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#Berichterstattung über #Parteitag :Thüringer AfD muss “#Monitor” Zugang gewähren – #pressefreiheit

Zu ihrem Landesparteitag in Thüringen wollte die AfD dem ARD-Magazin “Monitor” den Zutritt verweigern. Jetzt hat ein Gericht entschieden: Die AfD muss die Journalisten reinlassen. Die Thüringer AfD muss Journalisten des ARD-Magazins “Monitor” Zugang zu ihrem Parteitag gewähren. Das entschied das Landgericht Erfurt am Freitag nach einer mündlichen Verhandlung. Das sagte ein Gerichtssprecher in Erfurt. Bei ihrem Landesparteitag in Pfiffelbach wählt die Partei seit heute unter anderem ihre Liste für die Landtagswahl im kommenden Jahr. Die Partei verwehrte allerdings dem Westdeutschen Rundfunk (WDR) die Akkreditierung für zwei Journalistinnen des Magazins “Monitor”, woraufhin der Sender beim Landgericht Erfurt am Donnerstag den Erlass einer einstweiligen Verfügung erwirkte. Dagegen legte die AfD Widerspruch ein. Die Entscheidung, wonach der Presse Zugang zum Parteitag zu gewähren ist, bestätigte das Gericht am Freitag nun nach mündlicher Anhörung. Theoretisch kann die AfD dagegen noch Berufung beim Oberlandesgericht einlegen. Die Chefredakteurin Politik und Zeitgeschehen des Westdeutschen Rundfunks, Ellen Ehni, sprach bereits nach der Entscheidung des Landgerichts im Eilverfahren am Donnerstag von einem “Erfolg für die freie Berichterstattung” und für die Demokratie. Der Ko-Sprecher des Thüringer AfD-Landesverbandes, Stefan Möller, sagte am Donnerstag:

via zdf: Berichterstattung über Parteitag :Thüringer AfD muss “Monitor” Zugang gewähren

siehe dazu auch: „Absehbare Propaganda gegen uns“: Thüringen-AfD muss ARD-Journalisten Zugang zu Parteitag gewähren. Journalisten des ARD-Magazins „Monitor“ wollten sich zum Parteitag der Thüringen-AfD anmelden – und wurden abgelehnt. Nun entscheidet ein Gericht: Die AfD muss sich hereinlassen.

siehe dazu auch: EINSTWEILIGE #VERFÜGUNG – AfD muss ARD-Magazin “#Monitor” Zutritt zum #Parteitag gewähren – #pressefreiheit Für den Parteitag der AfD Thüringen wurde einem Team von “Monitor” die Zulassung für die Berichterstattung verweigert. Andere Medien sind dagegen zugelassen. Der WDR ging per einstweiliger Verfügung dagegen vor – und bekam jetzt Recht. Die Thüringer AfD muss nach einem vorläufigen Gerichtsbeschluss dem ARD-Politikmagazin “Monitor” Zutritt zu ihrem Landesparteitag gewähren. Der Antrag des öffentlich-rechtlichen Westdeutschen Rundfunks (WDR) auf eine einstweilige Verfügung sei stattgegeben worden, teilte das Landgericht Erfurt am Donnerstag mit. Einem Gerichtssprecher zufolge hat die AfD in der Sache eine mündliche Verhandlung gefordert.

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EINSTWEILIGE #VERFÜGUNG – AfD muss ARD-Magazin “#Monitor” Zutritt zum #Parteitag gewähren – #pressefreiheit

Für den Parteitag der AfD Thüringen wurde einem Team von “Monitor” die Zulassung für die Berichterstattung verweigert. Andere Medien sind dagegen zugelassen. Der WDR ging per einstweiliger Verfügung dagegen vor – und bekam jetzt Recht. Die Thüringer AfD muss nach einem vorläufigen Gerichtsbeschluss dem ARD-Politikmagazin “Monitor” Zutritt zu ihrem Landesparteitag gewähren. Der Antrag des öffentlich-rechtlichen Westdeutschen Rundfunks (WDR) auf eine einstweilige Verfügung sei stattgegeben worden, teilte das Landgericht Erfurt am Donnerstag mit. Einem Gerichtssprecher zufolge hat die AfD in der Sache eine mündliche Verhandlung gefordert. Wie der Fall weitergeht und ob es zu einer Verhandlung kommt, ist offen. AfD-Co-Landessprecher Stefan Möller postete auf der Plattform X (vormals Twitter) unter anderem, es sei “bitter gezwungen zu werden, der absehbaren Propaganda” die Tür öffnen zu müssen. “Wir versuchen es weiter, dies noch rechtzeitig zu verhindern.” Der WDR hatte am Mittwoch bekanntgegeben, dass einem Team von “Monitor” die Zulassung für eine Berichterstattung auf dem Parteitag verweigert wurde.

