#Prozess gegen Rechtsextreme in #Berlin – 92-Jährige #Holocaust-Leugnerin kurz nach #Haftstrafe wieder vor #Gericht – #haverbeck

Ursula Haverbeck bestreitet, dass Auschwitz ein Vernichtungslager war. Massenmord habe dort nicht stattgefunden. Sie beschäftigt die Gerichte seit 16 Jahren. Die 92-jährige Ursula Haverbeck hat gerade eine Strafe von insgesamt zweieinhalb Jahren in einem Gefängnis in Bielefeld verbüßt, da musste sie in Berlin erneut auf die Anklagebank. Wie immer seit rund 16 Jahren geht es um Volksverhetzung. Die Staatsanwaltschaft wirft der Witwe vor, im März 2018 auf dem YouTube-Kanal des gesondert verfolgten Rechtsextremisten Nikolai N., dem selbsternannten „Volkslehrer“ in einem Interview den Holocaust geleugnet zu haben. N. war nun zunächst zumindest vor dem Gerichtssaal und wedelte mit einem angeblichen Presseausweis, um als Beobachter am Prozess teilnehmen zu können. Doch der Ausweis wurde nicht akzeptiert. N. ging allerdings nicht freiwillig. Die Seniorin aus Nordrhein-Westfalen musste sich bereits vor drei Jahren in Berlin als Holocaust-Leugnerin verantworten. Damals erhielt sie sechs Monate Gefängnis. Dieses Urteil und eine Strafe von zehn Monaten Haft ohne Bewährung aus Hamburg sind noch nicht rechtskräftig. Der Verteidiger scheiterte mit mehreren Anträgen auf Aussetzung oder Einstellung des Verfahrens. Haverbeck behauptete erneut, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager, sondern ein Arbeitslager gewesen sei.

via tagesspiegel: Prozess gegen Rechtsextreme in Berlin 92-Jährige Holocaust-Leugnerin kurz nach Haftstrafe wieder vor Gericht

Vor geplanten #Corona-Protesten – Wohnung von #AttilaHildmann durchsucht – #covidioten

Vor den am Mittwoch geplanten Corona-Protesten hat die Polizei die Wohnung von Attila Hildmann durchsucht. „Wir sind fündig geworden“, sagte ein Sprecher. Der rechtsextremistische Kochbuchautor Attila Hildmann hat vor den Berliner Corona-Protesten am Mittwoch Besuch von der Polizei bekommen. Ermittler des Staatsschutzes des Landesk riminalamtes Brandenburg und der Polizeidirektion Ost durchsuchten am Dienstagvormittag die Wohnung des Verschwörungstheoretikers und Antisemiten im Landkreis Barnim.Grundlage war ein Beschluss des Amtsgerichtes Bernau – zur Gefahrenabwehr, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Potsdam sagte. Der Beschluss des Gerichts fuße auf einer Vielzahl von Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Cottbus unter anderem zum Vorwurf der Volksverhetzung und Bedrohung. Der Polizeisprecher sagte: „Wir sind fündig geworden.“ Es seien diverse Laptops, Handys, SIM-Karten, Speichermedien wie USB-Sticks und Festplatten sichergestellt worden. Zugleich hätten die Ermittler eine Gefährderansprache durchgeführt. (…) Hildmann hatte bei seinen Demos mehrfach den Holocaust geleugnet und Politiker bedroht. Zudem verbreitet er über seinen Telegram-Kanal Hetze und Verschwörungstheorien.

via tagesspiegel: Vor geplanten Corona-Protesten Wohnung von Attila Hildmann durchsucht

großes mimimi vom advocadoführer

Die #Blutspur der #Legionäre – #Lettland, das #SS-Erbe und die westliche Wertegemeinschaft

