Gegen AfD-Veranstaltung: Rund 1000 Menschen gehen in Aalen auf die Straße

Rund 1000 Personen haben am Freitagabend gegen die AfD-Veranstaltung in der Stadthalle demonstriert. (Foto: Carle) Rund 1000 Menschen demonstrierten in Aalen friedlich gegen eine AfD-Veranstaltung mit Spitzenkandidat Markus Frohnmaier.Rund 1000 Menschen haben am Freitagabend gegen die AfD-Wahlkampfveranstaltung mit dem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl, Markus Frohnmaier, in der Aalener Stadthalle demonstriert. Zur Demonstration hatte das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Aalen“ gemeinsam mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis. Demozug startete am Bohlschulplatz Der Start der Demonstration war am Bohlschulplatz. Menschen jeglichen Alters sammelten sich dort, mit Transparenten und Plakaten, um ihre Meinung gegen die AfD kundzutun. „Braune Flaschen gehören ins Altglas“, „Bitte Nachhilfe in Geschichte“ oder „Menschenrechte statt rechte Menschen“ war auf einigen der Plakate zu lesen.

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U2 Drops Surprise Song to Honor ICE Victim

U2 just pulled a Bruce Springsteen. The band has released its first collection of new songs in nearly a decade, the six-song EP Days of Ash. The songs include a tribute to Renée Good called “American Obituary,” and are a reflection of the somber political times in the nation, as Bono hits ICE, Putin, Netanyahu, and more. “Renée Good born to die free / American mother of three / Seventh day / January / A bullet for each child, you see,” Bono sings of Good, the 33-year-old mother and American citizen gunned down by ICE last month. The scathing rebuke continues, “To desecrate domestic bliss / Three bullets blast, three babies kissed / Renee the domestic terrorist? / What you can’t kill can’t die / America will rise / Against the people of the lie.” “American Obituary” comes a few weeks after Springsteen’s “Streets of Minneapolis,” a song that also memorializes the “two dead left to die on snow-filled streets / Alex Pretti and Renée Good,” while blasting Donald Trump and his administration. Springsteen also released an anti-Trump EP “Land of Hope and Dreams,” which includes two of his onstage speeches calling the administration “corrupt, incompetent, and treasonous.” At the height of Trump’s beef with Springsteen last spring, he declared that the music icon “ought to KEEP HIS MOUTH SHUT.” Bono defended Springsteen at the time, telling Jimmy Kimmel, “There’s only one boss in America.”

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siehe auch: U2’s new music honors Renee Good and draws inspiration from world events. U2 is returning with its first collection of new songs in nearly a decade, opening with a tribute to Renee Good, the Minnesota mom fatally shot by a federal agent during this winter’s massive immigration crackdown. The Irish rock band released the six-song EP “U2 – Days of Ash” on Wednesday. Its first track, “American Obituary,” is dedicated to Good, who died Jan. 7 in Minneapolis during an encounter with a Immigration and Customs Enforcement agent. The song is a call for peace and a dedication to Good’s life. “Renee didn’t just believe in kindness; she lived it, fully and fiercely,” said Becca Good, her partner, in a statement released with the project. “She believed every person deserved the same compassion, care and dignity regardless of who they were.”

“Renee Good, born to die free / American mother of three / seventh day January / a bullet for each child, as you can see,” Bono sings on the hard rock song, after a forthright, pealing riff from the Edge. “Renee, the ‘domestic terrorist’? / What you can’t kill can’t die / America will rise against the people of the lie.”

Demo in Stuttgart: Mehrere tausend Menschen fordern Überprüfung rechtsextremer Parteien durch Bundesverfassungsgericht

Unter dem Motto “Prüfung Rettet Übrigens Freiheit” sind am Samstag in Stuttgart mehrere tausend Menschen zusammengekommen, um für eine Überprüfung rechtsextremer Parteien zu demonstrieren. Von Joachim Thiel, Ruben Moratz Mehrere tausend Menschen haben am Samstag in Stuttgart bei einer Demo eine Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das Bundesverfassungsgericht gefordert. Veranstalter war ein Bündnis gegen Rechts, das aus Kleinkunstvereinen und freischaffenden Künstlern besteht. Nach Angaben der Organisatoren kamen rund 7.000 Menschen. Die Demonstration verlief nach Polizeiangaben friedlich. Neben Reden und Diskussionen zu Themen wie Demokratie und Menschenrechte gab es ein buntes Musikprogramm. Die Protestaktion in Stuttgart richtete sich nach der Idee der Initiative “PRÜF”. Als Vorbild diente die erste Demo dieser Art im November in Hamburg. Die Initiative “PRÜF” um den Komiker Nico Semsrott will, dass der Bundesrat ein AfD-Verbot beantragt. Dieses Verbot würde dann vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden. Damit lässt sich auch der Name der Initiative “PRÜF” erklären. Es ist eine Abkürzung für “Prüfung Rettet Übrigens Freiheit”. Jeden zweiten Samstag im Monat sind Proteste in allen Landeshauptstädten geplant. Die PRÜF-Demos sind bisher stark von künstlerischen Aktionen wie Musik oder Comedy geprägt, das Anliegen ist aber ein ernstes. Ihre Forderung formuliert die Initiative so: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“

