Neustadt hat einen Bürgermeisterkandidaten weniger: Nach einem internen Streit hat der bisherige Kandidat der AfD Neustadt, Rene Kühn, die Partei verlassen. Auch seine Kandidatur um das Bürgermeisteramt wolle er nicht aufrechterhalten, sagte Kühn auf Nachfrage. In einem Video auf Instagram und Facebook erhebt Kühn Vorwürfe gegen den Stadtverbandsvorsitzenden Rocco Kever. Dieser sei dafür verantwortlich, dass der Wahlkampfstand der Partei auf dem Wochenmarkt am Freitag in den vergangenen Wochen nicht wie geplant aufgebaut worden sei und auch noch keine Plakate der AfD zum Kommunalwahlkampf im Neustädter Land hingen. Die meisten anderen Parteien haben ihre Plakate bereits aufgehängt. Unter seinem Facebook-Post wird er von einzelnen Kommentatoren als „Linker“ und „Maulwurf“ beschimpft. Kühn bestätigt auf Nachfrage, er sei bereits am Sonntag, 19. Juli, aus der Partei ausgetreten. Er habe noch überlegt, die Kandidatur ums Bürgermeisteramt aufrechtzuerhalten. Aber weil die Bewerbungsfrist abgelaufen ist, sind Änderungen nicht mehr möglich. „Dann würde mein Name unter AfD Neustadt auf dem Wahlzettel stehen – das will ich nicht“, sagte Kühn. Er wolle der Wahlkommission empfehlen, seine Kandidatur nicht zuzulassen, sagte er. Seine Distanzierung beziehe sich allerdings nur auf den Stadtverband, betonte Kühn noch. Grundsätzlich stehe er nach wie vor hinter den Zielen der AfD. Sein Mandat in der Regionsversammlung wolle er allerdings bis zum Ende der Wahlperiode als fraktionsloses Mitglied beibehalten, sagte Kühn noch
Allgemein
Winterberg: Influencerin erhebt Rassismus-Vorwürfe gegen beliebtes Restaurant
Ein bekanntes Lokal gerät nach einem Instagram-Post massiv unter Druck. Wie der Betreiber auf die Vorwürfe jetzt reagiert. Ein Instagram-Beitrag der Influencerin Hami Nguyen über einen Restaurantbesuch in Winterberg sorgt derzeit für Diskussionen. Darin kritisiert sie die Verwendung der Begriffe „Z***schnitzel“ und „N***kuss“ auf der Speisekarte des Restaurants Heimatliebe. Das Video wird tausendfach angesehen und kommentiert. Das Restaurant hat die Bezeichnungen inzwischen geändert. Auch die Stadt Winterberg und die Polizei ordnen den Fall ein. Nguyen schildert in ihrem Beitrag einen Besuch in Winterberg und schreibt: „In Winterberg saßen wir in einem Restaurant. Der Name hätte uns verdächtig vorkommen müssen. Heimatliebe.“ Beim Blick in die Speisekarte entdeckt sie unter anderem ein „Z-Schnitzel mit N-kuss“. „Ich schaute mich um, suchte nach fragenden, überraschten oder gar wütenden Blicken. Ich fand nur ausgelassene Gäste.“ (…) Das Restaurant Heimatliebe hat die umstrittenen Bezeichnungen inzwischen sowohl von der Online-Speisekarte als auch vom Aushang vor dem Restaurant entfernt. „Uns ist es ein großes Anliegen klarzustellen, dass mit den bisherigen Bezeichnungen auf unserer Karte keinerlei böse Absicht, Abwertung oder politisches Statement verbunden war“, erklärt Inhaber Rene Theodor Dederichs gegenüber der Westfalenpost. Man habe die Begriffe „schlichtweg als die historisch gewohnten Alltagsbezeichnungen für unsere Küchen- und Dessertklassiker verwendet“. Inzwischen sei dem Restaurant jedoch bewusst geworden, „dass diese Wortwahlen unglücklich und nicht mehr zeitgemäß sind“. Als Gastronomiebetrieb empfange man täglich internationale Gäste. „Wir möchten, dass sich jeder Mensch – unabhängig von Herkunft oder Hintergrund – bei uns geschätzt, respektiert und rundum wohlfühlt“, erklärt Dederichs. Aus diesem Grund habe sich das Restaurant entschieden, die Bezeichnungen künftig vollständig – sowohl online als auch auf der gedruckten Speisekarte vor Ort – nicht mehr zu verwenden. Die Online-Speisekarte sei bereits angepasst worden. Der Aushang vor dem Restaurant habe sich zum Zeitpunkt der öffentlichen Diskussion „in der Umstellung“ befunden und sei „unverzüglich durch die neu gestaltete Fassung ersetzt“ worden. Am vergangenen Donnerstag (28. Juli) hing sie noch vor dem Restaurant aus. Inzwischen ist auch dieser Aushang ausgetauscht worden.
