Ist es ein dreister Affront, ein unschönes Versehen oder einfach – wie es manche in der AfD sehen – nicht wirklich der Rede wert? Zwei AfD-Landtagsabgeordnete haben neben dem niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Jens Kestner auch Björn Höcke als Redner nach Niedersachsen eingeladen – zum “Niedersachsen-Abend”. Und das ausgerechnet am 15. April, dem 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen. Der Leiter der niedersächsischen Gedenkstätten, Jens-Christian Wagner, schreibt bei Twitter: “Dreister geht es kaum.” Die Einladung sei ein Affront gegenüber den Überlebenden des Holocaust, die an diesem Tag zum Gedenken nach Niedersachsen reisten. Höcke darf laut Gerichtsbeschluss als “Faschist” bezeichnet werden. In der Vergangenheit hatte der Fraktionsvorsitzende der AfD im Thüringer Landtag unter anderem eine “erinnerungspolitische Wende um 180 Grad” gefordert. Er ist der Kopf des “Flügels”, der völkisch-nationalen Gruppe in der AfD. Erst am Montag sprach er in Dresden vor den Anhängern von Pegida.
Staatsanwaltschaft über beschlagnahmtes Höcke-Plakat: Anti-AfD-Banner der Linken nicht strafbar – #polizeiproblem
Ein Anti-AfD-Plakat hängt im Fenster eines Linken-Parteibüros in Brandenburg. Nach einem Hinweis stellt es die Polizei sicher. Die Staatsanwaltschaft kommt zu dem Ergebnis: Es ist nicht strafbar. Das Plakat der Brandenburger Linken in Fürstenwalde/Spree mit Read more