Nach Vetternwirtschaft-Enthüllungen : AfD-Mitglied: Erst die Partei als Beute, dann der Staat

AfD-Parteimitglieder packen aus: Nach Enthüllungen um Überkreuz-Anstellungen bei der AfD und Vorwürfen um Scheinbeschäftigungen sei nicht viel passiert. Aufklärung? Offenbar nicht. Es ist ein düsteres Zukunftsszenario, das das langjährige AfD-Mitglied Hans-Joachim Klein aus dem Saarland entwirft. Nicht nur für seine Partei, sondern auch fürs ganze Land. Klein, Jahrgang 1936 und ein Urgestein der Saar-AfD, rechnet ab mit seinen Parteikollegen. Elternsprecher sieht “Schlag ins Gesicht für Schüler” Seit Wochen macht der Fall Michel Dörr Schlagzeilen, der in den vergangenen sechs Jahren drei Jahre als Lehrer krankgeschrieben war, aber parallel Nebenbeschäftigungen nachging. So kamen zeitweise etwa zu den – trotz Krankschreibung – vollen Bezügen von Vater Staat noch 538 Euro von der AfD-Landtagsfraktion obendrauf. Michel Dörr ist Sohn von Josef Dörr, dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion im saarländischen Landtag. Dort hatte Dörr Junior von November 2024 bis April 2026 einen Vertrag über 40 Monatsstunden, fast durchgängig von Februar 2025 bis März 2026 fehlte er jedoch krankgeschrieben an der Schule. Die Nebentätigkeit hatte der Beamte nicht angezeigt. Es läuft ein Disziplinarverfahren. Wenn ein Lehrer sich über so lange Zeit krankschreiben lässt, die Schule mit Unterrichtsausfall zu kämpfen hat und dann rauskommt, dass er nebenbei für die AfD-Fraktion gearbeitet hat, ist das ein Schlag ins Gesicht für Schüler und Elternschaft.

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Nazis Can Read, Apparently

The Futurist State and Other Works of Historical Fiction The Nazi TMZ, otherwise known as FashFront, has announced recently that it is publishing a book. FashFront launched as a neo-Nazi forum attempting to recreate the infamous Iron March, but has since evolved into something closer to a celebrity gossip site for fascists—complete with the same commitment to drama and the same absence of self-awareness. So what remains to be written by people whose worldview mostly boils down to “it’s the Jews, stupid”? The answer, apparently, is an 89-page pamphlet called The Futurist State. FashFront publishes through something called the Thousand Year Publication — named after a Reich that lasted twelve years. Excellent branding. To understand why this is worth examining at all, one first has to understand how thin the fascist literary tradition actually is. Competing political traditions such as communism and anarchism generated hundreds of thinkers and vast libraries of literature. Fascism, by contrast, has a much narrower canon—which helps explain why neo-Nazis remain fixated on texts like Siege and The Turner Diaries: not because they are good, but because the shelf is nearly empty. This is what happens when a movement effectively bans political theory and literature produced by radicals, Jews, feminists, LGBTQ people, people of color, or anyone else who deviates from its narrow worldview. The available reading list fits comfortably on a nightstand—a very small nightstand. So when someone on the far right produces something even marginally coherent, it becomes analytically worth noting in the same way a dog walking on its hind legs is worth noting. You are not impressed by the quality; you are impressed that it is happening at all.

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Rechtsextremer Sellner und FPÖ-Abgeordnete Fürst machen gemeinsame Sache

