Wer im Internet anderen Menschen mit Gewalt oder dem Tod droht, fühlt sich in der Anonymität des Netzes oft sicher. Das kann ein Irrtum sein. Ein Mann twitterte antisemitische Kommentare, ein anderer postete im Internet Bilder einer Hakenkreuzfahne und ein dritter rassistische Beleidigungen von Muslimen: Diese Beispiele von Hassbotschaften veröffentlichte die Berliner Polizei anlässlich von zahlreichen Durchsuchungen am Mittwoch bei Twitter. Viele Verfasser derartiger Kommentare gehen möglicherweise davon aus, dass ihnen in den anonymen Weiten des Internets nicht viel passieren könne. Das kann sich als Irrtum herausstellen, wenn die Polizei sich über Internetanbieter die sogenannten IP-Adressen und die Personalien der Täter besorgt. Dann steht eines Morgens die Kripo mit einem Durchsuchungsbeschluss vor der Tür und nimmt Handy und Computer mit, um Beweise für eine Anklage zu haben. Am Mittwoch ging die Polizei im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages gezielt gegen Verfasser solcher Hassbotschaften vor. In 14 Bundesländern wurden seit 6.00 Uhr in 91 Fällen Wohnungen durchsucht und Verdächtige befragt, wie das Bundeskriminalamt (BKA) mitteilte. Beschlagnahmt wurden Computer und Handys. (…) “Hatespeech ist keine freie Meinungsäußerung. Beleidigung, Volksverhetzung & rassistische Kommentare sind strafbar und werden verfolgt”, teilte die Polizei mit. “Teams von bis zu 6 Einsatzkräften überreichen die Durchsuchungsbeschlüsse, erläutern die Maßnahmen und belehren die Beschuldigten”, hieß es weiter. “Die Beweismittel können freiwillig herausgegeben werden, andernfalls wird durchsucht. Unsere Kolleg. machen außerdem das Angebot einer Vernehmung.”
via heise: Aktionstag der Polizei: Razzien gegen Rassismus und Gewalt im Internet
siehe auch: Razzien wegen Hasskommentaren: Polizei stößt auf Waffenarsenal in Sachsen. Bundesweit wurden am Dienstag Wohnungen augrund von Hasspostings im Internet durchsucht. Bei Razzien in Sachsen haben Ermittler mehrere Waffen und eine Hakenkreuzfahne gefunden. Bei einer koordinierten Aktion von Bundeskriminalamt (BKA) und Landeskriminalämtern gegen Hasskommentare im Internet sind Polizisten in Sachsen auf ein kleines Waffenarsenal gestoßen. In der Wohnung eines Beschuldigten in der Region Zwickau seien vier Gewehre und neun Pistolen unterschiedlichster Art und mehrere Waffen, Waffenteile und Munition sichergestellt worden, ebenso verschiedene Hieb- und Stichwaffen und strafrechtliche Devotionalien wie eine Hakenkreuzfahne, teilte das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen am Mittwochnachmittag mit.
