holocaust

#Dortmund: #Querdenker liefern sich Scharmützel mit der #Polizei

Die Versammlung der sogenannten „Querdenker“, die sich in der Hauptsache gegen die deutschen Corona-Gesetze richtet, wurde vorab in Chats im Internet als „Spaziergang“ angekündigt. Die Dortmunder Polizei wertete das Geschehen allerdings als bewussten Verstoß gegen das aktuelle Versammlungsgesetz. Auch in Lünen kam es zu ähnlichen Szenen. Die Folge in Dortmund und Lünen waren das Verbot und die Auflösung der Versammlungen sowie Anzeigen und Platzverweise gegen mehrere Personen. Polizei erteilt Anzeigen und Platzverweise gegen Querdenker in Dortmund. 80 bis 100 „Querdenker“ waren am Montagabend laut Polizeiangaben in die Dortmunder City gekommen. Die Gruppe wirkte allerdings kleiner, weil sie sich in mehreren Kleingruppen aufteilte. Diese lieferten sich dann im Bereich Stadtgarten/Wall/Friedensplatz die besagten „Laufspiele“ mit der Polizei, bis diese am Platz der Synagoge schließlich 15 Strafanzeigen und Platzverweise erteilte.

via ruhr24: Dortmund: Querdenker liefern sich Scharmützel mit der Polizei

By , ago

#Corona-Demo in #Bayern mit #AfD-Spitze: Antisemitische Plakate – jetzt ermittelt die Polizei – #nbg1912 #Querdenken #noafd

Auf der Corona-Demo in Nürnberg waren auch Alice Weidel und Tino Chrupalla von der AfD vor Ort. Jetzt ermittelt die Polizei wegen Volksverhetzung. Nach den großen Demonstrationszügen gegen die Corona-Maßnahmen durch die Nürnberger Innenstadt ermittelt die Polizei nun wegen Volksverhetzung. Grund dafür sind antisemitische Plakate und Symbole, die einzelne Teilnehmer der Demo hochgehalten haben sollen. Wie ein Polizeisprecher am heutigen Dienstag erklärte, wurden in zwei Fällen Schilder mit der Aufschrift „Impfen macht frei“ gezeigt. Zusätzlich hat einer der Protestteilnehmer einen Davidstern in rot-schwarz an seiner Kleidung getragen. Am Sonntag hatte das Bündnis „Schüler stehen auf“ zu einer Demonstration auf dem Volksfestplatz aufgerufen, zu der nach Polizeiangaben 10.000 bis 12.000 Menschen gekommen waren. Die Polizei ordnet dieses Bündnis der „Querdenker“-Szene zu. Fast zeitgleich hatte die AfD in der Innenstadt zu einer Kundgebung mit den beiden Bundestag-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla aufgerufen, bei der die Polizei 2.500 Menschen zählte.
Als die AfD-Kundgebung beendet war, sahen Einsatzkräfte eine Frau mit einem Schild „Impfen macht frei“, wie ein Polizeisprecher sagte. Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus in Bayern bewertet diesen Schriftzug als antisemitisch. Die Polizei nahm die Personalien auf und stellte das Schild sicher. Ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung sei eingeleitet worden, sagte der Polizeisprecher. Auch gegen den Demonstranten mit dem Davidstern bei der Demonstration rund um den Volksfestplatz laufe ein solches. Bei dem zweiten Plakat, das wahrscheinlich ebenfalls bei der Großdemo zu sehen gewesen sei, liefen die Ermittlungen des Staatsschutzes noch.

via merkur: Corona-Demo in Bayern mit AfD-Spitze: Antisemitische Plakate – jetzt ermittelt die Polizei

By , ago

Corona-Proteste als Volksverhetzung – Die zweite Seuche: Hass-Postings beschäftigen Nürnberger Ermittler

