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Month: December 2023

Dienste holocaust Rechtsextremismus Revisionismus

Trump’s rhetoric is increasingly mirroring Nazi talking points, and nobody is paying attention, an expert on extremism warns

For years, Donald Trump has been condemned for fiery rhetoric that critics say sounds authoritarian. Lately, his speeches have had even more overtly fascist themes, an expert on extremism told BI. Peter Simi, who testified against Trump, explained why people seem numb to his increasingly violent remarks. In recent weeks, Donald Trump has doubled and even tripled down on the charged rhetoric that critics have lamented sounds like it’s coming from the mouth of an authoritarian leader as opposed to a candidate for president of a democracy. During his Veteran’s Day speech late last month, the former president compared his political opponents to “vermin,” adding in a post on Truth Social that he pledged to “root out the Communists, Marxists, Fascists, and Radical Left Thugs that live like vermin within the confines of our country.” Though some critics seized upon the remark, conflating the incendiary remarks with Nazi talking points that targeted Jews during the Holocaust, Trump’s comments weren’t met with the same explosive news coverage he previously faced for similar statements. So, he has continued making them. On December 6, when asked if he’d abuse his power as retribution against his political foes, the former president told Fox News host Sean Hannity that, should he be re-elected in 2024, he’ll only be a dictator “on day one.” On December 17, Trump declared immigrants are “poisoning the blood of our country,” a statement that drew ire from the Biden White House, which said the comments “parroted Adolf Hitler.” Despite the escalating rhetoric, none of Trump’s recent remarks have seemed to garner the same outrage that he has in the past. Peter Simi, a professor of sociology at Chapman University, has studied extremist groups and violence for 25 years and has co-authored two books about white supremacy in America. He was called as an expert witness to testify against Trump in a Colorado case in which Citizens for Responsibility and Ethics in Washington, a nonpartisan ethics watchdog group, has argued the 14th Amendment bars Trump from running for office in 2024 due to his role in the January 6, 2021, attack on the Capitol. Simi spoke to Business Insider to explain why, even as Trump’s rhetoric becomes increasingly extreme and highlights themes of fascism and authoritarianism, the former president’s violent speeches aren’t demanding the world’s attention like they used to.

via business insider: Trump’s rhetoric is increasingly mirroring Nazi talking points, and nobody is paying attention, an expert on extremism warns

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„Sehr hohe Affinität zum Kampfsport“: Verfassungsschutz wird bei rechten Aktivitäten in Sportvereinen hellhörig

Rechtsextreme wollen immer wieder in regulären Sportvereinen und Kampfsportgruppen in Brandenburg Fuß fassen. Der Verfassungsschutz hat ein Auge auf sie. Der Verfassungsschutz in Brandenburg geht davon aus, dass Rechtsextreme immer wieder auch in regulären Sportvereinen und Kampfsportgruppen Fuß fassen wollen. Vor kurzem war bekannt geworden, dass in der Box-Abteilung des Vereins SV Motor Babelsberg auch Mitglieder der rechten Hooliganszene trainiert haben sollen. Der Verein teilte mit, er habe den Trainer von seinen Aufgaben entbunden, rechtsradikale Strömungen würden im Verein nicht geduldet. (…) Rechtsextremistische Bestrebungen zeigten eine teils sehr hohe Affinität zum Kampfsport, teilte das Innenministerium auf Anfrage mit. Genannt werden dabei die AfD-Jugendorganisation Junge Alternative für Deutschland, der Dritte Weg, die Identitäre Bewegung und andere Gruppen. „Grundsätzlich muss davon ausgegangen werden, dass aufgrund der hohen Kampfsportbezüge in extremistischen Bestrebungen zumindest immer wieder entsprechende Einzelpersonen versuchen werden, in regulären Sportvereinen tätig zu werden“, so das Innenministerium in Potsdam. Der Verfassungsschutz werde, wenn er Hinweise darauf habe, aktiv und stimme sich mit dem Landessportbund ab. Die Sportvereine werden dann informiert.