Eine europaweite Unterschriftenaktion soll Sellners rechtsextremem Plan der „Remigration“ Aufmerksamkeit verschaffen. FPÖ-Abgeordnete Susanne Fürst ist mit dabei. Die Sache klingt denkbar harmlos. Es geht um eine „Europäische Bürgerinitiative“, ein Instrument direkter Demokratie der Europäischen Union, und diese trägt im konkreten Fall den Titel „Save Europe Act“ (etwa: Gesetz zur Rettung Europas). Was sich hinter dieser Initiative verbirgt, ist jedoch eine List rechtsextremer Aktivisten. Vorgestellt wurde das Vorhaben beim „Remigrationsgipfel“ am Samstag, den 30. Mai in der portugiesischen Kleinstadt Figueira da Foz. Dort trafen sich rund 500 überwiegend rechtsextreme Aktivisten und Politiker aus ganz Europa und Nordamerika, darunter Martin Sellner, der ehemalige Chef der Identitären Bewegung Österreichs und mittlerweile führender Kopf der „Remigrations“-Bewegung. profil berichtete. Sellner und seine niederländische Mitstreiterin Eva Vlaardingerbroek präsentierten ihren Plan für die „Save Europe Act“-Initiative in einem Video. Darin behaupten sie, „wir“ – gemeint ist die in ihrem Verständnis legitime, nicht-migrantische Bevölkerung – seien „nahe daran, unumkehrbar und permanent zu einer Minderheit in unseren eigenen Nationen“ zu werden. Deshalb habe der „Save Europe Act“ das politische Ziel eines „kompletten Stopps nicht-westlicher Immigration, sowohl der legalen wie der illegalen“ sowie der Ausreise – erzwungen oder „freiwillig“ aufgrund von Schikanen. Vlaardingerbroek resümiert im Video: „Von jetzt an kommt keiner mehr rein, und Millionen gehen raus!“ In einer ersten Phase wollen Sellner und Co Unterstützer finden, die als „Botschafter“ für den „Save Europe Act“ fungieren sollen. Und siehe da: Neben einschlägig bekannten Rechtsextremen, die beim „Remigrationsgipfel“ zugegen waren, finden sich in der online veröffentlichten Liste der Unterstützerinnen und Unterstützer auch Viktor Orbán, Ex-Ministerpräsident Ungarns und Vorsitzender der Partei Fidesz, und Susanne Fürst, außenpolitische Sprecherin der FPÖ im Nationalrat.

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AfD-Eklat bei „Jugend und Parlament“ im Bundestag – Teilnehmer:innen berichten

Beim Planspiel „Jugend und Parlament“ provozierten junge Nachwuchs-Rechte offenbar einen Ausschluss. Es gab sogar einen Polizeieinsatz. Berlin – Ein Blick in den Plenarsaal des Bundestages am Dienstag genügte, um festzustellen, dass beim diesjährigen Planspiel „Jugend und Parlament“ einiges schiefgegangen ist. So gründlich, dass nun womöglich das gesamte Programm auf dem Spiel steht. Im Mittelpunkt des Eklats: Der Streit um die AfD. Oder besser: Mit der AfD.  Auf den lila Stühlen der Abgeordneten hatten an diesem Tag junge Menschen Platz genommen, die eine fiktive Bundestagssitzung durchspielten, mit Reden und Abstimmungen und sogar einer echten Bundestagsvizepräsidentin. Andrea Lindholz führte die jungen Nachwuchspolitiker:innen durch die Tagesordnung, mit der gleichen Strenge wie sie das auch in echten Plenardebatten macht. Auffällig waren jedoch die rund 16 jungen „Abgeordneten“ in den hinteren Reihen des Plenums. Lindholz rief sie bei den Abstimmungen als „Fraktionslose“ auf. Es handelte sich bei ihnen um junge Leute aus dem AfD-Umfeld, die tags zuvor bereits im wahrsten Sinne des Wortes aus der Rolle gefallen waren. Denn Fraktionslose sind im Planspiel „Jugend und Parlament“ gar nicht vorgesehen.  AfD-Politikerin Beatrix von Storch bekommt auf dem Weihnachtsmarkt keinen Schinken. © IMAGO/Emmanuele Contini AfD-Eklat: Foto mit Zeichen für „White Power“ sorgt für Empörung Bei dem Programm, das es seit mehr als 20 Jahren gibt, unterliegen alle Teilnehmenden der gleichen Grundregel: Jede und jeder wird der Fraktion einer fiktiven Partei zugeordnet, die eher konservativ, eher grün oder eher links eingestellt ist. Das soll die Sicht auf anderen Meinungen weiten und das Verständnis für anderen politische Standpunkte fördern.  Das aber scheiterte in diesem Jahr offensichtlich schon am ersten Tag. Wie Teilnehmer:innen der Frankfurter Rundschau berichten, postete ein junger Mann aus einer Ausschusssitzung ein Foto, auf dem er mit seinen Fingern das Zeichen für „White Power“ formte. Das sahen seinen Fraktionskollegen von der fiktiven konservativen Partei, der er zugelost war. „Wir haben dann genau nach der Geschäftsordnung einen Antrag gestellt, um ihn aus unserer Fraktion auszuschließen“, erzählt eine Teilnehmerin, die in er gleiche Fraktion saß. Dem Antrag hätten sich alle außer dem Betroffenen angeschlossen. Nach der Abstimmung hätten dann aber alle anderen AfD-Jugendlichen ihre Mitarbeit in allen Fraktionen aufgekündigt. Das Foto wurde inzwischen auf Instagram gelöscht, liegt der FR aber als Screenshot vor. Es zeigt sechs Jugendliche, die sich zum Gruppenfoto an einem Esstisch zusammengestellt haben. Einer von ihnen macht das White-Power-Zeichen. Auf empörte Reaktionen im Netz, schreibt der baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Miguel Klauß: „Ja und?“ White lives matter“.