Lestenē liegt rund 80 Kilometer westlich der lettischen Hauptstadt Riga. Gut 300 Seelen zählt der kleine beschauliche Weiler. Doch auf dem Ort lastet der faschistische Völkermord. Gerade auch über dem Friedhof gleich neben der im ersten Jahrzehnt des neuen Millenniums restaurierten evangelisch-lutherischen Barockkirche. Nicht für die Dörfler ist der Friedhof angelegt, sondern für lettische Angehörige der Waffen-SS, die das Internationale Militärtribunal in Nürnberg 1946 als verbrecherische Organisation verurteilt hatte. Grundsteinlegung für die schaurige Stätte war am 27. April 1996, die Eröffnung am 27. September 2003. Der unerhörte Skandal: Alles unter aktivster Förderung der lettischen Regierung! Mit höchster Ehrerbietung wurden dorthin bisher 7360 Banditen der lettischen Waffen-SS (einige Deutsche sind auch darunter) »umgebettet«, 1112 bekamen eigene Grabplatten. Die meisten waren im Kurlandkessel vom 10. Oktober 1944 bis 8. Mai 1945 umgekommen. An zwei Seiten eingerahmt ist das Ganze von 18 Wänden aus Granit, auf denen die Namen von 11 000 lettischen SS-Leuten eingraviert sind. Der Platz für 20 000 weitere soll noch gefüllt werden. Alle diese »Helden« zählten zu den etwa 160 000 lettischen Kollaborateuren der faschistischen Mordmaschinerie. Geschätzt über die Zeit dienten 115 000 in der Lettischen SS-Freiwilligen-Legion, deren Aufstellung Hitler am 10. Februar 1943, unmittelbar nach Stalingrad, befahl. Sie leistete Hitler den Treueschwur. Die Legion setzte sich aus der 15. und 19. Lettischen SS-Freiwilligen-Division zusammen. Lesart heute: Die allermeisten der »Helden« seien von den Nazis zwangsrekrutiert worden, und Zwangsrekrutierte fallen nicht unter das Nürnberger Diktum von der SS als verbrecherischer Organisation. Tatsächlich nahm das Kriegsverbrechertribunal jene aus, die »vom Staate zur Mitgliedschaft in solcher Weise herangezogen wurden, dass ihnen keine andere Wahl blieb, und die keine solchen Verbrechen begingen«. Und gekämpft hätten sie zudem für die Befreiung von der Sowjetherrschaft. (…) Eingegliedert in die Lettische Legion wurden 1943/44 zielgerichtet Letten, die zu »Strafkommandos« des »Sicherheitsdienstes «(SD) der SS gehörten. Die waren schon in den Jahren zuvor bei Massenmorden an der Zivilbevölkerung und an sowjetischen Kriegsgefangenen sowie gegen sowjetische Partisanen im Baltikum, in Russland, Weißrussland und in der Ukraine eingesetzt. Russische Archive benennen 27 lettische Bataillone, die Dörfer in Brand steckten, die Bevölkerung vertrieben und Tausende erschossen.
Allein die 19. Lettische SS-Freiwilligen-Division vernichtete so vom 18. November 1943 bis 2. April 1944 23 Dörfer und tötete 1300 Menschen. Insgesamt ereilte mehrere Hundert Dörfer mit Zigtausenden Toten dieses Schicksal. Weiteren »Ruhm« ernteten die lettischen Faschisten bei der Mordorgie gegen das Warschauer Ghetto 1942/43. Die 15. Lettische SS-Freiwilligen-Division war nicht »besser«: Nach ihrer Zerschlagung im Sommer 1944 ermordeten Angehörige des Verbandes, inzwischen in die »Schwester«-Division eingegliedert, am 31. Januar 1945 im heutigen Podgaje 32 mit Stacheldraht gefesselte Soldaten der 1. Polnischen Armee. Aber zu den schlimmsten Kriegsverbrechen der lettischen SS-Truppen zählte ihre Beteiligung an der Blockade Leningrads vom 8. September 1941 bis 27. Januar 1944, die bis zu 1,1 Millionen Einwohnern das Leben kostete. Lettische SS-»Helden« nahmen im Verbund mit dem SD, dem deutschen »Sicherheitsdienst« an den Massenerschießungen im Wald von Biķernieki teil, wo vom Sommer 1941 bis zum Herbst 1944 35 000 bis 46 500 Menschen ermordet wurden (die Zahlen divergieren). Sie bewachten Todeslager, darunter das Konzentrationslager Salaspils, südlich von Riga, wo Tausende Menschen umkamen, darunter viele Kinder und Jugendliche. Ein großer Teil der 500 Mann lettischen Hilfspersonals, das an den Hinrichtungen von über 27 000 Juden am 30. November und 8. Dezember 1941 im Wald von Rumbula »mitwirkte«, kam dann in den lettischen Verbänden der Waffen-SS unter. Darunter befand sich das Kommando Victors Arājs, eines lettischen Polizeioffiziers, dessen Blutspur sich durch die nordwestliche UdSSR zog, der 1942 zum SS-Sturmbannführer ernannt wurde und der 1943 das Kriegsverdienstkreuz mit Schwertern bekam.

via nd: Die Blutspur der Legionäre – Lettland, das SS-Erbe und die westliche Wertegemeinschaft

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Von Carl Strott – Deutsches Bundesarchiv (German Federal Archive), Gemeinfrei, Link

