Rassismus in #Wilhelmshaven – Kind stirbt bei mutmaßlicher #Brandstiftung – #terror #pack

Bei einem Feuer in einem Mehrfamilienhaus in Wilhelmshaven starb ein vierjähriges Kind. Die Familie hatte zuvor rassistische Anfeindungen erlebt. Bei einem Brand in einem ausschließlich von Menschen mit jüngerer Zuwanderungsgeschichte bewohnten Haus in Wilhelmshaven starb in der Nacht auf Montag ein vierjähriger Schwarzer Junge. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Brandstiftung, wie die Polizei Wilhelmshaven am Dienstag mitteilte. „Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurde Unrat und Sperrmüll im Eingangsbereich des leerstehenden Geschäftes im Erdgeschoss eines Wohngebäudes in Brand gesetzt“, heißt es in der Pressemitteilung. Der sechsjährige Bruder des toten Kindes sei noch in kritischem Zustand, seine 37-jährige Mutter und ihre weiteren vier Kinder zwischen sieben und 18 Jahren seien außer Lebensgefahr. (…) die Mutter habe eigentlich für den geplanten Umzug in eine neue Wohnung packen wollen, die sie ab Juli gemietet hat. Einer der Gründe für ihren Auszug: Anfeindungen durch die anderen Haus­be­woh­ne­r:in­nen und immer wieder Probleme mit der Hausverwaltung wie eine nicht funktionierende Heizung im Winter. Der mittlerweile abgelöste Hauswart habe sich der Frau gegenüber rassistisch verhalten und sie schikaniert, erzählt Jessica Obame.

via taz: Rassismus in Wilhelmshaven Kind stirbt bei mutmaßlicher Brandstiftung

Rassistische Gesänge bei Abschlussfeier an sächsischer Oberschule: Schulleitung distanziert sich und erstattet Anzeige

Die Oberschule im sächsischen Lommatzsch (Landkreis Meißen) hat sich von rassistischen Gesängen auf einer Abschlussfeier distanziert. Schüler*innen hatten am Wochenende das Lied gesungen, das unter anderem durch einen Vorfall auf Sylt bekannt geworden war. Die Schule teilte mit, dass sie Anzeige erstattet und die zuständigen Behörden informiert habe. Sören Skalicks, Mitglied der Fraktion von SPD, Grünen und Linken im Kreistag Landkreis Meißen, hatte am Wochenende in den sozialen Medien ein Video geteilt, das zuvor auf Instagram veröffentlicht worden war. Es dauert 16 Sekunden und zeigt die Abschlussfeier von Schülerinnen am Freitagabend. Mehrere Personen tanzen darin zum Lied „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino und singen dabei „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“. Insgesamt sind auf dem Video etwa 15 Personen zu sehen. Wie viele davon tatsächlich mitsingen, ist nicht genau zu erkennen. Allerdings ist auch nicht zu erkennen, dass irgendjemand protestieren würde. „Es gibt keine Hemmschwelle mehr“, kommentierte Skalicks das Video. Er ist neben seiner Tätigkeit als Kreistagsmitglied auch im Verein „Buntes Meißen“ aktiv. Laut Schule waren keine Lehrerinnen dabei Die Schulleitung der Oberschule in Lommatzsch bezeichnete den Liedtext in einer Stellungnahme am Montag als „eindeutig rassistisch“. Lehrer*innen seien zu dem Zeitpunkt nicht mehr anwesend gewesen. An der Schule gebe es „vielschichtige Unterrichtsinhalte, Projekte und Thementage“, die sich unter anderem mit dem Nationalsozialismus befassten.

via l-iz Rassistische Gesänge bei Abschlussfeier an sächsischer Oberschule: Schulleitung distanziert sich und erstattet Anzeige

Neo-Nazi hate group faces federal lawsuit over efforts to intimidate Nashville communities

