#AfD will Rechtsextreme ins #Rathaus holen – #noIB

Im sachsen-anhaltischen Halle verklagt die AfD den Stadtrat. Die Partei wollte vier sachkundige Bürger mit Kontakten zu Rechtsextremen im Parlament unterbringen. Die Verbindungen der AfD ins Neonazimilieu sind kein Geheimnis. Abgeordnete aus ihren Reihen treffen sich mit Rechtsextremen, Fraktionsmitarbeiter pflegen enge Kontakte in die Szene. Auf kommunaler Ebene hat die Partei einen weiteren Weg gefunden, Anhänger mit rechten Beziehungen nahe ans Zentrum der Macht zu bringen: Die AfD nominiert sie als sogenannte sachkundige Einwohner. Diese Bürger sitzen in den Ausschüssen des Kommunalparlaments. Abstimmen dürfen sie nicht, aber die gewählten Mandatsträger beraten. Jede Fraktion kann Einwohner nominieren. (…) Im sachsen-anhaltischen Halle an der Saale streitet die AfD noch mit dem Rat. Sie hatte vier Kandidaten mit Verbindungen zur Identitären Bewegung und anderen Rechtsextremen aufgestellt. Weil sich der Rat auch dort wehrt, zieht die Fraktion vor Gericht. Der Konflikt schwelt, seit die AfD vor einem halben Jahr ihre Liste mit sieben Nominierungen vorgelegt hat. Zunächst drei Namen darauf ließen die Abgeordneten der anderen Fraktionen aufhorchen: Sie seien „aus dem Umfeld der rechtsextremen Identitären Bewegung und der Montagsdemo Halle bekannt“, sagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Eric Eigendorf. (…) Der Rat hat eine neun Seiten lange Klageerwiderung vorgelegt. In dieser lässt sich detailliert über die Verbindungen der Kandidaten in die rechte Szene nachlesen. Etwa über Jonas Jung, der regelmäßig an Demonstrationen des Rechtsextremisten Sven Liebich teilgenommen habe. Liebich gehörte zum verbotenen Neonazinetzwerk Blood and Honour. Jung war im Juli 2019 außerdem Redner auf einer seiner Demonstrationen. ZEIT ONLINE liegt ein entsprechendes Video vor. Abgeordnete verwundert über Vorschläge Die Kandidatin Hannah-Tabea Rößler steht in den Gründungsdokumenten des Vereins Flamberg e.V., der ein Hausprojekt der Identitären Bewegung in Halle betrieb. Die Jurastudentin sollte den Ausschuss für Planungsangelegenheiten beraten. (…) Stattdessen schlug die Fraktion Christopher Lehmann für den Platz im Planungsausschuss vor. Lehmann ist Besitzer im Bundesvorstand der AfD-Jugend Junge Alternative. Er war im September 2017 zusammen mit Identitären auf einer Kundgebung in Halle. Zudem soll er Mitglied der Burschenschaft Germania Halle sein, die als intellektuelle Schnittstelle zwischen Neonaziszene und der Neuen Rechten gilt. Ebenfalls dort aktiv sein soll der Politikwissenschaftsstudent Thorben Vierkant. Er sollte nach Willen der AfD-Fraktion als sachkundiger Einwohner in den Rechnungsprüfungsausschuss. Gemeinsam gab das Trio Vierkant, Rößler und Lehmann im Mai 2019 dem Identitären-Magazin Arcadi ein Interview. Sie kandidierten damals auf der Liste der AfD-nahen Hochschulgruppe Campus-Alternative für den Studierendenrat der Universität Halle.

via störungsmelder: AfD will Rechtsextreme ins Rathaus holen

„Die extreme Rechte fantasiert einen Kriegszustand herbei“: Die Rechten und die Sprache – by @Natascha_Strobl

