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Rassismus gegen Sin­tiz­ze und Rom­nja Antiziganismus trifft Kinder in Schulen und Kitas

Ein neuer Bericht zeigt, wie Sin­tiz­ze und Rom­nja im Bildungssektor diskriminiert werden. Neben aktiven Übergriffen droht auch systematische Ausgrenzung. Junge Sin­tiz­ze und Rom­nja erleben im deutschen Bildungssystem massive Diskriminierung. Der neue Monitoringbericht der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) zeigt, wie Hass und Vorurteile die davon betroffenen Kinder und Jugendlichen belasten. MIA-Geschäftsführer Guillermo Ruiz sprach von einem „oft feindseligen Umfeld“ in den deutschen Schulen und Kitas. Grundlage des Berichts ist die Auswertung von insgesamt 484 Vorfällen mit Bildungsbezug, die in den vergangenen zwei Jahren bei MIA eingingen. Neben offenen Anfeindungen durch Mitschülerinnen, Lehrkräfte und Er­zie­he­rin­nen ziehen sich auch Beispiele subtilerer und systematischer Formen der Ausgrenzung durch den Bericht. So werden junge Sin­tiz­ze und Rom­nja häufig ohne Grund auf Förderschulen geschickt. Geflohene Rom­nja warten oft deutlich länger auf Kitaplätze oder die Einschulung als andere Geflüchtete. Und gemeldete Diskriminierungsfälle ignorieren Lehrkräfte und Schulleitungen teils. (…) Antiziganismus wird oft einfach hingenommen Die systematische Benachteiligung, das Mobbing und die Übergriffe führen teils dazu, dass die Kinder und Jugendlichen dem Unterricht fernbleiben. Auch dies erkennen Behörden und Schulleitungen mitunter nicht an

via taz; Rassismus gegen Sin­tiz­ze und Rom­nja Antiziganismus trifft Kinder in Schulen und Kitas

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Gekippte Wahl in Rumänien – TikTok legt Schwindel offen

Manipulationsverdacht war Anlass, Rumäniens Präsidentschaftswahl zu annullieren: Jetzt zeigen TikTok-Zahlen, dass dazu tatsächlich massenhaft Fake-Accounts genutzt wurden. In kleinem Maßstab ist auch die AfD Thema. Ein Transparenzbericht der chinesischen Online-Plattform TikTok wirft ein neues Licht auf die Diskussion um die Annullierung der Präsidentschaftswahl in Rumänien – und zeigt, dass TikTok auch in Deutschland Trickserei zugunsten der AfD mit großer Verzögerung gefunden und aus seiner Sicht abgestellt hat. Der Bericht bezieht sich auf die Monate von Juli bis Dezember 2024. Er schließt also die heiße Phase des deutschen Bundestagswahlkampfs nicht mit ein. Dafür legt TikTok in seinem 329 Seiten langen Report zum Umgang mit Desinformation offen: Die Plattform ist auf mehrere Netzwerke für verdeckte Einflussoperationen bei der rumänischen Präsidentschaftswahl am 24. November gestoßen – und darunter war eines richtig groß und hat über massenhafte Kommentare Einfluss genommen. (….) Wenn die Wahl am 4. Mai wiederholt wird, darf Georgescu nicht antreten. Inzwischen gibt es auch Erkenntnisse, dass er eine Million Euro Wahlkampfkosten nicht angegeben hatte. Eine Razzia bei dem Netzwerk eines Söldnerführers, zu dem auch Georgescus Leibwächter gehört, ergab weitere zumindest fragwürdige Funde: Waffen bis hin zu Granatwerfern und versteckte Goldbarren. Der eng mit Russland verbundene Kopf einer in Afrika tätigen Söldnergruppe wird verdächtigt, an der Finanzierung des Wahlkampfs beteiligt gewesen zu sein. Gegen ihn und Mitglieder seiner Gruppe wird wegen möglicher “Angriffsversuche gegen die verfassungsmäßige Ordnung” ermittelt, gegen Georgescu wegen möglicher “Anstiftung zu Aktionen gegen die verfassungsmäßige Ordnung”. Zugleich hatten bereits während des Wahlkampfs rumänische Medien recherchiert, dass sich zigfach in TikTok-Videos Influencer in Videos ohne Namensnennung für die Wahl eines Kandidaten mit bestimmten Eigenschaften aussprachen. Die Eigenschaften deckten sich weitgehend mit Georgescus Selbstbeschreibung in seiner Kampagne. In den Kommentaren unter den Videos fiel dann massenhaft sein Name. Bezahlte politische Werbung erlauben TikToks Richtlinien nicht. Nach der Wahl bestätigte das Innenministerium, dass 130 Influencer tatsächlich gegen Bezahlung Textvorschläge umgesetzt hatten – bei Beteiligung für 80 Dollar pro 20.000 Follower des Accounts. Durchgeführt wurde das jedoch von einer Agentur, die für die Partei PNL arbeitet. Die PNL ist nationalliberal und proeuropäisch und gehört im Europaparlament zur EVP-Fraktion mit CDU und CSU. Aus der PNL hieß es, es sei keinesfalls Werbung für Georgescu geplant gewesen.