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„Rassistisch, frauenfeindlich, feindselig“ – Tennis-Profi rechnet heftig mit ihrem Sport ab

Tennisspielerin Destanee Aiava verkündet in den sozialen Medien ihr Karriereende. Die 25-jährige Australierin nutzt die Aufmerksamkeit für eine bemerkenswerte Abrechnung. Tennis sei über Jahre ihr „toxischer Partner“ gewesen. Destanee Aiava gehört eigentlich maximal zur zweiten Reihe im Damen-Tennis. Ihre größten Erfolge feierte sie auf der kleineren ITF-Tour, bei Grand Slams kam sie nie weiter als Runde drei. Nun aber hat sich die Australierin mit einem Social-Media-Posting auf die ganz große Bildfläche ihres Sports gespielt. Darin verkündet Aiava ihr Karriereende zum Ende des Jahres – und rechnet beispiellos mit ihrem Sport ab. „Fuck you an einen Sport, der sich hinter sogenannten vornehmen und gentlemanartigen Werten versteckt“, schrieb die 25-Jährige auf Instagram. „Hinter den weißen Outfits (die in Wimbledon traditionell getragen werden, d. Red.) und den Traditionen findet sich eine Kultur, die rassistisch, frauenfeindlich, homophob und feindselig gegenüber allen ist, die nicht in das Schema passen.“ Auch an Hater in den sozialen Medien, und all jene, die „mir das Gefühl gaben, weniger wert zu sein“, sendete Aiava ein „Fuck you“.

via welt: „Rassistisch, frauenfeindlich, feindselig“ – Tennis-Profi rechnet heftig mit ihrem Sport ab

Thüringens AfD-Politiker Höcke bekommt Maulkorb! Stadtverwaltung eindeutig

Eine Stadt plant ein Redeverbot für Thüringens AfD-Chef Björn Höcke bei einer Wahlkampfveranstaltung. Die Ansage ist eindeutig. Die Stadt Lindenberg im Allgäu will Thüringens AfD-Chef Björn Höcke nicht sprechen lassen. Dies soll bei einer geplanten Wahlkampfveranstaltung gelten. Die Stadt beruft sich auf eine Gerichtsentscheidung. Ursprünglich wollte die Stadt die Stadthalle komplett für die AfD sperren. Das Verwaltungsgericht Augsburg hat dies jedoch im Eilverfahren abgelehnt. Die Richter schlugen stattdessen ein milderes Mittel vor. Dieses Mittel sei ein Redeverbot für Herrn Höcke. Die Stadtverwaltung will diesen Weg nun gehen.

via thüringen 24: Thüringens AfD-Politiker Höcke bekommt Maulkorb! Stadtverwaltung eindeutig

siehe auch: Niederlage für AfD Bayreuth Showdown in Seybothenreuth – Björn Höcke darf nicht reden. Kommen ja, reden nein. Der AfD-Hardliner Björn Höcke darf am Samstag in Seybothenreuth keine Rede halten. Das hat das Verwaltungsgericht Bayreuth entschieden. AfD-Kreisvorsitzender Mario Schulze reagiert auf das Urteil. Die vierte Kammer des Verwaltungsgerichts Bayreuth hat mit Beschluss vom Donnerstag einen Eilantrag des AfD-Kreisverbandes Bayreuth gegen die Gemeinde Seybothenreuth im Zusammenhang mit einer Parteiveranstaltung in der gemeindlichen Mehrzweckhalle am 14. Februar abgelehnt. Damit bleibt im Ergebnis zwar die Veranstaltung der AfD als solche zulässig, der als Gastredner vorgesehene Landeschef der AfD, Björn Höcke, darf jedoch nicht auftreten. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Gerichtes hervor; Gericht stoppt Höcke: Redeverbot für AfD-Politiker in Oberfranken. Gerichtsentscheidung kurz vor Wahlkampfauftritt: Björn Höcke darf nicht bei einer Veranstaltung in Oberfranken sprechen. Auch ein Auftritt im Allgäu steht vor dem Aus. Bayreuth – Björn Höcke darf am Samstag (14. Februar) nicht bei einer AfD-Veranstaltung in Oberfranken auftreten. Das Verwaltungsgericht in Bayreuth hat in einer Eilentscheidung verfügt, dass der thüringische AfD-Chef nicht als Redner bei der Parteiveranstaltung in der Mehrzweckhalle Seybothenreuth sprechen darf. Darüber berichtete die Deutsche Presse-Agentur. Die AfD kann die Veranstaltung zwar durchführen – allerdings ohne den prominenten Gastredner.

