sportrichter berufen sich Vielfalt, Toleranz und Respekt Unter den aktuellen Umständen sei das Ehrenamt jedoch nicht mehr mit dem eigenen Werteverständnis vereinbar. Auslöser des Rücktritts sei die Tatsache, dass mit Noah Schmuck ein aktives Mitglied der AfD als Jungschiedsrichterbeauftragter eingesetzt werde. Dies halten die Sportrichter für nicht vereinbar mit den Grundwerten des organisierten Sports wie Vielfalt, Toleranz, Respekt und demokratischer Haltung. Kritik üben sie auch am Kreisvorstand und am Kreisschiedsrichterausschuss. Weder der Vorsitzende des Schiedsrichterausschusses noch der Kreisvorstand hätten aus ihrer Sicht Maßnahmen ergriffen, um die Situation kritisch zu hinterfragen oder organisatorische Konsequenzen zu ziehen.

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AfD-Kandidat Thorsten Moriße nicht zur OB-Wahl zugelassen

Der AfD-Kandidat Thorsten Moriße darf nicht zur Oberbürgermeisterwahl in Wilhelmshaven antreten. Das hat der Wahlausschuss der Stadt am Dienstag entschieden. Das Votum war einstimmig. Zuvor hatte der Wahlleiter der Stadt eine Einschätzung aus dem Innenministerium eingeholt. Es kam zu dem Schluss, dass Morißes Verfassungstreue als Oberbürgermeister und damit als Beamter nicht gewährleistet wäre. Moriße sitzt auch für die AfD im niedersächsischen Landtag. Er will gegen das Votum klagen. In der Stadt Herzberg am Harz ist Justin Vogel (AfD) nach einstimmigem Beschluss des Wahlausschusses von Montag nicht zur Bürgermeisterwahl zugelassen. In der Samtgemeinde Artland (Landkreis Osnabrück) und im Landkreis Northeim dagegen bekamen AfD-Kandidaten am Montag grünes Licht. Weitere Entscheidungen stehen noch aus.

via ndr: AfD-Kandidat Thorsten Moriße nicht zur OB-Wahl zugelassen

siehe auch: AfD-Kandidat Moriße klagt gegen die Nicht-Zulassung Der Wahlausschuss in Wilhelmshaven verweigert AfD-Kandidat Thorsten Moriße die Zulassung für die OB-Wahl. Die Kommunalaufsicht zweifelt seine Verfassungstreue an. Moriße will gegen diese Entscheidung klagen; Zweifel an Verfassungstreue AfD-Politiker darf nicht zu Bürgermeister-Wahl antreten. Der Wahlausschuss in Wilhelmshaven lehnt die OB-Kandidatur von Thorsten Moriße einstimmig ab. Der AfD-Politiker will gegen die Entscheidung vorgehen. Der AfD-Politiker Thorsten Moriße darf nicht bei der Oberbürgermeisterwahl in Wilhelmshaven antreten. Der Wahlausschuss lehnte seine Kandidatur ab, wie ein Vertreter der Stadt der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Laut Angaben Morißes fiel die Entscheidung einstimmig. Gemäß Medienberichten begründete der Wahlausschuss die Ablehnung mit Zweifeln an Morißes Verfassungstreue. Berücksichtigt worden seien Äußerungen auf Facebook sowie seine führende Funktion in der AfD. Aus Morißes Sicht sind die beanstandeten Aussagen aber von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Grüne erstatten Anzeige gegen Rechtsextremisten Martin Sellner – #LockHimUp

