„Tag der Ehre“ in #Budapest – #Geschichtsrevisionismus, NS-Glorifizierung und internationale Vernetzung

Seit 1997 versammeln sich jährlich tausende Neonazis am 11. Februar in der ungarischen Haupstadt zum sogenannten „Tag der Ehre“, der an den Ausbruchsversuch der belagerten Nazi-Truppen im Jahr 1945 erinnert. Im Kessel der Roten Armee versuchten damals siebzigtausend deutsche SS- und Wehrmachtssoldaten sowie ungarische Kollaborateure mit einem letzten Kampf aus der Stadt auszubrechen, wobei nur wenige Hundert überlebten. Kurz darauf wurde Budapest von der Roten Armee befreit. Die Veranstaltung hat sich in den vergangenen Jahren zu einem der symbolträchtigsten Ereignissen der ungarischen und europäischen Neonazi-Szene entwickelt. Ihr Initiator war István Győrkös, Gründer der paramilitärischen Magyar Nemzeti Arcvonal (Ungarische Nationale Front), der 2019 zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, weil er einem Polizisten in den Kopf geschossen hatte. Seit einigen Jahren wird die Veranstaltung von Legio Hungaria, einer 2018 gegründeten neonazistischen Gruppe organisiert. Trotz ihrer kurzen Geschichte hat die Gruppe bereits international für Schlagzeilen gesorgt. Im Oktober 2018, nach einem Marsch zum Gedenken an den anti-sowjetischen Aufstand von 1956, verwüsteten ihre Mitglieder ein jüdisches Gemeindezentrum in Budapest. Mitorganisatoren der Veranstaltung sind außerdem die Hammerskins Ungarn, der nationalistische Verband Jugendbewegung der 64 Grafschaften und die Skinheadgruppe Skins4Skins Ungarn. (…) Was mit einer „Gedenkveranstaltung“ begann, entwickelte sich mit den Jahren zu einer Veranstaltungsreihe, die sich auf drei Events aufteilt. Am Abend nach dem „Gedenken“ gibt es jährlich das Angebot eines größeres Rechtsrockkonzerts, mit mehreren bekannten internationalen Rechtsrockbands. Dieses Jahr wurde im Vorhinein zusätzlich noch eine „Welcome Party“ organisiert, ebenfalls mit Konzertprogramm. Am Tag nach der Gedenkveranstaltung findet die breit beworbene „Ausbruch 60“-Tour statt, welche aufgrund verschiedener neonazistischer und neofaschistischer Gruppen, die sich in ungarische Naturschutzkreise eingeschlichen haben, zu einem völlig akzeptierten Event geworden ist. Die Wanderung folgt der fast 60 Kilometer langen Route des Ausbruchsversuchs bis zu einem Dorf nordwestlich der Stadt. In den letzten Jahren ist die Teilnehmerzahl von einigen Hundert auf über 2.500 Teilnehmer gestiegen. Kernelement dieser nächtlichen Wanderungen sind die historischen Uniformen, Waffenatrappen und SS-Symboliken, die offen getragen und zur Schau gestellt werden. Die Teilnehmer erhalten zu Beginn Laufzettel, die sie an 13 Kontrollpunkten entlang führen, an denen von „Kontrolleuren in zeitgenössischen Uniformen“ Stempel mit faschistischen Symbolen abgeholt werden. Wer die Route in der vorgegebenen Zeit schafft, erhält eine Urkunde. Für die Bewältigung der Gesamtstrecke gibt es sogar eine Replik des Eisernen Kreuzes, inklusive Hakenkreuz. Da die Wanderung sich der Hintertür eines historischen Reenactments bedient, drohte bislang nie die Gefahr eines Verbotes. Vernetzung Ein gutes Beispiel für die Vernetzung im Rahmen der Veranstaltung sind die gemeinsamen Treffen zwischen Legio Hungaria-Gründer Ince Béla, Kampf der Niebelungen-Organisator Alexander Deptolla und Tamasz Szkatulski, Kopf von Pride France. Ein Ergebnis dieser Zusammenarbeit ist die „European Fight Night“, ein neonazistisches internationales Kampfsportevent, das dieses Jahr im Mai erstmalig in Budapest stattfand. Jedes Jahr nimmt eine Vielzahl an Organisationen und Gruppierungen aus u.a. Italien, Frankreich, Bulgarien, Polen, Koatien, Tschechien und Deutschland an den Veranstaltungen teil. Darunter befinden sich z.B Combat 18, Hammerskins und verschiedene Ableger von Blood and Honour. Aus Deutschland haben sich in den letzten Jahren u.a. Mitglieder der Parteien „Der Dritte Weg“, NPD und „Die Rechte“ sowie auch Funktionäre der Identitären Bewegung beteiligt.

