fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Rassistische Beleidigung im M29: „Affenkopf, geh zurück in dein Heimatland“ .- #schauhin #kaltland #schläger

Gestern beleidigte eine dreiköpfige Männergruppe einen unbekannten Mann im Bus in Neukölln rassistisch und verletzte ihn. Es kam gegen 13.30 Uhr im M29 zum Streit, nachdem der Unbekannte wegen der Enge im Bus einen Mann des Trios berührt hatte. Daraufhin beschimpften die drei ihn mit den Worten „Affenkopf, geh zurück in dein Heimatland“, wie die Polizei der B.Z. auf Nachfrage mitteilte. Als kurz darauf alle vier den Bus verließen, brachten die Täter den Mann zu Boden und traten mehrmals auf ihn ein.

via bz berlin: Rassistische Beleidigung im M29: „Affenkopf, geh zurück in dein Heimatland“

siehe auch: Drei Täter geflüchtet – Mann in Neukölln rassistisch beleidigt und getreten. Ein Mann ist am Donnerstag in einem Bus in Berlin-Neukölln zunächst rassistisch beleidigt und später durch einen Angriff verletzt worden. Das teilte die Polizei am Freitagnachmittag mit. Nach Darstellung eines Sprechers war das spätere Opfer gegen 13:30 Uhr in einem fast vollen Bus der Linie M29 unterwegs. Als der Mann auf Höhe der Pflügerstraße einen anderen Mann unabsichtlich berührt hatte, kam es laut Zeugen zu einem Streit. Der andere und seine beiden Begleiter beschimpften den Fahrgast rassistisch, so der Polizeisprecher.

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#Connewitz : #Polizei schwächt Aussagen zu #Ausschreitungen ab – #schauhin #Leipzig #Einkaufswagen

Im Fall der Ausschreitungen im Leipziger Stadtteil Connewitz ist nach wie vor unklar, wie genau der Abend und der Polizeieinsatz abliefen. Die sächsische Polizei schwächt in ihrem Bericht Aussagen vom frühen Neujahrsmorgen hinsichtlich der Eskalation und der Verletzung des Polizisten ab. Einem Bericht zufolge wurde der Mann nicht notoperiert. Laut Staatsanwaltschaft befindet er sich noch im Krankenhaus. SPD-Chefin Esken zieht durch Kritik an der Polizeistrategie wiederum Kritik auf sich. Der Verlauf der Auseinandersetzung zwischen Polizisten und linksextremen Demonstranten im Leipziger Stadtteil Connewitz ist zwei Tage danach nicht aufgeklärt. Die Polizei Sachsen schwächte ihre Angaben darüber ab, wie die Tat ablief und wie schwer ein 38 Jahre alter Polizist dabei verletzt wurde. In einer Reaktion auf einen Medienbericht bestritt die Polizei dem Deutschlandfunk zufolge, übertriebene Angaben gemacht zu haben. Die Verletzung des Beamten ist unterschiedlich dokumentiert: Während er in der ersten Pressemitteilung vom frühen Neujahrsmorgen “so schwer verletzt” wurde, “dass er das Bewusstsein verlor und im Krankenhaus notoperiert werden musste”, ist knapp 36 Stunden später von einer schweren Verletzung und stationärer Aufnahme im Universitätsklinikum Leipzig die Rede. Ricardo Schulz, Sprecher der Staatsanwaltschaft, erneuerte am Freitag die Darstellung, wonach der Beamte bewusstlos in die Klinik eingeliefert wurde. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen sei dem Schwerverletzten sowie zwei seiner Kollegen der Helm vom Kopf gerissen worden, sagte Schulz. Die taz berichtete zuvor jedoch von Augenzeugen, die gesehen hätten, wie der Polizist mit dem Helm auf dem Kopf von seinen Kollegen in Sicherheit gebracht wurde. Im Klinikum wiederum wusste man der taz zufolge nichts von einer Notoperation. Es habe “einen Eingriff an der Ohrmuschel” unter lokaler Betäubung gegeben, “Lebensgefahr oder ein drohender Gehörverlust hätten nicht bestanden”. Ein Sprecher der Polizei bekräftigte im Deutschlandfunk die Aussage, der Mann sei schwer verletzt worden und habe dringend operiert werden müssen. Von Lebensgefahr sei aber nie die Rede gewesen.