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AfD: Queere Menschen stoßen “nicht wenige Deutsche vor den Kopf”

Die AfD macht queere Menschen dafür verantwortlich, dass ihre gesellschaftliche Akzeptanz sinkt. Am Mittwochabend lässt die Partei den Bundestag erneut über Regenbogenfahnenverbote debattieren. Das Meinungsforschungsinstitut Ipsos veröffentlichte am Dienstag eine Umfrage, nach der die gesellschaftliche Zustimmung für queere Menschen weltweit sinkt, auch in Deutschland (queer.de berichtete). Die AfD-Fraktion im Bundestag erklärte daraufhin in einer fast euphorisch klingenden Pressemitteilung, dass Schwule, Lesben und Co. für diese sinkende Akzeptanz selbst verantwortlich seien, weil sie heutzutage öffentlich in Erscheinung treten. Die sinkende Akzeptanz der Mehrheitsgesellschaft sei “ein hausgemachtes Problem”, erläuterte der Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt, der Chef der AfD Sachsen-Anhalt. “Mit ihrem schrill-kulturkämpferischen Impetus, der sowohl natürliche Schamgrenzen allzu oft bewusst und mit partiell höhnischer Geste überschreitet als auch vor Kindern und Jugendlichen nicht Halt machen will, hat die sogenannte LSBTQ-Szene verständlicherweise nicht wenige Deutsche vor den Kopf gestoßen”, so der Rechtsextremist. “Die AfD-Fraktion will nicht in die Schlafzimmer hineinregieren, hält aber das obszöne Zuschautragen unterschiedlichster sexueller Fetische, wie es die sogenannte LSBTQ-Gemeinschaft tut, für völlig verfehlt. Unsere Kinder und Jugendlichen hiervor zu schützen, ist vornehme Pflicht verantwortlicher Politik.” Martin Reichardt startet eine weitere Attacke auf queere Menschen (Bild: IMAGO / dts Nachrichtenagentur) Heute, 11:41h 3 Min. queer.de bei Google bevorzugen Das Meinungsforschungsinstitut Ipsos veröffentlichte am Dienstag eine Umfrage, nach der die gesellschaftliche Zustimmung für queere Menschen weltweit sinkt, auch in Deutschland (queer.de berichtete). Die AfD-Fraktion im Bundestag erklärte daraufhin in einer fast euphorisch klingenden Pressemitteilung, dass Schwule, Lesben und Co. für diese sinkende Akzeptanz selbst verantwortlich seien, weil sie heutzutage öffentlich in Erscheinung treten. Die sinkende Akzeptanz der Mehrheitsgesellschaft sei “ein hausgemachtes Problem”, erläuterte der Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt, der Chef der AfD Sachsen-Anhalt. “Mit ihrem schrill-kulturkämpferischen Impetus, der sowohl natürliche Schamgrenzen allzu oft bewusst und mit partiell höhnischer Geste überschreitet als auch vor Kindern und Jugendlichen nicht Halt machen will, hat die sogenannte LSBTQ-Szene verständlicherweise nicht wenige Deutsche vor den Kopf gestoßen”, so der Rechtsextremist. “Die AfD-Fraktion will nicht in die Schlafzimmer hineinregieren, hält aber das obszöne Zuschautragen unterschiedlichster sexueller Fetische, wie es die sogenannte LSBTQ-Gemeinschaft tut, für völlig verfehlt. Unsere Kinder und Jugendlichen hiervor zu schützen, ist vornehme Pflicht verantwortlicher Politik.” – Werbung – 00:07 / 00:51 Video – KLM ist offizieller Airline-Partner von WorldPride Amsterdam 2026 AfD framt queere Menschen als Gefahr für Kinder Reichardt hat sich bereits wiederholt über die Sichtbarkeit sexueller und geschlechtlicher Minderheiten erregt gezeigt. So echauffierte er sich im Bundestag letzten November über die “fanatisierte Queer-Meute”. Immer wieder kritisierte die AfD die Sichtbarkeit als Gefahr für Kinder und rückte queere Menschen pauschal in die Nähe von Sexualstraftätern (queer.de berichtete). Die Partei forderte auch schon ein “Homo-Propaganda”-Gesetz oder ein CSD-Verbot. In der neuen Pressemitteilung behauptete Reichardt auch, es würde vielen Deutschen “missfallen, wie weit die staatliche Förderung queeren Lebens und das Hofieren der Repräsentanten dieser gleichfalls kleinen wie lauten Minderheit durch ranghohe Vertreter der Kartellparteien inzwischen gediehen sind”. Die AfD versucht schon länger durch Anfragen an die Bundesregierung, angeblich skandalträchtige Förderungen queerer Organisationen aufzudecken – etwa letzten Herbst, als die Partei wissen wollte, ob queer.de Bundesmittel erhält (die Antwort ist nein).

