fascism is not an opinion - fascism is a crime!

White Supremacist Mass Shooter of Protesters To Be Released From Prison in First Week of 2026 – #terror

Adecade after shooting five unarmed Black protesters in Minneapolis, white supremacist Allen “Lance” Scarsella is set to be released from his prison sentence on January 5, 2026. Despite community calls for hate crime and attempted murder charges, Scarsella was convicted of felony riot and assault and sentenced to 15 years for his racially motivated terror attack on the Black Lives Matter, Justice for Jamar Clark protest encampment outside of Minneapolis Police’s 4th Precinct on Nov. 23, 2015. Scarsella was arrested by SWAT police on Nov. 24, 2015, at his parents’ suburban home. Police found the handgun used for the attack in Scarsella’s room next to a computer adorned with a German Nazi flag and a Confederate flag on the wall. He is now 33 years old. Scarsella was part of the beginning of a new wave of white nationalists using coded language and memes derived from the Internet while espousing white supremacist ideals through terminology not recognized by the larger majority of the populace. He routinely participated in armed meetups and camping trips with other racists that were organized on 4chan’s /k/ board, several of whom took part in trolling and stalking the Jamar Clark protests while armed. Since his arrest, Scarsella has been incarcerated in protective custody and was sent to an out-of-state facility to serve his state sentence. (…) Five young, unarmed Black men were shot: Cameron Clark, Walter Hoskins, Teven King, Draper Larkins, and Wesley Martin. Hoskins was shot multiple times by Scarsella who stood over him before making his getaway. King was shot in his stomach, and just a few years after the shooting, he died from the impacts of the injury. The initial seriousness of King’s injury was the reason why Scarsella was charged with one first-degree assault charge — a charge that the community felt should have been attempted murder.

via unicorn riot: White Supremacist Mass Shooter of Protesters To Be Released From Prison in First Week of 2026

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Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall: AfD nimmt Klagen gegen das Land Brandenburg zurück

Mitte Januar sollte vor dem Verwaltungsgericht Potsdam verhandelt werden. Dazu kommt es nun nicht. An ihrer Klage gegen die Hochstufung zur gesichert rechtsextremistischen Bestrebung hält die Partei aber fest. Die Brandenburger AfD hat überraschend zwei ihrer Klagen gegen das Land Brandenburg zurückgenommen. Das teilte das Verwaltungsgericht Potsdam am Freitagabend mit. Am 14. und 15. Januar waren Termine für die mündliche Verhandlung in der Streitsache angesetzt – die sind jetzt obsolet. Die Klageverfahren wurden eingestellt. Laut Gericht verfolgt die Partei zwei Klagen gegen das dem Verfassungsschutz vorstehende Innenministerium nicht mehr weiter. Mit der ersten Klage wollte die AfD gegen die Erwähnung der Partei in den Brandenburger Verfassungsschutzberichten 2019 und 2020 sowie der dazugehörenden Pressemitteilung vorgehen. Die zweite Klage richtete sich gegen die Einstufung als rechtsextremistischer Beobachtungs- beziehungsweise Verdachtsfall und die dazugehörende Pressemitteilung aus dem Jahr 2020. Weiter anhängig ist laut Gericht aber die Klage der Brandenburger AfD gegen die später erfolgte Hochstufung zur gesichert rechtsextremistischen Bestrebung.

via tagesspiegel: Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall: AfD nimmt Klagen gegen das Land Brandenburg zurück

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Feminismus von Rechts? Über die Masche von #Lukreta – #noIB

