Wegen Aufkleber – BVB geht erfolgreich gegen AfD vor

Borussia Dortmund hat sich erfolgreich gegen einen Wahlwerbe-Aufkleber der örtlichen AfD gewehrt. Die Partei fügte sich einer Unterlassungserklärung. Auf dem Sticker, der für die Kommunalwahl am 14. September in NRW gestaltet wurde, heißt es: “Beim Fußball schwarz-gelb – am Sonntag blau.” Der BVB argumentierte in einer Unterlassungsaufforderung, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt, dass man die “Vereinnahmung” der Vereinsfarben durch die AfD nicht hinnehmen müsse. Am Dienstag schrieb der Verein in seiner Mitteilung: “Mit seiner Rechtsauffassung hat sich der BVB nun durchgesetzt.” Zuvor hatte der Kreisverband der Partei am Montag eine entsprechende Unterlassungsaufforderung von Borussia Dortmund unterschrieben. Das teilte der Fußball-Bundesligist ebenfalls mit. Mit der Erklärung verpflichte sich der AfD-Kreisverband Dortmund “bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Vertragsstrafe, es zu unterlassen, zu Zwecken der politischen Meinungsbildung Wahlwerbung unter Verwendung der Vereinsfarben des BVB zu betreiben”, so der Verein in seiner Mitteilung. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich, dem die Unterlassungsaufforderung zusammen mit dem AfD-Kreisverband zugegangen war, bestätigte den Vorgang gegenüber der dpa

via wdr: Wegen Aufkleber – BVB geht erfolgreich gegen AfD vor

siehe auch: BVB mahnt die AfD ab Ein wichtiges Zeichen. Kurz vor der Bundestagswahl haben BVB-Fans sich bereits gegen die AfD ausgesprochen. Die AfD macht Wahlwerbung mit Bezug zum BVB. Der wehrt sich und geht juristisch dagegen vor. Damit setzt er nicht nur ein Statement gegen die rechtsextreme Partei, sondern stärkt auch jenen Fans den Rücken, die sich für ein diskriminierungsfreies Stadion einsetzen. (…) Die Partei, die vom Verfassungsschutz auf Bundesebene als “gesichert rechtsextremistisch” eingestuft wird, verteilt Aufkleber, die an Borussia Dortmund anlehnen. “Beim Fußball schwarz-gelb – am Sonntag blau” ist darauf zu lesen. Die KGaA wehrt sich dagegen und schickte dem Dortmunder AfD-Kreisverband eine Abmahnung und Aufforderung zur Unterlassung. “Aus unserer Sicht wird hier rechtswidrig versucht, eine Verknüpfung zwischen dem BVB und einer politischen Einstellung sowie einem politischen Wahlverhalten herzustellen, indem der AfD-Kreisverband Dortmund suggeriert, ein Fußballfan des BVB würde oder müsse gleichzeitig die AfD wählen”, teilte der BVB auf Anfrage mit. Diesen Eindruck wolle man nicht zulassen, denn: “Das widerspricht den Werten von Borussia Dortmund.“ (…) Das einzige, das gegen eine Partei, die sich die Destabilisierung unserer Demokratie zum Ziel gesetzt hat, hilft, ist eine klare Kante. Ihre Handlungsräume müssen eingegrenzt werden, wo es nur geht. Der BVB hat im Rahmen seiner Möglichkeiten nun einen ersten Schritt gemacht. Weitere könnten folgen. Per Mitgliederbeschluss im Herbst wurde der Vorstand des e. V. beauftragt, Maßnahmen zu entwickeln, um Borussia Dortmund vor dem Zugriff von Parteien zu schützen, die dem Grundwertekodex widersprechen. Im Interview mit schwatzgelb.de erklärte Präsident Lunow jüngst, dass ein Fragenkatalog zur juristischen Prüfung erarbeitet worden sei. Das macht Hoffnung, dass der BVB sich als Ganzes für die Zukunft weiter wappnet.