via queer: AfD: Queere Menschen stoßen “nicht wenige Deutsche vor den Kopf”

Randale und brennende Fahrzeuge – Rassistische Ausschreitungen nach Messerangriff in Belfast eskalieren – #terror

Maskierte auf den Straßen, brennende Fahrzeuge, verängstigte Anwohner: Als Reaktion auf das Video von einem brutalen Messerangriff in Belfast haben Rechtsextreme in mehreren britischen Städten gewaltsame Proteste angefacht. Nach der Veröffentlichung eines Videos von einem brutalen Messerangriff in der nordirischen Hauptstadt Belfast ist es am Dienstag in mehreren britischen Städten zu Protesten gekommen. In Belfast versammelten sich gegen 19 Uhr mehrere Hundert Menschen, um gegen Einwanderung zu demonstrieren. Viele von ihnen waren maskiert, sie lieferten sich teils gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei und errichteten Barrikaden. In mehreren Teilen der Stadt stieg schwarzer Rauch auf, mehrere Fahrzeuge wurden in Brand gesetzt. Auf TV-Bildern waren auch brennende Gebäude zu sehen. Laut der Nachrichtenagentur AFP mussten einige Bewohner von der Feuerwehr aus Häusern geholt werden. In Southampton in Südengland kam es zu einer Protestkundgebung vor einem Hotel, in dem Asylsuchende untergebracht waren. Zu den Demonstrationen in mehreren Städten hatten rechtsextreme Aktivisten aufgerufen, darunter auch der bekannte Rechtsradikale Tommy Robinson. Der US-Milliardär Elon Musk ermutigte die Protestierenden via X , »immer wieder und laut« auf die Straße zu gehen. Hintergrund war ein Messerangriff vom späten Montagabend, bei dem ein Mann schwer verletzt worden war. Bei dem mutmaßlichen Täter handelt es sich nach Angaben der Polizei  um einen 30 Jahre alten Mann aus dem Sudan. Er wurde inzwischen wegen versuchten Mordes, Waffenbesitzes und Todesdrohungen angeklagt. Er soll am Mittwoch einem Richter vorgeführt werden (…) Die nordirische Regierungschefin Michelle O’Neill verurteilte die Proteste scharf und rief zur Ruhe auf. »Gruppen maskierter Männer, die Familien aus ihren Häusern vertreiben, indem sie diese niederbrennen – das ist nichts anderes als widerliche Feigheit«, schrieb sie bei X

