fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Holocaust memorials vandalized with Nazi symbols in Russia, Ukraine

Three swastikas were discovered on a note at the former Bogdanovka concentration camp. Swastikas were painted this week on two monuments to Holocaust victims in Ukraine and one in Russia, the Jewish Telegraphic Agency reported on Friday. The outlet said that three swastikas were discovered on a note at the former Bogdanovka concentration camp in southern Ukraine and intended for Ukrainian President Vlodymyr Zelensky, former politician Yevhen Chervonenko and Eduard Dolinsky, director of the Jewish Committee Ukrainian. “Come to your senses, please stop, because the sale of Ukrainian land will quickly lead you to the Holocaust,” the note said. Additional swastikas were engraved and painted on a marble monument commemorating the murder of 54,000 Jews during the Holocaust, Dolinsky wrote on Facebook Tuesday. Meanwhile, near the city of Kirovgrad, some 100 miles from Bogdanovka, another set of swastikas were spray-painted on a marble plaque commemorating the mass execution of Jews of thousands of Jews in 1942. “Death to the kikes” read a message at the foot of the monument, according to JTA. Police are currently looking for suspects connected to the two incidents, the Ukrainian National Police wrote in a statement. In Russia, police arrested a 30-year-old man for allegedly painting a swastika and pouring yellow paint on a monument for Holocaust victims in Aksay, a village outside the city of Rostov-on. -le-Don, near the border with Ukraine.

via i24news: Holocaust memorials vandalized with Nazi symbols in Russia, Ukraine

By , ago

#Polizeieinsatz – #Buchenwald: #AfD-Landtagsabgeordnete bei #Gedenkveranstaltung abgewiesen

Am Rande einer Gedenkveranstaltung in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald hat es einen Zwischenfall mit drei AfD-Landtagsabgeordneten gegeben. Laut einem Gedenkstätten-Sprecher wollten Thomas Rudy, Torsten Czuppon und Karlheinz Frosch an der Feier teilnehmen, was ihnen untersagt wurde. Hintergrund ist ein entsprechender Beschluss der Gedenkstättenleitung von Anfang 2019, der AfD-Vertretern den Zugang zu solchen Veranstaltungen grundsätzlich verwehrt. Da die Abgeordneten nicht gehen wollten, musste die Polizei das Hausrecht durchsetzen (…) Im Zuge der Gedenkveranstaltung wurde eine neue Website zur Aufarbeitung des Sowjetischen Speziallagers Buchenwald aktiviert.

via mdr: Polizeieinsatz Buchenwald: AfD-Landtagsabgeordnete bei Gedenkveranstaltung abgewiesen

By , ago

„Politische Führung hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht“ – Versuchter Sturm auf den Reichstag hätte verhindert werden können – #schauhin #polizeiproblem #b2908

Für die Demo von Rechtsextremen am Reichstag gab es gar keine Genehmigung vom Innenministerium. Die Polizei hätte sie unterbinden müssen. Die Demonstration von Rechtsextremisten, aus der heraus Ende August Teilnehmer die Treppen des Reichstagsgebäudes hinaufstürmten, hätte nicht zugelassen werden dürfen – und ganz einfach verhindert werden können. Nach Tagesspiegel-Recherchen hätte es erst gar nicht zu der Aktion von Rechtsextremen und Reichsbürgern kommen müssen, wäre geltendes Recht durchgesetzt worden.Politisch verantwortlich für die Panne und die weltweit beachteten Bilder vor dem Reichstag samt schwarz-weiß-roter Reichsfahnen ist Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD). Dabei hatte er noch beim Verbot verschiedener für den 29. August angemeldeter Demonstrationen erklärt: Er wolle nicht erneut hinnehmen, „dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird“. Nun stellt sich heraus: Die Berliner Polizei hat den Rechtsextremisten die Bühne auf den Treppen des Reichstags erst eröffnet. Für die vom Verein “Staatenlos” um den Ex-NPD-Kader Rüdiger Hoffmann angemeldete Kundgebung lag keine Ausnahmegenehmigung des Bundesinnenministeriums vor, wie ein Sprecher dem Tagesspiegel sagte. Diese Genehmigung wäre nach dem Gesetz aber nötig gewesen, da die Kundgebung im sogenannten befriedeten Bezirk um den Bundestag abgehalten wurde. Nicht gemeint ist damit die große Corona-Demo auf der Straße des 17. Juni, die am selben Tag stattfand.Obwohl diese Ausnahmegenehmigung des Bundesinnenministeriums nicht vorlag, ließ die Polizei die Kundgebung zu. Als bis zu 500 Teilnehmer der Versammlung die Reichstagstreppen hinaufgestürmt waren, musste zunächst eine Handvoll Polizisten die Gruppe abwehren. Die Polizei hatte in diesem Moment zu wenige Beamte vor dem Reichstag postiert und war selbst von der Eskalation überrascht worden.