Unmasked: the man behind one of the fastest growing far-right YouTube channels

Chris Booth’s channel – rife with neo-Nazi ideology, antisemitism and racism – garnered 2.3m views and likely thousands of dollars from YouTube in about two months. The Guardian has identified the self-described “national socialist” behind an openly extremist YouTube channel that in just over two months has accumulated 50,000 subscribers, seen more than 2.3m views, and likely made thousands of dollars from YouTube’s revenue-sharing monetization program. Johnathan Christopher “Chris” Booth, 37, lives in the unincorporated community of Coral, a part of Maple Valley Township in Michigan’s Montcalm county, and is married to a senior local Republican official. Booth has published more than 70 YouTube videos since May on his Shameless Sperg account, whose graphic design elements feature stylized SS bolts. Titles of his videos – generally a recording of him delivering his views direct to camera – include: “Why I Dislike Jews. It’s not complicated”, “Black Crimes Matter: Never Relax” and “Jews and FBI hate you and your free speech”. Typically the videos attract hundreds of comments from like-minded YouTube users. His channel has seen such remarkable success that it has drawn apparently baseless allegations from other far-right creators that he is a “fed”. On an X account that frequently advertises his videos, his posts include antisemitic comments and in one response to a post about actor Jim Carrey he writes: “All of them deserve rope. I advocate for national socialism though, under which idiots like this would not fare too well.” Despite YouTube’s stated policies against hate speech and content that promotes violence against individuals or groups based on race, religion or other protected characteristics, Booth’s channel appears to be monetized through the YouTube Partner Program. The channel displays ads and Booth has thanked subscribers for their financial support through the platform.

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Shitstorm gegen Jette Nietzard nach Freitag-Talk: Aber kein Rezept gegen die AfD