Das Virus mutiert – und auch die Hate-Speech-Thematik wird immer radikaler: Gegner der Corona-Maßnahmen vergleichen die Pandemie mit dem Holocaust. “Impfen macht frei”: In der rechten Szene waren Nazi-Vergleiche schon immer angesagt, doch seit den Maßnahmen gegen das Corona-Virus ziehen – bislang eher unauffällige Bürger – Parallelen zu den in der NS-Zeit verfolgten Juden. “Der Holocaust ist fast so eine große Lüge wie die Corona-Pandemie” – so postete eine Frau auf Facebook. Volksverhetzung brachte ihr nun einen Strafbefehl von 60 Tagessätzen ein, so bestätigt Antje Gabriels-Gorsolke, Sprecherin der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth.
Hass verbreitet sich epidemisch Weil der Gesetzgeber will, dass Menschen mit unterschiedlichem Einkommen gleichermaßen hart bestraft werden, wird bei verhängten Geldstrafen das durchschnittliche Einkommen pro Tag ermittelt – die verhängten 60 Tagessätze sind also umgerechnet als zwei Monatsgehälter zu verstehen. (…)
Nun lautet die Botschaft im Netz und auch bei Corona-Protesten auf der Straße, Ungeimpfte würden heute so unterdrückt wie einst die Juden. Die Verwendung des Symbols, das an den organisierten Massenmord an Millionen von Menschen erinnert, galt in der Justiz lange lediglich als geschmackloser Vergleich. Der Paragraf der Volksverhetzung verlangt, dass eine unter der “Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung” öffentlich geleugnet oder verharmlost wird. Ein AfD-Politiker hat bei einem AfD-Bundesparteitag in Augsburg im Juni 2018 genau dies getan. Er trug ein Plakat mit einem Judenstern und verglich – so heißt es in der Urteilsbegründung – die Stimmung gegen die AfD mit dem NS-Völkermord. Auf dem Judenstern war zu lesen: “1933 – 1945” sowie “AfD, 2013 – ?”. Das Bild zeigte er im Anschluss auf Twitter. Die Staatsanwaltschaft Augsburg hatte ursprünglich einen Strafbefehl über 120 Tagessätze gegen den Mann verhängt, er wehrte sich vor dem Amtsgericht und ging in Berufung vor das Landgericht, legte Revision beim Bayerischen Obersten Landesgericht ein und schließlich erhob er Verfassungsbeschwerde. Politisches Klima vergiftet Es bleibt dabei: “Ein derartiges Verharmlosen von Völkermordhandlungen ist zur Vergiftung des politischen Klimas geeignet. Würde und Ansehen der Überlebenden sowie insbesondere der Ermordeten und ihrer Angehörigen in einem für das ganze Gemeinwesen wird in unerträglichem Maße tangiert.” Das Urteil gegen den AfD-Politiker lässt den Rückschluss zu, dass auch Corona-Leugner, die den Judenstern mit der Aufschrift “ungeimpft” tragen, sich endlich erklären und Strafverfolgung rechnen müssen.

via nordbayern: Corona-Proteste als Volksverhetzung – Die zweite Seuche: Hass-Postings beschäftigen Nürnberger Ermittler

By , ago

Nazi prison camp survivor describes how guards killed inmates by throwing them against electric fences or setting dogs on them at trial of ‘Secretary of Evil’, 96, who denies any role in 11,000 deaths

Irmgard Furchner has been dubbed the ‘secretary of evil’ for death camp work. She is on trial in Germany accused of murder of over 11,000 people during WWII. On Tuesday, Holocaust survivor Asia Shindelman gave harrowing testimony. The 93-year-old spoke in detail of the treatment of Jews and other prisoners at the Stutthof camp in Nazi-occupied Danzig, now in Poland. (…) Irmgard Furchner, a 96-year-old typist who has been dubbed the ‘Secretary of Evil’, is accused of being an accessory to the murder of 11,412 at the camp through her work as the secretary to the SS commander at Stutthof. Furchner denies the charges. Furchner was just 18 when she started work at the camp on the Baltic coast, and is the first woman to stand trial in decades over crimes connected to the Third Reich. She worked in an office outside the main Stutthof camp, and claims she had no knowledge of the mass-murder being carried out inside (…) Mr Salomonovic dismissed the possibility that Furchner had no knowledge of the killings, telling reporters after the December 7 hearing that even if she was not directly responsible, she was still indirectly guilty – even if all she did was stamp his father’s death certificate.