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Ärzteverbände kritisieren CDU-Chef Merz – #merz

Die Äußerungen von CDU-Parteichef Merz zur Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen haben für heftige Kritik gesorgt. Ärzte- und Sozialverbände widersprachen Merz‘ Aussage, Kassenpatienten müssten wegen der Versorgung von abgelehnten Asylbewerbern länger auf Termine warten, vehement. Merz hatte in der Debatte um Zuwanderung erklärt, Asylbewerber ließen sich die Zähne neu machen, während deutsche Bürger keine Termine bekämen. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung KBV, Gassen, sagte, der Grund für lange Wartezeiten sei vielmehr ein chronisch unterfinanziertes Gesundheitssystem. Der Präsident der Bundeszahnärztekammer, Benz, sagte der Zeitung „Wirtschaftswoche“, er könne die Aussagen von Friedrich Merz nicht nachvollziehen – sie seien völlig unzutreffend. Auch der Sozialverband VdK wies Merz‘ Behauptungen zurück. Das Problem, einen Arzttermin zu bekommen, liege nicht an den Asylbewerbern, sondern an der Ungerechtigkeit des Zwei-Klassen-Systems im Gesundheitswesen, betonte VdK-Präsidentin Bentele. SPD, Grüne und Linkspartei warfen Merz Populismus vor. Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Dreyer, nannte derartige Äußerungen einen „Brandbeschleuniger für eine ohnehin sehr aufgeheizte politische Debatte“ und forderte eine Entschuldigung des CDU-Chefs