Der Kopf der Identitären Bewegung hatte ein Bild des mutmaßlichen CSD-Attentäters in der Optik eines Grünen-Wahlplakats verbreitet. Jetzt geht die Partei dagegen vor. Die Grünen haben Anzeige gegen einen bekannten Akteur aus der rechtsextremen Szene erstattet. Das erfuhr die ZEIT aus Parteikreisen. Der Hintergrund: Martin Sellner, Führungsfigur der sogenannten Identitären Bewegung, hatte auf X ein Bild des mutmaßlichen Islamisten verbreitet, der am Samstag einen Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin verübte.  Sellners Fotomontage zeigte Abdul B. im Stile eines Wahlplakats der Grünen mit dem Aufruf »Mama, bitte wähl für mich«. Dazu der vermeintliche Wahlaufruf »Alle Stimmen Grün« sowie ein Verweis auf die Homepage der Grünen in Bayern. Dagegen geht die Partei nun juristisch vor. Die Generalsekretärin der Grünen, Pegah Edalatian, sagt dazu gegenüber der ZEIT, es sei »perfide«, dass Rechtsextreme die Situation nutzten, um mit gefälschten Grünen-Wahlplakaten politische Stimmung zu machen. »Wir gehen konsequent gegen radikalen Islamismus vor und treten zugleich entschieden gegen Queerfeindlichkeit und Rechtsextremismus ein«, sagte Edalatian. Beides gehöre zu einer Politik, die »unsere freiheitliche Demokratie verteidigt«.

via zeit. Grüne erstatten Anzeige gegen Rechtsextremisten Martin Sellner

CSD-Verein warnt vor Spaltung – Besonnenheit statt Hetze

Nach dem Anschlag auf den Berliner CSD gibt es in vielen Städten Mahnwachen. Vertreter der queeren Community warnen davor, die Tat zu instrumentalisieren. Man werde nicht zulassen, dass nun Hass gegen Muslime geschürt werde. Der Berliner CSD-Verein hat nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag auf den CSD in der Bundeshauptstadt vor einer Instrumentalisierung der Tat gegen Muslime gewarnt. Islamistischer Terror müsse klar und ohne Relativierung benannt werden, erklärte der Vorstand. Zugleich stelle man sich aber “jedem Versuch entgegen”, die Tat für Hass gegen Muslime und Menschen bestimmter Herkunft zu instrumentalisieren.Zudem rief der Verein zur Besonnenheit auf. Hinter solcher Gewalt stecke der Versuch, die Gesellschaft zu spalten und Menschen gegeneinander aufzuhetzen, hieß es in der Erklärung weiter. “Das werden wir nicht zulassen.”Islamverbände verurteilen AnschlagIslamverbände verurteilen den Anschlag. Sie riefen ebenfalls zu Zusammenhalt auf. “Wo Menschen aufgrund ihrer Identität oder ihrer Lebensweise zur Zielscheibe von Gewalt werden, werden die Grundwerte unseres Zusammenlebens angegriffen”, erklärte etwa der Zentralrat der Muslime in Deutschland.Sollte sich der Verdacht der Behörden bestätigen, dass der Anschlag islamistisch motiviert war, “wäre dies ein weiterer Fall, in dem eine extremistische Ideologie religiöse Bezüge missbraucht, um Hass und Gewalt zu rechtfertigen sowie Menschen gegeneinander aufzubringen”, so der Verband.Der Deutsche Städtetag rief dazu auf, sich Offenheit und Freiheit nicht nehmen zu lassen. “Unsere offene und freie Gesellschaft lassen wir uns nicht nehmen, auch nicht von denen, die Gewalt, Angst und Hass verbreiten wollen“, sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung. Player: videoPolitische Reaktionen auf Anschlag beim CSD in Berlin 27.07.2026 Umgang mit Gefährdern Merz kündigt Konsequenzen nach Anschlag an Der Bundeskanzler will unter anderem die Bewegungsfreiheit von potenziellen Straftätern einschränken. mehr Queer-Beauftragter: Kein GeneralverdachtÄhnlich wie der Berliner CSD-Verband äußerte sich Alfonso Pantisano, Queer-Beauftragter des Berliner Senats, bei tagesschau24. Man müsse nun besonnen bleiben und nicht “Millionen von Muslime, die den Frieden praktizieren, unter Generalverdacht nehmen.” Das könne man nur schaffen, wenn die Politik sich “an die eigene Nase” fasse, so Pantisano. Denn es gebe nicht nur ein Problem mit islamistischen oder anderen religiösen Fundamentalisten, sondern auch Stimmen aus demokratischen Parteien, die die queere Community nicht unterstützten.Pantisano äußerte auch Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz. Statt nun “große Worte zu schwingen”, solle Merz sich lieber für die gesetzliche Gleichstellung von queeren Personen einsetzen, so Pantisano.

