Jahrestag der Befreiung vom Faschismus – Thank you! Merci! Спасибо! Dzięki! Dziękuję! Danke!
"Der #8Mai muss ein #Feiertag werden! Ein Tag, an dem die #Befreiung der Menschheit vom NS-Regime gefeiert werden kann. Das ist überfällig seit sieben Jahrzehnten." Esther Bejarano, Auschwitz-Überlebende
Der antifaschistischen VVN-BdA wurde 2019 die Gemeinnützigkeit entzogen. Nun erhält sie diese vollständig wieder zurück. Der Verband jubelt. Der Vorgang sorgte für breite Empörung: Ende 2019 entzog das Berliner Finanzamt für Körperschaften der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten“ (VVN-BdA) die Gemeinnützigkeit. Gedenkstätten, Gewerkschaften, Sozialverbände, jüdische Gemeinden, Grüne, Linke und SPD protestierten. Nun, anderthalb Jahre später, erfolgt die Kehrtwende: Das Finanzamt erkennt die Gemeinnützigkeit vollständig wieder an. Das geht aus einem Schreiben hervor, das die VVN-BdA – 1947 von Holocaustüberlebenden gegründet – am Dienstag von der Behörde erhielt. Der frühere Bescheid vom November 2019 mit dem Entzug der Gemeinnützigkeit sei aufgehoben, alle Steuernachforderungen seien nichtig, heißt es darin. Die VVN-BdA sei „ab sofort wieder berechtigt, für Mitgliedsbeiträge und Spenden Zuwendungsbestätigungen (…) auszustellen.“ Cornelia Kerth, Vorsitzende der VVN-BdA, reagierte gelöst auf die Nachricht. „Die Erleichterung ist riesig.“ Dass alle Steuernachzahlungen entfielen, sei „großartig“. „Die Entscheidung ist nicht nur für die VVN-BdA, sondern den Antifaschismus im Ganzen von großer Bedeutung. Die jüngste Stigmatisierung hat nun hoffentlich ein Ende.“ (…) Die jetzige Kehrtwende hatte sich abgezeichnet. Schon im März hatte das Berliner Finanzamt die VVN-BdA zumindest für das Jahr 2019 wieder als gemeinnützig anerkannt. Verwiesen wurde darauf, dass der bayerische Verfassungsschutz den Bundesverband in seinem aktuellen Jahresbericht nicht mehr als extremistisch aufführte. Finanzamt sieht Verfassungsschutz als „widerlegt“ Parallel hatte die VVN-BdA diverse Unterlagen beim Finanzamt eingereicht, die ihre demokratische Haltung bekräftigen sollten. Kerth und ihr Co-Vorsitzender widersprachen auch in eidesstattlichen Erklärungen dem bayerischen Verfassungsschutz: Es gebe von keiner verantwortlichen Persönlichkeit im Verband eine Äußerung, dass die Demokratie und nicht-marxistische Systeme potenziell faschistisch seien und es sie zu bekämpfen gelte. Solch eine Haltung widerspreche den Statuten und dem Wirken der VVN-BdA „diametral“. Die Vereinigung sehe den Einsatz für die Demokratie vielmehr als „eine aus dem antifaschistischen Kampf stammende grundlegende Verpflichtung“. Das Berliner Finanzamt befand nach dieser Erklärung die Einschätzung des bayerischen Verfassungsschutzes und die Bedenken einer verfassungswidrigen Tätigkeit der VVN-BdA „als widerlegt“. Kerth bezeichnet das als wichtigen Erfolg. „Der bayerische Verfassungsschutz stützte seine Stigmatisierung auf keine Tatsachen, sondern auf Wertungen. Dass das in unserem Fall nun offiziell widerlegt ist, hat Signalwirkung.“ Die VVN-BdA hatte nach dem Entzug der Gemeinnützigkeit eine breite Solidarität erfahren. Nach eigenen Auskünften gab es seitdem 2.000 Neueintritte in die Vereinigung, die nun 8.000 Mitglieder zählt.
