fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Staatsschutz ermittelt Identitäre Bewegung besetzte Hermannsdenkmal

Weil eine rechtsextremistische Gruppe am Sonntag auf dem Hermannsdenkmal in Detmold demonstrierte, ermittelt der Staatsschutz. Die Gruppe bestieg am Sonntag den Balkon des Hermanns. Dort rollten sie ein Banner mit der Aufschrift “Heimat verteidigen” aus. Außerdem zündeten sie Pyrotechnik. Im Amtsdeutsch heißt das von der Polizei Lippe, mehrere Personen der “Identitären Bewegung” hätten sich unbefugt Zutritt zum Hermannsdenkmal verschafft. Auf ihren Accounts in den Sozialen Medien beschrieb die rechtsextremistische Gruppe die Aktion, mit der sie gegen einen Windpark demonstrieren wollte. Der Eingentümer des Denkmals, der Landesverband Lippe, sperrte das Gelände für Besucher und Besucherinnen, auch wenn es keine Gefahr für Außenstehende gegeben habe. So ordnet die Polizei die Situation ein. Anzeigen gegen Aktivisten Nach der Aktion sind die Aktivisten laut Polizei geflohen. Nur ein 21-jähriger Mann blieb: Er kletterte vom Balkon auf das Denkmal und sicherte sich dabei mit Seilen ab. Dort sei er für mehrere Stunden verblieben, bis er gegen 17 Uhr von alleine vom Denkmal stieg. Die Polizei nahm den Mann, der aus der Schweiz kommt, mit zur Wache

via wdr: Staatsschutz ermittelt Identitäre Bewegung besetzte Hermannsdenkmal

siehe auch: Identitäre Bewegung: Rechtsextreme besetzen zeitweise Hermannsdenkmal bei Detmold Mitglieder der Identitären Bewegung haben auf dem Hermannsdenkmal gegen den Windkraftausbau demonstriert. Eine Person wurde abgeführt. Der Staatsschutz ermittelt. Rechtsextreme der Identitären Bewegung haben das Hermannsdenkmal bei Detmold vorübergehend besetzt und dort Pyrotechnik gezündet. Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtete, soll auch ein Banner an dem Denkmal aufgehängt worden sein. Einer der Männer kletterte laut Polizei mit einem Seil gesichert von einem Balkon aus weiter nach oben auf das Denkmal und harrte dort mehrere Stunden aus. Der Rest der Gruppe sei geflüchtet. Der Mann auf dem Denkmal – ein 21-jähriger Schweizer – habe sich gegenüber der Polizei unkooperativ gezeigt. Als er nach Stunden wieder herabkletterte, wurde er von Polizeibeamten mit zur Wache genommen. Die Polizei prüfe nun, welche Straftatbestände sie dem jungen Mann vorwerfe. Den Angaben zufolge geht es unter anderem um Hausfriedensbruch, Verdacht der Volksverhetzung und Abbrennen von illegaler Pyrotechnik

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Frau fuhr mit E-Scooter vorbei und warf: Berliner AfD-Abgeordneter mit Eiern beworfen – #AntifaIstHandarbeit

Ein AfD-Politiker steht an einer Straßenecke in Friedrichshain an einem Informationsstand, als eine Frau auf einem E-Scooter vorbeifährt. Dann fliegen Eier. Stand: heute, 16:54 Uhr Jetzt neu: Tagesspiegel bei Google bevorzugen Ein Berliner AfD-Abgeordneter ist an einem Stand seiner Partei in Berlin-Friedrichshain mit Eiern beworfen worden. Der gezielte Angriff ereignete sich am Samstagvormittag an der Andreasstraße, wie die Polizei mitteilte. Eine Frau fuhr demnach mit einem E-Scooter auf dem Gehweg an dem Stand vorbei und soll dabei mehrere Eier auf den Politiker geworfen haben.

via tagesspiegel: Frau fuhr mit E-Scooter vorbei und warf: Berliner AfD-Abgeordneter mit Eiern beworfen

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Mann zeigt in Kassel Hitlergruß auf Mustang-Dach: Fußballfans reißen Neonazi-Kennzeichen ab – #AntifaIstHandarbeit

