like

„Wollen Sie sich entschuldigen?“: Ägyptische Moderatorin stellt Hamas-Führer kritische Fragen

Im Internet macht ein Interview mit dem führenden Hamas-Mitglied Chalid Maschaal die Runde. Die ägyptische Moderatorin des Gesprächs wird für ihre kritischen, beharrlichen Fragen gefeiert. Heute, 19:25 Uhr Ein kritisches Interview des arabischen Senders Al-Arabija mit einem Hamas-Führer nach dem Massaker der Islamistenorganisation in Israel hat im Internet für Aufmerksamkeit gesorgt. Eine Moderatorin des Senders bezweifelt darin die Argumentation des Hamas-Mitglieds Chalid Maschaal, der Großangriff sei Teil des „legitimen Widerstands“ der Palästinenser (…) Die Moderatorin kontert: „Werden Sie sich für das, was den israelischen Zivilisten am 7. Oktober angetan wurde, entschuldigen?“. „Von Israel sollte eine Entschuldigung verlangt werden“, entgegnete Maschaal auf die Frage. „Hamas tötet Zivilisten nicht absichtlich, im Mittelpunkt stehen die Soldaten.“ Von den 1400 Toten in Israel sind nach Angaben der israelischen Armee gut 300 Soldaten – der Großteil sind Zivilisten. Die Art des Hamas-Angriffs gleicht aus Sicht der Moderatorin einer Kriegserklärung. „Einige Leute fragen sich daher, was Sie von der israelischen Reaktion erwartet hätten?“. Die Menschen unter anderem im Gazastreifen, die nun eine „große menschliche Tragödie“ erlebten, seien zu den Attacken nicht konsultiert worden, hält sie Maschaal vor. Dieser lebt wie viele Hamas-Führer im Ausland.

via tagesspiegel: „Wollen Sie sich entschuldigen?“: Ägyptische Moderatorin stellt Hamas-Führer kritische Fragen

By , ago

„Sie haben darauf ‚ja, ja‘ gesagt“ – Wie #StrackZimmermann #Lanz mit seinem Verhalten konfrontiert

Beim Thema Antisemitismus sagt Strack-Zimmermann: „Herr Lanz, eigentlich müssten wir jetzt mal für zwei Minuten den Platz tauschen.“ Zeigt sich nun, wie sich Lanz als Gesprächspartner macht? (…) Doch Strack-Zimmermann richtet ihre Kritik nicht nur an Männer jenseits des Mittelmeers, sondern auch an einen Anwesenden. Zunächst verweist sie darauf, dass sich der „Hass gegen Israel“ und Antisemitismus auch in Deutschland zeige, und die Talkshow-Redaktion blendet Bilder von einer Demo mit palästinensischen Fahnen ein. Aber dann sagt die FDP-Politikerin an den Moderator gewandt: „Herr Lanz, eigentlich müssten wir jetzt mal für zwei Minuten den Platz tauschen.“ Nun spricht Strack-Zimmermann von Lanz‘ Podcast mit dem Philosophen Richard David Precht, bei dem die beiden sich über orthodoxe Juden unterhielten und „Tage, an denen man seiner Arbeit nicht nachgehen kann“. Precht hatte dabei unter anderem eine unter Antisemiten, Rechtsextremen und Verschwörungsgläubigen beliebte Berufszuschreibung mit Juden verbunden. Dazu sagt Strack-Zimmermann nun, Precht habe „völlig ohne rot zu werden solche antisemitische Platitüde rausgehauen“ und zitiert den Philosophen, bis Lanz unterbricht: Das habe jener so nicht gesagt. „Herr Lanz, ich habe es gehört“, erwidert die FDP-Politikerin ungerührt. Lanz versucht, das Thema abzuschließen und führt eine „ausführliche“ Entschuldigung Prechts ins Feld. Doch Strack-Zimmermann setzt sich damit durch, dass sie ihren Gedanken zu Ende führen wolle. Offenbar geht es ihr – im Gegensatz zu Talkshow-Gepflogenheiten – gar nicht darum, nicht anwesende Dritte zu kritisieren, sondern um das Verhalten von Lanz. Abermals wendet sich die Düsseldorfer Politikerin an den Moderator: „Sie haben darauf ‚ja, ja‘ gesagt, und dann ging das Thema weiter.“ Nach dieser Kritik wird Strack-Zimmermann grundsätzlich. „Wenn auf der einen Seite der Mob auf der Straße tobt, auf der anderen Seite aber die bürgerliche Mitte, oder ich sage mal, die Intellektuellen, in diesem Land anfangen, mit solchen Stereotypen zu arbeiten, was knallharter Antisemitismus ist, den ich Ihnen persönlich nicht unterstelle. Aber wenn man nicht mal mehr das Gespür dafür hat, was geht und was nicht, dann, finde ich, sollten wir alle schauen, nicht nur, was auf der Straße ist, sondern auch in den Salons dieser Gesellschaft.“

