In Allstedt und Sangerhausen haben zwei Sekundarschulen Besuch von der Polizei. Der Auslöser war eine WhatsApp-Gruppe von Fünftklässlern. Darin hatten sie zu Gewalt gegen Ausländer aufgerufen. Die Polizei hat Gefährderansprachen durchgeführt. (…) Darin hatten die Schüler den Angaben zufolge zu Gewalttaten gegen Ausländer aufgerufen. Dabei wollten sie laut Polizei auch Waffen einsetzen.Demnach wollten sich die Zehn- und Elfjährigen in der WhatsApp-Gruppe mit dem Namen “Kampf” verabreden, um gegen Ausländer vorzugehen. Beamte waren daher in den betreffenden Sekundarschulen vor Ort, um die Fünftklässler über die Folgen solcher Äußerungen aufzuklären. Bei den Gefährderansprachen wurden demnach die Schüler und ihre Eltern über die strafrechtlichen Folgen solcher Ankündigungen informiert. Die entsprechenden WhatApp-Chats wurden sichergestellt.
Staatsanwaltschaft über beschlagnahmtes Höcke-Plakat: Anti-AfD-Banner der Linken nicht strafbar – #polizeiproblem
Ein Anti-AfD-Plakat hängt im Fenster eines Linken-Parteibüros in Brandenburg. Nach einem Hinweis stellt es die Polizei sicher. Die Staatsanwaltschaft kommt zu dem Ergebnis: Es ist nicht strafbar. Das Plakat der Brandenburger Linken in Fürstenwalde/Spree mit Read more