Wie Videos zeigen, schritten Polizisten nicht ein, als Pressevertreter bei der Arbeit behindert wurden. Laut dem Innenministerium hätten Beamte aber keine derartigen Vorfälle bemerkt, Es war eine der größeren rechtsextremen Demos der vergangenen Monate: 300 bis 350 Teilnehmer vielleicht, das ist nicht viel, aber die Zeiten der Großmobilisierung während der Lockdowns der Corona-Pandemie sind lange vorbei. Dafür, wie überschaubar die Kundgebung der Identitären, der FPÖ-Jugend, einiger einschlägiger Fußballhooligans und weiterer rechtsextremer Gruppierungen Ende Juli in Wien 2024 eigentlich war, warf der zugehörige Polizeieinsatz überraschend viele Fragen auf. Einige davon stellten die Grünen kurz nach der Demonstration Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Die Beantwortung liegt inzwischen vor. “Von den Exekutivbeamten nicht festgestellt” Ein zentraler Punkt der grünen Anfrage betrifft mehrere auch dem STANDARD vorliegende Fotos und Videos, auf denen zu sehen ist, wie Teilnehmer des Identitären-Zugs Journalistinnen und Journalisten bedrängen und versuchen, sie unter anderem mit aufgespannten Regenschirmen an der Arbeit zu hindern. Pressevertreter wurden “von vermummten Versammlungsteilnehmern körperlich bedrängt und an ihrer Arbeit massiv gehindert. Warum sah die Polizei hier keinen Grund einzuschreiten?”, fragen die Grünen. Die Antwort des Innenministers: “Ein Vorfall, wie angeführt, wurde von den Exekutivbediensteten nicht festgestellt.”
via standard: IDENTITÄREN-KUNDGEBUNG Polizei will auf rechtsextremer Demo kein Bedrängen von Journalistinnen bemerkt haben