Umdeuten, verzerren, entmenschlichen: Sprache ist die wichtigste Waffe im Kampf für einen völkischen Umsturz. Extremismus-Forscherin Natascha Strobl seziert die Strategien der Rechten. Die Strategie des Kampfes um Sprache ist nicht neu. Zum ersten Mal für die extreme Rechte hat ihn die Nouvelle Droite, die neue Rechte, in Frankreich, in den 50er und 60er Jahren ausformuliert. Statt sich um Wahlerfolge und Parlamentssitze zu bemühen, verlegte man den Kampf auf die kulturelle Ebene. Ziel war nicht mehr eine erfolgreiche Wahlpartei, sondern die Erringung der kulturellen Hegemonie. Diese Strategie von rechts basiert auf den Ideen des marxistischen Theoretikers Antonio Gramsci. Gramsci formulierte im Gefängnis des italienischen Faschismus seine Hegemonie-Theorie aus. Demnach reicht es nicht, sich an die Spitze des Staates zu putschen, vielmehr müssen die eigenen Vorstellungen einer guten Gesellschaft auch von dieser akzeptiert und als legitim angesehen werden. Diese Debatte findet nicht auf Ebene von Parteien, sondern im vorpolitischen Raum statt, an den Stammtischen, auf dem Marktplatz, in den Medien, am Arbeitsplatz usw. In einer komplexen (Post)Industriegesellschaft geht es darum, die eigenen Idee in diesen Räumen zu verankern. Gramsci, als Marxist, vernachlässigt aber keinesfalls die ökonomische Ebene. Zugleich geht es bei ihm in einem sehr demokratischen Ansatz darum, alle an diesen Debatten teilhaben zu lassen. Die Nouvelle Droite nimmt Gramscis Theorie und macht sie für rechts nutzbar. Dabei geht jeder ökonomische und demokratische Ansatz verloren. In diesem Gramscianismus von rechts bleibt die Idee eines metapolitischen Raumes über, den es zu besetzen gilt. Dies soll nicht geschehen, indem Marginalisierte an Debatten teilhaben, sondern indem Multiplikator_innen und schon traditionelle Eliten einer Gesellschaft nach rechts gezogen und mit entsprechenden Inhalten und Strategien versorgt werden. Denn neben einer nur marginal aktualisierten Themenvariation ist vor allem die Strategien das Neue in dieser Art des Rechtsextremismus. Mit den großen Fluchtbewegungen von 2015 hat die extreme Rechte ihren Hauptfokus gefunden. Während die Zivilgesellschaften in Europa Hilfsbereitschaft und Solidarität zeigten, trommelten die entsprechenden rechten Magazine und Blogs gegen diese. Im Zentralorgan der deutschsprachigen Neuen Rechten, der „Sezession“, wurden die Fluchtbewegungen und die ankommenden Menschen schon 2015 und in den folgenden Jahren als „Siedler“ oder „Invasion“ bezeichnet.
Besonders die „Identitäre Bewegung“ hat unmittelbar massiv gegen eine menschliche Asylpolitik protestiert. Dazu zählten Blockaden an den Grenzen und eine großangelegte Kampagne. Mit Slogans wie „Stoppt den (großen) Austausch“, „No way!“ (angelehnt an eine Kampagne der australischen Regierung, die Flüchtlinge zur Umkehr bewegen soll) oder dem Hochhalten der „Festung Europa“ wurde auch sprachlich aufgezeigt, wo es in den Jahren darauf hingehen sollte. 2015 ist die Situation, die nie hätte eintreten dürfen. Sie ist eine Niederlage. Die Stunde null, ab der die aktuelle Zeitrechnung anfängt. Martin Sellner, Kopf der Identitären Bewegung Österreich und Chefideologe der Identitären, beschreibt das Jahr 2015 in seinem Nachwort zu „Revolte gegen den großen Austausch“ mit Texten von Renaud Camus, das 2016 erschienen ist, in epochalen Worten: „Die beispiellose Flüchtlingsflut 2015 ist wie ein Albtraum über Europa hereingebrochen.“ Die öffentliche Stimmung drehte sich, als große gesellschaftliche Akteur_innen dieses Katastrophen-Narrativ übernahmen. Dies geschah vor allem nach der Silvester-Nacht von Köln 2015/16, die sinnbildlich für vermeintlich importierte Frauenverachtung und gescheiterte Integration steht. Die Sprache der Rechten: Die Rationalisierung – „Der Große Austausch“ Das Konzept des „Großen Austauschs“ wurde von dem französischen rechtsextremen Philosophen Renaud Camus entwickelt. Populär wurde es durch die Kampagnisierung der Identitären. 2016 erschien im Antaios Verlag von Götz Kubitschek ein Büchlein mit verschiedenen Reden und Schriften von Camus, das den Titel „Revolte gegen den großen Austausch“ trägt und mit Fahnen der Identitären bebildert ist. Die Veröffentlichung traf genau mit den Fluchtbewegungen von 2015 und den rechtsextremen Mobilisierungen der Identitären zusammen. Schon auf diesen inszenierten sich die Identitären als Kämpfer gegen einen vermeintlichen Austausch. Auf Transparenten, in Interviews, auf Stickern, in Videos, T-Shirts und auf Flyern machten sie dies deutlich. Der „Große Austausch“, wie ihn Camus beschreibt und die Identitären kampagnisieren und als ursächlich für die Fluchtbewegungen sehen, ist eine rechtsextreme Verschwörungstheorie. Sie komprimiert die drei großen Stoßrichtungen des aktuellen um Diskurshoheit kämpfenden Rechtsextremismus: Antisemitismus, Rassismus und Anti-Feminismus. Diese Verschwörungstheorie zeichnet eine westliche Welt, die durch den Feminismus komplett geschwächt ist, weil dieser ursächlich für geringe Geburtenraten und besiegte, schwächliche Männer ist. Dadurch stirbt Europa als Kulturraum langsam aus.
Die Sprache der Rechten: „Ethnisch wünschenswerter Nachwuchs“ An diesen Vorstellungen lässt sich gut die im Grunde rein völkische Haltung dieser Idee zu erkennen. Es geht um ethnisch wünschenswerten Nachwuchs. Ethnisch wünschenswert heißt, dass die Eltern weiß und europäisch sind, keine Krankheiten haben usw. Ohne Feminismus würden Frauen nicht auf Ideen wie finanzielle Unabhängigkeit oder Arbeiten oder Verhütung kommen und ihrer eigentlichen Rolle gerecht werden, der des Kinderbekommens.