Unter feministischem Deckmantel: Wie die identitäre Frauengruppe Lukreta Frauenrechte für völkische Agenda und rechte Mobilisierung nutzt. (…) Sie hebt hervor: „Eins bleibt klar, wir sind Mädchen, Frauen und Mütter und wir lassen uns unsere naturgegebene Identität und unseren Stolz nicht durch geisteskranke und bösartige Ideologien von Feminismus und Wokeness nehmen.“ Tosender Beifall. Von mehrheitlich rechten Männern. Die oben zitierten Worte stammen von Julia Gehrckens, die als 3. Beisitzerin für die „Generation Deutschland“ gewählt wurde. Instagram 2025. Eine andere junge Frau spricht in einem Video von einer Gruppenvergewaltigung in Heinsberg. Die Angeklagten sind Geflüchtete aus Syrien. Sie fragt, was das Problem sein könnte. Das Wort Syrer wird oben rechts im Video eingeblendet. Dann fragt sie: „Oder vielleicht Menschen mit Autos?“ Diesmal wird ein Auto eingeblendet und am Steuer ein Emoji von einem Mann of Colour. Das Video stammt von einer Aktivistin, die sich „Isi“ nennt. Sie nutzt die sozialen Netzwerke, um ihre rechten und traditionellen „Werte“ zu verbreiten. Sie stellt rassistisch einen Zusammenhang von der Deliktart mit einer ganzen Bevölkerungsgruppe her, obwohl das kriminologisch gesehen unhaltbar ist. Die beiden Frauen eint ihre Mitgliedschaft bei Lukreta, einer extrem rechten Frauengruppe. Was ist das für eine Organisation, die nun in herausgehobener Funktion im Vorstand der AfD-Jugendorganisation vertreten ist? Und wer steckt genau dahinter? (…) Laut eigenen Angaben ist die Astronomin Caroline Lucretia Herschel ihre Namenspatronin. Sie sei schließlich keine Quotenfrau gewesen. Doch laut der Professorin für Politik und Geschlechterverhältnisse Annette Henninger könne Lukreta auch nach der antiken Figur Lucretia benannt worden sein. Diese rächte sich angeblich für eine Vergewaltigung. Reinhild Boßdorf, Tochter der AfD-Europaabgeordneten Irmhild Boßdorf, gründete 2019 die Frauengruppe Lukreta. Zuvor war sie in der Identitären Bewegung (IB) und bei der Jungen Alternative (JA) aktiv. Sie nutze ihre Kontakte in diesen Kreisen, um mehr Mitstreiterinnen zu finden. Unterstützung erhielt sie von der AfDlerin Manuela Pluta und der JAlerin Mary Khan. Lukreta gilt als Nachfolgeorganisation der Frauengruppierung 120Db der IB und gehört somit zum Vorfeld-Netzwerk. Laut Recherchen von Correctiv initiierte Boßdorf die Kampagne „Frauen wehrt Euch – 120 Dezibel“. Die Kampagne war ein als rechter MeToo inszenierter Aufschrei gegen sexualisierte Gewalt aufgrund der „Massenmigration“. Doch Männer aus der IB stampften sie ein. Danach gründete Boßdorf Lukreta. Es handelt sich keineswegs um eine große Organisation, sondern eher um einen eingeschworenen Zirkel von deutlich rechtsextremen Aktivistinnen aus dem IB-Spektrum. Die Gruppe war auch auf dem Marsch des Lebens in Berlin im Oktober. Ethnosexismus Henninger sieht in der Kampagne 120 Dezibel ein Paradebeispiel für Ethnosexismus. Kulturwissenschaftlerin Gabriele Dietze kategorisiert mit diesem Begriff eine spezifische Form des Sexismus. Henninger und Leidinger beschreiben Ethnosexismus als eine Verschränkung von Rassismus und Sexismus. Dabei werde beispielsweise sexualisierte Gewalt ethnisch oder religiös „Anderen“ zugeschrieben. Die eigene Gesellschaft sei danach bereits gleichberechtigt. Dadurch werde Sexismus externalisiert und rassistische Positionen legitimiert. Diese Argumentationsweise nutzen viele Rechte. Leidinger betont, dass es feministisch sei, über sexualisierte Gewalt öffentlich zu sprechen. Allerdings habe die feministische Bewegung historisch Gewalt im sozialen Nahraum skandalisiert. Lukreta hingegen schaut, „wenn die Gruppe nicht gerade über Morde an Frauen durch migrantifizierte oder PoC-(Ex)-Partner spricht, exklusiv auf den sogenannten ‚fremden‘ Täter im öffentlichen Raum.“

via taz: Feminismus von Rechts? Über die Masche von Lukreta

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Ahndung bei Volksverhetzung – Eine Strafe für die Demokratie

Volksverhetzung soll zum Entzug des passiven Wahlrechts führen. So sieht es ein Paket mit Strafrechtsverschärfungen von Justizministerin Hubig vor. Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat ein Paket mit Strafrechts-Verschärfungen vorgelegt. Die meisten haben mit dem Schutz von Po­li­zis­t:in­nen und Einsatzkräften zu tun und stehen wegen der an Silvester zu erwartenden Böllerattacken natürlich im Mittelpunkt des medialen Interesses. Fast versteckt findet sich in diesem Paket aber auch eine Änderung, die nach Silvester vermutlich eher zu Kontroversen führen wird. Bei einer Verurteilung wegen Volksverhetzung kann das Strafgericht künftig das passive Wahlrecht aberkennen. Das heißt: Falls Björn Höcke oder ein anderer AfD-Hetzer wegen Volksverhetzung verurteilt würde, dürfte er fünf Jahre lang nicht mehr für einen Sitz im Landtag oder Bundestag kandidieren. Etwas Ähnliches war im schwarz-roten Koalitionsvertrag angekündigt worden: „Im Rahmen der Resilienzstärkung unserer Demokratie regeln wir den Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung.“ Gegenüber dieser Ankündigung sieht Hubigs Vorschlag nun zwei Abmilderungen und eine Verschärfung vor. So plant Hubig keinen Automatismus, sondern die Gerichte sollen im Einzelfall entscheiden. Außerdem sollen Verurteilungen zu Geldstrafen nicht ausreichen, vielmehr soll mindestens eine sechsmonatige Freiheitsstrafe erforderlich sein. Allerdings soll der Verlust der Wählbarkeit nicht erst bei wiederholter Verurteilung wegen Volksverhetzung eintreten können, sondern schon beim ersten Mal.

