fascism is not an opinion - fascism is a crime!

Veranstaltung abgesagt – Restaurant lädt AfD kurzfristig aus

In Krefeld setzt das Restaurant „Haus Pieper“ Zeichen: Nach Protesten sagt es eine AfD-Veranstaltung ab. Unterstützer loben den Schritt als Erfolg für Toleranz und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das Oppumer Restaurant „Haus Pieper“ hat am Freitag kurzfristig die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte AfD ausgeladen. In einer Stellungnahme erklärten die Inhaber: „Das Haus Pieper steht für Gastfreundschaft, Vielfalt, Respekt und ein friedliches Miteinander. Wir sind ein familiengeführtes Lokal mit langer Tradition – und wir möchten, dass sich bei uns alle Menschen wohl und willkommen fühlen.“ Das Restaurant sei und bleibe ein politisch neutraler Ort, der nicht für parteipolitische Zwecke – gleich welcher Richtung – genutzt werden dürfe. „Daher finden im Haus Pieper keine politischen Veranstaltungen jeglicher Art statt.“ Vor dem geplanten AfD-Stammtisch, bei der ein Parteimitglied aus Wuppertal über „Kitas und Grundschulen im Ideologiewahn“ sprechen wollte, hatten zahlreiche E-Mails die Betreiber von „Haus Pieper“ erreicht.

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Wirbel um Kopftuch-Kommentar – AfD-Politiker fliegt bei Fortuna-Spiel aus VIP-Bereich – #KickHimOut

Ein Düsseldorfer AfD-Ratsherr wurde beim Fortuna-Spiel gegen Hannover des Stadions verwiesen. Er soll eine Frau aufgefordert haben, ihr Kopftuch abzunehmen. Was war passiert? Sie hatte sich zu Beginn der zweiten Halbzeit nur kurz am Geländer des VIP-Bereichs der Fortuna aufgehalten, sagt Gehad Naheel-Ghouzi. Da hätte ihr der Mann schon gestikulierend zugerufen: „Hey, Sie da, machen Sie mal Platz.“ Naheel-Ghouzi antwortete: „Entspannen Sie sich, ich gehe gleich weg.“ Als sie ging, soll der Mann erneut gerufen haben: „Zieh mal lieber dein Kopftuch aus, Mädchen.“ Der Vorfall soll sich beim Heimspiel von Fortuna Düsseldorf am Samstag gegen Hannover 96 ereignet haben. Bei dem Mann, der ihr das zugerufen haben soll, handelt es sich um den AfD-Ratsherrn Wolf-Rüdiger Jörres. Wegen des Vorfalls wurde er zu Beginn der zweiten Hälfte des Stadions verwiesen. (…) Ein Sprecher von Fortuna Düsseldorf bestätigte den Vorgang unserer Redaktion ebenfalls. Dieser werde nun überprüft und über entsprechende Maßnahmen beraten. Gehad Naheel-Ghouzi und ihr Mann Ammar Ghouzi, der ebenfalls anwesend war, sagen, der AfD-Politiker habe auch im Stadion schon bestritten, das Vorgeworfene gesagt zu haben, nachdem Naheel-Ghouzi ihn konfrontiert hatte. Sein Begleiter sei außerdem sehr aggressiv aufgetreten – und schließlich auch aus dem Block geflogen. Das bestätigt auch der Ratsherr Thorsten Graeßner (Grüne), der Zeuge wurde, das Gesagte aber nicht genau hören konnte.

via rp online: Wirbel um Kopftuch-Kommentar AfD-Politiker fliegt bei Fortuna-Spiel aus VIP-Bereich

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Beamtin muss wegen AfD-Mitgliedschaft um Job bangen – #KickHerOut

Die politische Tätigkeit der 59-jährigen Rechtspflegerin Ursula Simon sorgt für Diskussionen. Simon arbeitet seit 1993 im Justizdienst und ist derzeit am Amtsgericht Siegen tätig. Gleichzeitig ist sie Schriftführerin des AfD-Kreisverbands und Ratsmitglied in Siegen. Ausgelöst wurde die Debatte durch Blogbeiträge des Siegener Rechtsanwalts Daniel Nierenz, Vorsitzender des örtlichen Anwaltvereins. Er sieht ein mögliches Spannungsverhältnis zwischen Ursula Simons Neutralitätspflicht und ihrer Funktionärstätigkeit für eine Partei, die zeitweise vom deutschen Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft wurde. Das Landgericht Siegen teilte jedoch mit, es gebe keine Beschwerden gegen Ursula Simon. Simon weist die Vorwürfe zurück und betont, seit 30 Jahren strikt zwischen Amt und Privatleben zu trennen. Politische Betätigung sei Beamten erlaubt, solange Treue-, Mäßigungs- und Neutralitätspflichten gewahrt würden.