via fr: „Die extreme Rechte fantasiert einen Kriegszustand herbei“: Die Rechten und die Sprache

#Identitäre beim #Faschingsumzug in #Schirgiswalde? – #noIB

Beim Faschingsumzug in Schirgiswalde sind Männer mit dem Logo der rechtsextremen Identitären Bewegung mitgelaufen. Als Spartaner verkleidet präsentierten sie auf ihren Schilden das gelb-schwarze Symbol. Der Schirgiswalder Faschingsclub bedauert den Vorfall. “Wir haben nicht die Möglichkeit, jeden, der sich bei unserem Umzug anmeldet, politisch zu durchleuchten und zu hinterfragen”, sagt Vizepräsident Torsten Büttner. Man habe im Vorfeld nichts von diesen Leute gewusst, deshalb sei beim Stellen des Umzugs auch das Symbol nicht aufgefallen. Bei der Gruppe soll es sich nach Angaben des Faschingsclubs um Leute aus der Bautzener Region handeln. Sie hatten sich für den Umzug nicht als Verein, sondern als Faschingsfans mit einem Bild aus der griechischen Mythologie angemeldet.

via mdr:Identitäre beim Faschingsumzug in Schirgiswalde?

#Identitäre Bewegung verbringt Wochenende im Wald – #Wehrübungen Rechtsextremer in einer Hütte im MK – #schauhin #terrortraining #noIB