via t-online; Gekippte Wahl in Rumänien – TikTok legt Schwindel offen

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Adlershof: Gruppe beleidigt Frau rassistisch in einer S-Bahn und zeigt Hitlergruß

In einer S-Bahn in Adlershof legt sich eine Gruppe mit einer Frau an. Eine weitere Frau will einschreiten und wird selbst beleidigt. Ein Mann zeigt den Hitlergruß. (…) Ersten Informationen zufolge war eine 38-jährige Frau gegen 14.30 Uhr in einem Zug der S-Bahnlinie 45 in Richtung Südkreuz unterwegs. Am Bahnhof Adlershof in Treptow-Köpenick stieg eine Gruppe von drei Männern und zwei Frauen zu. Diese Personen sollen rassistische Äußerungen gegenüber einer anderen Frau in der Bahn getätigt haben. Die 38-Jährige versuchte einzuschreiten und forderte die Gruppe auf, damit aufzuhören. Daraufhin wurde die 38-Jährige von einem der Männer beleidigt, der zudem den Hitlergruß zeigte.

via berliner zeitung: Adlershof: Gruppe beleidigt Frau rassistisch in einer S-Bahn und zeigt Hitlergruß

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Mehr rechtsextreme und antisemitische Vorfälle: Zahl diskriminierender Angriffe und Beleidigungen in Berlin nimmt deutlich zu

Die Berliner Registerstellen haben 2024 deutlich mehr diskriminierende Vorfälle dokumentiert. Das führen sie vor allem auf verstärkte rechtsextreme Aktivitäten zurück. Von Madlen Haarbach 12:00 Uhr | Update: heute, 14:04 Uhr Die „Berliner Register“ haben 2024 mit 7720 einen neuen Höchststand diskriminierender und rechtsextremer Vorfälle dokumentiert. Am Donnerstag stellten sie ihren Jahresbericht vor. 2023 waren 5286 Vorfälle registriert worden. Die Register sind in den zwölf Berliner Bezirken mit eigenen Beratungsstellen aktiv und erfassen Fälle von Diskriminierungen und Anfeindungen systematisch. Zwölf Bezirke, zwölf Newsletter Lokales aus Berlin in unseren Bezirks-Newslettern – hier bestellen Vor allem seien in Berlin aktuell verstärkte rechtsextreme Aktivitäten und eine zunehmende Zahl antisemitischer Bedrohungen erkennbar, sagt Koordinatorin Jana Adam: „Die extreme Rechte gewinnt in Berlin an Einfluss – sei es durch eine wiedererstarkte rechte Jugendkultur, die Normalisierung rassistischer Rhetorik oder den Schulterschluss über antifeministische Ideologien.“ Demnach dokumentierten die einzelnen Registerstellen in den Bezirken 2021 durchschnittlich 21 Vorfälle am Tag. Die Zahl antisemitischer Vorfälle hat sich mit 2200 im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt (1113). Jüd:innen würden seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 berlinweit verstärkt angefeindet, auch jüdische Einrichtungen würden immer wieder bedroht, heißt es in dem Bericht. Dabei würden sich aber nicht alle Vorfälle auf den Nahostkonflikt beziehen: Stattdessen beobachten die Registerstellen eine Normalisierung antisemitischer Einstellungen. Das äußere sich auch in Angriffen auf Gedenkorte an die NS-Zeit.