via tagesspiegel: „Sehr hohe Affinität zum Kampfsport“: Verfassungsschutz wird bei rechten Aktivitäten in Sportvereinen hellhörig

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Internet Rechtsextremismus

Lüge mit Goebbels-Villa – Notarin in Rente klärt Berliner Thriller um Selenskyj

Nächstes Level russischer Desinformation: Mit einem gefälschten Kaufvertrag wird die Lüge verbreitet, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj habe die Villa von Hitlers Propagandaminister Goebbels bei Berlin gekauft. Die bewegte Geschichte der Villa des Reichspropagandaministers Joseph Goebbels abgelegen im Wald vor den Toren Berlins ist um ein weiteres Kapitel reicher: Offenbar von Russland gesteuert wird die Lüge verbreitet, dass das “Goebbels Liebesnest” einen prominenten Käufer gefunden habe: den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über eine Firma seiner Frau. t-online-Recherchen zeigen, dass mit einigem Aufwand eine falsche Geschichte produziert wurde, die Teil einer Kampagne ist: Selenskyj werden in verschiedenen Teilen der Welt frei erfundene Käufe von Luxusanwesen angedichtet. Bisher dienten diese Erfindungen dazu, Hilfen für die Ukraine infrage zu stellen, weil der Präsident so reich sei und dass das vielleicht mit internationalen Geldern möglich wurde – doch dafür gibt es keinerlei Belege. Beim erfundenen Kauf in Deutschland gibt es noch eine weitere Dimension: Zu behaupten, das Haus des NS-Propagandaministers sei jetzt im Besitz Selenskyjs, passt voll und ganz in russische Propaganda: Seit Beginn von Russlands Angriffskrieg verbreitet Moskau ständig, die ukrainische Führung seien Nazis, von denen man das Land befreie. (…) Das YouTube-Video der angeblichen “Sabine Mels” erhielt bis zum Samstagabend erst mehr als 10.000 Aufrufe, ihren Tweet hatte kaum jemand gesehen. (…) Am Samstag griffen auch offizielle russische Stellen die Fehlinformation auf, etwa die Botschaft in Südafrika.In den deutschen Sprachraum gelangte die Lüge vor allem durch Alina Lipp, eine aus Deutschland ausgewanderte Putin-Propagandistin mit großer Reichweite auf Telegram, die schon vielfach mit Falschmeldungen aufgefallen war. Sie schickte ihren 180.000 Abonnenten den Link zu einem Text auf der Seite des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden, eine Vereinigung mit früheren Angehörigen des DDR-Apparats und marxistisch-leninistischer Ausrichtung. Liane Kilinc, laut Impressum verantwortliche Person, kommt sogar aus Wandlitz und müsste die Liegenschaft sehr gut kennen.

via t.online: Lüge mit Goebbels-Villa Notarin in Rente klärt Berliner Thriller um Selenskyj

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Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Oltau” title=”User:Oltau”>Olaf Tausch</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY 3.0, Link

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Band #Egotronic : Sänger und Bassist #TorsunBurkhardt gestorben

Er gehörte der Berliner Electropunk-Band Egotronic an. Nun ist Torsun Burkhardt laut seiner Ehefrau nach einer Krebserkrankung verstorben. Der Sänger und Bassist der Berliner Band Egotronic Thorsten “Torsun” Burkhardt ist nach Angaben seiner Ehefrau verstorben. Wie sie auf Instagram mitteilte, war der Musiker zuletzt an Krebs erkrankt und sei am Samstag “friedlich” im Schlaf gestorben. (…) In einem Interview mit der taz Mitte dieses Jahres sprach der Sänger öffentlich über seine Krebserkrankung. “Ich bin kein tougher Typ, der das alles heroisch trägt. Ich weine auch öfter, weil es einfach scheiße ist und mir nicht gut geht”, sagte der Sänger Burkhardt darin. Er habe “sehr schlimme Schmerzen” erlitten und eine Chemotherapie gemacht. “Aber ich habe keinen Bock auf eine lange Leidensgeschichte”, sagte er damals.

