Revisionismus

#Hitlergruß: Chef der Jungen Union Rhein-Berg lässt Ämter ruhen – #JU #CDU #Braunzone

Nach der Veröffentlichung eines privaten Videos, auf dem er mit dem Hitlergruß zu sehen ist, hat der Kreisvorsitzende der Jungen Union, Fabrice Ambrosini, seine Ämter in der CDU und JU ruhend gestellt – unter dem Druck des Parteivorstands. Allerdings war das Video innerhalb der lokalen CDU längst bekannt. Fabrice Ambrosini galt als eine der Nachwuchshoffnungen der CDU in Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis. Mit 16 Jahren war er der CDU beigetreten und hatte rasch Ämter in der Jungen Union übernommen. Zuletzt war der jetzt 19-jährige Jura-Student u.a. Schriftführer im CDU-Ortsverband Bensberg/Moitzfeld, Kreisvorsitzender der Jungen Union sowie der Schüler Union. Als Sachkundiger Bürger ist er Mitglied sowohl der CDU-Fraktionen im Kreistag als auch im Bergisch Gladbacher Stadtrat. Am Wochenende hatte er beim Kreisparteitag bei der Wahl der Delegierten für den Bundesparteitag eines der besten Ergebnisse erzielt. Am Dienstag dieser Woche jedoch wurde von einem anonymen Absender ein Video an viele CDU-Mitglieder und an die Medien verschickt. In diesem Video ist eine Gruppe von vier jungen Leuten zu sehen, die die Nationalhymne singen. Im Vordergrund sitzt ein junger Mann, der die rechte Hand zum Hitlergruß erhebt. Dahinter steht Fabrice Ambrosini, der zum Liedtext „Einigkeit und Recht und Freiheit” den linken Arm für einige Sekunden ebenfalls zum Nazi-Gruß ausstreckt. Es ertönt Gelächter, dann bricht das Video ab. „Kurz den linken Arm gehoben” Ambrosini bestätigt gegenüber dem Bürgerportal, dass die Aufnahme bei einer privaten Geburtstagsfeier gemacht worden und authentisch ist. Allerdings habe er nicht den Hitlergruß gezeigt, sondern „nur kurz den linken Arm gehoben”. Das sieht der CDU-Kreisvorstand allerdings anders. (…) Ambrosini behauptete zunächst, das Video sei „vier oder fünf Jahre alt”, und bestätigte später auf Nachfrage schriftlich, das Video sei „Anfang 2017″ aufgenommen worden, als er 15 Jahre alt und noch nicht Mitglied der CDU gewesen sei. Ein Teilnehmer der privaten Feier widerspricht: das Video sei am 3. Februar 2018 aufgenommen worden. Da war Ambrosini 16 und Schriftführer im Kreisvorstand der JU. CDU kennt das Video seit fast zwei Jahren Wichtig ist eine weitere Jahreszahl: Seit 2019 ist das Video in der CDU bekannt. Kreischef Pakendorf betont zwar, er habe es in dieser Woche zum ersten Mal gesehen. Er räumt aber ein, davon schon vorher gehört zu haben. Wie jetzt der Kreisvorstand habe sich der CDU-Ortsverband Bensberg/Moitzfeld schon vor zwei Jahren in einer Sitzung ausführlich mit dem Video befasst, bestätigt Pakendorf. Der Ortsverband sei damals ebenfalls zu dem Ergebnis gekommen, dass es keinen rechtsextremen Hintergrund gebe, sondern eine „Jugendsünde” sei. Folgen für Ambrosini gab es nicht, der Vorfall wurde zunächst nur gerüchteweise über die CDU hinaus publik.