via mdr: EINSTWEILIGE VERFÜGUNG AfD muss ARD-Magazin “Monitor” Zutritt zum Parteitag gewähren

siehe auch: Keine Akkreditierung Thüringer AfD verwehrt ARD-Politikmagazin »Monitor« Zugang zu Parteitag. Vom Landesparteitag der thüringischen AfD am kommenden Wochenende sind die Journalisten der öffentlich-rechtlichen Sendung »Monitor« ausgesperrt worden. Der Sender kündigte an, rechtliche Schritte dagegen zu prüfen. Das ARD-Politikmagazin »Monitor« wird von der AfD nicht zur Berichterstattung über den thüringischen Landesparteitag zugelassen. Der für das Magazin zuständige öffentlich-rechtliche Westdeutsche Rundfunk (WDR) kritisierte das  und teilte nun mit, rechtliche Schritte gegen die Verweigerung der Akkreditierung für den am Freitag beginnenden Landesparteitag zu prüfen. Der ARD-Sender betonte, es sei höchst bedenklich, dass »eine im Parlament vertretene Partei Journalistinnen und Journalisten den Zugang zu einem Parteitag verwehrt, weil sie mit der Berichterstattung nicht einverstanden ist.« WDR-Chefredakteurin Politik und Zeitgeschehen, Ellen Ehni, sagte laut Mitteilung: »Grundpfeiler einer demokratischen Gesellschaft ist es, dass die Medien frei über Politikerinnen und Politiker sowie Parteien berichten können.« »Kritischer Journalismus« vs. »plumpe Stimmungsmache« »Monitor«-Leiter Georg Restle kritisierte die Entscheidung der vom Landesverfassungsschutz in Thüringen als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Partei als »Offenbarungseid eines rechtsextremen AfD-Landesverbandes, der zeigt, was die Partei von kritischem Journalismus und Meinungsfreiheit in diesem Land hält«.

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Von Der ursprünglich hochladende Benutzer war <a href=”https://en.wikipedia.org/wiki/de:User:Frank_Murmann” class=”extiw” title=”w:de:User:Frank Murmann”>Frank Murmann</a> in der <a href=”https://en.wikipedia.org/wiki/de:” class=”extiw” title=”w:de:”>Wikipedia auf Deutsch</a> – selbst vektorisiert, Gemeinfrei, Link

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Reichsbürger und „jüdische Weltverschwörung“: Berliner Plattform hilft beim Umgang mit Verschwörungstheorien im Internet

Haltlose Behauptungen und krude Thesen finden sich im Internet zuhauf. Wie sollen Nutzer darauf reagieren? Ein neues Portal will aufklären und unterstützen. Abstruse Inhalte im Internet: Fast jeder ist beim Surfen schon mal darüber gestolpert. Ob es um den Glauben an eine Verschwörung außerirdischer Reptilienwesen geht, die unsere Welt insgeheim regieren, an den Illuminatenorden oder aber an eine „jüdische Weltverschwörung“, ist dabei unerheblich. Was die Verschwörungstheorien eint, ist meist die Vehemenz, mit denen sie vorgetragen werden – als wären sie über jeden Zweifel erhaben. Harmlos sind die Verschwörungsideologien nicht. Wohin solche Überzeugungen führen können, war zuletzt zu sehen, als die Bundesanwaltschaft im vergangenen Dezember 25 Menschen aus der sogenannten Reichsbürgerszene festnehmen ließ, die einen Umsturz in Deutschland geplant hatten. Die Frage bleibt: Wie soll man als Internetnutzer damit umgehen? (…) Dennoch sei es, gerade in den sozialen Medien, wichtig zu widersprechen, wenn jemand verschwörungstheoretische Inhalte poste. „Nur so kann man die vielen Umherstehenden erreichen“, sagt Söchtig, „also diejenigen, die zwar alles lesen, aber noch keine klare Meinung dazu haben.“ Dafür hat der Berliner Verein, der sich seit 2014 für Demokratie engagiert, vor Kurzem das Vorhaben „Oy Vey“ ins Leben gerufen. „Oy Vey“ ist ein jiddischer Ausdruck, der Bestürzung oder Verzweiflung ausdrückt. Auf der gleichnamigen Plattform unter www.oyvey.de finden sich, nach Stichworten und Themen sortiert, die gängigsten Verschwörungstheorien aufgelistet. Begleitet werden sie von einer Erläuterung zur Entstehung sowie von weiterführendem Material wie Faktenchecks. Das Besondere dabei: Die Informationen sind bereits für die verschiedenen Internetkanäle, darunter X (vormals Twitter), Facebook, Instagram, Youtube und Tiktok, aufbereitet. Wer will, kann so mit nur einem Klick auf einen Hass-Beitrag im Internet reagieren.