via wp Winterberg: Influencerin erhebt Rassismus-Vorwürfe gegen beliebtes Restaurant
Kameradschaft
Für drei Millionen Euro: AfD plant Kauf von Veranstaltungshalle in NRW
Viele Hallenbetreiber wollen ihre Räumlichkeiten der AfD nicht zur Verfügung stellen. Mit dem Kauf einer eigenen Halle will die Partei das Problem lösen. Finanziert werden soll der Kauf vor allem über Spenden. Stand: heute, 07:10 Uhr Sie nutzen Google? Sie können sich Artikel des Tagesspiegels in der Google-Suche nun bevorzugt anzeigen lassen. Mehr erfahren oder direkt aktivieren. Die AfD will in Nordrhein-Westfalen für Parteiveranstaltungen eine eigene Halle kaufen. Man habe eine konkrete Möglichkeit, heißt es in einem Schreiben von Parteichef Martin Vincentz und Schatzmeister Christian Blex an alle Mitglieder. Um welche Immobilie es konkret geht, sagte die AfD nicht. Die Halle koste 3 Millionen Euro. Eine Million Euro wolle man über Spenden einwerben. Die Finanzierung der Immobilie solle außer über Spenden auch über Eigenkapital und ein Darlehen der Bundespartei laufen
via tagesspiegel: Für drei Millionen Euro: AfD plant Kauf von Veranstaltungshalle in NRW
siehe auch: AfD will Veranstaltungshalle in NRW kaufen Die AfD plant in NRW den Kauf einer eigenen Halle für Parteiveranstaltungen, weil viele nicht an die AfD vermieten wollen. Die AfD will in Nordrhein-Westfalen für Parteiveranstaltungen eine eigene Halle kaufen. Man habe eine konkrete Möglichkeit, heißt es in einem Schreiben von Parteichef Martin Vincentz und Schatzmeister Christian Blex an alle Mitglieder. Um welche Immobilie es konkret geht, sagte die AfD nicht. (…) Hintergrund der ungewöhnlichen Immobilien-Aktion: Die AfD muss – wie jede Partei – regelmäßige Versammlungen abhalten, um etwa interne Wahlen abzuhalten oder Listen aufzustellen. Die Suche nach geeigneten Räumlichkeiten gestaltet sich laut dem Landesverband der Partei aber schwierig. Viele Hallenbetreiber wollten die AfD nicht. Ihre
Dienste
Polizei erschießt Tatverdächtigen: Was wir zum Anschlag beim Berliner CSD wissen – und was nicht
Hunderttausende feierten am Samstag friedlich. Dann fährt ein Mann ein Fahrzeug in die Menschenmenge beim Christopher Street Day. Was bisher bekannt ist. Der Christopher Street Day in Berlin ist am Samstagabend abgebrochen worden, nachdem ein Auto in eine Menschenmenge gefahren war. Es gibt eine Tote, nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurden 29 weitere Personen verletzt. Die Berliner Feuerwehr sprach am späten Sonntagnachmittag von 21 weiteren Verletzten. Am Sonntagabend haben Polizeikräfte den Tatverdächtigen Abdul Ballout in Berlin-Spandau erschossen. Das bestätigte die Senatsinnenverwaltung. Der Einsatz in einer Gartenkolonie an der Ruhlebener Straße soll nach wie vor laufen. Nach dem 21-Jährigen war zuvor bundesweit gefahndet worden. Der Mann wurde der islamistischen Szene in Berlin zugerechnet. In der Nacht soll zudem ein weiterer Mann festgenommen worden sein, der laut Polizei der mutmaßliche Beifahrer des Täters war. Nach Informationen der „Bild“ nahmen die Ermittler drei Personen aus dem Umfeld des Verdächtigen vorübergehend in Gewahrsam und befragten sie. Demnach wurden zwei von ihnen inzwischen wieder freigelassen, eine Person befindet sich weiterhin in Gewahrsam. „Alles deutet darauf hin, dass wir es mit einem islamistischen Terroranschlag zu tun haben“, sagte Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Sonntag. Der Generalbundesanwalt übernimmt die Ermittlungen.