via rp online: „Sie haben darauf ‚ja, ja‘ gesagt“ Wie Strack-Zimmermann Lanz mit seinem Verhalten konfrontiert

By , ago

Victoria bans Nazi salutes

It makes Victoria the second state, after Tasmania, to ban the Nazi salute, while several states have already outlawed public displays of swastikas. Jewish leaders have applauded the Victorian government’s banning of Nazi salutes in public, after milestone legislation was passed in State Parliament on Tuesday. The bill is set for royal assent on Friday after passing in the Legislative Council, with moves to expedite it into law to urgently clamp down on extremist groups harassing members of Melbourne’s public, as happened yet again – on a metro train – last Saturday. It makes Victoria the second state, after Tasmania, to ban such gestures. Several states have already outlawed public displays of swastikas. Under the new laws, strongly promoted by Deputy Liberal leader and Caulfield MP David Southwick and by former premier Daniel Andrews, anyone who displays or performs a Nazi symbol or gesture in public will face penalties of up to $23,000, 12 months’ imprisonment or both. Speaking to a motion condemning the Hamas attacks, Premier Jacinta Allan told Parliament on Tuesday, “We do not want to waste one single day in making the Nazi salute ban the law of our state.” She said that since the Hamas onslaught, there has been an upswing in antisemitic incidents in public. “What has transpired in the past days has been shocking, and we know that there will be many more challenging days and weeks to come.” State Attorney-General Jaclyn Symes said the bill “was scheduled to receive royal assent on Tuesday. However, we’ve worked with the Governor to secure her agreement to fast-track this and it will be completed this week.” Jewish community leaders were uplifted by the passing of the landmark laws. Jewish Community Council of Victoria president Daniel Aghion was emphatic: “In the wake of offensive recent displays by neo-Nazis in Melbourne, we are pleased the Victorian Parliament has quickly passed these new laws banning Nazi salutes and additional Nazi symbols. “The next step we want to see is Victoria Police using these new laws to send a strong message that there is no place for Nazi supporters in Melbourne.”

via australianjewishnews: Victoria bans Nazi salute

siehe auch: Giving the Nazi salute has become a crime in the Australian state of Victoria The state Australians of Vitória approved a bill to ban the Nazi salute, which provides heavy fines and prison sentences of up to a year, a response to the increase in anti-Semitic attacks in the country. “I wish we didn’t have to implement these new laws, but We will always do whatever it takes to fight hatred, anti-Semitism and racism“, declared, on Tuesday night, the head of the Government of the state of Vitória, Jacinta Allan, in a message on the social network X (previously Twitter). The law goes into effect on weekends and imposes a maximum penalty of 12 months imprisonment and a fine of A$23,000 (13,842 euros), or both sentences combined, according to the website of the state Parliament.

By , ago

#Gemeindebeschluss – #Michendorf verbietet AfD Nutzung von #Veranstaltungsräumen – #KickThemOut