via in-gl: Hitlergruß: Chef der Jungen Union Rhein-Berg lässt Ämter ruhen

siehe auch: RBK: Hitlergruß bringt JU-Vorsitzenden in Erklärungsnot. Sie singen zwar die offizielle Strophe der Nationalhymne, doch der Hitlergruß wird gezeigt. Junge Männer, einer davon ist der Vorsitzende der Jungen Union im Rheinisch-Bergischen Kreis, Fabrice Ambrosini. Die rheinisch-bergische CDU hat wegen des Falls eine Vorstandssitzung einberufen. Es sei eine Geburtstagsfeier vor vier oder fünf Jahren gewesen, sagt der heute 19jährige Ambrosini. Das vier Sekunden lange Video, das uns unbearbeitet vorliegt, zeigt Partybeleuchtung, einen jungen Mann, der den Hitlergruß zeigt. Dahinter steht Ambrosini, in der rechten Hand ein Handy, den linken Arm streckt er wenig zweideutig nach oben; Lügen, Heuchelei und Bauernopfer bei der CDU Rheinisch-Bergischer Kreis. Nach einer Meldung in Radio Berg vom 11.05.2021 zu einem Video mit dem Vorsitzende der Jungen Union (JU) Rheinisch-Bergischen Kreis, in dem der Hitlergruß gezeigt wurde, hat die CDU heute erklärt, dass er nun seine Parteiämter ruhen lassen will und angeboten hat von allen Mandaten zurückzutreten. Offenbar hat die CDU aber die Öffentlichkeit und Presse über andere Sachverhalte zum Video getäuscht! Die CDU kannte das Video seit zwei Jahren! DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis hält die jetzige klare Distanzierung vom Rechtsextremismus zwar für glaubhaft, doch ist diese CDU-Mitteilung (vom 13.05.2021) auch eine Überraschung, denn die CDU verschweigt darin absichtlich, dass dieses Video dort längst bekannt war. Das zeigt die erhobene Hand des heutigen JU-Vorsitzenden. (Video liegt hier vor) Das Video wurde schon vor zwei Jahren im CDU-Vorstand Bensberg-Moitzfeld diskutiert, der CDU-Stadtverband und auch der Kreisvorsitzende hatten davon gewußt, wie er erst nach eine Presseanfrage zugeben musste, aber vorher RadioBerg verschwiegen hatte.

https://twitter.com/robert_fietzke/status/1393079322722934785
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Holocaust-Leugnung: AfD-Politiker aus Oranienburg tritt nach Verurteilung wegen Volksverhetzung zurück

Bodo Radtke hatte kürzlich einen Strafbefehl des Amtsgerichts Oranienburg angenommen. Der AfD-Politiker war wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Die Politik zeigt sich erleichtert. Für seine Fraktion ist die Situation schwierig. Der AfD-Politiker Bodo Radtke hat seinen Rücktritt aus der Stadtverordnetenversammlung Oranienburg erklärt. Auch für den Ortsbeirat Lehnitz hat der Rücktritt Folgen. Radtke reagierte auf die rechtskräftige Verurteilung wegen Volksverhetzung und Holocaust-Leugnung.

via moz: Holocaust-Leugnung: AfD-Politiker aus Oranienburg tritt nach Verurteilung wegen Volksverhetzung zurück

siehe auch: Forum Oranienburg fordert AfD-Stadtverordneten nach Verurteilung wegen Volksverhetzung zum Rücktritt auf. Das Forum gegen Rassismus und rechte Gewalt Oranienburg fordert Konsequenzen: Bodo Radtke (AfD) soll sein Mandat abgeben. Der Lehnitzer hatte Videos verbreitet, in denen der Holocaust geleugnet wird. Aus der Anklage geht hervor, was im Einzelnen in den Videos zu sehen war.; Oranienburg  – Volksverhetzungs-Urteil: AfD-Stadtverordneter tritt zurück. Nach einer Verurteilung wegen Volksverhetzung ist der Oranienburger AfD-Stadtverordnete Bodo Radtke zurückgetreten. (…) Nach Angaben des Amtsgerichts Oranienburg war Radtke per Strafbefehl zu einer Geldstrafe in Höhe von insgesamt 2700 Euro verurteilt worden. Weil Radtke einen Einspruch zurückgezogen habe, sei der Strafbefehl rechtskräftig, teilte Gerichtsdirektor Olaf Adamus mit. Der Stadtverordnete habe in einem sozialen Netzwerk Inhalte mit Leugnung des Holocaust veröffentlicht.

