NS-Symbole auf Wohnhäuser geschmiert – Die Polizei ermittelt

In Dresden und Leipzig ermittelt die Polizei, nach dem verfassungswidrige Symbole an Hauswände geschmiert worden sind. Das ist in Leipzig vorgefallen. Unbekannte haben an einen Hauseingang in der Äußeren Neustadt in Dresden ein etwa 60 Zentimeter großes Hakenkreuz geschmiert. Außerdem hätten die Täter mit schwarzem Stift fünf Hakenkreuze an Wände, Fenster und eine Tür des Gebäudes aufgebracht, teilte die Polizeidirektion Dresden am Donnerstag mit. Zum Teil seien diese Schmierereien bis zu einem Meter groß gewesen. (…) Auch in Leipzig wurde nach Polizeiangaben ein Wohnhaus beschmiert. Unbekannte hätten in der Südvorstadt am Mittwoch mit schwarzer Farbe ein nationalsozialistisches Symbol sowie einen Schriftzug an eine Hauswand gesprüht, hieß es.

via mz: NS-Symbole auf Wohnhäuser geschmiert – Die Polizei ermittelt

KFC apologises after German Kristallnacht promotion

KFC has apologised after sending a promotional message to customers in Germany, urging them to commemorate Kristallnacht with cheesy chicken. The Nazi-led series of attacks in the country in 1938 left more than 90 people dead, and destroyed Jewish-owned businesses and places of worship. It is widely seen as the beginning of the Holocaust. The message, heavily criticised for its insensitivity, was later blamed on “an error in our system”. The fast food chain sent an app alert on Wednesday, saying: “It’s memorial day for Kristallnacht! Treat yourself with more tender cheese on your crispy chicken. Now at KFCheese!” Around an hour later another message was sent with an apology, according to the Bild newspaper. “We are very sorry, we will check our internal processes immediately so that this does not happen again. Please excuse this error,” the message is reported to have said. Germany takes the 9 November anniversary of Kristallnacht (the night of broken glass) seriously, with numerous memorial events and discussions scheduled to reflect the Nazis’ murder of more than six million Jewish people. Daniel Sugarman, Director of Public Affairs at the Board of Deputies of British Jews described the original KFC message as “absolutely hideous”.

via bbc: KFC apologises after German Kristallnacht promotion

siehe auch: Gedenktag zur Reichspogromnacht: KFC-Werbung sorgt für Empörung – Unternehmen bezieht Stellung. Am Gedenktag zur Reichspogromnacht sorgt die Fastfood-Kette Kentucky Fried Chicken mit einer fragwürdigen Nachricht für Entsetzen. Nun äußert sich das Unternehmen. Update vom Donnerstag, 10. November, 10.15 Uhr: Nachdem offenbar an mehrere Kundinnen und Kunden per Push-Nachricht eine fragwürdige Werbung von Kentucky Fried Chicken am Gedenktag der Reichspogromnacht verschickt wurde, hat sich das Unternehmen inzwischen dazu geäußert. Die Frage, wie es dazu hätte kommen können, beantwortet KFC wie folgt: „Die Erstellung von Inhalten für die App erfolgt bei KFC Deutschland auf Basis eines halbautomatischen Prozesses, der mit Kalendern verbunden ist, die Feier-, Gedenk- und Aktionstage enthalten. In diesem Einzelfall wurde unser interner Überprüfungsprozess nicht ordnungsgemäß eingehalten.“ Das habe schließlich dazu geführt, „dass versehentlich diese nicht autorisierte Meldung verbreitet wurde.“ KFC habe daraufhin umgehend die App-Kommunikation eingestellt und „alle Prozesse und Kontrollmechanismen im Zusammenhang mit unserer App-Kommunikation“ überprüft. Das Unternehmen wolle damit sicherstellen, „dass sich ein solcher Vorfall nicht wiederholt.“ In einer Benachrichtigung kurz nach der besagten Push-Mitteilung zum Gedenktag der Reichspogromnacht, entschuldigte sich die Fastfood-Kette bereits für den „Fehler“. Das macht das Unternehmen auch in einem offiziellen Statement nochmals deutlich. „Wir betonen, dass es in keiner Weise unsere Absicht war, den Ernst und die historische Bedeutung der Reichspogromnacht zu verharmlosen oder Opfer bzw. deren Nachfahren zu verletzen. KFC setzt sich dauerhaft und aktiv für Gleichberechtigung, Inklusion und Teilhabe aller Menschen ein“, heißt es darin; KFC blames its bot for promoting its cheese-covered chicken on Kristallnacht / The fast food chain sent app users in Germany a promotional push notification reading in part, ‘Treat yourself with more tender cheese on your crispy chicken’ on the anniversary of Kristallnacht. KFC sent customers in Germany a message encouraging them to “treat [themselves]” to the restaurant’s food to mark the anniversary of Kristallnacht, the coordinated anti-Jewish attacks by the Nazi Party many consider to be the beginning of the Holocaust. Customers in Germany were horrified to receive the push notification from the fast food restaurant yesterday, on the anniversary of the 1938 attacks when Nazis orchestrated and carried out the destruction of thousands of Jewish homes, businesses, and schools, killed dozens, and sent 30,000 people to concentration camps. The KFC promotion read, “It’s memorial day for [Kristallnacht]! Treat yourself with more tender cheese on your crispy chicken. Now at KFCheese!” A second notification came an hour later, according to the BBC, apologizing for the Kristallnacht promotion with a promise to “check [KFC’s] internal process immediately.” In a statement to Newsweek, KFC blamed the initial offensive alert on a “semi-automated content creation process” that is linked to a calendar of national holidays and observances.