via daily mail: Nazi prison camp survivor describes how guards killed inmates by throwing them against electric fences or setting dogs on them at trial of ‘Secretary of Evil’, 96, who denies any role in 11,000 deaths

KZ STUTT1.jpg
Von Hans Weingartz – <a rel=”nofollow” class=”external free” href=”http://www.pass-weingartz.de/hw.htm”>http://www.pass-weingartz.de/hw.htm</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span> (<span lang=”de” dir=”ltr”>Originaltext: eigene Aufnahme</span>), CC BY-SA 2.0 de, Link

By , ago

Gedenken in Buchenwald

Deutschlands neue Kulturstaatsministerin Claudia Roth erinnerte in der Gedenkstätte an die Schoa-Opfer. Die neue Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat am Freitag die Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar besucht. Sie habe damit zu Beginn ihrer Amtszeit ein Zeichen setzen wollen, welche Bedeutung Erinnerungskultur habe, sagte sie nach einer ausgedehnten Besichtigung des Lagers und der Dauerausstellung sowie einer Kranzniederlegung im Gedenken an die Opfer. Roth wurde dabei von Thüringens Chef der Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) und dem Vize-Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Philipp Neumann-Thein, begleitet.

via ja: Gedenken in Buchenwald

By , ago

#KZ #SACHSENHAUSEN – #Prozess gegen KZ-Wachmann wird verlängert

Der NS-Prozess gegen einen früheren SS-Wachmann des Konzentrationslagers Sachsenhausen wird bis Ende März 2022 verlängert. Es sei unter anderem geplant, zusätzliche Zeugen zu hören, darunter voraussichtlich auch drei weitere Überlebende des Konzentrationslagers, sagte der Vorsitzende Richter der Schwurgerichtskammer des Landgerichts Neuruppin, Udo Lechtermann, am Donnerstag dem Evangelischen Pressedienst (epd). Bislang waren 20 Verhandlungstage bis Anfang Januar vorgesehen. Nun wurden zwölf weitere Termine vom 27. Januar bis zum 25. März anberaumt. (AZ: 11 Ks 4/21) BEIHILFE Die Staatsanwaltschaft wirft dem 101-jährigen Angeklagten Josef S. aus Brandenburg Beihilfe zum Mord in mindestens 3.518 Fällen vor. In dem Verfahren geht es unter anderem um die Erschießung sowjetischer Kriegsgefangener, die Ermordung von Häftlingen durch den Einsatz von Giftgas und allgemein um die Tötung von Häftlingen durch die Schaffung und Aufrechterhaltung lebensfeindlicher Bedingungen. Das Strafmaß liegt zwischen 3 und 15 Jahren.

via jüdische allgemeine: KZ SACHSENHAUSEN – Prozess gegen KZ-Wachmann wird verlängert

By , ago

White supremacy, Nazi ideology still a big problem for #Instagram

Despite taking significant steps to remove hateful content, hundreds of posts promoting dangerous white supremacist ideologies are still readily available on Instagram where they could radicalize unsuspecting users, new research shows. The Anti Defamation League’s Center on Extremism searched for terms on Instagram related to white supremacist and neo-Nazi movements, quickly uncovering hundreds of accounts sharing extremist propaganda. The posts included references to “accelerationism,” an extremist ideology cited in the manifestos of mass shooters whose goal is to quicken the destruction of Western governments by fomenting chaos and tension. Starting with the keyword “Atomwaffen,” ADL researchers were able to find and view five Instagram posts containing content linked to Atomwaffen Division, an accelerationist group created in 2016. Members of the group were arrested in 2020 and sentenced for threatening activists and journalists. It disbanded that same year but may be active again and spreading propaganda on social media, according to the ADL research.

via yahoo: White supremacy, Nazi ideology still a big problem for Instagram

By , ago