via tagesspiegel: Polizei erschießt Tatverdächtigen: Was wir zum Anschlag beim Berliner CSD wissen – und was nicht
sieeh auch: Tatverdächtiger des CSD-Anschlags ist tot. Nach dem Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin ist der gesuchte Tatverdächtige bei einem Polizeieinsatz erschossen worden. Die Einsatzkräfte waren zu einer Gartenlaube in Berlin ausgerückt. Stundenlang suchte die Polizei nach Abdul B. Nun ist der gesuchte Tatverdächtige nach Angaben der Polizei Berlin tot. Er wurde demnach bei einem Polizeieinsatz in einer Spandauer Kleingartenanlage erschossen, wie zuerst der rbb berichtete.Er habe nach bisherigen Erkenntnissen gegen 18 Uhr Polizisten mit einer Stichwaffe angegriffen. Daraufhin sei vom SEK Berlin auf den Mann geschossen worden und er sei trotz Reanimationsmaßnahmen gestorben, teilte die Berliner Polizei auf der Plattform X mit; Anschlag auf den Berliner CSD Chronik des Schreckens Ein Transporter rast Samstagnacht in eine feiernde Menschenmenge. Eine Person stirbt, Dutzende weitere sind verletzt. Rekonstruktion der Ereignisse. Samstagabend, kurz vor 22 Uhr. Der Berliner CSD steht kurz vor seinem fulminanten Abschluss. Es ist die bislang größte Berliner Pride Parade, nach Polizeiangaben feierten mehrere hunderttausend Menschen tagsüber ausgelassen. Auf der Abschlusskundgebung vor dem Brandenburger Tor hat gerade Sarah Connor unter großem Jubel ihr Set beendet. Immer mehr Besucher:innen machen sich auf den Heimweg, viele auf Pfaden durch den umliegenden weitläufigen Berliner Tiergarten. Noch ermittelt die Polizei zum genauen Ablauf des Terroranschlags. Doch nach bisherigem Kenntnisstand raste ein weißer Kleintransporter auf dem zeitweise parallel zu Lenné- und Tiergartenstraße verlaufenden Ahornsteig gezielt in feiernde Menschengruppen und prallte schließlich gegen einen Baum. Mindestens ein Tatverdächtiger stieg danach aus dem Fahrzeug und floh zu Fuß. Die Polizei hält es bei Redaktionsschluss für möglich, dass auch mehrere Täter beteiligt gewesen sein könnten. Darauf weist auch ein zweiter Airbag hin, der beim Tatfahrzeug ausgelöst wurde. Unklar ist weiterhin, ob der oder die Täter nach dem Aufprall weitere Menschen mit einer Hieb- oder Stichwaffe angriffen.