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Bremer #Verfassungsschutz stuft “#Querdenker” als Verdachtsfall ein – #covidioten

Gruppierung entwickelt sich laut Innensenator zur ernsthaften Bedrohung. Überschneidung mit Rechtsextremen sei offenkundig. Mäurer will besonders gegen Holocaust-Leugnung vorgehen. Der Bremer Verfassungsschutz stuft die Gruppierung “Querdenken 421” nun als Verdachtsfall ein. Das hat Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) mitgeteilt. (…) Wesentlich für die gesamte “Querdenken”-Bewegung sei ein grundsätzliches Misstrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates sowie die Verbreitung antisemitisch besetzter Verschwörungsideologien. Mäurer setzt sich auch dafür ein, dass der gelbe Stern mit dem Aufdruck “ungeimpft” bei Demonstrationen künftig nicht mehr getragen werden darf. Es handele sich um eine schlimme Relativierung des Holocaust.

via buten un binnen: Bremer Verfassungsschutz stuft “Querdenker” als Verdachtsfall ein

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Mehr als zwei Jahre nach Hetzrede klopft Behörde Neonazi auf die Finger

Die Kundgebung der rechtsextremen Partei national orientierter Schweizer (Pnos) vom November 2018 in Basel bleibt vor allem wegen der massiven Gegendemonstration in Erinnerung. Nun gibt es eine erste Sanktion gegen den damaligen Basler Pnos-Chef. Darum gehts: Rund 8200 Franken kosten den Neonazi Tobias Steiger antisemitische Aussagen und Facebook-Posts. Die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt hat den ehemaligen Basler Sektionschef der Pnos per Strafbefehl zu einer Busse von 2200 Franken verurteilt, zudem muss er das Verfahren bezahlen. Eine Geldstrafe von 160 Tagessätzen à 80 Franken (12’800 Franken) wurde mit einer Probezeit von zwei Jahren bedingt ausgesprochen. Der Basler Neonazi und ehemalige Sektionschef der Partei national orientierter Schweizer (Pnos) Tobias Steiger wurde von der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt wegen mehrfacher Rassendiskriminerung verurteilt. (…) Steiger hatte an einer Kundgebung am 24. November 2018 in Basel eine Rede gehalten und sie auf Youtube hochgeladen. Dabei sprach der heute 46-Jährige über eine angebliche jüdische Weltverschwörung, deren Ziel es sei, mit Hilfe der USA die Herrschaft über den Planeten an sich zu reissen. 20 Minuten verzichtet an dieser Stelle darauf, genauer auf die von Steiger verbreiteten Verschwörungstheorien einzugehen. Hass gegen Juden, Verharmlosung des Holocaust
«Mit seinen Aussagen rief der Beschuldigte öffentlich zu Hass gegen Juden auf und verbreitete hetzerische, antisemitische Ideologien, welche auf die systematische Herabsetzung von Juden gerichtet waren», schreibt die Staatsanwaltschaft. Mit seinen Aussagen habe Steiger «teilweise den Holocaust in grober Weise verharmlost». Mit der Verbreitung des Materials im Internet habe er darauf abgezielt, möglichst viele Personen mit dem Gedankengut zu beeinflussen. Ebenfalls legt die Staatsanwaltschaft Steiger eine Reihe von Facebook-Posts zur Last. In ihnen soll er etwa behauptet haben, der Islamische Staat kämpfe für Israel oder der Holocaust, in dem das Nazi-Regime Millionen von Menschen – davon rund sechs Millionen Juden – tötete, sei ein Witz. Hier erkennt die Anklage Verstösse gegen die Menschenwürde und öffentliche Anstachelung zu Judenhass.