Grüne-Jugend-Chefin Jette Nietzard hat den bewaffneten Widerstand gegen den Faschismus nicht ausgeschlossen. Ein warnender Gedankengang. Was daraus nun gemacht wird, zeigt nur die Macht rechter Medien – und die linksliberale Hilflosigkeit Von Sebastian Bähr 29.07.2025 Zeigt weitere Informationen zum Bild Ein paar spekulative Sätze über möglichen Widerstand gegen möglichen Faschismus – und die rechte Erregungsmaschinerie läuft heiß. Jette Nietzard, Noch-Vorsitzende der Grünen Jugend, wird einmal mehr zur Projektionsfläche im Kulturkampf von rechts. Was sie tatsächlich gesagt hat, interessiert dabei kaum. Was wir stattdessen erleben: die professionell orchestrierte Skandalisierungsmaschinerie der Rechten, die anhaltende linksliberale Hilflosigkeit im Umgang mit der AfD – und eine grüne Parteiführung, die lieber schweigt, als sich mit ihrer linken Kritikerin auseinanderzusetzen. Und was fehlt: eine ernsthafte Debatte über Strategien gegen den Faschismus. (…) Auf Augsteins Frage, was sie selbst dann machen werde, sagte sie: „Ich glaube, dass ich nicht eine Antwort hier gerade liefern kann, was ich dann mache. Es ist schon eine Frage, wie sieht dann ein Widerstand aus? Also ist er dann intellektuell? Ist er dann vielleicht mit Waffen? Ich will jetzt hier nicht in so eine Schublade direkt gesteckt werden. Aber ich glaube, wir sollten uns gesellschaftlich diese Fragen stellen. Sind wir bereit, Menschen tatsächlich wieder zu verstecken? Sind wir bereit (…) ein Parlament zu verteidigen?“ Auf die Nachfrage Augsteins, ob man gegen den Willen der Wähler*innen verteidigen müsste, antwortete Nietzard: „Gegen den Faschismus“. Auf Augsteins Frage, was sie selbst dann machen werde, sagte sie: „Ich glaube, dass ich nicht eine Antwort hier gerade liefern kann, was ich dann mache. Es ist schon eine Frage, wie sieht dann ein Widerstand aus? Also ist er dann intellektuell? Ist er dann vielleicht mit Waffen? Ich will jetzt hier nicht in so eine Schublade direkt gesteckt werden. Aber ich glaube, wir sollten uns gesellschaftlich diese Fragen stellen. Sind wir bereit, Menschen tatsächlich wieder zu verstecken? Sind wir bereit (…) ein Parlament zu verteidigen?“ Auf die Nachfrage Augsteins, ob man gegen den Willen der Wähler*innen verteidigen müsste, antwortete Nietzard: „Gegen den Faschismus“. Weder während des Gesprächs noch im Anschluss gab es öffentliche Empörung über die Aussagen Weder während des Gesprächs noch im Anschluss gab es öffentliche Empörung über die Aussagen. Leicht redigiert und freigegeben wurde das Interview am 22. Juli auf der Webseite des Freitag veröffentlicht. Nachdem der Freitag dann aber am 28. Juli auf Instagram das entsprechende Zitat von Nietzard geteilt hatte, bekam das Interview mehr Aufmerksamkeit. Es gab rasch Kritik von links – und von rechts. Die rechtskonservative Blase erkannte das Potenzial für eine Kampagne und begann heiß zu laufen. Der rechte Apparat funktioniert wie geschmiert Am Morgen des 29. Juli veröffentlichten dann zahlreiche konservative bis extrem rechte Medien Beiträge zu Nietzard. Ihre Sätze wurden dabei teilweise aus dem Kontext gerissen oder umgedeutet, um zu skandalisieren. Bild behauptete, sie „faselte von ‚bewaffnetem Widerstand‘ gegen die AfD“, beziehungsweise „denkt über bewaffneten Widerstand nach“. Welt-TV berichtete, dass sie „laut darüber nachdachte, zu den Waffen zu greifen“. Im selben Tenor ging es weiter, im Laufe des Tages berichteten auchweitere. Ungeachtet der realen, unspezifischen Worte sickerte die Erzählung „Grünenpolitikerin = militante Extremistin“ von rechten Medien in die bürgerlichen Blasen. Eine ähnliche Mechanik war auch Grundlage der orchestrierten Skandalisierungskampagne rund um die Besetzung der Richterin Frauke Brosius-Gersdorf am Bundesverfassungsgericht. Der Kulturkampf im Stile Trumps lässt grüßen. Er will Macht demonstrieren, delegitimieren, progressive Individuen zerstören. Gleichwohl – es war nicht Nietzards erster Shitstorm. Mehrfach schon gab es öffentliche Aufregung wegen ihrer Person, zuletzt etwa aufgrund eines „acab“-Pullovers.

via freitag: Shitstorm gegen Jette Nietzard nach Freitag-Talk: Aber kein Rezept gegen die AfD

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„Vielleicht mit Waffen“ gegen die AfD: Chefin der Grünen Jugend denkt über Bürgerkrieg nach

Krasse Aussagen: Jette Nietzard, die Chefin der Grünen Jugend, denkt über Widerstand gegen die AfD auch – möglicherweise auch mit Waffen. Es ist nur eine hypothetische Überlegung, doch sie sorgt für Wirbel! Die Chefin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, sorgt erneut für Aufsehen. Im Gespräch mit „radioeins“ und „Der Freitag“ denkt die Nachwuchspolitikerin laut über Waffengewalt gegen eine AfD-Regierung nach. Mit Blick auf die Bundestagswahl 2029 macht sie sich große Sorgen. Für sie ist die AfD eine faschistische und rechtsextreme Partei, die an die Macht kommen könnte. „Ich frage mich schon, ob wir gerade einen Punkt ein bisschen übersehen, wo wir im Nachhinein draufblicken und sagen: Da hat’s angefangen und da hätte man mehr intervenieren müssen!“, so Nietzard. Sie fragt im Gespräch mit radioeins und „Der Freitag“: „Wie sehr sind Zivilgesellschaft und Parteien darauf vorbereitet, dass 2029 eine gesichert rechtsextreme Partei über Deutschland regieren kann? Und was bedeutet das für die Gesellschaft?“ Man stehe vor einem riesigen Problem und müsse darüber nachdenken, so Nietzard, wie Widerstand gegen eine AfD-Regierung aussehen könnte. Sie könne aktuell noch keine Antwort liefern, was sie dann machen würde. „Ist der Widerstand dann intellektuell? Oder ist der dann vielleicht mit Waffen?“ Wäre man auch bereit, vom Regime verfolgte Menschen zu verstecken, fragt sie weiter. Nimmt die junge Grüne hier Bezug auf Artikel 20 des Grundgesetzes – das Recht auf Widerstand zum Schutz der Verfassung? Dort heißt es: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Auf Nachfrage von Verleger Jakob Augstein, ob sie die Demokratie gegen den Willen der Wähler verteidigen wolle, erklärte Nietzard: „Nein. Gegen den Faschismus“.