Kameradschaft
Simson-Familie entsetzt: AfD nutzt Namen der von Nazis vertriebenen Juden für Wahlkampf
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund hat am Sonntag seine Wahlkampftour mit Simson-Mopeds fortgesetzt – trotz scharfer Kritik der jüdischen Simson-Familie. Nach einer Kundgebung in Weißenfels im Süden Sachsen-Anhalts startete der Politiker mit Anhängern zu einer Ausfahrt. Rund 1.500 Menschen kamen laut Polizei zur Versammlung auf dem Marktplatz, die ohne Zwischenfälle verlief. Die AfD wird in Sachsen-Anhalt vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die Nachfahren der Simson-Familie zeigten sich entsetzt über die politische Vereinnahmung ihres Namens durch die AfD. Dennis Baum, Sprecher der heute in den USA lebenden Familie, erklärte, eine solche politische Vereinnahmung durch Nutzung des Namens, der auch für eine bekannte Moped-Marke steht, müsse vollkommen ausgeschlossen sein. Letztlich versuche die AfD, mit dem Namen der von den Nazis vertriebenen Unternehmerfamilie Werbung zu betreiben. Der Name tauche auf T-Shirts und Postern in Verbindung mit der Partei auf. Kult-Mopeds mit jüdischer Geschichte Die in Suhl produzierten Simson-Mopeds wie die “Schwalbe” oder S50/51 sind bei vielen Jugendlichen Kult und stehen für ostdeutsches Lebensgefühl. Das Werk, in dem die Mopeds in der DDR gebaut wurden, geht auf die jüdischen Brüder Simson zurück – es ist damit Teil der jüdischen Geschichte Thüringens. Die Familie war 1936 von den Nationalsozialisten aus Deutschland vertrieben worden und in die USA geflohen. AfD-Politiker zeigen sich immer wieder mit den Mopeds oder organisieren Ausfahrten. Siegmund hatte bereits in Tangermünde und Bitterfeld zu solchen Fahrten geladen. Vor der Veranstaltung in Weißenfels hatten Gegner den Marktplatz mit Kreide bemalt, Gegendemonstrationen während der Reden gab es nicht. Nach den Redebeiträgen war eine zweistündige Fahrt durch die Region im Saale- und Burgenlandkreis geplant.
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antifa
Nach identitärer Demo offenbar Party mit FPÖ-Jugend in Bude der Olympia
Die Freiheitliche Jugend (FJ) Wien veröffentlichte und löschte dann ein Video einer Überwachungskamera der Olympia. Dort fanden sich auch Identitäre nach ihrer Aktion ein. Samstagmittag auf der Schemerlbrücke in Wien-Döbling. Einem User des STANDARD-Forum läuft eine Gruppe von glatzköpfigen Männern entgegen. “Echt beängstigend so etwas”, schreibt der Mann im Forum. Von der Polizei ist nichts zu sehen, er wählt den Notruf. Tatsächlich sprach die Landespolizeidirektion (LPD) Wien schon am Samstag von einem Zeugen, der auf Männer mit Transparenten und Fahnen aufmerksam gemacht habe. Daraufhin sei ein Streifenwagen entsendet worden. Als sie den Streifenwagen sahen, sollen sich die Personen Richtung Nußdorfer Platz aufgemacht haben, so die Polizei. Propagandavideo In einem Propagandavideo der Identitären (IB) ist genau das zu sehen: Identitäre marschieren entlang der Donaulände, ein Polizeiauto fährt parallel zu ihnen im Rückwärtsgang. Der IB-Clip soll vermitteln, wie die Polizei vorgeführt wird. Kurz darauf laufen die knapp hundert Rechtsextremisten durch Döbling. Eine Frau erzählt dem STANDARD, wie die jungen Männer beim Vorbeilaufen auf ihr Autodach gehämmert haben. Eine Furcht einflößende Szene. Erst danach sollen Einsatzkräfte in größerer Zahl vor Ort gewesen sein und 35 Identitätsfeststellungen vorgenommen haben. Zudem sollen laut LPD Wien Transparente und andere Materialien sichergestellt worden sein. Es kam zu einer Anzeige wegen Ordnungsstörung, zwei Anzeigen gegen unbekannte Täter wegen Pyrotechnik und einer Anzeige gegen unbekannte Täter wegen des Versammlungsgesetzes. Keine Spur von Polizei Wurde die Polizei überrascht? Kennern der Szene war klar, dass die Identitären nach der vorgeblichen Absage ihrer Demo eine Aktion planen würden. Die Polizei hatte ihnen die präferierte Route durch die Innenstadt untersagt, dort feierten nun friedlich Antifaschistinnen und Antifaschisten. Die Identitären wichen unangemeldet nach Döbling aus, knapp an die Stadtgrenze.
