Der AfD-Landtagsabgeordnete Halemba sorgt seit Monaten mit Schlagzeilen für Aufsehen. Das Amtsgericht Würzburg prüft eine Anklage gegen ihn. Er selbst zeigte Ermittler an – erfolglos. Die Staatsanwaltschaft Bayreuth hat ihre Ermittlungen gegen eine Polizistin und eine Staatsanwältin eingestellt, denen der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba Nötigung vorgeworfen hatte. „Die Ermittlungen haben keine Anhaltspunkte für ein strafrechtlich relevantes Verhalten der Beschuldigten ergeben“, teilte die Behörde der Deutschen Presse-Agentur mit. Der 23-Jährige hatten den Frauen vorgeworfen, einen Zeugen zu einer Aussage gegen ihn genötigt zu haben. Halemba steht seit Monaten im Fokus der Würzburger Ermittlungsbehörden. Die Staatsanwaltschaft hat ihn angeklagt – ihm werden Volksverhetzung, Geldwäsche, Nötigung und versuchte Nötigung sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen vorgeworfen – und schließlich auch noch Sachbeschädigung. Das Amtsgericht Würzburg prüft derzeit die Zulassung der Anklage. Zuständig wäre ein Jugendrichter, weil Halemba bei einem Teil der vorgeworfenen Handlungen aufgrund seines Alters noch unter Jugendstrafrecht fällt.
Maskierte attackieren Bewohner von Arbeiterunterkunft mit Messern und Eisenstangen – #terror
Vier Männer werden bei dem Angriff verletzt. Die Polizei rätselt, ob es sich um eine fremdenfeindliche Tat handelt. Mehrere mit Tüchern und Sturmhauben maskierte Männer sind am Freitagabend in eine Arbeiterunterkunft in Moosach eingedrungen und Read more