fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Warnung vor “brauner Esoterik”

Rechtsextreme Gruppen nutzen spirituelle Angebote als Türöffner für ihre Ideologie. Beratungsstellen helfen Kommunen und Bürgern. Die Entwicklung hat mit der Pandemie zu tun, sagen Experten. Mehr News zur Innenpolitik Der hessische Verfassungsschutz warnt vor einer bedenklichen Allianz: rechte Kreise und spirituelle Gruppen vermischen sich. “Esoterische Glaubenssysteme werden genutzt, um pseudoreligiöse Rechtfertigungen für rassistische, antisemitische und völkische Narrative zu schaffen”, berichtet das Landesamt für Verfassungsschutz. Besonders problematisch sei, dass rechtsextreme Akteure oder die Reichsbürger-Szene Esoterik als Türöffner für neue Rekrutierungsmöglichkeiten nutzten. Reiner Becker, Leiter des Demokratiezentrums Hessen, glaubt, dass die Entwicklung eine Folge der Corona-Pandemie sei: “Das Widerstandsnarrativ hat geeint.” Die Skepsis gegenüber der Wissenschaft, insbesondere der modernen Medizin, habe dazu geführt, dass einige Esoterik-Anhänger in rechte Gruppierungen abgerutscht seien. Zwei Bewegungen sind aus Sicht des Demokratiezentrums in Hessen besonders aktiv: Die “Germanische Neue Medizin” propagiere eine rassistische Pseudotherapie gegen Krebs. Plakate lockten mit Slogans wie “Krebs heilen” Interessenten an. Die “Anastasia-Bewegung” werbe für eine völkisch-esoterische Lebensweise auf sogenannten “Familienlandsitzen”. Diese Bewegung verknüpfe Verschwörungsglauben mit Antimodernismus und sei in ihrer Ideologie antisemitisch geprägt, sagt Becker.

via web: Warnung vor “brauner Esoterik”

By , ago

Nach Demo gegen Alice Weidel – Einsiedler AfD-Sympathisant sorgt für Wirbel im Lokalblatt

Ein Einsiedler Ex-Richter gratuliert der AfD-Politikerin Alice Weidel im Namen der Bevölkerung. Der Bezirksrat sucht nun das Gespräch. Was ist der Stein des Anstosses? In der jüngsten Ausgabe des «Einsiedler Anzeigers» bekundet ein Inserat Sympathien mit der AfD, respektive mit ihrem politischen Aushängeschild Alice Weidel. Unterzeichnet hat dieses Oswald Rohner, ein Einsiedler, der bis Mitte 2022 dort Einzelrichter war. Pikant: Im Inserat gibt sich Rohner mehrfach als Repräsentant der Einsiedler Bevölkerung. An die Adresse von Alice Weidel schreibt er etwa: «Wir Einsiedler wünschen Ihnen viel Kraft in Ihrem weiteren politischen Wirken in Deutschland.» Die AfD wird vom deutschen Verfassungsschutz in Teilen als rechtsextrem eingestuft. Was hat Alice Weidel mit Einsiedeln am Hut? Die Politikerin wohnt seit 2018 mit ihrer Partnerin und zwei Kindern im Bezirk Einsiedeln. Ihren Hauptwohnort hat sie in Überlingen in Deutschland. Aufgrund von Weidels Kandidatur für das deutsche Bundeskanzleramt kam es am 22. Februar in Einsiedeln zu einer Demonstration «Gegen den Rechtsruck».

via srf: Nach Demo gegen Alice Weidel – Einsiedler AfD-Sympathisant sorgt für Wirbel im Lokalblatt