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antifa
Polizei eskortiert pöbelnde Neonazis von friedlicher Antifa-Demo in die U-Bahn; Identitäre zogen durch Döbling
Polizei eskortiert pöbelnde Neonazis von friedlicher Antifa-Demo in die U-Bahn; Identitäre zogen durch Döbling Statt Rechtsextremen zogen am Samstag friedlich Antifaschistinnen und Antifaschisten durch Wien. Martin Sellner drehte derweil auf einer Brücke in Döbling einen Imagefilm. Es war eine friedliche und ruhige, antifaschistische Demo. Von verschiedenen Punkten der Wiener Innenstadt starteten Gruppen junger und teilweise auch nicht mehr so junger Menschen nach kurzen Startkundgebungen am Samstagnachmittag in Richtung Stephansplatz. Dort war um 15 Uhr ihr Treffpunkt. Vor der Albertina im Schatten von Alfred Hrdlickas Mahnmal gegen Krieg und Faschismus hatten sich zuvor Leute versammelt und blickten auf ein Transparent der Grünen und Alternativen Student_innen: “1938 oder heute, Nazis wollen nichts Gutes Leute!” Anders ist die Szenerie in Döbling. Irgendetwas ist komisch, denkt sich Michaela M. (Name geändert, Anm.), als sie Samstag kurz nach 14 Uhr in die Heiligenstädter Straße tritt, um ihren Lebensgefährten abzuholen. In der Ferne sind Sprechchöre zu hören. Womöglich vom Fußballstadion auf der Hohen Warte, überlegt sich die Frau. Wenig später ist klar: In ihrer unmittelbaren Nachbarschaft marschieren heute Faschisten und Neonazis. Am Nußdorfer Platz sieht sie schwarze Absperrungen und Rauch, vermutlich von bengalischen Feuern. Als sie später die Kahlenberger Straße hinunterfährt, laufen plötzlich mehrere Dutzend Rechtsextremisten links und rechts an ihrem Auto vorbei. “An der Beifahrerseite ist der Sellner vorbeigezischt” (…) Die Polizei schreibt dem STANDARD auf Anfrage, dass sich gegen 13.50 Uhr wohl etwas mehr als hundert Menschen versammelten. Ein Zeuge habe die Exekutive aufmerksam gemacht. Bei Ansicht eines Streifenwagens ging die Gruppe zum Nußdorfer Platz weiter, dann flüchteten deren Mitglieder in unterschiedliche Richtungen. “Durch die eingesetzten Kräfte konnten im Zuge einer Sofortfahndung einige Personen im Nahbereich angehalten werden und es wurden mehrere Identitätsfeststellungen durchgeführt”, heißt es von der Polizei. Transparente und Banner wurden sichergestellt. “Sehr gut”, sagt die ältere Dame Zurück in die Innenstadt: Am Luegerdenkmal fällt die geplante Rede aus, weil das Mikro nicht funktioniert. Doch die Stimmung ist gut. Die Info, dass sich Martin Sellner mit seinen rechtsextremen und neonazistischen Gästen nach Nussdorf “verziehen” musste, macht die Runde und finden alle gut. Man zieht durch Straßen Richtung Stephansdom und bekommt freundliche Blicke von Gehsteigen und aus Schanigärten, dort und da sogar einzelnen Applaus. Zwischendurch stimmt jemand “Siamo tutti antifascisti” an, ein paar skandieren mit, klatschen mit, dann wird es wieder ruhig.
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