NS-Propaganda bei »Blut und Boden Oberstdorf«

Weil ein 56-Jähriger Ausschnitte aus nationalsozialistischen Propagandafilmen an die 257 Mitglieder der WhatsApp-Gruppe »Blut und Boden Oberstdorf« schickte, erhält er eine Geldstrafe. Weil der 56-jährige Bernhard M. am 3. März 2019 in die WhatsApp-Gruppe »Blut und Boden Oberstdorf« mit 257 Mitgliedern ein Video mit kurzen Ausschnitten nationalsozialistischer Filmpropaganda versandte, erhielt er einen Strafbefehl (Az 1 Cs 360 Js 7310/20). Insbesondere waren darin Reden Hitlers, der Hitlergruß und NS-Aufmärsche zu sehen, so die Staatsanwaltschaft. Dabei sei es dem Oberstdorfer gerade darauf angekommen, die Zeichen weiter zu verbreiten. Das sei strafbar als Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Dagegen legte M. zunächst Rechtsmittel ein und musste sich am Mittwoch vor dem Amtsgericht Sonthofen verantworten. In der Hauptverhandlung vor Amtsrichterin Gramatte-Dresse nahm er jedoch seinen Einspruch gegen den Strafbefehl zurück. Dadurch ist die Geldstrafe in Höhe von 80 Tagessätzen zu je 40 Euro rechtskräftig geworden. Somit kostet die NS-Propaganda Bernhard M. 3200 Euro.

via allgäu rchtsaußen: NS-Propaganda bei »Blut und Boden Oberstdorf«

Geschmacklose Rede „Querdenken“-Demo: Elfjährige vergleicht sich mit Anne Frank

Eine 11-Jährige verglich sich bei einer „Querdenken“-Demo mit Anne Frank. In Karlsruhe hat am Samstagnachmittag (14. November) eine Demonstration mit dem Motto „Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit und Liebe“ der „Querdenken“-Bewegung stattgefunden. Dabei protestierten circa 1000 Teilnehmer gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Bei der Kundgebung gab es zu Beginn etwa 200 Regelverstöße gegen die geltenden Corona-Regeln. So wurde von vielen Besuchern der Protestaktion kein Mund-Nasen-Schutz getragen. Ansonsten sei die Demo laut Karlsruher Polizei friedlich verlaufen. Allerdings sorgte ein Bühnen-Auftritt eines elfjährigen Mädchens in den sozialen Netzwerken für viel Unverständnis.
„Querdenken“-Demo: Mutter und Tochter halten Ansprache gegen Corona-Regeln. Zunächst hielt die Mutter des Mädchens eine fünfminütige Ansprache, in der sie gegen die Corona-Regeln wetterte. Die Frau gab sowohl der Politik als auch den Medien die Schuld an Corona. So sprach sie u.a. von „bescheuerten Maßnahmen, die keinen Sinn machen“, „permanenten Lügen“ und „Dummheit der Politik“. Ihren siebenjährigen Sohn, der nicht mit auf der Bühne war, werde sie „koste es, was es wolle“ nicht mehr in die Schule schicken, sollte in Baden-Württemberg eine Maskenpflicht für Grundschüler eingeführt werden. „Querdenken“-Demo: Elfjährige mit Anne-Frank-Vergleich
Nachfolgend hielt auch die elfjährige Tochter eine Ansprache, die sie wie ihre Mutter von einem Zettel ablas. Sie erklärte, dass sie erst kürzlich Geburtstag hatte und nicht richtig feiern konnte: „Ich war unendlich traurig darüber, doch meine Eltern haben auch dafür eine Lösung gefunden. Wir mussten die ganze Zeit leise sein, weil wir sonst vielleicht von unseren Nachbarn verpetzt worden wären,“ so das Mädchen. Offenbar wurde also auch hier gegen die Versammlungsregeln verstoßen.
Eine 11-Jährige verglich sich bei einer „Querdenken“-Demo mit Anne Frank. Danach verglich sie ihre Geburtstags-Situation mit Anne Frank, die kurz vor Kriegsende dem nationalsozialistischen Holocaust zum Opfer fiel: „Ich fühlte mich wie bei Anne Frank im Hinterhaus, wo sie muxmäuschenstill sein mussten, um nicht erwischt zu werden, aber ich war auch sehr froh, dass ich meinen Geburtstag überhaupt feiern durfte.“ Sie sei allerdings froh, dass ihre Eltern „verstehen, was richtig sei“ und sie „trotz der merkwürdigen und absolut sinnlosen Maßnahmen“ haben feiern lassen. In den sozialen Netzwerken stößt die Ansprache des Mädchens auf großes Unverständnis: „Widerlich. Hier wird ein kleines Mädchen von ihren Eltern instrumentalisiert!“

via express: Geschmacklose Rede „Querdenken“-Demo: Elfjährige vergleicht sich mit Anne Frank