via tagesschau: CSD-Verein warnt vor Spaltung Besonnenheit statt Hetze

Polizei eskortiert pöbelnde Neonazis von friedlicher Antifa-Demo in die U-Bahn; Identitäre zogen durch Döbling

Polizei eskortiert pöbelnde Neonazis von friedlicher Antifa-Demo in die U-Bahn; Identitäre zogen durch Döbling Statt Rechtsextremen zogen am Samstag friedlich Antifaschistinnen und Antifaschisten durch Wien. Martin Sellner drehte derweil auf einer Brücke in Döbling einen Imagefilm. Es war eine friedliche und ruhige, antifaschistische Demo. Von verschiedenen Punkten der Wiener Innenstadt starteten Gruppen junger und teilweise auch nicht mehr so junger Menschen nach kurzen Startkundgebungen am Samstagnachmittag in Richtung Stephansplatz. Dort war um 15 Uhr ihr Treffpunkt. Vor der Albertina im Schatten von Alfred Hrdlickas Mahnmal gegen Krieg und Faschismus hatten sich zuvor Leute versammelt und blickten auf ein Transparent der Grünen und Alternativen Student_innen: “1938 oder heute, Nazis wollen nichts Gutes Leute!” Anders ist die Szenerie in Döbling. Irgendetwas ist komisch, denkt sich Michaela M. (Name geändert, Anm.), als sie Samstag kurz nach 14 Uhr in die Heiligenstädter Straße tritt, um ihren Lebensgefährten abzuholen. In der Ferne sind Sprechchöre zu hören. Womöglich vom Fußballstadion auf der Hohen Warte, überlegt sich die Frau. Wenig später ist klar: In ihrer unmittelbaren Nachbarschaft marschieren heute Faschisten und Neonazis. Am Nußdorfer Platz sieht sie schwarze Absperrungen und Rauch, vermutlich von bengalischen Feuern. Als sie später die Kahlenberger Straße hinunterfährt, laufen plötzlich mehrere Dutzend Rechtsextremisten links und rechts an ihrem Auto vorbei. “An der Beifahrerseite ist der Sellner vorbeigezischt” (…) Die Polizei schreibt dem STANDARD auf Anfrage, dass sich gegen 13.50 Uhr wohl etwas mehr als hundert Menschen versammelten. Ein Zeuge habe die Exekutive aufmerksam gemacht. Bei Ansicht eines Streifenwagens ging die Gruppe zum Nußdorfer Platz weiter, dann flüchteten deren Mitglieder in unterschiedliche Richtungen. “Durch die eingesetzten Kräfte konnten im Zuge einer Sofortfahndung einige Personen im Nahbereich angehalten werden und es wurden mehrere Identitätsfeststellungen durchgeführt”, heißt es von der Polizei. Transparente und Banner wurden sichergestellt. “Sehr gut”, sagt die ältere Dame Zurück in die Innenstadt: Am Luegerdenkmal fällt die geplante Rede aus, weil das Mikro nicht funktioniert. Doch die Stimmung ist gut. Die Info, dass sich Martin Sellner mit seinen rechtsextremen und neonazistischen Gästen nach Nussdorf “verziehen” musste, macht die Runde und finden alle gut. Man zieht durch Straßen Richtung Stephansdom und bekommt freundliche Blicke von Gehsteigen und aus Schanigärten, dort und da sogar einzelnen Applaus. Zwischendurch stimmt jemand “Siamo tutti antifascisti” an, ein paar skandieren mit, klatschen mit, dann wird es wieder ruhig.

via standard: Polizei eskortiert pöbelnde Neonazis von friedlicher Antifa-Demo in die U-Bahn; Identitäre zogen durch Döbling