Nach dem Deutschlandspiel am Samstag hat in Kassel ein Mann auf dem Dach eines Ford Mustang stehend den Hitlergruß gezeigt. Umstehende beschädigten daraufhin das Auto und rissen das Kennzeichen ab. Nach dem Sieg der deutschen Nationalmannschaft in der Nacht zum Sonntag gegen die Elfenbeinküste ist es zu einem größeren Polizeieinsatz bei dem Autokorso auf der Friedrich-Ebert-Straße in Kassel gekommen. Ein Mann soll auf dem Dach eines Autos den Hitlergruß gezeigt haben, sagte die Polizei auf Nachfrage. Anschließend sollen die Insassen des Wagens attackiert worden sein. Von dem Vorfall kursieren mittlerweile zahlreiche Videos im Internet. Auf ihnen zu sehen ist eine deutlich aufgeheizte Stimmung. Zahlreiche Polizisten versuchen, die Menge zu beruhigen – ebenso wie den Fahrer des Wagens. In einem anderen Video sieht man, wie ein Mann abgeführt wird. Auch Beschädigungen am Auto sind deutlich zu sehen – etwa demolierte Heckscheibe. Zu hören ist zudem, wie die Menge „Nazis raus“ skandiert. Nach Angaben von Polizeisprecher Daniel Kalus-Nitzbon waren gegen 1.20 Uhr drei Männer im Alter von 22 bis 40 Jahren sowie eine 16-Jährige gemeinsam in einem Ford Mustang auf der Friedrich-Ebert-Straße unterwegs. Zu diesem Zeitpunkt sei der Verkehr wegen zahlreicher Personen und Fahrzeuge bereits nahezu vollständig zum Erliegen gekommen. Einer der Fahrzeuginsassen, ein 28-Jähriger aus dem Landkreis Kassel, wird verdächtigt, auf das Dach des Mustangs geklettert zu sein und dort den Hitlergruß gezeigt zu haben. Die Geste ist in einem der Videos, die man bei Instagram findet, gut zu erkennen. Auch, wie sich der Mann, der vermummt ist und eine Fackel in der Hand hält, dabei filmen lässt. Personen, die um das Auto gestanden hätten, hätten nach dem Zeigen des Hitlergrußes den Ford beschädigt, teilte die Polizei mit. Unter anderem wurde das Kennzeichen abgerissen, dessen Buchstaben- und Zahlenkombination auch eine bekannte Symbolik im Rechtsextremismus darstellt. Nach Informationen der HNA handelt es sich um ein Kennzeichen in dem „HH 88“ enthalten ist – allerdings ist es kein Kasseler Kennzeichen. (…) Laut Polizei seien die Fahrzeuginsassen in der aufgeheizten Stimmung teilweise durch die geöffneten Fenster angegriffen worden. Durch den Einsatz zahlreicher Polizisten hätten weitere Attacken auf die Personen und das Fahrzeug verhindert werden können.

via hna: Mann zeigt in Kassel Hitlergruß auf Mustang-Dach: Fußballfans reißen Neonazi-Kennzeichen ab

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Jena feiert Thüringens größten CSD: „Die Rechte, die wir heute haben, sind nicht vom Himmel gefallen“

Rund 5000 Menschen feierten beim größten CSD Thüringens Vielfalt, Toleranz und Sichtbarkeit. Mit den Regenbogenfahnen zeigte sich in Jena auch die Sonne, und sie schien kräftig auf den größten Christopher-Street-Day (CSD), den Thüringen bisher erlebte. Die etwa 5000 Menschen, die am Samstag, 20. Juni, bei einer lauten, bunten, friedlichen und fröhlichen Pride durch die Stadt zogen, setzten mit der Veranstaltung gemeinsam ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz. Begleitet von zwei Trucks zog die Menge ab 13.30 Uhr durch Jenas Innenstadt. Ventilatoren, Fächer, Sonnenschirme und viel Wasser sorgten dabei für Abkühlung. Gerade unter den teils extravaganten und kuriosen Kostümen mit Tierköpfen, konnte es nämlich bei Temperaturen über 30 Grad sehr heiß werden. Trotz Hitze wurden aber keine medizinischen Zwischenfälle gemeldet. Auch sonst zeigte sich die bunte Gemeinschaft harmonisch: Die Polizei meldete keine Maßnahmen. Den Teilnehmenden ging es unter dem Motto „Gemeinsam stark für queere (T)Räume“ vor allem um Sichtbarkeit. Eine junge Frau erklärte, die Szene gerate angesichts des Rechtsrucks in der Gesellschaft immer mehr unter Druck. Deshalb müsse man beim CSD für sich einstehen. Auch Zuschauer am Straßenrand, die Handys zückten, um die außergewöhnlichen Kostüme und die tanzende Menge zu dokumentieren, äußerten sich wohlwollend und befürworteten die Veranstaltung. „Wir lassen uns unser Stadtklima nicht von irgendwelchen Rechten verderben“, sagte eine andere Teilnehmerin. (…) Denn auch wenn der CSD aussieht wie eine riesige Party, es geht um viel mehr als nur ums Feiern. Der CSD ist politisch. Theresa Ertel, eine der Hauptorganisatorinnen, hatte den CSD auf dem Eichplatz in Jena mit einer Rede eröffnet und erklärte: „Wir stehen heute hier, weil Menschen geträumt haben, weil Menschen den Mut hatten, sich eine bessere Zukunft vorzustellen. Die Rechte, die wir heute haben, sind nicht vom Himmel gefallen, sondern wurden erkämpft.“

via otz: Jena feiert Thüringens größten CSD: „Die Rechte, die wir heute haben, sind nicht vom Himmel gefallen“