via tagesspiegel: Reichsbürger und „jüdische Weltverschwörung“: Berliner Plattform hilft beim Umgang mit Verschwörungstheorien im Internet

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#Antisemitismusvorwürfe – Richard David #Precht tritt von #Honorarprofessur in #Lüneburg zurück – #KickHimOut #StudiPower

Nach seinen Aussagen über orthodoxe Juden hagelte es Kritik an Richard David Precht – auch vom Studierendenparlament in Lüneburg. Laut Leitung der Universität hat der TV-Philosoph nun Konsequenzen gezogen. Der Autor Richard David Precht ist nach Vorwürfen des Antisemitismus von seiner Honorarprofessur an der Leuphana Universität in Lüneburg zurückgetreten. Das teilt die Universität dem SPIEGEL mit. Precht habe am Wochenende gegenüber der Universitätsleitung seinen sofortigen Rückzug erklärt, sagt ein Sprecher der Universität. »Die Universitätsleitung respektiert diese Entscheidung und dankt Herrn Precht für sein großes Engagement und seine über viele Jahre hinweg für die Universität geleistete Arbeit.« Zuvor hatte das Studierendenparlament die Universität aufgefordert, jegliche Kooperation mit Precht mit sofortiger Wirkung zu beenden. Prechts Äußerungen seien »zutiefst antisemitisch«. »Als Studierendenschaft der Universität Lüneburg stellen wir uns klar gegen jeden Antisemitismus an unserer Universität und darüber hinaus«, hieß es in einer Stellungnahme auf Instagram.

via spiegel: Antisemitismusvorwürfe Richard David Precht tritt von Honorarprofessur in Lüneburg zurück

siehe auch: Friedman kritisiert Reaktion des ZDF auf Aussage von Philosoph Precht. Richard David Precht hat mit einer falschen Behauptung über ultraorthodoxe Juden in einem ZDF-Podcast für Kritik gesorgt. Publizist Michel Friedman macht dem Sender im Umgang mit dem Eklat Vorwürfe. Das ZDF hätte sofort erklären müssen, dass „eine rote Linie überschritten“ worden sei. Publizist Michel Friedman hat im Zusammenhang mit der Aussage Richard David Prechts über ultraorthodoxe Juden in einem Podcast Vorwürfe gegen das redaktionell verantwortliche ZDF erhoben. „So ein Podcast geht auch durch einen Schnitt, wird von verantwortlichen Redakteuren gehört, aber niemand beim ZDF will bemerkt haben, was da für eine menschenverachtende Aussage gefallen ist“, sagte Friedman der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Friedman kritisierte: „Der Vorfall hätte sofort dazu führen müssen, dass der Sender erklärt, hier wurde eine rote Linie überschritten. Das ist bis heute nicht geschehen.“ Im Podcast „Lanz & Precht“ vom 13. Oktober hatte Precht behauptet, ultraorthodoxen Juden sei es aus religiösen Gründen untersagt, zu arbeiten – „außer ein paar Dinge wie Diamanthandel und Finanzgeschäfte“. In einer fünf Tage später veröffentlichten Folge des Podcasts stellt er gemeinsam mit ZDF-Moderator Markus Lanz klar, dass dies nicht den Fakten entspricht, und bat um Entschuldigung.