via taz: Ahndung bei Volksverhetzung Eine Strafe für die Demokratie

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Nach Trump-Umbenennung »Wicked«-Komponist Stephen Schwartz will nicht mehr im Kennedy Center auftreten

Immer mehr Musiker weigern sich, nach der Übernahme durch Trump-Getreue im Washingtoner Kulturzentrum zu performen – jetzt auch Oscargewinner Stephen Schwartz. Er sei allerdings gar nicht gebucht gewesen, behauptet die neue Leitung. (…) Das bedeutende Kunst- und Kulturzentrum, dem ikonischen US-Präsidenten John F. Kennedy gewidmet, einem Demokraten, wurde im vergangenen Jahr im andauernden Kulturkampf seiner Regierung von US-Präsident Donald Trump übernommen, in dem er sich selbst zu einem der Vorsitzenden des Zentrums machte. Als neuen Präsidenten installierte Trump den ehemaligen US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, einen konservativen Hardliner, der treu auf Trumps Linie ist. Ziel der Übernahme ist es offenbar, die als linksliberal geltende Kulturinstitution auf die reaktionären Werte der MAGA-Bewegung einzunorden. Dagegen regt sich Protest aus der Musik- und Kulturszene. Nach eigener Aussage sollte Schwartz im kommenden Mai als Gastgeber einer Gala im Kennedy Center auftreten. Am Freitag erklärte er, dass er für die Veranstaltung nicht mehr zur Verfügung stehe. In einer Erklärung gegenüber der »New York Times« verwies Schwartz auf seine langjährige Zusammenarbeit mit dem Kennedy Center und sagte, dass es »als unpolitischer Ort für die freie künstlerische Entfaltung von Künstlern aller Nationalitäten und Ideologien gegründet wurde«. Doch damit sei es nun vorbei. »Es ist nicht mehr unpolitisch, und dort aufzutreten, ist mittlerweile zu einer ideologischen Aussage geworden«, sagte er. »Solange das so bleibt, werde ich dort nicht auftreten.«

via spiegel: Nach Trump-Umbenennung »Wicked«-Komponist Stephen Schwartz will nicht mehr im Kennedy Center auftreten

siehe auch: Viel Platz für die „Epstein Dancers“. Aus Protest gegen die Namensänderung sagen Künstlerinnen und Künstler ihre Auftritte im „Trump Kennedy Center“ ab. Und Satiriker befürchten, die Realität lasse sich nicht toppen. Seit Donald Trump das Kennedy Center umbenennen und seinen Namen an der Fassade anbringen ließ, fragt sich die Kulturszene, wie wohl das Programm des Kulturzentrums künftig aussehen wird. Auf der Website TrumpKennedyCenter.org finden sich Antworten: Für den Silvesterabend waren dort die „Epstein Dancers“ angekündigt. Wer sich auf einen Tanz um Berge geschwärzter Akten freute und ein Ticket kaufen wollte, wurde freilich enttäuscht, denn es handelt sich nicht um die offizielle Seite des „Trump Kennedy Center“. Der Satiriker Toby Morten hatte die Domain erworben, in weiser Voraussicht. Als Trump Anfang 2025 damit begonnen hatte, Vorstandsmitglieder des Zentrums zu entlassen, war ihm klar, dass früher oder später Trumps Name auf der Fassade des Gebäudes prangen würde. Aus Sicht des Center-Leiters leiden die Künstler an einem „Verwirrungssyndrom“ Morten nutzt die Website nun, um sich über den Präsidenten lustig zu machen. Manche Dinge seien allerdings schwer zu parodieren, stellt er fest. Auf der Website steht: „Wir laden Sie ein, Kultur als Autorität, Prunk als Wahrheit und Exzellenz nach Definition der Machthabenden zu erleben.“ Die Institution existiere, um das zu bewahren, was nicht infrage gestellt werden dürfe. Das reale „Trump Kennedy Center“ hat derweil mit anderen Problemen als einer Parodie zu kämpfen. Die Liste der Musiker, die ihre Auftritte absagen, wird immer länger. Zuletzt hatte die Jazzband Cookers, ein All-Star-Septett, ihren Silvester-Auftritt abgesagt. Die Band begründete das so: „Jazz entstand aus dem Kampf und dem unermüdlichen Streben nach Freiheit: Freiheit des Denkens, der Meinungsäußerung und der menschlichen Stimme.“ Die Tanztruppe „Doug Varone and Dancers“ hat ihren Auftritt von dieser Woche ebenfalls annulliert. Ihr entgingen dadurch Einnahmen in der Höhe von 40 000 Dollar, teilte sie der New York Times mit. Der Entscheid sei „finanziell verheerend, aber moralisch berauschend“. Schon an Heiligabend fiel ein Konzert aus, weil sich der Vibrafonist Chuck Redd zurückgezogen hatte. Und im neuen Jahr wird es so weitergehen. Die Folksängerin Kristy Lee aus Alabama sagte zu ihrer Entscheidung: „Wenn die amerikanische Geschichte so behandelt wird, als könne man sie verbieten, auslöschen, umbenennen oder für das Ego eines anderen umgestalten, kann ich nicht auf dieser Bühne stehen und nachts ruhig schlafen.“