via unsertirol24: Beamtin muss wegen AfD-Mitgliedschaft um Job bangen

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So eine Gewalt „noch nie erlebt“ – Neonazis greifen in Essen mehrere Linke-Mitglieder an – vier Verletzte

Vier Teilnehmende einer Gegendemo zu einer Veranstaltung von „Die Heimat“ sind in einem Bus zusammengeschlagen worden. In Essen sind am Freitagabend vier Personen von Rechtsextremen verletzt worden. Zu den Übergriffen kam es in einem Linienbus im Stadtteil Kray. Bei den Verletzten handelt es sich um Mitglieder der Partei Die Linke, die an einer Kundgebung gegen eine Veranstaltung der Neonazis teilgenommen hatten. Laut Polizei fanden am Freitagabend mehrere Versammlungen statt. Auslöser war eine Veranstaltung der Jugendorganisation der rechtsextremen Partei „Die Heimat“ in der Landesparteizentrale in der Marienstraße. Im Laufe des Abends fanden zwei Gegendemos statt. (…) In dem Bus der Linie 146, der von Steele über Kray in Richtung des Esseners Hauptbahnhofs fährt, saßen demnach mehrere Personen, die zuvor bei den Gegenkundgebungen gewesen waren. An der Haltestelle Kiwittstraße stiegen dann einige ehemalige Teilnehmende der rechten Versammlung in denselben Bus. Diese attackierten die Gegendemonstranten und verletzten vier von ihnen leicht.  Die Polizei war nach eigenen Angaben schnell vor Ort und konnte die Schlägerei stoppen. Die Identitäten von 19 Tatverdächtigen wurde festgestellt. Es wurden Ermittlungen unter anderem wegen Landfriedensbruch aufgenommen. Die Verletzten wurden vor Ort von den Rettungskräften behandelt. (…) Dem WDR sagte Jennyfer Prus, Kandidatin der Partei bei der Kommunalwahl, es habe sich um eine Gruppe von etwa 15 bis 20 jungen und anscheinend alkoholisierten Neonazis gehandelt, die in den Bus gestiegen sei. Diesen hätten sofort angefangen „rumzupöbeln“, und schnell sei es handgreiflich geworden. Prus erklärt, sie habe so eine Gewalt „noch nie erlebt“. Sie selber habe zum Glück nur eine kaputte Brille zu beklagen sowie einige Prellungen.

via ksta: So eine Gewalt „noch nie erlebt“ Neonazis greifen in Essen mehrere Linke-Mitglieder an – vier Verletzte

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Stadt #Dortmund wehrt sich gegen #Stadtwappen auf AfD-Plakaten

Gegen die AfD-Wahlkampf-Plakate geht die Stadt juristisch vor. Die AfD will übers Wochenende entscheiden, ob sie die Wappen überklebt oder nicht. Die Stadt Dortmund geht gegen die Nutzung ihres Wappens auf aktuellen AfD-Wahlplakaten vor. Die Stadt habe den AfD-Kreisverband über einen Anwalt aufgefordert, das Wappen von den Plakaten zu entfernen, weil es dafür keine Genehmigung gebe, sagte ein Stadt-Sprecher. Sollte dem nicht nachgekommen werden, werde die Stadt das Verbot per einstweiliger Verfügung gerichtlich durchsetzen. Zuvor hatten die „Ruhr-Nachrichten“ berichtet. Die Partei klebt im Kommunalwahlkampf Plakate, die nach Feststellung der Stadt das mehr als 1.000 Jahre alte Dortmunder Wappen in leicht abgewandelter Form tragen. Dies sei rechtswidrig. „Aus Neutralitätsgründen wird keiner Partei die Nutzung des Stadtwappens zu Wahlkampfzwecken genehmigt“, teilte die Stadt mit. Der Dortmunder CDU-Kreisverband hatte sich öffentlich gegen die Vereinnahmung des Stadtwappens gewandt.