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Kundgebung am Brandenburger Tor: Zehntausende bekundeten Solidarität mit Israel in Berlin

Am Sonntagnachmittag haben sich Tausende unter wehenden Israel-Flaggen versammelt. Zu einer Gedenkveranstaltung für die israelischen Opfer des Hamas-Terrors auf dem Bebelplatz kamen am Abend etwa 100 Menschen. Für eine Solidaritätskundgebung mit Israel haben sich am Sonntagnachmittag rund 10.000 Menschen am Brandenburger Tor eingefunden. Das teilte die Berliner Polizei auf Nachfrage mit. Die Veranstalter sprachen selber von 25.000 Teilnehmenden. Die Menschenmenge drängte sich bis hin zur Siegessäule, viele der Anwesenden schwenkten Israel-Flaggen und hielten Plakate mit Aufschriften wie „Schluss mit dem Terror gegen Juden!“ in die Luft. Bereits kurz nach Beginn der Kundgebung, die um 14 Uhr starten sollte, hatte die Polizei 4000 Menschen gezählt. Ein breites Bündnis von Organisationen hatte dazu augerufen, ein Zeichen gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel zu setzen. An der Kundgebung beteiligen sich auf Initiative der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Parteien und Religionsgemeinschaften genauso wie Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände. (…) Der Geschäftsführer des Zentralrats der Juden, Daniel Botmann, hat bei der Kundgebung mehr Schutz für Juden in Deutschland gefordert. „Wir verlangen mehr als Absichtserklärungen, wir verlangen mehr als Solidaritätsbekundungen“, sagte er. „Wir verlangen Taten.“ Es sei unerträglich, wenn jüdische Eltern Angst um ihre Kinder haben müssten. Botmann betonte, er sei stolz auf jede einzelne jüdische Gemeinde, die ihre Schule, ihre Kita oder ihre Synagoge weiter geöffnet hat – „weil es ihr Recht ist“. Er sprach sich für härtere Konsequenzen bei Antisemitismus aus

via tagesspiegel: Kundgebung am Brandenburger Tor: Zehntausende bekundeten Solidarität mit Israel in Berlin

siehe auch: Solidaritätsdemo für Israel “Schutz jüdischen Lebens ist Bürgerpflicht”. Emotionale Großkundgebung in Berlin: Tausende Menschen haben ein Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt – und ihre Solidarität mit Israel gezeigt. Bundespräsident Steinmeier sagte, der Schutz jüdischen Lebens sei “Bürgerpflicht”. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einer Großveranstaltung in Berlin seine Solidarität mit Israel bekundet und alle Bürgerinnen und Bürger zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland aufgerufen. Dies sei Staatsaufgabe, “aber es ist auch Bürgerpflicht”, sagte Steinmeier vor Tausenden Teilnehmenden der Kundgebung gegen Antisemitismus und für Solidarität mit Israel am Brandenburger Tor. Er bitte “wirklich alle Menschen in unserem Land”, diese Pflicht auch anzunehmen.”Seit dem 7. Oktober ist nichts mehr, wie es war”, so Steinmeier. Noch nie seit dem Ende der Shoah seien durch einen Angriff so viele Jüdinnen und Juden ermordet worden. Israel habe das Recht, sich gegen diesen Terror zu verteidigen. “Und Deutschland steht dabei fest an Israels Seite”, so der Bundespräsident.Den Angehörigen der von der Hamas verschleppten Geiseln rief der Bundespräsident zu: “Wir Deutschen leiden, wir beten, wir flehen mit Euch.” Die Deutschen wollten alles für eine Freilassung tun. An die Geiselnehmer appellierte Steinmeier, die unschuldigen Menschen freizulassen.

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„Wollen Sie sich entschuldigen?“: Ägyptische Moderatorin stellt Hamas-Führer kritische Fragen