via derwesten: „Vielleicht mit Waffen“ gegen die AfD: Chefin der Grünen Jugend denkt über Bürgerkrieg nach

KI FÜR DEMOKRATIE – Wie ein Hamburger KI-Projekt rechtsextreme Netzwerke entlarvt

Auch auf den Straßen sind Rechtsextreme häufig sichtbar, wie hier Reichsbürger. Im Internet sind die Extremisten jedoch noch viel stärker präsent, gerade auf den einschlägigen Plattformen wie TikTok, X, Instagram, Facebook und Co. Ein Hamburger Projekt will mithilfe von KI extremistische Netze identifizieren und Desinformationskampagnen frühzeitig erkennen. Dafür werden täglich Zehntausende Postings gescannt. Verein analysiert Zehntausende Posts und deckt Netze zwischen Extremisten auf. Auswertung stellt sie frei zur Verfügung. Bitte um Spenden. Keine Partei ist so stark in den sozialen Medien vertreten wie die AfD. „Ohne Facebook gäbe es uns gar nicht“, sagte schon 2016 der damalige Hamburger Chef der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative und heutige AfD-Bürgerschaftsabgeordnete Krzysztof Walczak. Auch heute noch dominieren die AfD, aber auch andere rechtsextreme Gruppierungen und Netzwerke die Debatten bei Facebook, Instagram, X, TikTok oder YouTube. Damit üben sie auch großen Einfluss auf junge Menschen aus – das zeigen die zuletzt auffällig vielen Stimmen von Jungwählern für die AfD. Eine Hamburger Gruppe von Ehrenamtlichen will der Übermacht der Rechten im Netz nun etwas entgegensetzen. Das Projekt „KI für Demokratie“ hat eine künstliche Intelligenz (KI) programmiert, die mittlerweile nach Angaben der Macher täglich Zehntausende Internet-Postings scannt und auf rechtsextreme Inhalte prüft. Dabei nutzt die KI eine Liste von rund 500 Signalwörtern. (…) Mittelfristig solle die KI erweitert werden, um auch Linksextremisten im Netz identifizieren zu können. Öffentlich für jeden nutzbar ist das System noch nicht. Man wolle eine Klagewelle von Rechten verhindern, so die Begründung. Die Daten werden für Vereine, Medien und Institutionen individuell aufbereitet. (…) Auf der Internetseite schreibt „KI für Demokratie“: „Hinter der Initiative steht eine vielseitige Gruppe von Expertinnen und Experten aus den Bereichen Marketing, Kommunikation, PR, Technologie, Forschung und Entwicklung. Uns eint der unerschütterliche Glaube an die Werte der Demokratie und die Überzeugung, dass Transparenz und Aufklärung die Säulen einer gesunden gesellschaftlichen Diskussion sind. Wir sind eine offene Initiative, die jeden willkommen heißt, der unsere Werte teilt und zum Kampf gegen die Verbreitung radikaler Inhalte beitragen möchte. Von Einzelpersonen über Universitäten bis hin zu Unternehmen und Investoren – gemeinsam können wir einen Unterschied machen.“

via abendblatt: KI FÜR DEMOKRATIE Wie ein Hamburger KI-Projekt rechtsextreme Netzwerke entlarvt

Alkoholkontrolle bei Flashmob – Ist der Bürgermeisterkandidat angetrunken Auto gefahren? – #FahrenImSuff