siehe auch: Es ist vollbracht – Antifaschismus ist und bleibt gemeinnützig! Pressemitteilung: Antifaschismus ist und bleibt gemeinnützig – starkes Zeichen gegen die Wertung des bayerischen Verfassungsschutzes! Gestern erreichte uns der Bescheid des Finanzamts für Körperschaften 1, mit dem es unserem Einspruch gegen die Bescheide, mit denen uns die Gemeinnützigkeit für die Jahre 2016 – 2018 aberkannt hat, stattgegeben hat. Die Steuerbescheide für die Jahre 2016 und 2017 sind damit aufgehoben. Wir sind erleichtert und froh, dass das Finanzamt und die Berliner Finanzverwaltung nach eineinhalbjährigem Verfahren die Wertung des bayerischen Inlandsgeheimdienstes, wir seien „extremistisch“ als widerlegt betrachten. [1] Dazu haben wir mehrere Stellungnahmen und wesentliche Dokumente zu den Grundlagen unserer Arbeit vorgelegt, die unser Selbstverständnis als partei- und spektrenübergreifende Organisation, in der es – von Christinnen, Sozialdemokratinnen und Grünen über Linke und DKP zu parteilosen Mitgliedern aus unterschiedlichen Zusammenhängen – unterschiedliche Zugänge zum Antifaschismus gibt, darlegen. Außerdem haben sowohl die beiden Vorsitzenden unserer inzwischen 8.000 Mitglieder zählenden Vereinigung, Cornelia Kerth und Axel Holz, als auch die Ehrenpräsidentin Esther Bejarano eine Eidesstattliche Versicherung abgegeben, dass es nach ihrer Kenntnis keine „von der Vereinigung oder einer verantwortlich für sie handelnden Persönlichkeit“ ausgehende Erklärung darüber gebe, „dass sie ,alle nicht-marxistischen Systeme – also auch die parlamentarische Demokratie – als potentiell faschistisch, zumindest aber als eine Vorstufe zum Faschismus betrachtet, die es zu bekämpfen gilt‘.“– wie es das bayerische Landesamt für Verfassungsschutz behauptete.
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/w/index.php?title=User:Thowil&action=edit&redlink=1″ class=”new” title=”User:Thowil (page does not exist)”>Thowil</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0, Link
Die Journalistin Alexia Weiss beschreibt in ihrem neuen Buch, wie es sich anfühlt, in der Alpenrepublik jüdisch zu sein. Das Gekünstelte, das Bemühte, das Unehrliche und das Ängstliche im Umgang mit Juden in Österreich – mehr als 75 Jahre nach der Schoa irritiert und beschäftigt es die Wiener Autorin Alexia Weiss. Um nicht nur ihrem persönlichen Unbehagen im »nicht-normalen« jüdischen Alltag Ausdruck zu verleihen, sondern ein vielfältigeres Stimmungsbild der Gemeinschaft zu zeigen, hat sie ein informatives, lebendiges Reportagebuch geschrieben. Es trägt den Titel Jude ist kein Schimpfwort. Weiss porträtiert darin vier Frauen und drei Männer, die unterschiedlicher nicht sein könnten, und deckt damit einen guten Querschnitt jüdischer Lebenserfahrung im heutigen Wien ab. »Das ist kein Buch ausschließlich über Antisemitismus, denn leider gibt es ihn – auch in steigendem Ausmaß –, und daher kann man ihn sich nicht einfach wegdenken«, sagt Weiss. »Aber ich will hier vor allem über die vielen kleinen Dinge erzählen, denen Juden und Jüdinnen in Österreich in ihrem Alltag begegnen.« Die Autorin registriert sowohl das Gefühl, über Gebühr umarmt oder sogar auf ein Podest gestellt zu werden, und andererseits die Tatsache, dass Sicherheitskontrollen in jüdischen Institutionen zwar gut und richtig sind, aber keinesfalls als ein Zeichen der »Normalität« gewertet werden können.
Das Gekünstelte, das Bemühte, das Unehrliche und das Ängstliche im Umgang mit Juden – die Journalistin Alexia Weiss beschreibt in ihrem neuen Buch »Jude ist kein Schimpfwort«, wie es sich anfühlt, in Österreich jüdisch zu sein. Unser #Lesetipp. https://t.co/fsAeo0yC5i
Former porn star Mia Khalifa has donated more than $10,000 to help Black trans women access gender affirming surgeries and pay their rent. Khalifa, who rose to fame on PornHub in 2014, now makes money on OnlyFans – and she recently decided to donate thousands of dollars to For The Gworls, an organisation that provides vital funds to Black trans people. Mia Khalifa revealed details of her generous gift on her Instagram Stories, writing: “Raised some money on OF (OnlyFans) for women’s day and have been trying to find organisations to donate it to.” She added: “I love what For The Gworls is doing, thank you for your work and to everyone who donated!” On Twitter, Khalifa explained that she raised $1,000 and was originally planning to match that amount – but she was so inspired by the work For The Gworls does that she decided to add an extra $9,000 to her donation.