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Kampfabstimmung in der Bayern-AfD fällt überraschend aus – Protschka bleibt Chef

Der niederbayerische Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka bleibt Chef der AfD in Bayern. Foto: Armin Weigel/dpa Nach einem heftigen Machtkampf mit schweren Vorwürfen fällt das Duell bei der AfD in Bayern aus. Der Landesparteitag bestätigt den amtierenden Vorsitzenden mit großer Mehrheit. Sein Herausforderer hatte zurückgezogen. SZ bei Google bevorzugen Der Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka bleibt Vorsitzender der bayerischen AfD. Nach einem erbittert geführten internen Machtkampf wurde der Niederbayer auf einem Landesparteitag in Passau im Amt bestätigt. Und das mit großer Mehrheit, weil es am Ende überraschend doch keinen Gegenkandidaten gab: Protschkas Bundestagskollege Reinhard Mixl, der eine Bewerbung angekündigt hatte, trat doch nicht an. „Die Stimmenverhältnisse hier im Saal waren nicht zu unseren Gunsten“, sagte der 65-Jährige, als er später für einen Beisitzer-Posten im Landesvorstand kandidierte. Er habe das Bild „AfD zerstritten, tiefste Gräben“ in der Öffentlichkeit vermeiden wollen, sagte Mixl. Für Protschka stimmten nach Angaben des Wahlleiters dann gut 79 Prozent der rund 1400 anwesenden Mitglieder. Bei der AfD können alle Mitglieder auf Parteitagen über Personal und Anträge abstimmen, was die Veranstaltungen oft unberechenbar macht. In Bayern hat die Rechtsaußen-Partei fast 12 000 Mitglieder. Das Lager, das am meisten Menschen mobilisiert, setzt sich durch. Auch Protschka behauptete in seiner Rede vor der Wahl, die Partei sei „nicht zerstritten“. Kurz vor dem Wochenende hatte er allerdings schwere Vorwürfe gegen Teile seines eigenen Landesvorstands erhoben und davon gesprochen, dass externe Kräfte die Partei „kapern“ wollten.  Abgeordnete aus den eigenen Reihen, so behauptete Protschka, hätten sich kaufen lassen, um ihn zu stürzen. Am Ende setzte sich Protschka, der nach eigenen Angaben von Bundeschefin Alice Weidel und dem rechtsextremen Kopf der AfD in Thüringen, Björn Höcke, unterstützt wurde, mit einem neuen Team durch. Gut möglich, dass auch der interne Druck auf das Gegenlager rund um Mixl am Ende zu groß war. Dem neuen Vorstandsteam gehören in führenden Positionen künftig auch der AfD-Europaabgeordnete Markus Buchheit sowie die Chefin der AfD-Landtagsfraktion, Katrin Ebner-Steiner, an. Eine Mäßigung der AfD, die in Bayern wegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen vom Verfassungsschutz beobachtet wird, ist eher nicht zu erwarten.

via sz: Kampfabstimmung in der Bayern-AfD fällt überraschend aus – Protschka bleibt Chef

siehe auch: Viel Personal, wenig Inhalt: Der AfD-Landesparteitag in Passau Nach wochenlangen internen Querelen beschwört die bayerische AfD auf ihrem Parteitag in Passau eine neue Einigkeit und träumt von der Macht. Politische Inhalte spielen in den acht Stunden kaum eine Rolle. Eine Analyse. (…) Am Ende des achtstündigen Treffens geht es dann 20 Minuten noch um Inhalte – nachdem eine Mehrheit im Saal dafür gestimmt hat, mehrere Tagesordnungspunkte und die Beratung der meisten Anträge zu streichen. Gesprochen wird über einen Satzungsantrag zur Jugendorganisation Generation Deutschland und über eine Resolution mit dem Titel “Aufbruch für Deutschland – Söder muss weg!” Als Vorstandsmitglied Wolfgang Wiehle die Resolution vorstellt, klingt es wie eine Zusammenfassung des Parteitags: “Der politische Anspruch ist, dass wir die stärkste politische Kraft in Bayern werden wollen. Und der politische Anspruch ist, dass nach 2028, nach der Landtagswahl, Söder nicht mehr hier in Bayern regieren soll.” Die bayerische AfD habe auf dem Parteitag bewiesen, “dass wir auch schwere interne Diskussionen gut beilegen können. Und das unterstreicht unseren politischen Anspruch”, betont Wiehle, ohne auch nur einen Satz zu sagen, mit welchen Inhalten die AfD überzeugen will. Für die beiden anderen Resolutionen “Asyl” und “Spritresolution” findet sich im Saal anschließend niemand, der ihren Inhalt vorstellt oder überhaupt etwas dazu sagt. Beschlossen werden sie trotzdem. Danach ist Schluss.