By , ago

Amokfahrt in Mannheim – Mit dem Auto in der Waffenverbotszone

In deutschen Innenstädten wird das Auto zum Tatwerkzeug. Genauso wie andere Waffen hat das Lieblingsspielzeug der Deutschen dort nichts verloren. Die Angst vor einem Anschlag, vor einem Mann, der sein Auto als Waffe benutzt, ist derzeit omnipräsent. Konstant häufen sich die Nachrichten über Amokfahrten. Am Montag fuhr ein 40-jähriger Mann aus Ludwigshafen in Mannheim in eine Menschenmenge. Drei Wochen zuvor war ein Mann in eine Verdi-Demonstration in München gerast und hatte zwei Menschen getötet. Jede Woche scheint es derzeit einen Anschlag in Deutschland zu geben. Jedes Mal ist es ein Mann, oft nimmt er ein Auto als Waffe. Meist gibt es einen Verdacht auf eine psychische Erkrankung, und oft ist er rechtsextrem oder islamistisch motiviert. In Anbetracht dieses Terrors ist es leicht, mit Hass zu antworten. Die AfD will im großen Stil abschieben. Doch Abschiebungen würden das Problem nicht lösen. Das Problem sind Männer, die durch ihre unbehandelte psychische Erkrankung einem Wahn folgen und in rechtsextreme Ideologien abgleiten. Das Problem sind Städte, die vom Autoverkehr dominiert werden. So war die Verdi-Demonstration in München mit dem Auto leicht zu erreichen, und in Mannheim war die Straße nicht durch Absperrungen gesichert. Fußgängerzonen, wie die in Mannheim, können einfach mit dem Auto befahren werden. Hier gibt es keinen Schutz. Keine Barrieren oder Zäune, die zumindest minimale Sicherheit geben könnten. Fuß­gän­ge­r:in­nen sind regelrecht konstanter Gefahr ausgesetzt. Gerade Fuß­gän­ge­r:in­nen­be­reiche sind Waffenverbotszonen. Das Führen gefährlicher Gegenstände wie Messer oder Schusswaffen ist hier nicht erlaubt. Dass man jedoch mit einer durchschnittlich 1,4 Tonnen schweren Waffe – dem Auto – einfach in die Waffenverbotszone fahren kann, wird vergessen. Das Auto ist momentan kein einfaches Transportmittel, sondern eine ernst zu nehmende Gefahr. Das konnte man auch schon in der taz lesen. Also nehmt den Tätern endlich ihre Waffen weg.

via taz: Amokfahrt in Mannheim Mit dem Auto in der Waffenverbotszone

https://bsky.app/profile/taz.de/post/3ljkyrzo5vf2g
By , ago

Auto rast in Mannheim in Menschenmenge: Ermittlungen wegen Mordes – Polizei mit weiteren Details

In Mannheim ist ein Auto am Montag in eine Menge gerast. Menschen sollten zeitweise die Innenstadt meiden. Es gibt neue Details zum mutmaßlichen Täter. Das Wichtigste in diesem News-Ticker Fahrer raste mit „irrer Geschwindkeit“ auf Menschen zu – LKA-Ermittler spricht von „gezielter Tat“ Polizei gibt auf PK neue Details zum Vorfall in Mannheim bekannt – Mann flüchtete zunächst nach Tat. Großeinsatz in der Innenstadt von Mannheim – Polizei warnt vor „lebensbedrohliche Einsatzlage“ Der mutmaßliche Täter hinter der Todesfahrt von Mannheim ist von Beruf Landschaftsgärtner. Ob er aber gerade gearbeitet habe, wisse man nicht, sagte Staatsanwalt Romeo Schüssler bei der Pressekonferenz am Abend. Er sei ledig, habe nach Erkenntnissen der Ermittlerinnen und Ermittler keine Kinder und keine Partnerin oder keinen Partner. Man gehe davon aus, dass er allein gelebt habe. (…) Der Täter hinter der Todesfahrt von Mannheim war bei der Polizei kein unbeschriebenes Blatt. Es gebe ein paar Vorstrafen, die lange zurücklägen, sagte Staatsanwalt Romeo Schüssler in Mannheim. Dabei gehe es um eine Körperverletzung, für die er eine kurze Freiheitsstrafe verbüßt habe vor über zehn Jahren, außerdem ein Fall von Trunkenheit im Verkehr. Bei der letzten Tat handle es sich um ein Delikt im Bereich von Hate Speech aus dem Jahr 2018. Er habe einen entsprechenden Kommentar auf Facebook abgesetzt und sei deshalb zu einer Geldstrafe verurteilt worden. (…) Bei den Toten handelt es sich um eine 83-jährige Frau und einen 54-jährigen Mann. Das bestätigte Andreas Stenger vom LKA.