Während die schreckliche Bluttat in Hanau immer noch für Fassungslosigkeit sorgt, kursiert bei YouTube ein Video, in dessen Mittelpunkt ein Aktivisten-Wochenende in einer SGV-Hütte mitten im Sauerland steht – genauer gesagt in der Paul-Berge-Hütte in Plettenberg. Dort trafen sich nach Informationen unserer Zeitung und des Recherche-Netzwerks IB am letzten Januar-Wochenende 15 Teilnehmer der Gruppe Identitäre Bewegung (IB) in NRW. Es war kein Treffen harmloser Pfadfinder, sondern die Versammlung einer Gruppe, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem angesehen wird. Haben sich die Identitären, so wie andere Gruppierungen der rechten Szene, in den Plettenberger Wäldern auf den „Tag X“ vorbereitet, auf den, wie es in rechtsextremen Kreisen heißt, „Endkampf der Kulturen“. Denn wie das Recherchenetzwerk IB mitteilt, hätten die Teilnehmer des Aktivistenwochenendes auch sogenannte Wehrsportübungen abgehalten, was auch in dem uns vorliegenden Video zu sehen ist. Dabei handelt es sich um sportliche Übungen mit stark militärischem Charakter. Ort des Geschehens war besagte Paul-Berge-Hütte des Sauerländischen Gebirgsvereins Hordel-Bochum, die in der Jeutmecke liegt – einem kleinen Tal zwischen der Wohnsiedlung Burg und Selscheid. Die Gruppe selbst beschreibt das Wochenende so: Als Organisatoren des IB-Aktionswochenendes zeichneten nach den ersten Erkenntnissen Heinrich Mahling (Regionalleiter Hessen) und David Ratajczak (IB Niedersachsen) verantwortlich.

via come.on: Identitäre Bewegung verbringt Wochenende im Wald – Wehrübungen Rechtsextremer in einer Hütte im MK

#AfD-Abgeordneter sympathisiert mit #IB – #Identitäre Kameraden helfen – #schauhin #unvereinbarkeit #pinocchiopartei

Der Abgeordnete Alexander Tassis (AfD) hängt nachts mit Begleitern in Shirts der Identitären Wahlplakate auf. Der Verfassungsschutz hat ihn im Auge. Keine Berührungsängste kennt die Bremer AfD weiterhin mit der Identitären Bewegung. Selbst Alexander Tassis (AfD), immerhin Abgeordneter der Bürgerschaft, scheint kein Problem mit der vom Verfassungsschutz beobachteten Organisation zu haben. Am Mittwochabend postete er ein Bild auf Facebook, das beim Aufhängen von AfD-Plakaten aufgenommen ist. Das Foto hat Tassis wohl selbst gemacht, auf dem Foto ist das nordrhein-westfälische AfD-Mitglied Adrian Ochmanski in einem T-Shirt der Rechtsextremisten zu sehen. Darauf steht: „Heimatverliebt – Identitäre Bewegung“. Der Chef des Bremer Verfassungsschutzes, Dierk Schittkowski, sagte der taz: „Ich habe das Foto gesehen. Bei Tassis fehlt jegliche kritische Distanz zu der rechtsextremistischen Identitären Bewegung.“ Das Posten eines solchen Fotos sei „sicher kein Versehen“. Wer so etwas veröffentliche, zeige eine „große Sympathie“. Zuletzt war auch der Landesvorsitzende Frank Magnitz durch Nähe zu den Rechtsex­tremisten aufgefallen: Bei der Wahlkampfrede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem Bremer Marktplatz verteilte er zusammen mit Identitären Protest-Flyer

via taz: AfD-Abgeordneter sympathisiert mit IB – Identitäre Kameraden helfen

Brandanschlag mit #Identitären-Verbindung: Anklage steht – #noIB #terror

Im März kommt es zum Prozess wegen eines Brandanschlages auf ein Asylheim im Jahr 2016. Laut Staatsanwaltschaft steht einer der Angeklagten auf einer Mitgliederliste der Identitären. Am 13. März müssen sich drei Männer am Landesgericht Korneuburg wegen eines Brandanschlages auf ein Asylheim in Himberg (NÖ) im Jahr 2016 verantworten. Laut Staatsanwaltschaft handelten die drei Angeklagten, zwischen 28 und 32 Jahre alt, mit „hoher Wahrscheinlichkeit aus fremdenfeindlichen Motiven“ und weisen Verbindungen zur rechtsextremen „Identitären Bewegung Österreichs“ auf. „Einer der Männer gesteht ein, in den Jahren 2017 und 2018 starker Sympathisant der Identitären gewesen zu sein“, sagt Wolfgang Schuster-Kramer, Vizepräsident am Landesgericht Korneuburg, gegenüber profil. „Ein weiterer Angeklagter soll laut Anklage auf einer Mitgliederliste der Identitären stehen, auch wenn er das selbst bestreitet.“ Diesem Angeklagten wird außerdem in einem eigenen Verfahren nationalsozialistische Wiederbetätigung vorgeworfen. Auf Datenträgern wurden Bilder mit antisemitischen Inhalten gefunden, die er zum Teil über Chats verbreitet haben soll. Zudem habe der Mann NS-Motive, etwa ein Hakenkreuz, auf seinem Körper tätowiert.