via 20min: Mehr als zwei Jahre nach Hetzrede klopft Behörde Neonazi auf die Finger

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Geldstrafe für Brandenburger Lehrer mit rechtsextremen Tattoos

Er zeigte rechtsextreme Tattoos vor Schülern – dafür ist jetzt ein Lehrer aus Oranienburg (Oberhavel) vom Landgericht Neuruppin zu einer Geldstrafe verurteilt worden Der 38-Jährige muss 4500 Euro zahlen. Das Gericht verurteilte den Mann am Montag zu 90 Tagessätzen in Höhe von 50 Euro, wie Sprecherin Iris le Claire am Dienstag auf Nachfrage bestätigte (Az.: 14 Ns 102/20). Der Mann wurde im Berufungsprozess wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig gesprochen. Der 38-Jährige war im Juli 2018 auf einem Schulfest am Bernsteinsee (Barnim) als Schiedsrichter im Einsatz. Als er sein T-Shirt auszog, kamen der Wahlspruch der SS, „Meine Ehre heißt Treue“, sowie andere rechte Tattoos zum Vorschein. Ein Zeuge fotografierte den Mann inklusive seiner Tätowierungen. Die Hennigsdorfer Oberschule, wo er beschäftigt war, kündigte dem Lehrer daraufhin.

via bz berlin: Geldstrafe für Brandenburger Lehrer mit rechtsextremen Tattoos

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Wegen Nazi-Eklat: DFB-Chef Fritz Keller soll zurücktreten

“Inakzeptabel” und “fassungslos”: Nach seinem Nazi-Vergleich wird Fritz Keller das Vertrauen der Chefs der Landes- und Regionalverbände entzogen. Der DFB-Chef erbittet Bedenkzeit, sein Aus scheint unausweichlich. Ein anderer geht als Gewinner des Machtkampfs hervor. Verbände fordern Kellers Rückzug Kurz nachdem Fritz Keller den DFB-Krisengipfel durch den Hinterausgang verlassen hatte, verkündeten die Landeschefs ihr vernichtendes Urteil im Skandal um den Nazi-Vergleich des Präsidenten. Keller, der zunächst schwieg, soll zurücktreten. Dem 64-Jährigen wurde von den Chefs der Landes- und Regionalverbände während der Konferenz in Potsdam das Vertrauen entzogen, wie DFB-Vizepräsident Ronny Zimmermann stellvertretend am Sonntagmittag verkündete. Kellers verbale Entgleisung werde “auf das Schärfste verurteilt”. Sein Rücktritt erscheint unausweichlich. Gut einen Monat vor der Europameisterschaft auch im eigenen Land hat sich die Führungskrise im Deutschen Fußball-Bund noch einmal massiv verschärft. Auch Generalsekretär Friedrich Vertrauen entzogen Im Dauer-Streit zwischen Keller und seinen Widersachern wurde dabei auch Generalsekretär Friedrich Curtius das Vertrauen entzogen. “Wir haben es respektiert, dass die Herren Keller und Curtius sich nicht sofort und unmittelbar zu diesen Entscheidungen äußern möchten und um Bedenkzeit gebeten haben”, sagte Zimmermann vor den TV-Kameras. Der 64 Jahre alte Keller war nach einem Nazi-Vergleich in einer Präsidiumssitzung in den vergangenen Tagen in Erklärungsnot geraten. Er hatte Koch als “Freisler” bezeichnet und so mit Roland Freisler, dem Vorsitzenden des Volksgerichtshofes im Nationalsozialismus, verglichen. Keller hatte daraufhin Koch um Entschuldigung gebeten. “Eine derartige Äußerung ist völlig inakzeptabel und macht uns fassungslos”, teilte der DFB als Ergebnis der Konferenz in Potsdam mit. “Die Regional- und Landesverbände des DFB stehen für eine demokratische, tolerante und vielfältige Gesellschaft. Die Äußerung des Präsidenten ist mit den Grundsätzen und Werten der Verbände nicht vereinbar.” Abzuwarten bleibt, wie sich die Deutsche Fußball Liga, die Keller vor dessen Nazi-Vergleich stets gestützt hatte, positioniert