via zeit: Band Egotronic : Sänger und Bassist Torsun Burkhardt gestorben

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92 Fragen zum SBGG: Wenn die Union die Arbeit der AfD übernimmt

Die “Kleine” Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz ist eine ziemlich ungenießbare Mischung aus Halbwissen, Ressentiments, Unterstellungen und Ablenkungsmanövern. Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat der Bundesregierung eine Kleine Anfrage (PDF) zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) übermittelt. Sie umfasst 92 Fragen! “Klein” meint im parlamentarischen Alltag jedoch – und im Gegensatz zu einer Großen Anfrage, die eine Debatte im Bundestag zum Ziel hat -, dass sie von der Bundesregierung lediglich schriftlich beantwortet wird. Klein hat also nichts mit dem Umfang zu tun – das nur am Rande. Nicht dass es keine offenen Fragen beim SBGG geben würde bis hin zu offenkundigen Widersprüchen. Es gibt sie leider – das haben zahlreiche Stellungnahmen der letzten Monate oft genug klargemacht. Stellungnahmen, die ein SBGG allerdings grundsätzlich befürworten. Das wiederum unterscheidet sie vom Fragenkatalog der Union ebenso deutlich. Zwei davon spricht die Union sogar an, nämlich die Datenübermittlungspflicht und die Regelung im Verteidigungsfall. Immerhin. Populistische Stimmungsmache statt sachlicher Auseinandersetzung Ansonsten stellen diese 92 Fragen ein wirres Sammelsurium dar, das eines vor allem nicht sucht: eine wirklich sachlich zu nennende Auseinandersetzung mit dem SBGG. Halbwissen, gepaart mit Ressentiments, Unterstellungen im Wechsel mit Ablenkungsmanövern, dazwischen ab und zu eine Witzfrage – kurz und nicht gut: eine ziemlich ungenießbare Mischung. Von einer Anerkennung des im Gesetzentwurf verankerten Selbstbestimmungsgedankens in der Frage der Geschlechtszugehörigkeit, basierend auf dem Grundrechtsschutz der freien Entfaltung der Persönlichkeit, also dem eigentlichen Kern des Ganzen, ist in der Unions-Anfrage weit und breit keine Spur. Anstatt Sachlichkeit dominiert in der Art und Weise, wie und was gefragt wird, erkennbar eine leider allzu vertraute populistische Stimmungsmache. Das beginnt schon mit der Vorbemerkung, wo von der Möglichkeit die Rede ist, “dass beinahe ausnahmslos jede Person ‘auf Zuruf’ ihren Geschlechtseintrag ändern kann”, und das auch noch im jährlichen Wechsel. Nein, zum Mitschreiben: Das SBGG regelt Angelegenheiten, die ausschließlich trans, inter und nichtbinäre Personen (TIN) betreffen. Für die überwiegende Mehrheit ändert sich in Fragen des Geschlechts überhaupt nichts. In transfeindlichen Narrativen ist das allerdings eine stets wiederkehrende Behauptung, Millionen von Männern (“beinahe ausnahmslos jede Person” heißt es in der Anfrage) würden nur darauf warten, ihren Geschlechtseintrag ändern zu lassen, um ungehindert in geschützten Frauenräumen einzudringen. Man schürt Ängste und verbreitet Panik. Genau das ist es

via queer: 92 Fragen zum SBGG: Wenn die Union die Arbeit der AfD übernimmt

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Hass gegen Gedenkstätte – Der Terror der Rechtsextremen in Buchenwald