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„Notebook im Rucksack wehrte Stiche ab“ – AfD-Politiker nachts an Wohnort angegriffen

Der AfD-Landtagsabgeordnete Michael Meister wurde nachts an seinem Wohnort von zwei Männern attackiert. Laut der Fraktion erlitt Meister eine Schnittverletzung am Arm. Politiker verurteilen den Angriff. Nach einem mutmaßlichen Angriff auf den AfD-Landtagsabgeordneten Michael Meister ermittelt die Polizei. In der Nacht auf Donnerstag soll es in Rostock zu einem körperlichen Angriff auf den 51-Jährigen gekommen sein, wie die Polizei mitteilte. Nach bisherigen Ermittlungen soll Meister von zwei unbekannten Männern angesprochen sowie im weiteren Verlauf körperlich angegriffen und am Arm verletzt worden sein. Der Politiker verständigte demnach anschließend selbstständig die Polizei. (…) Nach AfD-Angaben sollen die unbekannten Täter Meister vor seinem Wohnort angegriffen haben (…) Meister habe demnach eine Schnittwunde am linken Arm erlitten. „Sein Notebook im Rucksack wehrte Stiche in seinem Rücken ab“, schreibt die AfD-Landtagsfraktion weiter. Es seien zudem mutmaßlich Radbolzen von einem Auto der Familie Meister gelöst worden.

via welt: „Notebook im Rucksack wehrte Stiche ab“ – AfD-Politiker nachts an Wohnort angegriffen

siehe auch: AfD-Abgeordneter berichtet von nächtlichem Angriff mit »spitzem Gegenstand« Der Rostocker Landtagsabgeordnete Michael Meister wurde nach eigenen Angaben Opfer einer Attacke. Die Polizei ermittelt wegen versuchten Mordes und sucht Zeugen. Der Staatsschutz des Landeskriminalamtes Mecklenburg-Vorpommern ermittelt nach einem mutmaßlichen Angriff auf einen AfD-Politiker wegen versuchten Mordes, wie Polizei und Staatsanwaltschaft auf SPIEGEL-Anfrage bestätigen. Hintergrund ist ein Vorfall vom späten Mittwochabend. Laut einer Polizeimeldung  wurde der AfD-Landtagsabgeordnete Michael Meister gegen 23.50 Uhr in Rostock von zwei unbekannten Männern angesprochen. Er sei im weiteren Verlauf körperlich angegriffen und am Arm verletzt worden. Er habe danach selbst die Polizei gerufen. Die AfD Mecklenburg-Vorpommern teilte mit, Meister sei mit einem »spitzen Gegenstand« attackiert worden. Aus Ermittlerkreisen heißt es, man habe bei Meister eine Schnittverletzung am Arm und Hämatome festgestellt. Meister gab demnach gegenüber der Polizei an, er sei als »AfD-Nazi« beschimpft worden. Die Angaben zu dem Geschehen beruhen bisher allein auf Meisters Schilderungen

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Gelsenkirchen zieht Konsequenzen aus rassistischem AfD-Video

Nach dem rassistischen Video-Skandal in Gelsenkirchen haben sich CDU, SPD, Grüne und FDP im Stadtrat darauf geeinigt, einen Antrag zur Abberufung von AfD-Politiker Norbert Emmerich als Bürgermeister vorzubereiten. Der Skandal dreht sich um ein Social-Media-Video der AfD aus dem Gelsenkirchener Stadtteil Ückendorf, das Anfang Juni 2026 bundesweit Empörung ausgelöst hat. Im Video sind AfD-Politiker, darunter die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias, mit Besen und Kehrblechen unterwegs. Sie sprechen Anwohner mit Migrationshintergrund an und fordern sie auf, die Straße zu säubern. Betroffen waren nach Berichten vor allem Angehörige der Sinti- und Roma-Minderheit. Besonders umstritten war, dass Seli-Zacharias im Video sagt: „Diese Menschen müssen unsere Stadt verlassen.“ Kritiker werfen der AfD vor, Menschen öffentlich vorgeführt und aufgrund ihrer Herkunft stigmatisiert zu haben. Kirchenvertreter, Parteien und Verbände bezeichneten die Aktion als rassistisch und antiziganistisch (gegen Sinti und Roma gerichtet).

via ruhrbarone: Gelsenkirchen zieht Konsequenzen aus rassistischem AfD-Video

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