Krasnik voted to be “free of L.G.B.T.” two years ago to satisfy conservative voters. Now, the mayor regrets the move, which has led to censure from other European countries and put funding at risk.hen local councilors adopted a resolution two years ago declaring their small town in southeastern Poland “free of L.G.B.T.,” the mayor didn’t see much harm in what appeared to be a symbolic and legally pointless gesture. Today, he’s scrambling to contain the damage. What initially seemed a cost-free sop to conservatives in the rural and religiously devout Polish borderlands next to Ukraine, the May 2019 decision has become a costly embarrassment for the town of Krasnik. It has jeopardized millions of dollars in foreign funding and, Mayor Wojciech Wilk said, turned “our town into a synonym for homophobia,” which he insisted was not accurate. A French town last year severed a partnership with Krasnik in protest. And Norway, from which the mayor had hoped to get nearly $10 million starting this year to finance development projects, said in September that it would not give grants to any Polish town that declares itself “free of L.G.B.T.” “We have become Europe’s laughingstock, and it’s the citizens not the local politicians who’ve suffered most,” lamented Mr. Wilk, who is now lobbying councilors to repeal the resolution that put the town’s 32,000 residents in the middle of a raucous debate over traditional and modern values. The situation also illustrates the real-life consequences of political posturing in the trenches of Europe’s culture wars. When Krasnik declared itself “free of L.G.B.T.,” it was joining dozens of other towns in the region that had adopted similar measures with strong support from Poland’s governing right-wing Law and Justice party and the Roman Catholic Church. (…) In response to a rash of anti-L.G.B.T. resolutions across Poland’s heartland, the European Union, of which Poland is a member, as well as Norway and Iceland, have said they will cut funding to any Polish town that violates Europe’s commitment to tolerance and equality. The European Parliament also passed a resolution last month declaring all 27 countries in the bloc an L.G.B.T. “Freedom Zone,” although like the Polish resolutions declaring the opposite, the declaration has no legal force. All the posturing, however, has begun to have concrete consequences. Krasnik’s mayor said he worried that unless his town’s “free of L.G.B.T.” status is rescinded, he has little chance of securing foreign funds to finance electric buses and youth programs, which he said are particularly important because young people keep leaving.
„Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht. Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel. Das sind wir unseren gemordeten Kameraden und ihren Angehörigen schuldig“
Widerstand im KZ Buchenwald. Der Widerstand im KZ Buchenwald waren die vielfältigen Aktionen von Häftlingen des Konzentrationslagers Buchenwald gegen die Maßnahmen des Nationalsozialismus zur Unterdrückung und Ermordung der Häftlinge bis hin zur Übernahme der Lagerleitung im April 1945. Er war Bestandteil des Widerstands gegen den Nationalsozialismus.
siehe dazu auch: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung“. (…) Am 11. April erreichten US-amerikanische Truppen Buchenwald auf dem Ettersberg bei Weimar, wo sie auf bewaffnete Häftlinge trafen, die zuvor das KZ befreit und 220 Nazi-Schwergen gefangen genommen hatten. Schon ein Tag danach fand der erste Freiheitsappell im Lager statt, in dem zwischen Juli 1937 und April 1945 die Nazis eine Viertelmillion Menschen gefangen gehalten und rund 55.000 ermordet haben. Beschönigend als „Arbeitslager“ bezeichnet war Buchenwald eine Mordfabrik, in der sich die Faschisten ihrer Gegner – Kommunisten, Sozialdemokraten, Gewerkschafter – entledigten, nicht ohne sie vorher für den faschistischen Kriegswahn und Rüstungsprofite bis auf den letzten Blutstropfen auszubeuten. (…) Gerade deshalb ist es notwendig, medial und über soziale Netzwerke an den „Schwur von Buchenwald“ zu erinnern, den die befreiten Häftlinge auf dem Ettersberg am 19. April 1945 beim Totengedenken formulierten: „Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht! Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ Dieser Schwur der Überlebenden muss auch heute für alle demokratischen Kräfte und Gewerkschafterinnen Orientierung, ja, Richtschnur für antifaschistisches Handeln über politische, weltanschauliche und religiöse Grenzen hinweg sein. Gerade mit Blick auf den 8. Mai – den Tag der „Befreiung vom Faschismus – dürfen wir Gewerkschafterinnen den Rechten der AfD und ihrer autoritären Ideologie weder in der Gesellschaft noch im Betrieb das Feld überlassen. Gegen Rassismus und Faschismus Stellung zu nehmen und die AfD wo immer möglich in die Schranken zu weisen, bleibt gerade n diesen geschichtsträchtigen Tagen das Gebot der Stunde.