Am ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald zeigt Deutschland seine hässliche Seite: Hakenkreuze werden geschmiert, der Holocaust wird geleugnet. Wer dagegenhält, wird bedroht. Der Hass kommt per Dienstpost. Zwei Seiten, ausgerissen aus der »Hildesheimer Allgemeinen Zeitung«. Ein großes Bild zeigt Jens-Christian Wagner, ein Unbekannter hat ihm eine Sprechblase neben den Kopf gemalt. Darin steht: »Ich bin ein widerliches Stück hebräische Scheiße. Ich bin Jude und zelebriere den Schuldkult und Erinnerungsterror.« Wagner ist Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora. Der Dienstsitz des Historikers ist am ehemaligen Konzentrationslager auf dem Ettersberg bei Weimar. Zwischen 1937 und 1945 waren in dem Lager 278.000 Gefangene aus mehr als 50 Ländern eingepfercht. 56.000 von ihnen starben dort. Es ist ein Ort des Grauens und der Trauer, doch viel zu oft müssen sich Wagner und seine Mitarbeiter mit Ewiggestrigen aller Couleur auseinandersetzen. In immer kürzeren Abständen geht widerliche Post ein, werden Hakenkreuze geschmiert, wird offen und laut der Holocaust geleugnet. »Verwahrlosung der Geschichtskultur« Der 57-Jährige hat einen Ordner angelegt mit antisemitischen Mails und Briefen, die ihn in seiner Gedenkstätte erreichen. Da schreibt ein Mann, der sich Frank Scholz nennt, im September: »Zu den toten Juden gibt es jeden Tag etwas, jeden Tag ein Aufschrei. Zu den Indianern nix, maximal ein Western…« Ein anderer schwurbelt: »Sind die orthodoxen Juden nicht an unserer Seite vereint? Sagen sie nicht wie wir: ›Holocaust‹ gab es nicht!« Die Wannseekonferenz, die Gaskammern, die Opferzahlen – das alles seien Erfindungen und Übertreibungen. Wagner sitzt in seinem Büro auf dem Ettersberg, einer ehemaligen SS-Kaserne, und schüttelt den Kopf. »Wir erleben eine komplette Verwahrlosung der Geschichtskultur.« Das habe schon 2015 begonnen, aber mit Corona, dem Krieg in der Ukraine und dem Terror der Hamas in Israel habe sich die Lage immer weiter verschärft. Selbst die Begriffe »Nazi« und »Faschist« würden immer beliebiger. Inzwischen bezeichne selbst der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke, der nach einem Gerichtsurteil selbst als Faschist bezeichnet werden darf, seine Gegner als Faschisten. »Da ist etwas ins Rutschen gekommen in Deutschland«, findet Wagner, der seit mehr als 20 Jahren verschiedene NS-Gedenkstätten leitet. Sein Fazit: So heftig wie jetzt war es noch nie.

via spiegel: Hass gegen Gedenkstätte – Der Terror der Rechtsextremen in Buchenwald

Rechtsextremismus

#Querdenker-Szene organisierte #Traktor-#Demo in #Dortmund – Wie #Verschwörungstheoretiker die #Bauernproteste kapern

Ein langer Auto-Korso, angeführt von zwei Traktoren, fuhr am Donnerstag, 28. Dezember, durch Dortmund. Dabei wurden bekannte Verschwörungsmythen rund um einen angeblichen Bevölkerungsaustausch, von korrupten Politiker-Eliten und mehr verbreitet. Hinter dem Korso steckten nicht, wie man annehmen könnte, Landwirte, die wegen anstehender Subventionskürzungen derzeit vielerorts gegen die Bundesregierung demonstrieren. Sondern bekannte Personen der sogenannten Querdenken-Szene wie Michael Schele, der seit mehreren Jahren als einer der Köpfe der Szene in NRW gilt. Angemeldet hatte die Demo nach Aussage der Polizei Dortmund eine Privatperson. Dass es sich bei den Teilnehmenden um bekannte Personen aus der Szene der Querdenker und Coronaschutzgegner handelte, hätten die Einsatzkräfte im Vorfeld gewusst, hieß es auf Nachfrage unserer Redaktion. Statt der angemeldeten 20 Autos seien am Ende von der Polizei 48 gezählt worden.

via ruhrnachrichten: Querdenker-Szene organisierte Traktor-Demo in Dortmund Wie Verschwörungstheoretiker die Bauernproteste kapern

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