via tagesspiegel: Mehr rechtsextreme und antisemitische Vorfälle: Zahl diskriminierender Angriffe und Beleidigungen in Berlin nimmt deutlich zu

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Eilantrag eingereicht – „Angriff auf queere Menschen“ – AfD will Regenbogenfahne im Landkreis Rostock verbieten

Die Alternative für Deutschland (AfD) will die Regenbogenflagge an Dienstgebäuden des Landkreises Rostock verbieten. Das geht aus einem Antrag der Partei an den Kreistag hervor. Die AfD wolle damit zur alten Flaggenverordnung des Bundeslandes zurückkehren. „Wir möchten, dass ausschließlich hoheitliche Flaggen an den Dienstgebäuden angebracht werden“, sagt Fraktionsgeschäftsführerin Steffi Burmeister. Dazu zählen unter anderem die Flagge der Bundesrepublik, des Landes oder der Gemeinden. Mit dem Antrag soll verhindert werden, dass nicht hoheitliche Flaggen – wie die Regenbogenflagge – gehisst werden können. „Diese Art von Beflaggung hat an unseren Dienstgebäuden nichts zu suchen“, so Burmeister. Die Beflaggung der Dienstgebäude sei ein Zeichen des Respekts und der Identifikation – der Landkreis sei kein „Zirkuszelt“, erklärt sie weiter. „Das ist ein Angriff auf queere Menschen“, kritisiert Tom Lüth von „Rat und Tat“. Der Rostocker Verein setzt sich für Akzeptanz von queeren Personen und freie Persönlichkeitsentfaltung ein. Seiner Auffassung nach seien der AfD Themen zur sexuellen Orientierung und geschlechtlicher Identität ein Dorn im Auge. Auch Karolin Mrosek vom Dachverband queerer Vereine in MV kritisiert den Antrag der AfD. „Wir haben nicht für unsere Rechte gekämpft, um jetzt wieder ins Jahr 1933 zurückzukehren“, sagt sie. Der Rechtsruck sei deutlich spürbar und führe zu Ängsten bei queeren Menschen, so Mrosek weiter. Linke: „AfD macht Stimmung“ „Die Regenbogenflagge ist ein wichtiges Zeichen für Offenheit und Vielfalt“, sagt Nico Arendt, Kreisvorsitzender der Partei Die Linke. Deshalb lehne er den Antrag ab. „Die AfD hat keine anderen Themen, mit denen sie sich hervorheben kann“, so Arendt. Er beobachte, wie die Partei ihre rechte Linie durchsetzen möchte, um Stimmung gegen Migranten und queere Menschen zu machen.

via ostsee-zeotumng: Eilantrag eingereicht „Angriff auf queere Menschen“ – AfD will Regenbogenfahne im Landkreis Rostock verbieten

The Rainbow Flag
By Ludovic Bertron from New York City, U.S. – https://www.flickr.com/photos/23912576@N05/2942525739, CC BY 2.0, Link

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Millionenprojekt Geplante Kita in Kleinstadt wegen zu viel AfD-Stimmen gestoppt

Ein Investor stoppt ein Millionenprojekt in Onstmettingen: Wegen hoher AfD-Wahlergebnisse sieht er keine Akzeptanz für ausländische Pflegeschüler. Die geplante Kita und Pflegefachschule wird nicht realisiert. Ein privater Investor wollte in Onstmettingen in Baden-Württemberg ein Projekt finanzieren, das dringend benötigte Kita-Plätze und Pflegepersonal bereitgestellt hätte. Er stoppt nun die Pläne. In Onstmettingen sollte eine neue Kita samt einer privaten Pflegefachschule entstehen. Die „Schwäbische Zeitung“ berichtet, dass dafür zehn Millionen Euro von der Benevit-Gruppe investiert werden sollten. Der Gebäudekomplex auf dem Gelände der ehemaligen Textilfabrik Wohnhas hätte eine zentrale Kita und eine Pflegeschule enthalten. Aufgrund der Wahlergebnisse in Onstmettingen (Kreis Albstadt), bei denen die AfD 33 und 37 Prozent erzielte, zog der Investor Kaspar Pfister das Projekt zurück. Er erklärt: „Hier geht es nicht allein um die reine Ausbildung, sondern auch um Integration.“  Pfister sah die Akzeptanz der ausländischen Pflegeschüler in der Bevölkerung als nicht gegeben an.