Im Internet macht ein Interview mit dem führenden Hamas-Mitglied Chalid Maschaal die Runde. Die ägyptische Moderatorin des Gesprächs wird für ihre kritischen, beharrlichen Fragen gefeiert. Heute, 19:25 Uhr Ein kritisches Interview des arabischen Senders Al-Arabija mit einem Hamas-Führer nach dem Massaker der Islamistenorganisation in Israel hat im Internet für Aufmerksamkeit gesorgt. Eine Moderatorin des Senders bezweifelt darin die Argumentation des Hamas-Mitglieds Chalid Maschaal, der Großangriff sei Teil des „legitimen Widerstands“ der Palästinenser (…) Die Moderatorin kontert: „Werden Sie sich für das, was den israelischen Zivilisten am 7. Oktober angetan wurde, entschuldigen?“. „Von Israel sollte eine Entschuldigung verlangt werden“, entgegnete Maschaal auf die Frage. „Hamas tötet Zivilisten nicht absichtlich, im Mittelpunkt stehen die Soldaten.“ Von den 1400 Toten in Israel sind nach Angaben der israelischen Armee gut 300 Soldaten – der Großteil sind Zivilisten. Die Art des Hamas-Angriffs gleicht aus Sicht der Moderatorin einer Kriegserklärung. „Einige Leute fragen sich daher, was Sie von der israelischen Reaktion erwartet hätten?“. Die Menschen unter anderem im Gazastreifen, die nun eine „große menschliche Tragödie“ erlebten, seien zu den Attacken nicht konsultiert worden, hält sie Maschaal vor. Dieser lebt wie viele Hamas-Führer im Ausland.

via tagesspiegel: „Wollen Sie sich entschuldigen?“: Ägyptische Moderatorin stellt Hamas-Führer kritische Fragen

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„Sie haben darauf ‚ja, ja‘ gesagt“ – Wie #StrackZimmermann #Lanz mit seinem Verhalten konfrontiert

Beim Thema Antisemitismus sagt Strack-Zimmermann: „Herr Lanz, eigentlich müssten wir jetzt mal für zwei Minuten den Platz tauschen.“ Zeigt sich nun, wie sich Lanz als Gesprächspartner macht? (…) Doch Strack-Zimmermann richtet ihre Kritik nicht nur an Männer jenseits des Mittelmeers, sondern auch an einen Anwesenden. Zunächst verweist sie darauf, dass sich der „Hass gegen Israel“ und Antisemitismus auch in Deutschland zeige, und die Talkshow-Redaktion blendet Bilder von einer Demo mit palästinensischen Fahnen ein. Aber dann sagt die FDP-Politikerin an den Moderator gewandt: „Herr Lanz, eigentlich müssten wir jetzt mal für zwei Minuten den Platz tauschen.“ Nun spricht Strack-Zimmermann von Lanz‘ Podcast mit dem Philosophen Richard David Precht, bei dem die beiden sich über orthodoxe Juden unterhielten und „Tage, an denen man seiner Arbeit nicht nachgehen kann“. Precht hatte dabei unter anderem eine unter Antisemiten, Rechtsextremen und Verschwörungsgläubigen beliebte Berufszuschreibung mit Juden verbunden. Dazu sagt Strack-Zimmermann nun, Precht habe „völlig ohne rot zu werden solche antisemitische Platitüde rausgehauen“ und zitiert den Philosophen, bis Lanz unterbricht: Das habe jener so nicht gesagt. „Herr Lanz, ich habe es gehört“, erwidert die FDP-Politikerin ungerührt. Lanz versucht, das Thema abzuschließen und führt eine „ausführliche“ Entschuldigung Prechts ins Feld. Doch Strack-Zimmermann setzt sich damit durch, dass sie ihren Gedanken zu Ende führen wolle. Offenbar geht es ihr – im Gegensatz zu Talkshow-Gepflogenheiten – gar nicht darum, nicht anwesende Dritte zu kritisieren, sondern um das Verhalten von Lanz. Abermals wendet sich die Düsseldorfer Politikerin an den Moderator: „Sie haben darauf ‚ja, ja‘ gesagt, und dann ging das Thema weiter.“ Nach dieser Kritik wird Strack-Zimmermann grundsätzlich. „Wenn auf der einen Seite der Mob auf der Straße tobt, auf der anderen Seite aber die bürgerliche Mitte, oder ich sage mal, die Intellektuellen, in diesem Land anfangen, mit solchen Stereotypen zu arbeiten, was knallharter Antisemitismus ist, den ich Ihnen persönlich nicht unterstelle. Aber wenn man nicht mal mehr das Gespür dafür hat, was geht und was nicht, dann, finde ich, sollten wir alle schauen, nicht nur, was auf der Straße ist, sondern auch in den Salons dieser Gesellschaft.“

via rp online: „Sie haben darauf ‚ja, ja‘ gesagt“ Wie Strack-Zimmermann Lanz mit seinem Verhalten konfrontiert

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