The Southern Poverty Law Center filed the federal lawsuit against the Goyim Defense League, citing an 1871 law created to target the Ku Klux Klan. A neo-Nazi group that targeted Nashville communities during summer of 2024 faces a new lawsuit filed by the Southern Poverty Law Center. The federal lawsuit, using an 1871 law created to target the Ku Klux Klan, was filed against the Goyim Defense League (GDL) and several GDL members on behalf of Deago Buck, a bartender involved in a skirmish with the group last July. Their mission, the lawsuit claims, was “to intimidate and terrorize Jewish people and people of color for the purpose of depriving them of equal protection and other rights that they are guaranteed under state and federal law.” “GDL and more than a dozen of its members targeted the Black and Jewish communities in Nashville during the first phase of their campaign. For ten days in July, they carried through on their plans of violence and intimidation, including marauding through town waving swastika flags, threatening people, screaming racist and antisemitic slurs, and obscenities in people’s faces, harassing a group of Black children, littering lawns with antisemitic propaganda, disrupting a public city council meeting, and viciously assaulting two young men because of their perceived race and/or Jewish ancestry,” the complaint states. “This lawsuit seeks to hold GDL and certain GDL members accountable for the racially motivated harassment, threats, intimidation, and violence in which they engaged in furtherance of their conspiracy to target people based on skin color, race, and/or religion, for the purpose of depriving them of their rights to equal enjoyment of the privileges and immunities of citizens of the United States guaranteed by the Constitution and laws, including the right to be free from racial violence and the right to access places of public accommodation, because of their race or religion.”

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Staatskanzleichef Florian Herrmann – AfD kommt auf die Liste der extremistischen Organisationen

Mit dem Verzeichnis soll die Verfassungstreue von Bewerbern für den öffentlichen Dienst sichergestellt werden. Darin finden sich unter anderem die Parteien NPD und der Dritte Weg, aber auch linke Antifa-Gruppen, die DKP oder die Muslimbruderschaft. Die bayerische AfD soll in die vom Innenministerium geführten Liste der extremistischen oder extremistisch beeinflussten Organisationen aufgenommen werden. Dies kündigte Staatskanzleichef Florian Herrmann unter Berufung auf Innenminister Joachim Herrmann (beide CSU) nach einer Sitzung des Kabinetts in München an. „Das ist ein wichtiges Signal. Der Freistaat ist wachsam bezüglich der Verfassungstreue seiner Beamtinnen und Beamten, sowohl nach links – hatten wir kürzlich mal den Fall –, als auch nach rechts“, betonte Herrmann. In dem Verzeichnis finden sich unter anderem die Parteien NPD und der Dritte Weg, diverse Pegida-Gruppierungen, die „Reichsbürger“-Bewegung aber auch linke Antifa-Gruppen, die DKP oder die Muslimbruderschaft. Mit dem Verzeichnis soll die Verfassungstreue von Bewerbern für den öffentlichen Dienst sichergestellt werden. „Lehrer, Polizisten oder Richter haben eine große Verantwortung für unseren Staat und müssen daher auch Gewähr dafür bieten, dass sie für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintreten. Dies gilt auch für alle anderen Beamtinnen und Beamten sowie Beschäftigen im öffentlichen Dienst“, sagte Innenminister Herrmann. Verfassungsfeinde hätten im öffentlichen Dienst nichts verloren.

via sz: Staatskanzleichef Florian Herrmann AfD kommt auf die Liste der extremistischen Organisationen

Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des “Compact”-Magazins auf

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des “Compact”-Magazins aufgehoben. Anfang Juni war zwei Tage verhandelt worden. Vor einem Jahr hatte das Bundesinnenministerium das rechtsextreme Heft verboten, doch schon im Eilverfahren das Gericht in Leipzig das Verbot ausgesetzt. Das rechtsextreme “Compact”-Magazin darf weiter erscheinen. Begründung: Meinungsfreiheit auch für “Feinde der Verfassung” Jürgen Elsässer sieht im Urteil auch Position der AfD gestärkt. Das rechtsextreme Magazin “Compact” kann weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot aufgehoben, das die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Sommer 2024 erlassen hatte. (…) Das Innenministerium hatte das Verbot damit begründet, dass sich “Compact” gegen die verfassungsmäßige Ordnung richte. Es verbreite “antisemitische, rassistische, minderheitenfeindliche, geschichtsrevisionistische und verschwörungstheoretische Inhalte” und agitiere “gegen ein pluralistisches Gesellschaftssystem, das die Menschenwürde des Einzelnen achtet und die freie und gleichwertige Teilhabe aller Staatsbürgerinnen und Staatsbürger an der politischen Willensbildung vorsieht”. Das Ministerium verwies auch darauf, dass die “Compact”-Magazin GmbH vom Bundesamt für Verfassungsschutz schon Ende 2021 als gesichert rechtsextremistische Vereinigung eingestuft und beobachtet worden sei.