via tagesspiegel: „Politische Führung hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht“ – Versuchter Sturm auf den Reichstag hätte verhindert werden können

https://twitter.com/AZeckenbiss/status/1307387902792527872
By , ago

Katholische Frauengemeinschaft distanziert sich von AfD – #kfd

Die Mitgliedschaft in der Katholischen Frauengemeinschaft Deutschlands (kfd) ist nach einem Beschluss ihrer Bundesversammlung nicht mit der Mitgliedschaft in der AfD vereinbar. Das teilte der Verband am Samstag nach der Versammlung in Mainz mit. Man positioniere sich damit „klar gegen Rechtspopulismus, Rassismus und überholte Geschlechterrollen“, hieß es. „Mit dem heutigen Beschluss zeigen wir, dass wir für eine vielfältige, offene und geschlechtergerechte Gesellschaft stehen und uns klar gegen populistische Tendenzen von rechts einsetzen“, sagte die kfd-Vorsitzende Mechthild Heil. „Die Positionen der kfd stehen konträr zu denen der AfD.“ Der Partei warf Heil vor, sich nicht klar gegen Rechtsextremismus abzugrenzen. Während die kfd sich für eine Gleichberechtigung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen einsetze, stehe die AfD für ein veraltetes Rollenbild von Frauen, kritisierte der katholische Verband. Auch bei den Themen Nachhaltigkeit sowie Klima- und Umweltschutz seien die Positionen unvereinbar.

via neuesruhrwort: Katholische Frauengemeinschaft distanziert sich von AfD

siehe auch: Bundesversammlung fasst Beschluss – Kfd: Zugehörigkeit zum Verband unvereinbar mit AfD-Mitgliedschaft. Eine gleichzeitige Mitgliedschaft bei der kfd und der AfD verträgt sich nicht: Das hat der Frauenverband auf seiner Bundesversammlung beschlossen. Man positioniere sich damit “klar gegen Rechtspopulismus, Rassismus und überholte Geschlechterrollen”. (…) Mit Blick auf die Bundestagswahl 2021 rief die kfd ihre Mitglieder und alle Katholiken dazu auf, sich aktiv für die freiheitlich demokratische Grundordnung und gegen Rechtspopulismus einzusetzen. “Wir nehmen damit unsere Verantwortung als großer katholischer Frauenverband wahr und zeigen, dass christliche Werte nicht mit den Werten der AfD vereinbar sind”, sagte Heil. Zuvot hatte die kfd-Bundesversammlung beschlossen, dass die Mitgliedszeitschtift des Verbands “Frau und Mutter” künftig “Junia” heißen soll. Der neue Name ist zurückzuführen auf eine Stelle im Römerbrief. Dort erwähnt Paulus eine gewisse Junia, die er als herausragend unter den Aposteln bezeichnet. Laut kfd kommt dem Titel vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Diskussion um die Zulassung von Frauen zu Ämtern und Diensten in der katholischen Kirche eine besondere Bedeutung zu.

