Die Meininger Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den Sonneberger AfD-Kreisrat Roland Schliewe wegen Volksverhetzung eingestellt. Ein Sprecher der Meininger Staatsanwaltschaft bestätigte einen entsprechenden Bericht der Zeitung “Freies Wort”. Der Redebeitrag des Beschuldigten erfülle nicht den Tatbestand der Volksverhetzung. Die Ermittlungen waren nach Äußerungen Schliewes auf einer Kreistagssitzung im Februar eingeleitet worden. Laut Sitzungsprotokoll sagte Schliewe: “Sie können keinem, der aus den Maghreb-Staaten oder aus den Staaten rund um die Sahel-Zone kommt, die mit einem gesetzlich attestierten IQ von 60 bis 80 hier einschlagen, eine Arbeit geben, die ihn überfordert. Diese Bildungsdefizite haben in Schulleistungsklassen die Größenordnung von vier bis sechs Schulklassen”. Wegen dieser Äußerung wurde Schliewe bei der Polizei angezeigt. Im “Freien Wort” verwahrte er sich jetzt gegen Diskriminierungs- und Rassismusvorwürfe. Er räumte jedoch ein, statt über den IQ der Einwanderer hätte er besser über Bildung sprechen sollen.
via mdr: Ermittlungen gegen Sonneberger AfD-Kreisrat eingestellt