vois az: Connewitz:Polizei schwächt Aussagen zu Ausschreitungen ab
Leipzig Connewitz Einkaufswagen Polizei

siehe auch: Polizeieinsatz soll aufgearbeitet werden. Der Polizeieinsatz in der Silvesternacht in Leipzig soll kritisch aufgearbeitet werden. Das kündigte Innenminister Wöller an. Die Polizei stellte klar, dass der attackierte Polizist nicht notoperiert wurde. Die Debatten um die Silvesternacht in leipzig-Connewitz gehen weiter: Nun soll der Polizeieinsatz aufgearbeitet werden. Das kündigte Sachsens Innenminister Roland Wöller an. “Jeder Polizeieinsatz wird kritisch ausgewertet und aufgearbeitet. Das wird auch mit diesem geschehen”, so der CDU-Politiker. Die SPD-Chefin Saskia Esken hatte gefordert, den Polizeieinsatz zu überprüfen. “Im Sinne der Polizeibeamten muss jetzt schnell geklärt werden, ob die Einsatztaktik angemessen war”, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Sollte eine falsche Einsatztaktik Polizistinnen und Polizisten unnötig in Gefahr gebracht haben, liegt die Verantwortung dafür beim sächsischen Innenminister.” (…) Eine lebensbedrohliche Verletzung habe aber nicht vorgelegen. Die Polizei müsse sich den “Schuh anziehen, dass es sicherlich besser gewesen wäre von einer operativen Maßnahme zu sprechen statt von Not-OP”, so Loepki.

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Die AfD im Glashaus: Punkerin zu sein ist schlimmer als Neonazi

Die sächsische Justizministerin Katja Meier soll zurücktreten. Das fordert die AfD, im Speziellen Sebastian Wippel. Der traut sich was. Weiß die AfD eigentlich, was ein Glashaus ist? Und dass man, sitzt man drin, im besten Falle das Steine schmeißen vermeiden sollte? Es ist davon auszugehen, dass der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im sächsischen Landtag, Sebastian Wippel, diesbezüglich eine kleine Bildungslücke hat. Zum rechten Aufreger erkoren wurde nämlich die sächsische Justizministerin Katja Meier von den Grünen, die im Alter von 16 Jahren in einer Punkband den Bass spielte. Textzeile des Anstoßes: „Advent, Advent – ein Bulle brennt, erst eins, dann zwei, dann drei.“ Darauf hat sich die AfD natürlich sofort gestürzt und mit den – übrigens nach wie vor nicht eindeutig geklärten – Vorkommnissen in der Silvester-Nacht in Leipzig-Connewitz in Kontext gestellt.(…) Hierzu sei angemerkt, dass in den 80er/90er Jahren mehrere Versionen dieses Liedchens kursierten. Beliebt war beispielsweise in diversen Kreisen auch „Advent, Advent, ein Punker brennt …“ . Eine weitere, sehr verbreitete Variante: „Advent, Advent, ein Popper brennt“. Die Nazi-Version dürfte es auch gegeben haben. (…) „Unsere Bundeskanzlerin hat uns hier eine Suppe eingebrockt. Eine Suppe, die niemand bestellt hat, nach dem Rezept ‚Wir schaffen das‘. Das ist ein bisschen einfach. Und nun haben wir die Quittung bekommen, jetzt auch in Deutschland erstmalig mit den Anschlägen in Bayern und Baden-Württemberg. Leider hat es nicht die Verantwortlichen dieser Politik getroffen“ – wer hier Politikern den Tod wünscht, ist hingegen überliefert und auch keine „Jugendsünde“, weil von 2016. Das war Sebastian Wippel. Aber bei ihm müssen wir gar nicht verharren. Die Bezüge, personellen Überschneidungen etc. mit der extremen Rechten sind bekannt, belegt, kommuniziert. Wie peinlich ist dann so ein durchschaubarer Vorstoß, die existierende Gefahr von rechts nach links umzumogeln, weil eine Politikerin mal in einer Punkband gespielt hat?