By , ago

#Rechtsextremismus bei der #Polizei – “Keiner will als #Verräter gelten” – #schande #polizeiproblem #copculture

Ein Polizeikommissar zeigt einen Kollegen an, der rechtsextreme Chats verschickt hat. Ermittlungs- und Disziplinarverfahren hätten folgen müssen, aber nichts ist geschehen. Eine mindestens defensive Art des Umgangs mit dem Problem zeigt denn auch die aktuelle Debatte über Studien zu Rassismus bei der Polizei. Auf die Weihnachtsgrüße seines Kollegen hätte Polizeikommissar Helmut Maier (Name geändert, 54) gut verzichten können. Das Verschicken von Chats mit Adolf Hitler als Weihnachtsmann und Sprechblase: “Ho Ho Holocaust” oder Weihnachtskugeln mit Hakenkreuz ist eine Straftat. Maier tat das, wozu mehr als ein Dutzend Kollegen samt Vorgesetzten sich nicht in der Lage sahen: Er zeigte seinen Kollegen an. Was er dann erlebte, ließ ihn staunen. “Ich wurde versetzt, angeblich um mich zu schützen”, sagt er. Doch auf der neuen Wache war schnell klar, was der neue Kollege getan hatte. “Ey, was willst Du hier?”, war noch eine der freundlicheren Ansprachen. Der Beamte wurde ignoriert. Er sollte allein zu Einsätzen fahren. Den Polizeikommissar hätte es nicht überrascht, wenn sich die Kollegen in einer brenzligen Situation etwas mehr Zeit gelassen hätten. “Keiner will als Verräter gelten”, sagt Maier. “Bei der Polizei gibt es Menschen, die den Korpsgeist über das Recht stellen.” In seinem Fall musste er hinnehmen, dass die Vorgesetzten das Thema “Rechtsradikalismus auf der Wache” nach einem Gespräch mit dem Delinquenten für erledigt erklärten. Ermittlungs- und Disziplinarverfahren hätten folgen müssen. Aber nichts ist geschehen. Helmut Maier traut sich auch heute nicht, unter seinem wahren Namen mit Nennung der Dienststelle in der Öffentlichkeit zu reden. “Es waren Führungskräfte in die Vertuschungsaktion involviert”, erklärt er. Führungskräfte, die heute noch im Dienst sind und ihm das Leben schwer machen können. Tatsache ist, dass nur rund 2 Prozent der jährlich etwa 2000 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten in Deutschland vor Gericht landen. Eine mindestens defensive Art des Umgangs mit dem Problem zeigt denn auch die aktuelle Debatte über Studien zu Rassismus bei der Polizei.

via rnd: Rechtsextremismus bei der Polizei – “Keiner will als Verräter gelten”

By , ago

Rechtsextremer Vandalismus: SP Toggenburg ist empört

Im Kirchberger Wahlkampf wurden mehrere Plakate von SP-Gemeinderatskandidat Stefan Diener beschädigt und mit rechtsextremen Symbolen beschmiert. Nun meldet sich die SP Toggenburg zu Wort und ruft zu Fairness sowie Respekt im Wahlkampf auf. «Im Kirchberger Gemeinderatswahlkampf kam es zu unschönen Szenen», berichtet die SP Toggenburg kurz vor den Gesamterneuerungswahlen, die am 27. September stattfinden. In den vergangenen Nächten hat eine unbekannte Täterschaft die Plakate von SP-Gemeinderatskandidat Stefan Diener zerstört. Gleich an mehreren Plakaten des Kirchbergers wurde randaliert. Vandalismus ist das eine, aber das Traurige an dieser Geschichte: Die Plakate wurden mit rechtsextremen Schmierereien wie dem Hakenkreuz versehen. Und genau das sorgt bei der SP Toggenburg für Unverständnis und rote Köpfe. Die Partei geht davon aus, dass sich diese Attacken nicht zufällig gegen Diener richten. «An allen drei betroffnen Standorten wurden einzig die Plakate von Stefan Diener mit rechtsextremen Symbolen zerstört», sagt Joel Müller, Vorstandsmitglied der SP Toggenburg gegenüber hallowil.ch. Zwischen den einzelnen Standorten liegen teils beachtliche Distanzen und deshalb geht die Partei von «einer durchdachten Attacke aus».