Jewish-Muslim Biker Gang Protects Jewish Cemetery in Copenhagen From Far-Right Attacks
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Members of Danish biker club Muju and Co stand guard at a Jewish cemetery in Copenhagen, Denmark. Photo: Courtesy of Muju and Co Facebook page. A group of Jewish and Muslim bikers came together this week in the Danish capital of Copenhagen to protect a Jewish cemetery in the city from a feared far-right attack. Members of the motorcycle club Muju and Co patrolled the Jewish section of the Vestre Kirkegård in Copenhagen on Monday night — the 82nd anniversary of the Nazi-sanctioned “Reichspogromnacht” that devastated Jewish communities in Germany and Austria with violence and arson. When the anniversary fell in 2019, more than 80 graves in the Jewish section of the cemetery were vandalized by far-right thugs. In an interview with The Copenhagen Post, the Muju and Co chairman — who gave his name as “Dan” — explained that the group described itself as the world’s first Jewish-Muslim biker club, with the aim of promoting “understanding, unity and interest in motorcycles among religious-ethnic minorities.”

via algemeiner: Jewish-Muslim Biker Gang Protects Jewish Cemetery in Copenhagen From Far-Right Attacks

https://twitter.com/FFRAFAction/status/1327367379559587843

#Novemberpogrome – #Gedenken verboten, #Hetzen erlaubt – #Dresden #Doppelstandard #Suxen #pegidioten

Dieses Jahr fallen diverse Demonstrationen zum Gedenken an die nationalsozialistischen Novemberpogrome pandemiebedingt aus. Eine „Pegida“-Kundgebung in Dresden mit dem rechtsextremen Ex-AfDler Andreas Kalbitz als Redner darf hingegen stattfinden. Die Jüdische Gemeinde ist empört. 82 Jahre nach den nationalsozialistischen Novemberpogromen gegen Jüdinnen und Juden wirkt der Spruch „Nie wieder“ wie eine hohle Phrase: Gedenkveranstaltungen werden pandemiebedingt abgesagt, während Rechtsradikale ausgerechnet an diesem Tag, dem 9. November, gegen die „Corona-Diktatur“ und eine vermeintliche „Islamisierung des Abendlandes“ demonstrieren dürfen. „Pediga“ will sich in Dresden versammeln, die „Querdenker“ rufen zur Demo in Braunschweig auf. Der 9. November, der sogenannte „Schicksalstag“ der Deutschen, steht für eine Vielzahl von historischen Ereignissen – wie beispielsweise die Novemberrevolution 1918, den Hitlerputsch 1923 und den Mauerfall 1989. Doch der Tag wird für immer von den Novemberpogromen überschattet: In der Nacht vom 9. November zum 10. November 1938 verübten SA-Männer und Anhänger*innen des Regimes, organisiert von der NS-Führung, Anschläge gegen jüdische Geschäfte und Einrichtungen im ganzen Reich. Mehr als 1.400 Synagogen und Gebetshäuser wurden niedergebrannt, mindestens 7.500 Läden wurden zerstört. 1.300 Menschen kamen in dieser Nacht ums Leben. In den darauffolgenden Tagen wurden über 30.000 jüdische Männer verhaftet und in Konzentrationslager verschleppt. Die „Reichspogromnacht“ – lange unter der zynischen Bezeichnung „Kristallnacht“ verschönert – diente als Auftakt für die systematische Vertreibung und Vernichtung des europäischen Judentums.
In Dresden wird dieses Jahr allerdings keine Gedenkveranstaltung für die ermordeten Jüdinnen und Juden Europas stattfinden. Sondern eine „Pegida“-Demonstration. Auf der Demonstration am Altmarkt soll ausgerechnet der rechtsextreme, ehemalige AfD-Chef in Brandenburg, Andreas Kalbitz, als Redner auftreten. Laut Verfassungsschutz war Kalbitz früher Mitglied der inzwischen verbotenen neonazistischen Gruppe „Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ)“. Auch die „Pegida“-Bewegung ist immer wieder wegen antisemitischer Hetze aufgefallen. Die Jüdische Gemeinde Dresden ist fassungslos und hat die Genehmigung der Demonstration scharf kritisiert. Auf einer Pressekonferenz in Dresden am Sonntagabend betonte ein Sprecher der Gemeinde: „Der 9. November wird für uns als jüdische Gemeinschaft, aber auch für viele andere demokratische Kräfte in unserer Gesellschaft immer eingebrannt sein als der Tag, an dem in Deutschland 1938 die Synagogen brannten.“ Besonders bitter: Das offizielle Gedenken der Stadt Dresden an die Pogrome wurde aufgrund der Covid-19-Pandemie abgesagt. Die jüdische Philosophin Christina Feist, eine Überlebende des antisemitischen Anschlags auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019, ist empört über diese Doppelstandards. „Das zeigt deutlich die Gegenwartsverweigerung der Politik“, sagt Feist Belltower.News. „Antisemitismus und rechte Ideologien werden weiterhin schön geredet, wenn nicht sogar wegdiskutiert“. Und gleichzeitig fallen Gedenkveranstaltungen aus.

via belltower: Novemberpogrome Gedenken verboten, Hetzen erlaubt