via profil: Brandanschlag mit Identitären-Verbindung: Anklage steht

Flugblätter warnen vor "Nazi-WG" um Rechts-Rapper Chris Ares

Der Rapper Chris Ares bedient sich laut Verfassungsschutz in Videos der Symbolik der rechtsextremistischen Identitären Bewegung und pflegt Kontakte zu Aktivisten der Szene. Die offenkundig linke Gruppe “Aktionskommando Resi Huber” warnt auf Plakaten und Flugblättern in Sauerlach vor einer “Nazi-WG” um Rechts-Rapper Chris Ares. Der 28-jährige Ares wird vom Verfassungsschutz als Extremisten eingestuften. Er äußerte sich auf Facebook zu der Aktion, seine Worte können als Drohung gegen die Urheber der Flugblätter verstanden werden. Die Bürgermeisterin befürchtet nun Auseinandersetzungen zwischen Rechten und Linken. Inzwischen ermittelt der Staatsschutz. Auf der für Vereine reservierten Anschlagtafel wirbt die Blaskapelle Arget für ein Konzert, daneben weist die Sauerlacher Bürgerstiftung auf ihren Schwarz-Weiß-Ball am Wochenende hin – so weit, so gewöhnlich. Doch genau zwischen diese zwei Plakate haben Unbekannte einen weiteren Zettel geklebt, der mittlerweile zwar wieder entfernt wurde, der jedoch viel Unruhe und Verunsicherung im Ort ausgelöst hat. “Achtung: Nazi-WG in Sauerlach” stand in fetten Lettern auf dem Plakat, das auch an anderen Stellen in der Gemeinde aufgehängt und zudem als Flyer in Dutzende Briefkästen verteilt wurde. Inzwischen ermittelt der Staatsschutz. Gemünzt ist das Flugblatt, dessen Urheber anonym bleiben, auf den rechten Rapper Chris Ares, der unlängst aus dem Landkreis Ebersberg nach Sauerlach gezogen ist. Er wird als “gewalttätiger Nazi-Rapper” und “bekennender Neonazi” bezeichnet. Auf dem Plakat prangen sein Porträtfoto sowie das eines weiteren Mannes, dazu beider Klarnamen und ihre Wohnadresse. Dort sollen beide mit weiteren Mitgliedern des rechtsextremen Milieus wohnen. (…) Chris Ares wiederum, der bürgerlich Christoph Zloch heißt, gibt derweil auf seiner Facebookseite an, dass das Flugblatt “jede Menge Lügen und erfundene Dinge” enthalte. “An die Täter” richtet er eine Warnung, die auch als Drohung verstanden werden kann: “Wir freuen uns, euch bald persönlich kennenzulernen.” Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz stuft Ares als Rechtsextremisten ein und beobachtet ihn seit mehr als drei Jahren. Demnach bedient sich der Rapper in Videos “regelmäßig der Symbolik der rechtsextremistischen Identitären Bewegung und pflegt zudem Kontakte zu Aktivisten der identitären Szene”. Zudem übernimmt der 28-Jährige laut Verfassungsschutz in seinen Liedern “typische identitäre Ideologieelemente wie die Idee, es würde in Deutschland ein sogenannter ‘Großer Austausch’ der Bevölkerung vorangetrieben werden”. Überdies pflegt Chris Ares, der nach seinen Worten in einer “patriotischen WG” lebt, Kontakte zum Münchner Pegida-Ableger und zur AfD. Wie die Thüringer Allgemeine Zeitung berichtete, trat er 2016 bei einer Kundgebung in Erfurt gemeinsam mit dem AfD-Abgeordneten Björn Höcke vom national-völkischen Flügel der Partei auf.

via sz: Flugblätter warnen vor “Nazi-WG” um Rechts-Rapper Chris Ares