via hallowil: Rechtsextremer Vandalismus: SP Toggenburg ist empört

By , ago

#Disziplinarmassnahme der #ZHDK : 19-jähriger #Rechtsextremist von Hochschule – #terror #eisenjugend

Der Jugendliche, der in Winterthur mit der rechtsextremen Organisation Eisenjugend verbandelt sein soll, darf das Areal der ZHDK nicht mehr betreten. Zuvor kam es zu Razzien ausserhalb der Schule. Mit einer Petition haben mehrere Studenten der ZHDK die Schulleitung dazu aufgefordert, sich von einem mutmasslich rechtsextremen Studenten zu trennen. Nun hat die Schule reagiert und dem 19-Jährigen den Zutritt auf das Schularel verboten, wie der «Tages-Anzeiger» (Artikel kostenpflichtig) berichtet. Laut einer anonymen Quelle sei auch die Kantonspolizei anwesend gewesen, um einer «gewalttätigen Reaktion oder einem Amoklauf vorzubeugen.» Die disziplinarische Massnahme könne zum Ausschluss vom Studium führen, hiess es laut ZHDK. Mitte August sind die Wohnungen zweier 19-Jähriger in Winterthur durchsucht worden – laut Bericht handelte es sich bei einem von ihnen um den ZHDK-Studenten. Im Rahmen der Razzia wurden Schusswaffen sichergestellt. Beide Männer stünden im Verdacht, rechtsextremes Gedankengut zu pflegen und verbreiten zu wollen, hiess es damals seitens Polizei.

via 20min: Disziplinarmassnahme der ZHDK : 19-jähriger Rechtsextremist von Hochschule verbannt

siehe auch: «Eisenjugend»-Mitglied hat Areal-Verbot an Hochschule
Aussprache mit Neonazi-Kunststudent (19) unter Polizeischutz. Die «Eisenjugend Schweiz» eifert amerikanischen Neonazis nach. Bereits mehrmals führte die Polizei bei der Organisation Durchsuchungen durch. Jetzt hat ihr Anführer und Kunststudent Arealverbot an der Zürcher Kunsthochschule erhalten. Ein Winterthurer (19), der unter dem Pseudonym Eszil auftritt, fantasiert im Internet über einen Rassenkrieg. Das Motto seiner «Eisenjugend»: «Schweizer zu sein, heisst, weiss zu sein.» Zu Hause hat der Neonazi zahlreiche Waffen – diese wurden mittlerweile sichergestellt. Nur ein Teil war legal registriert. Ein Verfahren läuft. Zwei Tage später bekommt Eszil wieder Besuch von der Polizei, als er mit Gleichgesinnten in den Schwyzer Bergen ist, berichtet der «Tages-Anzeiger». Die Polizei kontrolliert ohne Durchsuchungsbefehl die Wanderhütte und die davor parkierten Autos. Der Grund: «dringender Verdacht auf sicherzustellende Gegenstände». Die Szenen dokumentiert ein Ostdeutscher Neonazi und veröffentlicht die Bilder auf Twitter. Die Beamten finden aber nur Boxhandschuhe und einige Patronen – nichts Rechtswidriges. Deshalb wird auf eine Anzeige verzichtet. Laut dem «Tages-Anzeiger» organisierte Eszil die «Wanderwoche» der Neonazis. Fotos zeigen die Männer beim Schwimmen im Griesslisee im Kanton Uri. Dass die Zusammenkunft aber mehr als nur ein Ausflug war, zeigen die Verbindungen mit der Nationalistischen Jugend Schweiz (NJS) oder mit dem in Deutschland verbotenen Neonazi-Netzwerk «Blood & Honour».

By , ago