via focus: Millionenprojekt Geplante Kita in Kleinstadt wegen zu viel AfD-Stimmen gestoppt

siehe auch: Bedenken wegen Fremdenfeindlichkeit Auch wegen Wahlergebnis der AfD: BeneVit baut keine Pflegeschule in Albstadt. Eigentlich wollte das Unternehmen BeneVit eine Pflegeschule auf der Alb bauen. Jetzt wurde das Projekt abgesagt. Ein Grund: Angst vor Fremdenfeindlichkeit. Es hätte eine Win-Win-Situation werden können – für das Pflegeunternehmen BeneVit aus Mössingen (Kreis Tübingen) und die Stadt Albstadt (Zollernalbkreis). BeneVit wollte im Stadtteil Onstmettingen eine Pflegeschule für ausländische Pflegekräfte bauen. Im Gebäudekomplex wäre auch eine städtische Kindertagesstätte untergekommen – eine günstige Lösung für die Stadt mit ihrer knappen Haushaltskasse. BeneVit hatte geplant, zehn Millionen Euro in den Neubau zu investieren. (…) Diese Zahlen hätten in ihm Bedenken ausgelöst, so Pfister. In der Schule wollte er ausdrücklich Pflegekräfte aus dem Ausland ausbilden lassen – insgesamt 75 Menschen – und diese zugleich in Deutschland integrieren. Nun habe sich im Ort “doch ein sehr hoher Anteil für Remigration” ausgesprochen, findet Pfister. Das sei für seine Schule “nicht gerade förderlich”.

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Frühere Weidel-Mitarbeiterin AfD-Politikerin wegen Freiheitsberaubung verurteilt – #kriminelle

Urteil gegen eine langjährige Vertraute von AfD-Chefin Alice Weidel: Die AfD-Mitarbeiterin ist selbst kriminell geworden, um einen Angriff auf ihren Sohn aufzuklären. Andrea Zürcher, mehrfache AfD-Bundestagskandidatin und frühere Mitarbeiterin der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel, muss wegen Freiheitsberaubung und versuchter Nötigung eine Geldstrafe zahlen. Am Amtsgericht Waldshut-Tiengen wurde sie am Mittwoch zu 50 Tagessätzen à 60 Euro verurteilt. Sie hat demnach einen Bekannten ihres Sohnes mit einer Schreckschusswaffe in ihrer Gewalt gehalten. Zürcher kann gegen das Urteil noch vorgehen. (…) Sie habe den Mann in die Wohnung gezogen, eine Schreckschusswaffe in die Hand genommen. Anklage: Zürcher hielt Mann ohne rechtfertigenden Grund fest Sie wollte so von ihm die Namen der Angreifer erfahren. “Über einen nicht unerheblichen Zeitraum” habe sie den Mann “ohne rechtfertigenden Grund” in ihrer Wohnung festgehalten – Freiheitsberaubung. Der 20-Jährige sagte im Gericht als Zeuge aus: “Es war das erste Mal, dass ich mit einer Knarre bedroht wurde.” Die mit Sonnenbrille erschienene Zürcher ließ die Vorwürfe über ihren Anwalt zurückweisen, der Anwalt forderte Freispruch. Das Gericht glaubte aber dem Zeugen. Die Waffe sei zumindest kurze Zeit auf ihn gerichtet gewesen, er habe keinen Grund für eine Falschaussage. Das Gericht verhängte schließlich die Geldstrafe. Auf das Delikt stehen bis zu fünf Jahre Haft.z

via t-online: Frühere Weidel-Mitarbeiterin AfD-Politikerin wegen Freiheitsberaubung verurteilt

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