via fr: Auto rast in Mannheim in Menschenmenge: Ermittlungen wegen Mordes – Polizei mit weiteren Details

siehe auch: „Held“ von Mannheim: Taxi-Fahrer reagiert offenbar sofort – er verfolgt und stellt den Todesfahrer. Ein Auto rast in Mannheim in eine Menschenmenge. Zwei Menschen sterben. Ein Taxifahrer verfolgt den Täter. Er wird als „Held“ gefeiert. Mannheim – Ein Auto raste am Montag in Mannheim in eine Menschenmenge. Dabei kamen zwei Menschen ums Leben, und mehrere Personen erlitten Verletzungen, einige davon schwer. Immer mehr Details zu dem Vorfall werden nun bekannt. Ein Taxifahrer soll schnell gehandelt und dazu beigetragen haben, den mutmaßlichen Täter zu fassen. (…) Die Verfolgungsjagd endete in einer Sackgasse. „Dort ging es dann nicht mehr weiter“, erklärte Schwarz. Der Taxifahrer konnte das Fahrzeug hier stoppen und den Fahrer somit stellen. Das Auto prallte leicht gegen eine Wand und wurde dabei beschädigt. Der Fahrer des Wagens sei „sofort ausgestiegen, hat eine Waffe gezogen und geschossen“, so Schwarz weiter. Allerdings zielte er nicht auf das Taxi. Der Taxifahrer stehe dennoch unter Schock und habe sich umgehend in ärztliche Behandlung begeben. Die Polizei äußerte sich auf der Pressekonferenz zunächst nicht zu den angeblichen Schüssen; AMOKFAHRT VON MANNHEIM: MYSTERIÖSER ZETTEL IN TODES-FORD WIRFT FRAGEN. Laut Polizeiangaben soll ein Auto in eine Menschenmenge gerast sein. Zwei Personen wurden hierbei getötet und zahlreiche Menschen verletzt. Der Vorfall habe sich am zentralen Paradeplatz abgespielt. Am Ort des Geschehens sollen Trümmerteile zu sehen gewesen sein. Der Fahrer des Wagens konnte laut Polizei festgenommen werden. Es handelt sich demnach um einen Deutschen, der sich aktuell verletzt in einem Krankenhaus befindet. (…) rmittler fanden im Amok-Auto einen mysteriösen Zettel. Darauf zu sehen: Eine Skizze sowie die Formel zur Berechnung des Anhaltewegs. Was hat es damit auf sich? Laut Stern seien zudem zwei Herzen und ein Smiley auf das karierte Papier gezeichnet worden. Die Notizen könnten Anhaltspunkte dafür sein, dass der mutmaßliche Täter seine Amokfahrt genau berechnet hatte. Ebenfalls eingezeichnet ist eine Skizze, die eine Straße, ein Strichmännchen und ein Auto zeigt. Ganz unten auf dem Zettel ist auf der linken Seite “links” mit einem Pfeil nach links, sowie auf der rechten Seite “rechts” notiert, ebenfalls versehen mit einem Pfeil; Auto rast in Mannheim in Menschenmenge: Tatverdächtiger hat Vorstrafenregister In Mannheim läuft ein großer Polizeieinsatz in der Innenstadt. Zwei Menschen sind tot und weitere verletzt. Was bisher über die Todesfahrt und den Tatverdächtigen bekannt ist. In Mannheim gibt es derzeit einen größeren Polizei-und Notarzteinsatz. René Priebe/dpa In Mannheim ist am Montag ein Auto in eine Menschenmenge gefahren. Zwei Personen sind bei der Todesfahrt tödlich und fünf schwer verletzt worden. Alle Verletzten seien in Krankenhäuser gebracht worden. Über das Ausmaß und die Schwere der Verletzungen ist derzeit nichts bekannt.  Bei den Getöteten handelt es sich um eine 83-jährige Frau und einen 54-jährigen Mann. Das teilte der Präsident des Landeskriminalamts, Andreas Stenger, mit. Es gebe keine Erkenntnisse, dass Kinder betroffen waren. Zuvor gab es Berichte über ein verletztes Kind. Die Ermittler gehen derzeit nicht von einem politischen Hintergrund aus. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft sowie das zuständige Landeskriminalamt mit. Auch gebe es keinen extremistischen oder religiösen Hintergrund (…) Bei der letzten Tat handle es sich um ein Delikt im Bereich von Hate Speech aus dem Jahr 2018. Er habe einen entsprechenden Kommentar auf Facebook abgesetzt und sei deshalb zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Wie die Welt unter Berufung auf Sicherheitskreise schreibt, soll der Halter des betreffenden Autos offenbar wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen polizeibekannt sein. In diesem Fall wohl aus dem rechtsextremistischen Bereich