Wer darf kommunale Räume nutzen, um dort Veranstaltungen abzuhalten? In Michendorf gilt das nicht für Organisationen, die sich “gegen die demokratische Grundordnung richten”. Die AfD gehört laut Gemeindebeschluss dazu. Die Wellen schlagen hoch in Michendorf im Kreis Potsdam-Mittelmark. So hoch, dass am Montagabend mehr als hundert Menschen gegen einen Beschluss der Gemeindevertreter vor dem Gemeindezentrum demonstrierten, während sich auf der anderen Seite rund dreißig Demonstranten versammelt hatten, um auszudrücken, dass sie die Entscheidung unterstützen. Der Beschluss, um den es geht, datiert vom 25. September. Er liegt dem rbb vor. “Die Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf lehnt jegliches Handeln ab, das sich gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung richtet, verfassungsfeindlich, extremistisch, nationalistisch, fremdenfeindlich, antisemitisch und/ oder rassistisch ist”, steht dort. “Dies gilt insbesondere, wenn hierfür öffentlich zugängliche Räume der Gemeinde genutzt werden.” Und weiter: “Michendorf steht für Freiheit, Demokratie und die Einheit Europas.” Brandenburger Verfassungsschutz AfD-Jugend als rechtsextremistisch eingestuft Keine kommunalen Räume mehr bekommen sollen demnach Organisationen oder Personen, die als “gesichert extremistisch” betrachtet werden oder als “Verdachtsfall”. Letzteres ist bei der AfD Brandenburg der Fall. Seit 2020 stuft der Verfassungsschutz sie als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein.

via rbb: Gemeindebeschluss Michendorf verbietet AfD Nutzung von Veranstaltungsräumen

By , ago

#Oesterreich – Späte #Gerechtigkeit für Personen, die wegen #Homosexualität strafrechtlich verfolgt wurden

Rund 33 Millionen Euro für Entschädigungen für etwa 11.000 Menschen, Justizministerin bedauert “dunkles Kapitel der Zweiten Republik” Colette M. Schmidt 19. Oktober 2023, 15:58 ,  30 Postings Im Juni 2021 entschuldigte sich Justizministerin Alma Zadić (Grüne) öffentlich für die strafrechtliche Verfolgung homosexueller Menschen in der Zweiten Republik. Nach den Worten des Bedauerns folgen zwei Jahre später auch konkrete juristisch und finanzielle Schritte. Die damaligen Opfer diskriminierender Gesetze sollen nicht nur voll rehabilitiert, sondern auch je nach Fall entschädigt werden. Im Rahmen des gerade präsentierten Budgets sind rund 33 Millionen Euro für diese Entschädigungen vorgesehen. Betroffen sollen laut Justizministerium rund 11.000 Menschen sein. Allein aufgrund ihrer Liebe erlitten Tausende Unrecht in der zweiten Republik. IMAGO/Michael Gstettenbauer „Die strafrechtliche Verfolgung homosexueller Menschen war ein dunkles Kapitel der Zweiten Republik und ein großes Unrecht”, sagte Zadić am Donnerstag. “Es war mir sehr wichtig, mich als Justizministerin stellvertretend bei allen Menschen und ihren Angehörigen zu entschuldigen, die in der Zweiten Republik aufgrund ihrer sexuellen Orientierung strafrechtlich verfolgt wurden.”

via standard: Späte Gerechtigkeit für Personen, die wegen Homosexualität strafrechtlich verfolgt wurden

LGBT flag
By <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Theodoranian” title=”User:Theodoranian”>user:theodoranian</a> – <span class=”int-own-work” lang=”en”>Own work</span>, CC BY-SA 3.0, Link

By , ago

Künftige IG-Metall-Chefin Benner kündigt Kampf gegen AfD an

Ab dem 23. Oktober hat die IG Metall wohl eine Frau an ihrer Spitze. Und Christiane Benner hat viel vor: Die studierte Soziologin sieht ihre Aufgabe auch im Kampf gegen die AfD. Die Gewerkschaft habe in den Betrieben schließlich enorme Möglichkeiten, Meinungen zu beeinflussen. Die designierte neue Chefin der Industriegewerkschaft Metall, Christiane Benner, will in ihrem Amt auch gegen den Aufstieg der AfD kämpfen. „Gerade wir als Gewerkschaft haben enorme Möglichkeiten, gegen den weiteren Aufstieg der AfD zu wirken“, sagte Benner der „Augsburger Allgemeinen“ vom Montag. „Ich glaube, dass wir über die Betriebe die Meinungen verunsicherter Menschen beeinflussen, vielleicht sogar ändern können.“ „Wir können den Rechten den Boden entziehen, wenn wir in den Betrieben mithilfe von Gewerkschaften und Betriebsräten Menschen Sicherheit vermitteln, etwa indem sie weiterqualifiziert werden und bei all den Veränderungen eine gute Perspektive für sich sehen“, erläuterte die Diplom-Soziologin und langjährige Gewerkschaftsfunktionärin. „So können wir Menschen, die unsicher sind, vielleicht davon abhalten, AfD zu wählen.“ Sicherheit sei das beste Mittel gegen rechts, sagt Benner Benner sagte weiter, „wir können Menschen, auch wenn sie nach rechts abgedriftet sind, zurückgewinnen“. Denn die Betriebe seien wichtige und funktionierende Orte der Demokratie. Voraussetzung sei, dass es ein faires Miteinander von Arbeitgebern und Beschäftigten durch Betriebsräte gebe.