via derwesten: Stadt Dortmund wehrt sich gegen Stadtwappen auf AfD-Plakaten

siehe auch: AfD soll Dortmunder Stadtwappen von Wahlplakaten entfernen In Dortmund hat die AfD Wahlplakate geklebt, die das Stadtwappen zeigen. Dagegen geht die Stadt nun vor. Auch Borussia Dortmund wehrt sich gegen eine Aktion der Partei. (…) Nach Angaben der AfD geht es um 950 Plakate. Weitere Plakate mit dem Stadtwappen seien nachbestellt, da sie bereits vor der Aufforderung der Stadt bestellt worden seien, sagte der Dortmunder AfD-Spitzenkandidat Heiner Garbe. Er persönlich sei der Meinung, dass die AfD die Wappen nicht überkleben müsse, da auch andere Parteien in der Vergangenheit das Stadtwappen öffentlich genutzt hätten. Seine Partei habe nachträglich um eine Genehmigung gebeten. Letztlich werde aber der AfD-Vorstand entscheiden, ob die Partei der Aufforderung der Stadt folge. Die Frist dafür laufe am Montag aus

FCK AfD
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Bomb Threat Near Wildwood Pizzeria With Alleged White Supremacist Stickers Shuts Down Boardwalk

A bomb threat near a Wildwood pizza shop at the center of a viral Reddit controversy shut down part of the boardwalk Friday afternoon, police said. On Friday, Aug. 8, at 3:24 p.m., the Wildwood Police Department received a call regarding “a bomb threat to a business establishment in the 3300 block of the boardwalk,” the department said in a release. The location is steps from Franconi’s Pizza, which recently went viral on Reddit after a post titled “F— Franconi’s” showed photos from inside the shop’s kitchen, where dozens of stickers covered a refrigerator, including ones appearing to depict SS bolts and a Totenkopf skull. “Due to the nature of the call, the immediate area was secured,” police said. “Once the area was secured canine handlers with explosive detecting canines began to search the area. After an extensive and thorough search of this area, no threats to public safety were located and it was reopened to the public.” As of Friday morning, Franconi’s appeared to have scraped off the stickers from its fridge. It was not immediately clear if the bomb threat targeted the pizzeria.

via dailyvoice: Bomb Threat Near Wildwood Pizzeria With Alleged White Supremacist Stickers Shuts Down Boardwalk

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UKIP leader Nick Tenconi accused of ‘Nazi salute’ in video he shared online

UKIP leader Nick Tenconi was criticised for using a gesture with his right arm which some social media users compared to a ‘Nazi salute’. The leader of UKIP has faced online accusations he used a Nazi salute in a clip he posted. In a video he shared on social media, Nick Tenconi was seen outside the Royal Beach Hotel in Southsea, Portsmouth, performing a gesture with his right arm. Tenconi, a 43-year-old personal trainer, curled his right hand into a fist and put it to his chest before raising his right arm in the air. The clip also showed Me Tenconi dancing to a ‘L’Amour Toujours’, a hit by Italian DJ Gigi D’Agostino released in 1999 that more recently has been used by members of the German far right. “Turns my stomach that @NickTenconi feels able to throw a Nazi salute on an English street without consequences,” one person wrote. “UKIP leader Nick Tenconi at an anti migrant protest,” another observed, asking “is that a Nazi salute?”. Mr Tenconi told the Mirror: “For the past 13 months I have been using a unique salute which nobody, nor the left nor the right has ownership of. Its origins is in the Roman victory salute and is amalgamated into the power fist symbol.”

via mirror: UKIP leader Nick Tenconi accused of ‘Nazi salute’ in video he shared online

siehe auch: UKIP leader Nick Tenconi accused of ‘Nazi salute’ in online clip Nick Tenconi was criticised for using a gesture with his right arm which was compared to a ‘Nazi salute’ The leader of UKIP has faced online accusations that he used a Nazi salute in a clip he posted online. In a video he shared on social media, Nick Tenconi was seen outside the Royal Beach Hotel in Southsea, Portsmouth, performing a gesture with his right arm. Tenconi, a 43-year-old personal trainer, curled his right hand into a fist and put it to his chest before raising his right arm in the air, the Mirror reports.

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