Die Punkband ZSK wurde mit ihrem Song über Christian Drosten berühmt. Ein Gespräch mit Sänger Joshi über Coronaleugner und Fridays for Future. taz am Wochenende: Joshi, die Musik Ihrer Band ZSK könnte man als euphorischen Skatepunk bezeichnen. Joshi: Euphorisch mag ich. Ihr Song über Christian Drosten hat Sie in Kreisen bekannt gemacht, die sonst vielleicht keinen Punk hören. Die Drosten-Nummer war verrückt. Da hat etwa ProSieben mir ein Fernsehteam in den Urlaub an der Ostsee geschickt, weil sie unbedingt ein Interview wollten. RTL kam zu uns in den Proberaum. Die kleine Scheißpunkband aus Kreuzberg läuft plötzlich im Deutschlandradio mit ihrem Drosten-Song, das war sehr ulkig. Das haben viele Leute gehört und gesehen, die sonst nichts mit unserer Musik zu tun haben, aber auch in Zukunft nichts zu tun haben wollen, glaub ich! Uns haben Ärzte, Wissenschaftler und ältere Leute geschrieben, die das cool finden. Oft hieß es: Bei mir in der Klinik gibt’s auch Coronaleugner, ich hasse die. Viele haben sich bedankt, weil es uns darum geht, all jene in Schutz zu nehmen, die Tag und Nacht arbeiten, damit Menschen nicht sterben, und dafür von Nazis, AfDlern, Reichsbürgern und Coronaleugnern massiv beschimpft und bedroht werden. (…) Ihr aktuelles Album hat den Titel „Ende der Welt“ und ist von einer kämpferischen Haltung geprägt. Ich muss sagen, so bedroht habe ich mich und uns ganz konkret als Künstler und Band noch nie gesehen. Als wir groß geworden sind, gab es die NPD, eine sehr gefährliche Partei mit einem Arm in die militante Naziszene hinein, damals vertreten in zwei Landtagen. Aber es stand nie ernsthaft zur Debatte, dass die in den Bundestag kommen. Sie konnten wenig erreichen im Vergleich zu dem, was die AfD jetzt tun kann mit eigener Stiftung, Zugang zum wissenschaftlichen Dienst des Bundestags, Millionen Euro durch die Wahlkampfkostenerstattung. Die AfD hat viele rechte Kader und Burschenschaftler in Lohn und Brot gebracht, die sonst vielleicht als rechter Anwalt gearbeitet und in ihrer Freizeit rechte Propaganda gemacht haben. Jetzt können sie das in Vollzeit tun. Ich merke es bei uns als Band, dass Jugendzentren und Clubs, die Fördergelder bekommen, Angst haben, weil die AfD so viel Druck macht. Wenn die AfD etwa Miteinander e. V. in Magdeburg die Gelder entziehen will, sitzen sie inzwischen wirklich an den Hebeln. Diese Dimension der Gefahr eines Rechtsrucks ist vielen noch gar nicht klar. Die AfD hat verstanden, dass die Leute, die sich ihnen entgegenstellen, in einer nichtrechten, alternativen Jugendkultur und im gesamten Kulturbereich zu finden sind, der sich für Menschenrechte, für Aufklärung und gegen Rassismus engagiert. Das wollen sie zerstören, weil das ihr schlimmster Gegner ist. Sie setzen alles daran, das kaputt zu machen.