a.o. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland am 4./5. Juli 2015 in Essen, Gruga Halle

Internationales Auschwitz Komitee fordert AfD-Verbotsantrag

Innenminister Dobrindt soll handeln, damit es zu einem AfD-Verbotsverfahren kommt, das fordert das Internationale Auschwitz Komitee. Wie die Partei agiere, sei »für Überlebende des Holocaust unerträglich«. Das Internationale Auschwitz Komitee fordert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt auf, ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf den Weg zu bringen. »Gerade in diesen Tagen wird deutlich, dass die AfD mittlerweile in ihrer Gänze zu einer Partei geworden ist, die die Demokratie immer wieder massiv attackiert. Ihre Verachtung der Demokratie wird nur noch von der Geldgier mancher ihrer Repräsentanten übertroffen«, sagte die Auschwitz-Überlebende und Präsidentin des Internationalen Auschwitz Komitees, Dr. Eva Umlauf. DER SPIEGEL 06.05.2025 Rechtsextreme Fanatiker und Profiteure würden in Parlamente eingeschleust, um sich schamlos zu bedienen und gleichzeitig die Demokratie von innen heraus auszuhöhlen, so Umlauf weiter. Von Politikern der Partei immer wieder benutzte Bezüge zur Nazizeit und zur Hitler-Verehrung seien offensichtlich. »Für Überlebende des Holocaust sind diese Inszenierungen und Strategien der Verherrlichung der Nazijahre unerträglich«, so die Präsidentin des Komitee. »Wann wird diese Partei des Hasses und der Demokratiezerstörung endlich vor die Schranken des Bundesverfassungsgerichtes gebracht?«, fragt sie in der Mitteilung . Das Internationale Auschwitz Komitee ist ein Zusammenschluss von Auschwitz-Überlebenden und Organisationen von Auschwitz-Überlebenden. Aufforderung an den Innenminister Der Exekutiv-Vizepräsident Christoph Heubner fügte an: »Diese Anfrage und Aufforderung richtet sich vor allem an Bundesinnenminister Dobrindt: Er ist von Amts wegen verpflichtet, die seit Jahren zu beobachtende rechtsextreme und verfassungswidrige Entwicklung der AfD in einer Materialsammlung zu dokumentieren, aufzubereiten und hin zur politischen Entscheidung auf den Weg zu bringen.«

via spiegel: Internationales Auschwitz Komitee fordert AfD-Verbotsantrag

Tarifrunde der Länder Warnstreiks fast im ganzen Bundesgebiet

Streiks an Unikliniken, Hochschulen oder Kitas: Im Tarifstreit für den öffentlichen Dienst der Länder wollen die Gewerkschaften den Druck erhöhen. Von den Arbeitgebern kommt Kritik: Erst streiken und dann verhandeln zerstöre Vertrauen. Am morgigen Mittwoch wird – voraussichtlich zum letzten Mal in dieser Tarifrunde – über die Löhne der Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder verhandelt. Heute wollen die Gewerkschaften mit Warnstreiks fast im gesamten Bundesgebiet – einzige Ausnahme ist Hessen – den Druck auf die Arbeitgeber noch einmal erhöhen. Betroffen sind vor allem Uni-Kliniken, Hochschulen und Straßenbau-Verwaltungen. In einigen Bundesländern sollen auch Kitas und Schulen bestreikt werden. (…) Ver.di und der dbb fordern für die Beschäftigten der Länder sieben Prozent mehr Geld im Monat, mindestens aber 300 Euro zusätzlich. Für Nachwuchskräfte soll es 200 Euro mehr geben – alles bei einer Laufzeit von zwölf Monaten.Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), die die Arbeitgeberseite vertritt, hat bislang kein Angebot vorgelegt. Ver.di-Vizechefin Christine Behle sagte zuletzt aber: “Den Arbeitgebern schwebt fünf Prozent Lohnerhöhung bei einer Laufzeit von 29 Monaten vor.” Das sei zu niedrig und die Laufzeit zu lang.

via tagesschau; Tarifrunde der Länder Warnstreiks fast im ganzen Bundesgebiet

siehe auch: Gewerkschaften rufen am Dienstag zu erneuten Warnstreiks in mehreren Bundesländern auf Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder fordern sieben Prozent mehr Lohn, mindestens aber 300 Euro pro Monat. Die Arbeitgeber lehnen das ab. Warnstreiks in vielen Ländern sollen den Druck erhöhen. Einen Tag vor der nächsten Verhandlungsrunde in Potsdam wollen die Gewerkschaften den Druck auf die Arbeitgeber erhöhen. In Hamburg, Niedersachsen und Bremen sind Mitarbeiter im öffentlichen Dienst deshalb zu Warnstreiks aufgerufen. Auch im Saarland und in Nordrhein-Westfalen dürften Arbeitsniederlegungen das öffentliche Leben einschränken.