via welt: Künftige IG-Metall-Chefin Benner kündigt Kampf gegen AfD an

By , ago

#RashaNasr: Wie die #SPD-Abgeordnete einen AfD-Mann alt aussehen lässt

Immer wieder provoziert die AfD im Bundestag. Diesmal traf es die SPD-Abgeordnete Rasha Nasr. Doch sie drehte den Spieß gekonnt um, und ließ einen AfD-Mann alt aussehen (…) Als drittletzter Punkt stand noch ein Antrag der AfD-Fraktion auf dem Programm. „Zuwanderung muss sich für Deutschland lohnen“ lautete der Titel. Das Ziel: Die Zuwanderung auf Menschen zu begrenzen „von denen im Laufe ihrer Erwerbsbiografien ein substanzieller Beitrag für den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes zu erwarten ist“. Für die SPD-Fraktion bezog Rasha Nasr zu dem Antrag Stellung, bis sie von einer „Kurzintervention“ des AfD-Abgeordneten Roger Beckamp unterbrochen wurde. „Was haben Sie denn diesem Land gegeben, was Sie ja anscheinend sehr freundlich aufgenommen hat?“, wollte Beckamp wissen. Und schob hinterher: „Sagen Sie da mal Danke?“ Zuvor hatte er darauf verwiesen, „dass wir als AfD alle einen Lebensweg im Beruf hinter uns haben“, während Nasr „immer nur in der Politik gearbeitet habe“. Damit lag der AfD-Mann gleich doppelt falsch, wie Rasha Nasr ihm erklärte. „Ich war Integrationsbeauftragte in einer mittelsächsischen Stadt“, stellte die 31-Jährige klar. Nach ihrem Politikwissenschaft-Studium arbeitete Nasr in Freiberg. Danach wurde es besonders peinlich für den AfD-Politiker. „Ich bin in diesem Land geboren Herr Beckamp.(…) Schließlich holte die SPD-Abgeordnete zum Gegenschlag aus. „Ich bekommen von Ihnen, die Sie sich von den Steuergeldern von allen diesen Menschen (dabei zeige Nasr auf die Besucher*innentribüne des Bundestags) hier aushalten lassen nichts mit, außer Hass, Hetze, Lüge und keinerlei Konstruktivität.“

via vorwärts: Rasha Nasr: Wie die SPD-Abgeordnete einen AfD-Mann alt aussehen lässt

siehe auch; AFD-MANN GREIFT SPD-POLITIKERIN AN: IHRE ANTWORT LÄSST IHN GANZ ALT AUSSEHEN. Am Freitag wurde im Deutschen Bundestag wieder einmal heftig debattiert. Für Diskussionsstoff sorgten die Auswirkungen der Zuwanderung auf das deutsche Sozialsystem. Ein AfD-Politiker wurde dabei persönlich, teilte in Richtung einer SPD-Abgeordneten aus. Diese konterte jedoch clever und ließ den AfD-Mann ganz alt aussehen. (…) “Ich bin in diesem Land geboren, Herr Beckamp. […], Ich bin deutsche Staatsbürgerin”, stellt die Bundestagsabgeordnete klar und holt dann zum Rundumschlag aus. “Ich bekomme von Ihnen, von Ihnen, die sie sich von den Steuergeldern von all diesen Menschen hier aushalten lassen, nichts mit außer Hass, Hetze, Lügen und keinerlei Konstruktivität, was auch immer diese Zwischenintervention jetzt soll”, schließt sie ihre Rede ab und bekommt ordentlich Applaus aus den Reihen der Parlaments-Vertreter.

By , ago