siehe dazu auch: MANNHEIM Autofahrer rast in Menschengruppe – zwei Tote – Verdächtiger ist 40-jähriger Deutscher. In der Mannheimer Innenstadt ist ein Auto in eine Menschenmenge gerast. Der mutmaßliche Autofahrer wurde festgenommen. In der Mannheimer Innenstadt ist ein Autofahrer in eine Menschengruppe gerast, nach aktuellem Kenntnisstand sind zwei Menschen ums Leben gekommen, mindestens 14 wurden verletzt. Die Polizei hat einen Verdächtigen festgenommen. (…) Nach WELT-Informationen sind die Toten ein Mann im Alter von etwa 50 Jahren sowie eine Frau, zudem gibt es mindestens 14 Verletzte. Die Polizei teilte mit, ein Tatverdächtiger sei festgenommen worden. Die Behörden gehen laut der Nachrichtenagentur dpa aber nicht von Mittätern aus. Nach WELT-Informationen hat sich der Täter bei der Festnahme mit einer Schreckschusspistole in den Mund geschossen – er sei lebensgefährlich verletzt und liege im Krankenhaus. Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagte der dpa, bei dem Festgenommenen handle es sich um einen 40-jährigen Deutschen aus Rheinland-Pfalz.

By , ago

Mottowagen zeigt Alice Weidel mit Hakenkreuz – Was darf Kar­ne­vals­sa­tire?

Karneval ist an vielen Orten in Deutschland ein geschütztes Brauchtum. Doch wenn auf einem Rosenmontags-Mottowagen ein Hakenkreuz zu sehen ist, schlägt das Strafgesetzbuch Alarm. Es verbietet das Verbreiten von NS-Symbolen – auch hier? Der Rosenmontagszug gehört fest zum Karneval dazu, einschließlich seiner Mottowagen, auf denen Karikaturen die aktuelle Politik verschaukeln und kritisieren. Karneval ist in vielen deutschen Regionen ein Brauchtum, das es unbedingt zu pflegen gilt. Doch in Deutschland endet der Spaß, wenn es um die Verharmlosung der faschistischen Herrschaft der Nationalsozialisten und des Holocausts geht. Das wird nicht nur sozial geächtet, sondern ist unter Umständen sogar strafbar: Die Holocaust-Leugnung und –Verharmlosung sowie die Billigung der NS-Willkürherrschaft werden als Varianten der Volksverhetzung nach § 130 Abs. 3 und 4 Strafgesetzbuch (StGB) bestraft. Das Verbreiten von NS-Parolen, -Gesten, und -Codes ist nach §§ 86, 86a StGB strafbar – als Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Auf dem Düsseldorfer Rosenmontagszug 2025 traf nun beides zusammen: eine gesellschaftskritische Karikatur und ein Nazi-Symbol. Es geht um eine Darstellung von AfD-Chefin Alice Weidel als Hexe, die aus ihrem Hexenhaus an die “Erstwähler” ein Stück Lebkuchen in Hakenkreuz-Form herausgibt. Die Karikatur soll offenbar Kritik daran üben, dass die AfD mit verknappten Tiktok-Videos die Gunst vieler junger Wähler erwirbt. Dabei vergifte sie die Naivlinge mit süß verpackten, aber im Kern rechtsradikalen Inhalten, so die künstlerische Botschaft. Kann das strafbar sein? “Haarscharf noch straflos” “Für mich ist das haarscharf noch straflos”, sagt Strafrechtsprofessor Matthias Jahn von der Goethe-Universität Frankfurt gegenüber LTO. Aufgrund der konkret gewählten Darstellungsform müsse das noch von der in § 86a Abs. 3 i.V.m. § 86 Abs. 4 StGB geregelten Ausnahme erfasst sein. Diese sogenannte Sozialadäquanzklausel statuiert einen Ausschluss von der Strafbarkeit, “wenn die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient”. Die Weidel-Karikatur sei gesellschaftliche Aufklärung in künstlerisch verfremdeter Form, meint Jahn. (…) Diese Gestaltung werde mit der gesellschaftskritischen Warnung, dass die AfD Heranwachsende mit rechtsradikalen Inhalten vergifte, verbunden. Ob man die gewählte Formensprache mit dem Narrativ der bösen Hexe aus dem Volksmärchen für stilvoll oder auch nur gelungen hält, stehe auf einem anderen Blatt, betont Jahn. “Schließlich konterkariert es ein Stück weit den strengen Schutzzweck, NS-Symbole unbedingt aus dem öffentlichen Raum zu verbannen.” Strafverfassungsrechtlich aber überwiege der Schutz der Meinungs- und Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 und 3 Grundgesetz. Aus demselben Grund dürfte auch keine strafbare Beleidigung zum Nachteil von Alice Weidel (§ 185 StGB) vorliegen. “Tatbestandlich mag man das noch bejahen, aber spätestens auf Ebene der Rechtfertigung wird man die Karikatur für zulässig halten müssen”, so Jahn. Wenn nicht schon auf Tatbestandsebene berücksichtigt, würde man wohl einen Fall der Wahrnehmung berechtigter Interessen annehmen können, der nach § 193 StGB straflos bleibt. Die Vorschrift stellt kritische Werturteile über eine Person unter besonderen Schutz – vor allem solche des politischen Lebens.

