Als ein Bundeswehr-Disziplinarverfahren gegen ihn eingestellt wurde, interpretierte der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck das als vollständige Rehalbilitierung. Doch die Einstellung hatte nach rbb-Informationen rein formale Gründe. Ein Bundeswehr-Disziplinarverfahren gegen den Brandenburger AfD-Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck ist eingestellt worden, allerdings wohl nicht aus inhaltlichen Gründen. Nach Informationen des ARD-Extremismus-Experten Michael Götschenberg ist das Verfahren aus formalen Gründen eingestellt worden. “Das Truppendienstgericht hat wohl nur festgestellt, dass die Stelle, die das Verfahren gegen ihn eingeleitet hatte, für Gnauck formal gar nicht mehr zuständig war. Mit dem Inhalt hat sich das Truppendienstgericht offenbar gar nicht beschäftigt”, so Götschenberg. Man könne insofern nicht sagen, dass die Vorwürfe gegen Gnauck widerlegt wären. Der Brandenburger Bundestagsabgeordnete hatte Ende Juni auf seinem Konto des Social-Media-Dienstes X ein Foto gezeigt, auf dem nach seinen Angaben ein entsprechender Beschluss des Truppendienstgerichts Nord zu sehen ist. Darin heißt es, der Präsident des Gerichts habe am 17. Juni die Einstellung des Verfahrens beschlossen. Eine Begründung oder Details zum Inhalt des Verfahrens aber gehen aus dem veröffentlichten Foto nicht hervor. (…) Gnauck wurde nach eigener Aussage vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) als “erkannter Extremist” eingestuft. Er war von Oktober 2022 bis zu deren Auflösung Anfang des Jahres Bundesvorsitzender der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Jungen Alternative. Außerdem wird Gnauck im Verfassungsschutz-Gutachten zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch aufgeführt. Dabei geht es um Aussagen Gnaucks, die laut Verfassungsschutz gegen die im Grundgesetz garantierte Menschenwürde verstoßen und für ein völkisches Gesellschaftsverständnis stehen. Demnach habe Gnauck bei einer Rede auf dem Marktplatz in Zossen im Herbst 2024 gesagt, jeden Anwesenden verbinde mehr mit ihm “als irgendein Syrer oder irgendein Afghane”. Im Gespräch mit rbb|24 wies Gnauck Vorwürfe eines völkisches Gesellschaftsverständnisses zurück. Jeder Deutsche mit Migrationsintergrund und deutschem Pass sei Angehöriger des deutschen Volkes.
via rbb: Bundeswehr Disziplinarverfahren gegen AfD-Abgeordneten Gnauck aus formalen Gründen eingestellt