#URTEIL – Chef der “#FreieSachsen” wegen #Volksverhetzung verurteilt

Martin Kohlmann, der Chef der rechtsextremen Kleinpartei “Freie Sachsen”, musste sich bereits 2020 wegen Volksverhetzung vor einem niedersächsischen Gericht verantworten. Am Dienstag stand er wegen einer ähnlichen Äußerung erneut wegen Volksverhetzung vor Gericht. Der Chemnitzer Rechtsanwalt und Mitbegründer der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Kleinpartei “Freie Sachsen”, Martin Kohlmann, ist am Dienstag vom Amtsgericht Chemnitz wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Das Gericht verhängte eine Geldstrafe von 6.000 Euro. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Martin Kohlmann war vorgeworfen worden, bei seiner Rede im Chemnitzer Stadtrat im Oktober 2021 sinngemäß bestritten zu haben, dass es während der Zeit des Nationalsozialismus auf dem Gebiet des Deutschen Reiches Gaskammern gegeben hat. (…) Bereits vor zwei Jahren wurde Kohlmann wegen einer ähnlichen Äußerung vom Amtsgericht im niedersächsischen Verden wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 2.100 Euro verurteilt. Damals hatte er nach Ansicht des Gerichts als Verteidiger eines ehemaligen NPD-Stadtrates ebenfalls die Existenz von Gaskammern auf dem Gebiet des Deutschen Reichs in der NS-Zeit geleugnet.

via mdr: URTEIL Chef der “Freien Sachsen” wegen Volksverhetzung verurteilt

#HASS UND #HETZE IM NETZ – #Strafbare #Posts: #Ermittlungen gegen #Polizisten in #RheinlandPfalz – #polizeiproblem #hatespeech

Hakenkreuze, antisemitische, rassistische und behindertenfeindliche Posts: Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt gegen mehr als 50 Beschuldigte. Darunter sind auch Polizisten. Wie die Behörde mitteilte, sind unter den Beschuldigten auch vier Beamte der Landes-Polizei, ein ehemaliger Student der Hochschule der Polizei sowie zwei Beamte der Bundespolizei. Die Ermittlungen gehen laut Behörde darauf zurück, dass auf einem privaten Mobilfunkgerät eines der Beschuldigten in anderem Zusammenhang möglicherweise strafbare Chatinhalte festgestellt wurden. Das hatte die Ermittlungen ins Rollen gebracht. Ende August habe es daraufhin bei mehreren Beschuldigten Durchsuchungen gegeben. Gepostete Sticker und Bilder in diversen Messengergruppen Die mehr als 50 Beschuldigten hätten zwischen Mitte 2018 und 2021 in verschiedenen Messengergruppen eine insgesamt zweistellige Anzahl von Bildern und Stickern gepostet. Die Staatsanwaltschaft teilte mit, dass die Posts “die Grenzen guten Geschmacks deutlich überschreiten” und jedenfalls teilweise “strafrechtlich relevant sein dürften”. So seien neben Bildern mit Hakenkreuz-Symbolen antisemitische Inhalte sowie fremden- und behindertenfeindliche Posts festgestellt worden. Eine abschließende strafrechtliche Einordnung stehe noch aus. In Betracht kämen Volksverhetzung, Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen sowie Gewaltdarstellung.