via fr: Die AfD im Glashaus: Punkerin zu sein ist schlimmer als Neonazi

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Right-wing radio host insists Hitler’s officers were ‘hardcore homosexuals’ and the Nazi Party started in a gay bar

Evangelical radio host Bryan Fischer has made the baffling claim that all the officers in Hitler’s private army were “hardcore homosexuals” and that the Nazi Party itself began in a gay bar. Bryan Fischer made the comments on the right-wing radio network American Family Radio, which is owned by the extreme anti-LGBT+ hate group American Family Association (AFA). It’s not the first time he’s attempted to draw connections between homosexuality and Nazism. Speaking on the the December 31 episode of the show Focal Point, Fischer told listeners: “The Nazi Party started in a gay bar in Munich, Germany, and the Stormtroopers were Hitler’s enforcers in the early days of the Nazi regime – the SA, the Stormtroopers. “Without exception, the officers – this was like Hitler’s private army – without exception, the officers in Hitler’s private army were homosexuals. You had no chance of advancing through the ranks unless you were a hardcore homosexual.” The Nazis famously refused to tolerate homosexuality and arrested an estimated 100,000 gay men after taking power in 1933. Between 5,000 and 15,000 were sent to concentration camps, where according to survivor accounts they were among the most abused groups. Many of those who weren’t killed were castrated.

via pinknews: Right-wing radio host insists Hitler’s officers were ‘hardcore homosexuals’ and the Nazi Party started in a gay bar

siehe auch: Bryan Fischer: Nazis had “no chance of advancing through the ranks unless you were a hardcore homosexual”. Bryan Fischer — a prominent host on extreme anti-LGBTQ group American Family Association’s (AFA) radio network American Family Radio — once again falsely claimed that “that the Nazi Party started in a gay bar.” He also claimed that “you had no chance of advancing through the ranks unless you were a hardcore homosexual” and that “without exception, the officers in Hitler’s private army were homosexuals.” Fischer has worked for AFA since 2009 and has repeatedly lied that gay people were responsible for the formation of the Nazi Party. This right-wing myth is patently false and is used to malign LGBTQ people while erasing the fact that Nazis arrested an estimated 100,000 gay men and sent between 5,000 and 15,000 of them to concentration camps.

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#Volksverhetzung? #AfD-Abgeordnetem Ralf #Stadler droht Strafbefehl Passau – #hetzer

Dem Passauer AfD-Abgeordnetem Ralf Stadler droht ein Strafbefehl wegen des Verdachts auf Volksverhetzung. Wie Oberstaatsanwalt Oliver Baumgartner auf Nachfrage der PNP bestätigt, hat die Staatsanwaltschaft Deggendorf im Dezember beim Amtsgericht Deggendorf beantragt, einen entsprechenden Strafbefehl gegen Stadler zu erlassen. Ende September hatte der bayerische Landtag unter anderem wegen dieses Vorwurfs die Immunität des AfD-Abgeordneten aufgehoben. (…) Stadler soll im Internet Aufnahmen einer Demonstration von Deggendorfer Asylbewerbern mit beleidigenden und herabsetzenden Kommentaren versehen haben

via donaukurier: Volksverhetzung? AfD-Abgeordnetem Ralf Stadler droht Strafbefehl