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An Neujahr – Zwölfjähriger Junge aus #Potsdam durch mutmaßliche #Kugelbombe schwer verletzt – #Böllerverbot

Das Kind, das in Potsdam am Neujahrstag durch eine mutmaßliche Kugelbombe schwer verletzt wurde, ist außer Lebensgefahr. Das teilte das Unfallkrankenhaus in Berlin am Freitag mit. Der Junge wurde zur Behandlung dorthin geflogen. Wie die zuständige Klinikleiterin dem rbb sagte, hat der Zwölfjährige alle Finger und den Daumen der rechten Hand verloren. Außerdem habe er großflächige Verletzungen an der Körpervorderseite. Auch Augen und Ohren seien betroffen. Es seien noch weitere Operationen nötig. Nach Angaben der Polizei hatte der Junge gemeinsam mit einem anderen 13 Jahre alten Kind einen “apfelsinengroßen” und noch nicht abgebrannten Feuerwerkskörper auf einem Sportplatzgelände im Wohngebiet Am Stern gefunden. Nachdem der Zwölfjährige ihn anzündete, sei dieser sofort explodiert. Der Junge sei dadurch schwer im Gesicht und an der Hand verletzt worden. Das zweite Kind am Unfallort blieb unverletzt.

via rbb: An Neujahr Zwölfjähriger Junge aus Potsdam durch mutmaßliche Kugelbombe schwer verletzt

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Nazi-rocken rører på seg igjen. På kontinentet kan den samle tusenvis av ekstremister til festival

Selv på 200 meter avstand fra den kommunale Enderudhytta i Eidskog er gesten vanskelig å ta feil av. Ved brygga på den idylliske eiendommen hever 45 år gamle Wilhelm Helgaseth høyre arm med flat hånd og smiler. Han holder poseringen helt til en av hans nazistiske venner er ferdig med å ta bilder. Helgaseth var en av arrangørene av hvit makt-konserten Alien Terminator, som den helga skulle gå av stabelen i hytta. Den offisielle leietakeren er naziveteranen Ida Christin Gislingrud fra Østfold, som bærer sekker med ved for å forberede ankomsten til mange titalls høyreekstremister. Flere av gjestene er langveisfra – både tyskere, italienere, dansker, finner og briter er ventet. Ett år tidligere kom en solid kontingent fra Storbritannia til en liknende konsert på Eidsvoll – gamle skinheads i Blood & Honour-nettverket som i dag er i 50-åra, men som fortsatt ser ut som de kommer rett fra audition til spillefilmen «This Is England». 15. november 2025 har de norske nazistene for lengst bestemt seg for å ignorere de stadig mer desperate anmodningene fra kommuneledelsen i Eidskog om å forlate stedet. I stedet rigges det til konsert med band fra Finland, Sverige og Norge som er kjent for åpenlyst jødehat og den nedrigste rasisme, gjerne supplert av Hitler-Tysklands hakekors-flagg og et og annet «sieg heil». I 21-tida gjaller hvit makt-musikken utover vannet mens nazistene skåler for å ha lykkes enda en gang med en samling i Norge.

via filter nyheter: Nazi-rocken rører på seg igjen. På kontinentet kan den samle tusenvis av ekstremister til festival

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