via swr: HASS UND HETZE IM NETZ Strafbare Posts: Ermittlungen gegen Polizisten in Rheinland-Pfalz

siehe auch: Rechtsextreme Handy-Inhalte bei Polizisten in RLP? Staatsanwaltschaft ermittelt. Polizisten wird vorgeworfen, rechtsextreme und wohl auch sexistische Inhalte auf ihren Handys zu besitzen. Die Staatsanwaltschaft Koblenz ermittelt: Es sind schwere Vorwürfe, mit denen sich Polizisten in Rheinland-Pfalz in diesen Tagen auseinandersetzen müssen. Wie aus einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur hervorgeht, sollen die Beamten rechtsextreme und wohl auch sexistische Inhalte auf ihren Handys besitzen. Zuvor hatte das ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ darüber berichtet. Wie die Deutsche Presse-Agentur in ihrer Meldung mitteilt, soll das rheinland-pfälzische Innenministerium am Freitagabend (4. November) bestätigt haben, „dass in dem genannten Zusammenhang ein laufendes Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Koblenz geführt wird“: GdP: Rechtsextremismus und Sexismus haben in Polizei nichts zu suchen Gewerkschaft äußert sich RECHTSEXTREME VORFÄLLE BEI RLP-POLIZEI? Nach Bekanntwerden von Ermittlungen gegen Polizisten in Rheinland-Pfalz hat sich die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu Wort gemeldet. “Rechtsextremistische und sexistische Verhaltensweisen haben in der Polizei nichts zu suchen”, sagte die GdP-Landesvorsitzende Sabrina Kunz laut einer Mitteilung. Die Bürger verdienten es, darauf vertrauen zu können, dass sie eine demokratisch ausgerichtete und auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung agierende Polizei haben. Kunz betonte gleichzeitig, dass zunächst die Unschuldsvermutung gelte. Sie vertraue darauf, dass die Staatsanwaltschaft Koblenz objektiv und umfassend ermitteln werde.

Logo der Polizei Rheinland-Pfalz
Von Land Rheinland-Pfalz – Land Rheinland-Pfalz, PD-Amtliches Werk, Link

Man who wore Hitler costume for Halloween fired from job at Madison Children’s Museum – #KickHimOut

A man who drew national attention and condemnation for wearing an Adolf Hitler costume on State Street was fired from his job at the Madison Children’s Museum on Tuesday night. “The organization has determined that his continued employment would create an environment at odds with our values and unwelcoming to visitors and staff,” the museum said in a statement. On Monday, museum officials said the man’s costume was “completely unacceptable and runs counter to everything the museum believes.” The statement continued, “We stand against antisemitism and all forms of bigotry and discrimination.” Watch now: Wisconsin Union’s terrace chairs go into hibernation for the winter Statements from the Children’s Museum and Madison police said the man has cognitive disabilities. “His work with the museum over the past 10 years has been closely supervised, coached, and supported. It is our understanding that he believed his costume to be mocking Hitler,” the museum said in the statement. (…) The costume the man wore Saturday night got significant attention over the weekend on social media and by news outlets, including the Jerusalem Post. The Post article included a tweet by StopAntisemitism, a group that documents anti-semitic acts, with two pictures of the man in his costume.

via madison: Man who wore Hitler costume for Halloween fired from job at Madison Children’s Museum

Hakenkreuz auf Trafostation geschmiert

Unbekannte streichen den Spruch »Für Völker ohne Stimme« durch und schmieren dazu ein Hakenkreuz auf eine Trafostation der Deutschen Bahn. Ein Zeuge teilte am Dienstagnachmittag der Polizeiinspektion Lindau telefonisch mit, dass ein Gebäude der Deutschen Bahn, welches zur Versorgung der Oberleitung dient, mit einem roten Hakenkreuz besprüht wurde. Ein bereits dort angebrachter Spruch »Für Völker ohne Stimme« wurde mit der gleichen Farbe durchgestrichen.

via allgäu rechtsaußen: Hakenkreuz auf Trafostation geschmiert

Sweden: Far-right party official suspended for Anne Frank comment

Rebecka Fallenkvist called Anne Frank “immoral” in an Instagram story that was later deleted. The post received an outpouring of condemnation, including from the Israeli ambassador in Sweden. Anne Frank has been long-viewed as a symbol of the extent of Nazi Germany’s atrocities against Jews An Instagram story critical of Jewish teenage diarist Anne Frank has stirred wide controversy, and caused the far-right Sweden Democrats party to suspend the official who posted it. Rebecka Fallenkvist, the 26-year-old head of the Sweden Democrats’ television programming, described Anne Frank as “immoral” in an Instagram story that was later deleted. Sweden Democrats’ media director, Oskar Cavalli-Bjorkman, told Swedish media that the party took Fallenkvist’s post seriously, describing it as “insensitive and inappropriate.” The party suspended Fallenkvist and was investigating the incident. The leader of the party, Jimmie Akesson, was also quick to condemn Fallenkvist, describing her post as a “reprehensible way to express yourself.” Anne Frank has long been presented as a symbol of the extent of Nazi Germany’s atrocities against Jews. She died at the tender age of 15 at the Bergen-Belsen concentration camp, where she had been transferred along with her sister after living and hiding in Amsterdam. Her diary was later published by her father Otto Frank in 1947, and is one of the foremost accounts of Jewish life under the Nazis.

via dw: Sweden: Far-right party official suspended for Anne Frank comment

https://twitter.com/zivnk/status/1581313201408335874