via dlf: Ärzteverbände kritisieren CDU-Chef Merz

Rechtsterrorismus : Waffen, Sprengstoff, Größenwahn

Ex-Soldat Tim F. habe einen rechtsterroristischen Anschlag vorbereitet, Vater und Bruder hätten geholfen. Sie wurden verurteilt, aber ihr Netzwerk bleibt im Dunkeln. Flak-Geschosse, Minenzünder, Pistolen, Gewehre, TNT in Tic-Tac-Dosen – fast eine halbe Stunde braucht Richter Jochen Kirschbaum, Vorsitzender der 27. Großen Strafkammer am Landgericht Frankfurt, um all die Schusswaffen und Sprengstoffe aufzuzählen, die bei den Angeklagten gefunden worden waren. Aber nicht nur die enorme Menge an gefährlichen Gegenständen macht diesen Prozess so besonders.  Angeklagt war eine ganze Familie: Tim F., 23 Jahre alt, ehemaliger Soldat der Bundeswehr, sein ein Jahr jüngerer Bruder und der Vater der beiden. Zu dritt haben sie all die Waffen nicht nur über Jahre gesammelt, Tim F. soll auch geplant haben, damit rechtsterroristische Anschläge zu verüben. Doch der Nachweis dieser Pläne war mühsam. Er hat mehr als 40 Verhandlungstage gedauert. Gleich mehrere rechtsextreme Netzwerke seien dabei im Prozess zutage getreten, sagt der Richter. Netzwerke, die bei den ursprünglichen Ermittlungen der Polizei nicht erkannt worden seien. Erst durch von der Kammer beauftragte Nachermittlungen seien sie “einigermaßen sichtbar” geworden. Doch trotz dieser Nachermittlungen bleiben Verbindungen der Familie in die rechte Szene weiter im Dunkeln.  Das Gericht ist aber überzeugt, zumindest das Kerngeschehen aufgehellt zu haben: Tim F. habe “unter Eindruck des Corona-Lockdowns” Anfang 2020 die Chance gesehen, die “aus seiner Sicht degenerierte Gesellschaft” der Bundesrepublik mit einem bewaffnenden Anschlag zu destabilisieren. Dafür habe er eine an einem Freikorps orientierte paramilitärische Gruppe aufbauen wollen, sagt der Richter in der Urteilsbegründung. Chatnachrichten hätten gezeigt, wie er über einen rechtsradikalen Bundeswehrkameraden an einen vorbestraften hessischen Neonazi gelangte, der Kontakte bis in den Landesvorstand der früheren NPD hatte. Beim Richter bleibt ein “mulmiges Gefühl” Hinter dem Neonaziaktivisten steckten weitere Strukturen, ist Richter Kirschbaum überzeugt. Sie seien aber “im Verfahren unbekannt geblieben”. Wie weit Tim F. von seinem Ziel entfernt war, ein Attentat zu verüben, habe sich ebenfalls nicht feststellen lassen. Es hinterlasse zudem ein “leicht mulmiges Gefühl”, dass möglicherweise nicht alle Waffenverstecke gefunden wurden. Doch nicht nur das hinterlässt einen unangenehmen Eindruck. Die Waffensammlung, die wirren Verschwörungsmythen der drei waren in ihrem Umfeld im kleinen Ort Glashütten-Schloßborn wohl kein Geheimnis. Während des Prozesses kamen auch Nachbarn der Familie zu Wort. Eine Nachbarin berichtete, dass Hakenkreuzschmierereien in Schloßborn von Anwohnern heruntergespielt worden seien. Ein anderer sagte, es herrsche schon ein “gewisses Klima” im Ort. Polizeimeldungen ist zu entnehmen, dass zuletzt wieder rechte Symbole geschmiert worden sind. Und im Mai tauchte in einem Teich eine Kiste mit 1.000 Schuss Munition und drei passenden Sturmgewehrmagazinen auf. Selbst anonyme Tipps an die Polizei gab es. Doch lange handelte niemand. “Polizeiliche Reaktionen auf diesen Hinweis sind im vorliegenden Verfahren jedenfalls nicht bekannt geworden”, sagte der Richter. Tim F. fiel auch bei der Bundeswehr nicht auf, obwohl er dort zahlreiche Kontakte in die rechte Szene knüpfte. (…) Die Ermittler fanden nicht nur Waffen, Sprengstoff und Munition, sondern auch eine Art rassistisches Manifest, das Tim F. schon mit 16 Jahren verfasst haben soll. Darin will er einen “Krieg gegen den Bürgerkrieg der Juden” führen, Deutschland erobern und eine große nationalsozialistische Kampforganisation gründen. Kartenausschnitte zu einer “Operation Fuchsbau” zeigen das Berliner Regierungsviertel samt militärtaktischer Symbole. Zwar hätten sich seine Anschlagsfantasien über die Jahre zunehmend “verkleinert”, sagt der Richter. Sie seien dank der militärischen Ausbildung bei der Bundeswehr aber auch zunehmend “professioneller” geworden.

via zeit: Rechtsterrorismus : Waffen, Sprengstoff, Größenwahn

Zelensky visits Babyn Yar to mark 82nd anniversary of Jewish massacre

Ukrainian president says that ‘no matter how many years have passed, humanity will remember the lives taken by Nazism’. Ukrainian President Volodymyr Zelensky on Friday visited the site of the Babyn Yar massacre to mark the 82nd anniversary of one of the largest mass murders of Jews in the Holocaust. Zelensky, dressed in his usual olive-green attire, placed a candle at the historic site and said Ukraine would “never” forget the tragedy perpetrated by Nazi Germany. “No matter how many years have passed, humanity will remember the lives taken by Nazism,” Zelensky, who is of Jewish descent, said in a statement on social media. “And it will always remember that this evil was punished.” On September 29-30, 1941, around 34,000 adults and children, most of them Jews, were killed at the Babyn Yar ravine outside Nazi-occupied Kyiv, the capital of ex-Soviet Ukraine.