Ein Video schwirrt derzeit durch die Sozialen Medien. Gepostet wurde es vom Aktionsbündnis „Es reicht“ aus Recklinghausen. Es stammt vom Flashmob „Wir pfeifen auf die AfD“, den das Bündnis zusammen mit dem Forum für Demokratie, Respekt und Vielfalt sowie den Omas gegen Rechts am Samstag in Haltern veranstaltet hatte. Dort war die AfD mit einem Frauen-Informationsstand vertreten. Zu sehen ist ein Auto, das auf den Markt vor dem Alten Rathaus fährt. Der Bürgermeisterkandidat der AfD, Mattias Engicht, steigt aus.(…) In einer weiteren Sequenz sieht man den Bürgermeisterkandidaten mit Polizeibeamten und weiteren zwei Männern im Gespräch vor einem Einsatzfahrzeug. Später steigt Engicht in einen Polizeibus ein. Darüber der Text „AfD-Bürgermeisterkandidat bei einer Alkohol-Kontrolle“. (…) Gerwinat hatte auch die Polizei alarmiert. Er habe beobachtet, wie der Politiker im angrenzenden Café mehrere Gläser Sekt getrunken habe, während die Protestaktion am AfD-Infostand durchgeführt wurde. Das bestätigten auch andere Teilnehmer der Demonstration gegenüber dieser Zeitung. Als Engicht dann mit dem Auto auf den Markt gefahren sei, habe er die Polizisten, die zum allgemeinen Schutz der Veranstaltung mit einem Einsatzfahrzeug vor Ort waren, darüber informiert, berichtet Gerwinat weiter. Daraufhin sei ein Alkoholtest im Polizeifahrzeug durchgeführt worden. Polizei bestätigt Vorfall Die Kreispolizei in Recklinghausen bestätigte am Montag einen Vorfall beim Flashmob in Haltern. Zur Identität der alkoholisierten Person dürfen sich die Beamten aus Datenschutzgründen allerdings nicht äußern. Sprecherin Annette Achenbach berichtete, dass ein zweites Polizeifahrzeug angefordert worden sei. Es habe bei einer Person Hinweise auf Alkoholkonsum gegeben. Noch vor Ort hätten die Beamten einen Atemalkoholtest durchgeführt. „Der Verdacht hat sich dann bestätigt“, so Achenbach. Anzeige erstattet Die alkoholisierte Person sei mit auf die Wache genommen worden. Dort sei ein umfangreicherer Atemalkoholtest angeordnet worden. Zum Ergebnis wollte die Sprecherin keine näheren Angaben machen. Nur so viel: Gegen die fragliche Person sei eine Ordnungswidrigkeitenanzeige erstattet worden

via halternzeitung: Alkoholkontrolle bei Flashmob Ist der Bürgermeisterkandidat angetrunken Auto gefahren?

Billy Joel Reveals Moment He Couldn’t Stay Silent on Trump Anymore

Billy Joel decided to finally break his silence on Donald Trump when he heard the president call neo-Nazis “fine people,” he revealed in the new HBO documentary Joel says in the doc’s second installment, airing Friday night on HBO, that he was “angry” to hear the president’s response to 2017’s white supremacist Unite the Right rally, where one person died and several were injured. “Here they are marching through an American city saying, ‘Jews will not replace us.’ We fought a war to defeat these people!” adds Joel, who is Jewish. “And when Trump comes out and says, ‘There were very fine people on both sides…He should’ve come out and said, ‘Those are bad people.’ There is no qualifying it. The Nazis are not good people. Period.” The Grammy-winning musician was so angered by the comments that he took his first ever political stance onstage—by simply wearing a Star of David on his coat as he performed at his Madison Square Garden concert weeks later. (…) “I’ve never liked getting political onstage,” he says, “People want to get away from a lot of that stuff, I realized that.” But the Nazi comments were more than he could take, he explains, since “sometimes there are things that happen and you can’t just look away.”

via daily beast: Billy Joel Reveals Moment He Couldn’t Stay Silent on Trump Anymore