Noch 2020 wertete die Staatsanwaltschaft Halle die umstrittenen Symbole auf Corona-Demos als nicht strafbar. Jetzt nimmt der Staatsschutz in Magdeburg erneut Ermittlungen auf: Anlass ist ein aktuelles Internetvideo vom Magdeburger Weihnachtsmarkt. Lange war der juristische Umgang mit den „Ungeimpft“-Judensternen auf Corona-Demos umstritten – doch nun ermittelt die Polizei in Magdeburg wegen Volksverhetzung. Denn zwei Personen – ein Mann und eine Frau – sollen die Unterdrückungssymbole aus der Nazi-Zeit Montagabend auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt zur Schau gestellt haben. Das soll ein Video beweisen, das im Internet kursiert. Am selben Tag fand in Magdeburg eine teils radikale Protestdemo gegen Corona-Maßnahmen statt.
STRAFVERFAHREN ERÖFFNET – VOLKSVERHETZUNG: XAVIER NAIDOO MUSS VOR GERICHT – #LockHimUp
Hat Xavier Naidoo antisemitische Inhalte verbreitet? Das muss jetzt das Gericht klären: Eine Anklage wegen Volksverhetzung wurde zugelassen, das Strafverfahren gegen den 54-Jährigen wurde eröffnet. Es ist nicht das erste Mal, dass der Sänger mit Read more