via spiegel: Randale und brennende Fahrzeuge Rassistische Ausschreitungen nach Messerangriff in Belfast eskalieren

siehe auch: Rassistische Krawalle nach Messerangriff in Belfast Am Dienstag ging ein Video von einem brutalen Messerangriff eines Asylbewerbers viral. Nun setzten Rechtsextreme Autos und Gebäude in Brand. (…) Rechte Organisationen und ausländerfeindliche Gruppen ließen sich die Gelegenheit nicht entgehen, gegen die Immigrationspolitik der Regierung zu demonstrieren. Und dabei blieb es nicht. Es kam in den protestantisch-unionistischen Vierteln Belfasts zu schweren Krawallen. Viele Straßen wurden von Gruppen maskierter Demonstranten blockiert, Busse, Autos und sogar Gebäude gingen in Belfast und anderen nordirischen Städten in Flammen auf. Der gesamte Verkehr von und nach Belfast wurde eingestellt. Bewohner mussten von der Feuerwehr aus brennenden Häusern geholt werden. Nordirlands Ministerpräsidentin Michelle O’Neill von Sinn Féin bezeichnete die Gewaltszenen in Nordirland als „reines Rowdytum“. Sie sagte: „Der Anschlag war abscheulich und verwerflich. Es gibt jedoch gefährliche Versuche, dies auszunutzen, um unschuldige Menschen ins Visier zu nehmen und anzugreifen, die hier lediglich versuchen, zu leben, zu arbeiten und ihre Familien großzuziehen.“

„Nicht aus der Toilette saufen“ – Wie Heidi Reichinnek und Ikkimel die AfD dissen

Heidi Reichinnek und Rapperin Ikkimel treffen sich zum „Mutti-Gipfel“ im Podcast. Warum die Linken-Politikerin das Parteiprogramm am liebsten rappen lassen würde und was dieses Treffen über das ewige Wechselspiel von Pop und Politik verrät. Der Podcast auf den Medienkanälen von Heidi Reichinnek war nun Schauplatz dieses ersten Mutti-Gipfels. Der Beginn einer himmelgeschenkten „Womance for life“? Reichinnek stellt Ikkimel als die vor, mit der „ich quasi jeden Morgen aufwache und die mich fit für den Tag macht“. Wie das im Detail auch immer gemeint sein mag.Was wir wissen: Wenn sich Politik an Pop ranwanzt, dann geht es immer auch um eigene Interessen und Themen. Und die spittet Podcast-Host Reichinnek schnell, ohne Punkt und Komma, und in bester Battle-Rap-Freestyle-Manier. Der Linken-Politikerin geht es nicht um journalistische Distanz.Familienpolitik und Fotzenrap – wie geht das zusammen?Sie fragt Ikkimel nicht nach ihrer Sozialisation – sie rast wie in einem assoziativen Teilchenbeschleuniger durch ihre eigene politische Themenagenda (Cancel Culture, Abtreibung, digitale Gewalt, Bildung, Care-Arbeit) und hofft, dass zumindest einige ihrer Punchlines bei der Künstlerin kleben bleiben. Zum Thema AfD heißt es: „Du säufst im Club auch nicht aus der Toilette, weil das Bier scheiße schmeckt.“ Das ist ziemlich gut. Auch Dissen kann Reichinnek.

via freitag: „Nicht aus der Toilette saufen“ – Wie Heidi Reichinnek und Ikkimel die AfD dissen