via lto: Mottowagen zeigt Alice Weidel mit Hakenkreuz Was darf Kar­ne­vals­sa­tire?

By , ago

Party-Eklat – „Ausländer raus!“-Skandal im feinen Berliner Tennisclub

Videoaufnahmen zeigen junge Partygäste, die „Ausländer raus“ grölen. Ausländerfeindlicher Exzess im Berliner Tennisclub. Im Clubhaus des feinen Berliner Tennisclub 1899 Blau-Weiss kam es auf einer Party am 1. März zum Eklat. Veranstalter der Feier war der Tennisclub LTTC Rot-Weiß Berlin. Unter dem großen Kristalllüster tanzten geschätzt mehrere Hundert junge Tennisfreunde, tranken Champagner, Gin-Tonic und skandierten teilweise zu Partymusik „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus!“. Skandal! Der Club ist sonst für feines Benehmen und blütenweiße Tennis-Outfits bekannt. Auf dem Video klingt der Song nach „L’Amour Toujours“ von Gigi D’Agostino (57). Das Lied ist spätestens seit dem ausländerfeindlichen Vorfall auf Sylt bundesweit bekannt und durfte auf dem vergangenen Oktoberfest in München nicht gespielt werden. (…) Der Club-Anwalt legt Wert auf die Feststellung, dass „Party-Besucher bei Wahrnehmung der ausländer- und verfassungsfeindlichen Gesänge auf die Täter zugegangen sind und diese zur Unterlassung aufgefordert haben sollen“. Eine Sprecherin der Berliner Polizei bestätigte auf Anfrage: „Uns liegt eine Anzeige vor. Die Ermittlungen laufen.“

via bz berlin: Party-Eklat „Ausländer raus!“-Skandal im feinen Berliner Tennisclub

By , ago

VIDÉO. Andrew Tate, l’influenceur mascu qui se rêve Premier ministre de Grande-Bretagne

L’ex-champion de kick-boxing, poursuivi en Roumanie pour trafic d’êtres humains et viol, a créé son parti, BRUV, qui compte 150 000 abonnés sur X. Il ambitionne de devenir le « prochain Premier ministre du Royaume-Uni ». « Désormais, je veux que vous vous adressiez à moi en tant que’Monsieur le futur Premier ministre’ ». C’est avec son éternel aplomb qu’Andrew Tate a annoncé son entrée en politique au début de l’année. L’influenceur controversé aux 10 millions d’abonnés sur X (anciennement Twitter), banni des autres réseaux sociaux en raison de ses propos misogynes, se rêve désormais Premier ministre du Royaume-Uni. Il a même fondé son propre parti politique, BRUV pour « Britain Restoring Underlying Values » (ou « Restaurer les valeurs de la Grande-Bretagne », NDLR), qui rassemble 150 000 abonnés sur X. Il promeut un programme axé sur la lutte contre immigration et l’insécurité, qui promet de redresser « une nation qui autrefois régnait sur les mers, qui se tenait comme le phare de la force et de la liberté ». Une annonce qui pourrait sembler anecdotique et relever davantage d’une opération de communication que d’un véritable projet politique si Andrew Tate, roi autoproclamé de la masculinité, n’exerçait pas une telle influence sur les jeunes générations et en particulier chez les adolescents britanniques, qui fait débat jusqu’au parlement. Largement controversé, Tate est accusé de se servir des formations en ligne qu’il propose pour inciter les jeunes hommes à développer des réseaux de cam-girls en leur apprenant à manipuler les femmes. Par ailleurs, en Roumanie, lui et son frère sont actuellement en attente de leur procès pour trafic d’êtres humains et viols.

via leparisien: VIDÉO. Andrew Tate, l’influenceur mascu qui se rêve Premier ministre de Grande-Bretagne

By , ago