via timesofisrael: Zelensky visits Babyn Yar to mark 82nd anniversary of Jewish massacre

Revealed: Rotterdam ‘neo-Nazi’ who went on deadly hospital rampage killed his neighbour, 39, and her 14-year-old daughter ‘out of revenge after they reported his horrific animal abuse’ – #terror

Fouad L, 32, burst into home and killed 39-year-old Marlous and her daughter Police investigating whether this attack was in revenge for animal abuse case. The mother and her 14-year-old daughter who were shot dead when a gunman stormed their home in Rotterdam and opened fire were killed because the victim had reported him for torturing his rabbit, it has been claimed.  Suspected gunman Fouad L, 32, burst into the family’s home in the city on Thursday and sprayed bullets at his 39-year-old neighbour, named locally as Marlous, and her 14-year-old daughter, killing them both. Fouad L, a medical student at the Erasmus university hospital, then set fire to their home before he continued his rampage to the medical centre in the city where he shot dead 43-year-old professor Jurgen Damen and launched Molotov cocktails at screaming staff and patients.  Friends and neighbours of Marlous have claimed the mother-of-two was targeted by Fouad because she had reported him several times to the police for abusing a rabbit and later a puppy. The suspect was convicted in 2021 for torturing the rabbit. (…) Elite police stormed the hospital before they arrested the suspect. It has since emerged that Fouad L. appeared to be an avid 4chan user who spoke about his deeply troubled past which included a conviction for torturing his rabbit in 2021 while drunk according to Dutch media. When police responded to the report of animal abuse in 2021, they found Fouad L lying half-naked on a pile of leaves in his garden and laughing maniacally. Officers also found two crossbows in his home, which prosecutors described as ‘unhygienic’, ‘dirty’ and covered in ‘animal faeces’. (…) The prosecutors had also told the university they had examined the 32-year-old’s phone and found images of people being stabbed, along with far-Right propaganda including Nazi propaganda.  Hospital chairman Stefan Sleijfer said Fouad L had passed all of the tests required to become a doctor but that the hospital had ordered a psychiatric exam after receiving the email from prosecutors. The process of setting up a psychological assessment was ongoing, so the student had not yet received the medical diploma enabling him to practise medicine at the time of the rampage.

Revealed: Rotterdam ‘neo-Nazi’ who went on deadly hospital rampage killed his neighbour, 39, and her 14-year-old daughter ‘out of revenge after they reported his horrific animal abuse’

siehe auch: Suspect in deadly Rotterdam shooting was ‘alcoholic Nazi’ who ‘tortured animals’ Reports say the suspect who allegedly killed three people at two separate locations in the Dutch port city of Rotterdam on Thursday (September 28) has form for violence against animals (…) And reports in his native country suggest that he violently abused his pet rabbit and was given just 40 hours community service for the crimes in December 2021. Fouad was boozed up on a litre of liquor and beers when he kicked the rabbit and put a brick onto its body. A veterinarian was forced to end the rabbit’s life. He reportedly told a judge he was so drunk he experienced psychosis. Fouad was also suspected of shooting a pigeon with a crossbow. Despite a witness statement, the judge acquitted him of this. (…) And it has since transpired that officers found horrific images on the suspect’s phone, including Nazi and right-wing extremist material including posts on extremist forums on 4Chan, as well as videos of people being stabbed to death. He reportedly told authorities he is an alcoholic and has Asperger’s syndrome.