via mdr: Bundesverwaltungsgericht hebt Verbot des “Compact”-Magazins auf

siehe auch: Bundesverwaltungsgericht hebt Compact-Verbot auf Das rechtsextreme Magazin Compact kann weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot aufgehoben, das die damalige Bundesinnenministerin Faeser im Sommer 2024 erlassen hatte.Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des Compact-Magazins aufgehoben, das die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Sommer 2024 erlassen hatte. Damit kann das rechtsextreme Magazin weiter erscheinen.”Das Grundgesetz garantiert selbst den Feinden der Freiheit die Meinungs- und Pressefreiheit”, begründete der Vorsitzende Richter Ingo Kraft die Entscheidung. Zwar gebe es zahlreiche polemische und zugespitzte Äußerungen. Die Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit sei jedoch nicht überschritten, so das Gericht. Auch die von Compact bedienten Verschwörungstheorien und geschichtsrevisionistischen Betrachtungen fielen unter den Schutz der Meinungsfreiheit und “vermögen das Vereinsverbot nicht zu rechtfertigen”.Die Bundesrichter bestätigten damit ihre Entscheidung aus dem Eilverfahren im vergangenen August. Damals hatten sie das Verbot vorläufig ausgesetzt, sodass das Blatt vorerst weiter erscheinen konnte. Nun hat der zuständige 6. Senat im Hauptsacheverfahren seine endgültige Entscheidung getroffen; ‘Rightwing extremist’ German magazine wins court battle against ban Far-right AfD party welcomes ruling in favour of Compact, which sets high bar for any government crackdown. A German federal court has overturned a ban on a magazine classed by the government as rightwing extremist, in a high-profile legal battle seen as pitting efforts by the authorities to protect the democratic order against media freedom. The federal administrative court said that while Compact, a publication with close ties to the far-right Alternative für Deutschland (AfD) party, had produced “anticonstitutional” content, it did “not yet” represent a threat to the state. “The basic law guarantees even the enemies of the constitution, with faith in the power of free societal debate, freedom of expression and the press,” the presiding judge Ingo Kraft said. The interior ministry last July outlawed the monthly magazine, as well as the company that publishes it, Compact-Magazin GmbH, and an affiliated media production firm, Conspect Film. Nancy Faeser, the interior minister at the time, argued that Compact was “the main mouthpiece for the rightwing extremist scene” and fomented “unspeakable” hatred of Jews, Muslims and foreigners while propagating pro-Kremlin views, conspiracy theories and historical revisionism.

RASSISTISCH BELEIDIGT – 19-jährige Syrerin auf offener Straße in Oschersleben bedroht

Eine 19-Jährige ist in Oschersleben rassistisch beleidigt und bedroht worden. Die Polizei sucht Zeugen des Vorfalls. Eine 19-jährige Frau syrischer Herkunft ist am Sonntag gegen 00.05 Uhr in der Harzstraße in Oschersleben durch einen unbekannten Mann beleidigt worden, teilte die Polizei mit. Demnach hielt der Mann zudem einen nicht näher beschriebenen Gegenstand hinter seinem Rücken und drohte der Frau mit Gewalt, sollte sie die Straße nicht verlassen.

via mz web: RASSISTISCH BELEIDIGT  19-jährige Syrerin auf offener Straße in Oschersleben bedroht

Rassismus gegen Muslime – „Wir sind so vielfältig, aber die Gesellschaft will von ihrem Vorurteil nicht lassen“