via euronews: Wegen Nazi-Eklat: DFB-Chef Fritz Keller soll zurücktreten

siehe auch: KELLER UND CURTIUS WIRD VERTRAUEN ENTZOGEN. Die Präsidenten der Landes- und Regionalverbände des Deutschen Fußball-Bundes haben auf der außerordentlichen Konferenz an diesem Wochenende in Potsdam Präsident Fritz Keller das Vertrauen entzogen und ihn aufgefordert, von seinem Amt zurückzutreten. Ebenfalls hat die Konferenz dem Generalsekretär Dr. Friedrich Curtius ihr Vertrauen entzogen. Schatzmeister Dr. Stephan Osnabrügge und der 1. Vizepräsident Amateure, Dr. Rainer Koch, wurde von den Landesverbandspräsidenten das Vertrauen ausgesprochen. Ferner fiel die Entscheidung, keinen außerordentlichen Bundestag abzuhalten. (…) “Die Konferenz der Präsidenten der Regional- und Landesverbände missbilligt den von DFB-Präsident Fritz Keller vorgenommenen Vergleich des 1. Vizepräsidenten Rainer Koch mit dem Nazi-Richter Roland Freisler. Eine derartige Äußerung ist völlig inakzeptabel und macht uns fassungslos. Sie wird auf das Schärfste verurteilt. Die Regional- und Landesverbände des DFB stehen für eine demokratische, tolerante und vielfältige Gesellschaft. Die Äußerung des Präsidenten ist mit den Grundsätzen und Werten der Verbände nicht vereinbar.”; German Football Association president urged to resign after Nazi remark. The remark triggered a storm of criticism and Keller has since apologized German Football Association (DFB) president Fritz Keller faced calls to resign on Sunday after he sparked outrage by comparing his deputy to a Nazi judge. Presidents of the DFB’s regional associations, which run Germany’s semi-professional and amateur leagues, announced after weekend crisis talks that Keller had lost a vote of confidence and has been “asked to step down from his position.” DFB general secretary Friedrich Curtius was likewise asked to vacate his role after losing a confidence vote. The turmoil comes after Keller in a recent meeting likened DFB vice-president Rainer Koch to Roland Freisler, the infamous head of the Nazi party’s court in the 1940s. Freisler was also a participant at 1942’s Wannsee Conference, where it was decided that 11 million Jews should be sent to death camps. The remark triggered a storm of criticism and Keller has since apologized to Koch, acknowledging that his words were “totally inappropriate, notably towards the victims of Nazism”. Keller ruled out stepping down over the incident, however. Koch has not said that he has accepted the apology.

Bundesarchiv Bild 151-17-15, Volksgerichtshof, Roland Freisler.jpg
Von Bundesarchiv, Bild 151-17-15 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Link – wie Keller seine Präsidiumskollegen sieht

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Unbekannte zerstören Mahnmal für Opfer rassistischer Gewalt – #terror #hanau

In Marburg ist ein Mahnmal zerstört worden, das am Jahrestag des rassistischen Anschlags von Hanau aufgestellt worden war. Eine Polizeisprecherin bestätigte entsprechende Berichte. Ihren Angaben zufolge war das Kunstwerk auf dem Friedrichsplatz in der Nacht zum Samstag von unbekannten Tätern aus der Verankerung gerissen worden. Bisher gebe es keine Hinweise auf die Identität der Täter. Der Ausländerbeirat der Stadt vermutet indes, dass es sich bei der Beschädigung um eine rassistisch motivierte Tat handelt.

via zeit: Unbekannte zerstören Mahnmal für Opfer rassistischer Gewalt

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