Umfrage : Mehrheit der Unionswähler hält Merz nicht als Kanzler geeignet

Die Aussage des CDU-Chefs über Asylbewerber schlägt sich offenbar auch in der Gunst konservativer Wähler nieder: Nur 36 Prozent trauten Friedrich Merz das Kanzleramt zu. Unter Anhänger von CDU/CSU wachsen Zweifel an der Eignung von CDU-Chef Friedrich Merz für das Kanzleramt. Dies zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die Bild am Sonntag. Demnach gaben 51 Prozent der Unionswähler an, dass Merz nicht für das Kanzleramt geeignet sei. 36 Prozent trauten ihm den Job als Regierungschef zu. Merz sorgt immer wieder mit provokanten Äußerungen für Schlagzeilen, die auch in der Union nicht nur Zustimmung erhalten. Er hatte am vergangenen Mittwoch in einer Talkshow gesagt, dass abgelehnte Asylbewerber beim Arzt sitzen und “sich die Zähne neu machen” lassen würden, während “die deutschen Bürger nebendran” keine Termine bekämen. Zahnärztevertreter wiesen die Behauptung zurück, Politiker anderer Parteien kritisierten Merz Äußerung. (…) Die Insa-Erhebung erfolgte am Donnerstag und Freitag mit 1.005 Befragten, also kurz nach Merz kritisierten Äußerungen. In ihr gaben 45 Prozent der Unionswähler an, dass Merz aus ihrer Sicht als Oppositionsführer einen guten Job mache; 31 Prozent sagten das Gegenteil. In der Gesamtbevölkerung meinen der Umfrage zufolge 63 Prozent, dass Merz nicht als Kanzler geeignet sei (geeignet: 20 Prozent). Nur 25 Prozent glauben zudem, dass er als Oppositionsführer einen guten Job macht. Vom Gegenteil sind 51 Prozent überzeugt.

via zeit: Umfrage : Mehrheit der Unionswähler hält Merz nicht als Kanzler geeignet

siehe auch: Zahnarzt-Aussage von Friedrich Merz »Viele CDU-Mitglieder schämen sich für ihren Parteivorsitzenden« Die Reaktionen auf Friedrich Merz’ Flüchtlingspolemik fielen überwiegend heftig aus. Nun wird der CDU-Chef auch in den eigenen Reihen scharf kritisiert. Nach seinen Aussagen über Zahnarztbehandlungen für abgelehnte Asylbewerber muss CDU-Chef Friedrich Merz nun auch heftige Kritik aus der eigenen Partei einstecken. Der Vizechef des CDU-Sozialflügels Christian Bäumler forderte Merz auf, seine Äußerungen zurückzunehmen oder auf die Kanzlerkandidatur zu verzichten. »Die Entgleisungen von Merz sind mit dem christlichen Menschenbild nicht vereinbar. Viele CDU-Mitglieder schämen sich für ihren Parteivorsitzenden«, sagte Bäumler der Deutschen Presse-Agentur. Merz spalte die CDU.

Vorläufige Bilanz – #RKI meldet mehr als 3000 #Hitzetote in Deutschland im Sommer 2023

Im Sommer sind rund 3100 Menschen wegen der Hitze gestorben, schätzt das Robert Koch-Institut. Besonders gefährdet waren demnach Senioren über 85 Jahren. In Deutschland sind in diesem Sommer rund 3100 Menschen an den Folgen von Hitze gestorben. Das geht aus einem vorläufigen Bericht des Robert Koch-Instituts  (RKI) hervor. Demnach war mehr als jeder zweite Hitzetote diesen Sommer mindestens 85 Jahre alt. Der abschließende Bericht soll im Herbst veröffentlicht werden, dürfte sich aber nur in Details von der vorläufigen Bilanz unterscheiden. »Die Größenordnung sollte sich nicht mehr verändern«, sagte eine Sprecherin des RKI der »Rheinischen Post« . Laut dem RKI-Bericht sterben absolut gesehen mehr Frauen als Männer an den Folgen hoher Temperaturen. Grund dafür sei allerdings der hohe Frauenanteil unter älteren Menschen, heißt es in der Mitteilung.

via spiegel: Vorläufige Bilanz RKI meldet mehr als 3000 Hitzetote in Deutschland im Sommer 2023

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