ie werden beleidigt und bespuckt: Deutschlandweit steigt die Zahl antimuslimischer Übergriffe, vorwiegend auf Frauen. Eine Lehrerin und eine Geschäftsfrau, die für Musliminnen gehalten werden, berichten über tief reichenden Rassismus – der nicht immer augenscheinlich ist. (…) Diese Woche hat das Netzwerk „Claim“ für 2024 einen Höchststand an antimuslimischen Übergriffen und Diskriminierungen in Deutschland vermeldet. Die 3080 dokumentierte Fälle entsprächen im Vergleich zum Vorjahr einem Anstieg um 60 Prozent. Es sei von einer hohen Dunkelziffer auszugehen. Mit 71 Prozent sind hauptsächlich Frauen, die als Musliminnen wahrgenommen werden, betroffen. „Frauen mit Kopftuch werden bespuckt, Kinder werden auf dem Schulweg beschimpft, Moscheen werden mit Hakenkreuzen beschmiert“, sagt eine Claim-Sprecherin bei der Vorstellung der Zahlen. Nach eigenen Angaben haben sich in dem Netzwerk 51 Akteure der Zivilgesellschaft zusammengeschlossen. Claim wird unter anderem vom Familien- und Innenministerium gefördert. „Manchmal habe ich das Problem, dass ich denke, die Menschen wollen Geschichten hören, dass jemand bespuckt, geschlagen oder geschubst wurde. Das passiert natürlich, und Hass kumuliert sich hier“, sagt Bettina Mehić. „Aber ich habe das Gefühl, manche gruseln sich dann und klopfen sich gleichzeitig auf die Schulter, weil sie so was ja nicht machen.“ Aber antimuslimischer Rassismus gehe viel tiefer, sei struktureller, dieses „Wie gehe ich mit einem Menschen um, wie sehe ich ihn?“. Wenn sie sich als Frau mit Kopftuch mal verspreche, werde ihr das als Schwäche einer Migrantin angelastet. Dabei ist die Akademikerin im tiefsten Niederbayern in eine katholische Familie hineingeboren, steht als Gymnasiallehrerin unter anderem für Deutsch voll im Job. „Ich hab’ mich einfach versprochen, mehr nicht!“ Sie kenne Leute, die wegen der vielen negativen Erlebnisse im ÖPNV jetzt einen Führerschein machen Die 42-Jährige ist auch an diesem Tag mit dem Rad ins Münchner Forum für Islam (MFI) gestrampelt, wo sie sich ehrenamtlich engagiert und ihr Mann Imam ist. Etwas außer Atem kommt die dreifache Mutter die Stufen zum Besprechungsraum hoch, ihr weißer Fahrradhelm, den sie über dem leicht verrutschten Hidschab getragen hat, baumelt an der rechten Hand. „Ich hab’ den immer schön auf, dann sieht man das Kopftuch auch gar nicht, und ich bin ein bisschen unsichtbarer.“ Wenn man sich die Statistiken und das eigene Leben anschaue, geschähen sehr viele Übergriffe in öffentlichen Verkehrsmitteln, deshalb meide sie diese nach Möglichkeit. Erst kürzlich hatte Bettina Mehić aber auch auf dem Radweg eine Auseinandersetzung mit einem Mann, der hinter ihr in die Pedale trat und sie anblaffte, weil sie zu lahm sei und die Nachfolgenden ausbremse: „Immer die mit den Kopftüchern!“ Sie kenne Leute, sagt die gläubige Muslima, die jetzt eigens einen Führerschein machten, weil sie so viele negative Erlebnisse im ÖPNV gehabt haben. „Das ist eigentlich total traurig, weil es ein Hinausdrängen aus dem öffentlichen Raum ist.“ Dort also, wo nach neuen Claim-Zahlen ein Großteil antimuslimischer Übergriffe stattfindet. Asma A., die sich sicherer fühlt, wenn nicht ihr kompletter Name genannt wird, nickt bei den Ausführungen von Bettina Mehić. Sie erzählt von ihrer Mutter, einer tiefgläubigen Muslima „mit Kopftuch“, über deren Verhalten sie sich regelmäßig aufrege, weil sie fünf Haltestellen vor dem Ziel aussteige. „Dann, wenn sie wieder ein Andersdenkender, beim letzten Mal war es ein größerer Mann, im Bus aufscheucht und sagt, dass sie nicht auf dem Platz sitzen darf. Sie hat dann Angst, steigt aus und geht zu Fuß heim.“ Obwohl ihre Mutter Deutsch spreche und eine „toughe Frau“ sei, wehre sie sich nicht. Sie wolle Frieden, keinen Konflikt. „Ich glaube, meine Mama denkt, weil es ihr eingeredet wird, dass sie nicht das Recht hätte, hier zu sein, und wir nicht hierher gehörten.“ Ihre Tochter gerät auf dem Sofa in Rage: „Doch, ich gehöre hierher, ich bin deutsch, das ist meine Heimat, ich bin hier aufgewachsen!“

via sz: Rassismus gegen Muslime „Wir sind so vielfältig, aber die Gesellschaft will von ihrem Vorurteil nicht lassen“