Wenige Tage nach Bekanntwerden einer Chatgruppe von Berliner Polizisten mit rassistischen Äußerungen hat die Polizei noch keine Hinweise zur Identität von Teilnehmern. Es sei nicht bekannt, zu welchem Abschnitt oder welcher Einheit die Mitglieder gehören, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Montag in einer Sondersitzung des Innenausschusses. Es seien Zeugen befragt worden, das habe aber „nicht weiter geführt“. Man habe „keinerlei“ Anhaltspunkte. Slowik berichtete, die Polizei ermittle wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Es gehe um rassistische und menschenverachtende Sprüche. Einige Äußerungen könnten den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Die Polizei kennt laut Slowik nur drei Beispiele aus den Chats. Mehr habe man von dem ARD-Magazin „Monitor“ nicht erhalten. Die Betroffenen hätten sich aber sicher selbst erkannt. Möglicherweise gebe es weitere Zeugen, die sich auch melden könnten. Aktuell gibt es laut Slowik bei der Polizei 31 Disziplinarverfahren wegen anderer problematischer Äußerungen mit der Nähe zu Extremismus. Elf davon würden mit dem Ziel der Entlassung der Polizisten geführt.

via bz berlin: Einheit oder Abschnitt unbekannt – Rassistische Chats bei Berliner Polizei – noch keine Hinweise zu Tätern

Kubat-Dreieck an der Berliner Mauer, von der Polizei geräumt.jpg
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Neptuul” title=”User:Neptuul”>Neptuul</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0, Link