siehe auch: Strafbefehl gegen AfD-Mann Stadler beantragt. Der AfD-Landtagsabgeordnete Ralf Stadler soll im Internet gegen Asylbewerber gehetzt haben. Die Staatsanwaltschaft Deggendorf hat darum nun einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung beantragt. (…) Nach Angaben der Deggendorfer Staatsanwaltschaft hatte Stadler im Dezember 2017 eine Demonstration von Asylbewerbern herabsetzend kommentiert. »Diese Demo wurde per Livestream ins Internet gestellt«, sagte ein Sprecher der Behörde. »Das hat Hasskommentare hervorgerufen und einer dieser Hasskommentare wurde von dem Angeschuldigten abgegeben.« (…) Der Vorwurf der Volksverhetzung ist aber nicht der einzige, mit dem Stadler sich auseinandersetzen muss. Im Juli vergangenen Jahres hatte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ihn angezeigt, weil er auf seiner Facebook-Seite ein Foto von der Homepage des Landtags verwendet hatte, das Aigner umringt von Kindern zeigt, die blaue Luftballons steigen lassen. Das Foto wurde dann aber manipuliert: Auf einigen Luftballons war dort plötzlich das AfD-Logo zu sehen. Aigner wertete Stadlers Vorgehen unter anderem als »direkten Angriff auf die Integrität meiner Person und auf das Amt der Landtagspräsidentin«. Die Ermittlungen in der Sache dauern nach Angaben der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft München noch an.

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AfD-Landtagsabgeordneter ruft zu Demo gegen SWR in Baden-Baden auf – AfD-Kreisverband Baden-Baden unterstützt Demo gegen SWR nicht – Stadt Baden-Baden erwartet morgen Verkehrsbehinderungen

In einer Stellungnahme auf Anfrage von goodnews4.de erklärte der AfD-Kreisverband Baden-Baden, dass er die für morgen in Baden-Baden angekündigte Demonstration gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht unterstütze. Der AfD-Kreisverband begründet dies mit dem aktuell gegen den Landtagsabgeordneten Stefan Räpple laufenden Parteiausschlussverfahren. Wegen der für morgen angekündigten Demonstration, zu der der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple aufgerufen hat, und der von der Gewerkschaft ver.di organisierten Gegendemonstration rechnet die Stadt Baden-Baden nach einer Erklärung von heute Vormittag im Bereich der Fremersbergstraße morgen zwischen 13 und 14 Uhr mit Verkehrsbehinderungen.

via goodnews4: AfD-Landtagsabgeordneter ruft zu Demo gegen SWR in Baden-Baden auf – AfD-Kreisverband Baden-Baden unterstützt Demo gegen SWR nicht – Stadt Baden-Baden erwartet morgen Verkehrsbehinderungen

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Online-Lebenswelten als Orte der Radikalisierung – Türkischer Nationalismus

Die türkischstämmige Community in Deutschland ist, entgegen der öffentlichen Wahrnehmung, sehr disparat. Sie setzt sich aus verschiedenen Gruppen zusammen, die entweder in unterschiedlichen historischen Phasen aus sehr unterschiedlichen Gründen nach Deutschland eingewandert sind oder in Deutschland geboren und aufgewachsen sind. Über eine (jeweils unterschiedlich gute) Beherrschung der türkischen Sprache hinaus gibt es kaum Gemeinsamkeiten. Grob lassen sich allerdings zwei große Lager ausmachen: Die Gastarbeiterinnen und ihre Nachkommen sind mehrheitlich sunnitische Muslime und haben ihre Wurzeln in der konservativen Provinz der Türkei. Die politischen Geflüchteten und ihre Nachkommen gehören häufig einer Minderheit an, sei es, dass sie Kurdinnen sind oder Alevit*innen. (…) Häufigkeit der verbreiteten Narrative. 1. Aufwertung des Eigenen „Unsere Anführer sind die Besten“ 2. Abwertung des Anderen „Der Westen ist gegen uns“ 3. Handlungsaufforderungen „Wir müssen wieder stark und kämpferisch werden“ „Wir müssen die inneren Feinde bekämpfen“ „Wir müssen die äußere Bedrohung abwehren“ „Wir müssen unseren Bluts- und Glaubens- brüdern helfen“ Darüber hinaus gibt es weitere Kategorien, die relevant werden können und berücksichtigt werden müssen, aber in dieser Untersuchung nicht oder kaum bedient wurden.

via belltower: Online-Lebenswelten als Orte der Radikalisierung Türkischer Nationalismus

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