Die Stadt Mannheim verbietet das für morgen geplante „Rhein Candle Light“, das der sogenannten Querdenker-Bewegung zuzuordnen ist, per Allgemeinverfügung. Verboten sind damit auch mögliche Ersatzveranstaltungen im gesamten Stadtgebiet. Das hat die Stadtverwaltung am Freitag mitgeteilt. Unter dem Motto „Frieden, Freiheit und Miteinander“ hatten die Organisatoren zur Teilnahme am „Rhein Candle Light“ aufgerufen – und dabei betont, dass es sich weder um eine Versammlung, noch um eine Veranstaltung handele. Dies sieht die Stadt anders: Da bei diesem Treffen ein gemeinsamer Zweck sowie die Meinungskundgabe in öffentlichen Angelegenheiten auszumachen seien, stuft die Stadt Mannheim das „Rhein Candle Light“ eindeutig als Versammlung ein. Versammlungen aber müssen spätestens 48 Stunden vor Beginn bei der Versammlungsbehörde angemeldet werden. Dies ist laut Verwaltung nicht geschehen. Die Stadt sehe darin „eine offenkundige Strategie, Zusammenkünfte einer Menschenmenge aus dem Querdenken-Milieu jenseits des Versammlungsgesetzes zu ermöglichen und damit die beschränkenden Vorgaben zu umgehen, die zum Schutz von Leib und Leben Dritter für eine angemeldete Versammlung verfügt worden wären“, heißt es seitens der Verwaltung. Weiterhin wäre das Treffen freilich auch als unzulässige Veranstaltung nach der Corona-Verordnung verboten.
via rheinpfalz: Stadt verbietet Veranstaltung von „Querdenkern“