Gewalt

Dem Brand in einer Shisha-Bar in Magdeburg könnte ein fremdenfeindliches Motiv zugrunde liegen. Eine Tür im Bereich des Brandes war mit dem Schriftzug „Ausländer raus“ besprüht worden. Ein Foto der ausgebrannten Tür hatte am Donnerstagnachmittag das Bündnis „Solidarisches Magdeburg“ verbreitet. Ein Sprecher der Polizei bestätigte der taz, dass die Tür mit der Aufschrift tatsächlich am Tatort gefunden wurde. Zuvor hatte die Polizei bekanntgegeben, dass es sich bei dem Brand auf der Halberstädter Straße in Magdeburg wahrscheinlich um Brandstiftung handele. Die Spurensicherung hatte ergeben, dass ein technischer Defekt als Ursache höchst unwahrscheinlich sei. Derzeit ermittelt die Polizei in alle Richtungen. Ein fremdenfeindliches Motiv sei naheliegend.

via taz: Mutmaßliche Brandstiftung in Magdeburg: Feuer in Shisha-Bar

Rechtsextreme, verfassungsfeindliche Parolen sollen mehrere Männer am Dienstagabend, 14. Juli, im Bereich einer Schule gebrüllt haben. Zwei von ihnen wurden auf die Polizeiwache mitgenommen. Der Staatsschutz ermittelt. Anwohner von Röthe- und Erlenstraße alarmierten am Dienstag gegen 19.20 Uhr die Polizei. Vor Ort trafen die Beamten, die mit mehreren Streifenwagen anrückten, auf vier alkoholisierte Männer aus dem Landkreis. Das berichtet Marburgs Polizeisprecher Jürgen Schlick. Das Quartett äußerte sich demnach gegenüber der Polizei nicht zu den Vorwürfen. Aufgrund von Zeugenangaben leitete die Polizei wegen der rechtsextremen Parolen entsprechende Verfahren gegen einen 31 und 47 Jahre alten Mann ein. (…)Bei einem dieser Begleiter, einem 28 Jahre alten Mann, stellte die Polizei zudem ein Messer sicher. Dazu wurden ebenfalls Ermittlungen eingeleitet.

via op marburg: Vorwurf: Duo brüllt rechtsextreme Parolen

Der 31-Jährige, der im badischen Oppenau vier Polizisten entwaffnet hat und sich seitdem auf der Flucht befindet, hat offenbar auch einen politischen Hintergrund. Die Polizei sucht weiter mit einem Großaufgebot nach einem flüchtigen 31-Jährigen. Der Mann soll am Sonntagmorgen in Oppenau (Ortenaukreis) bei einer Kontrolle vier Polizisten entwaffnet haben und dann in die umliegenden Wälder geflüchtet sein. Jetzt werden weitere Details zu dem Mann bekannt. Er weist nicht nur zahlreiche Vorstrafen auf, unter anderem wegen versuchten Totschlags, sondern wird vom Staatsschutz auch dem rechtsextremen Umfeld zugeordnet. So ist er nach Informationen unserer Zeitung bereits als Jugendlicher wegen einer im September 2004 begangenen Tat wegen Volksverhetzung und Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole zu einer hohen Jugendstrafe auf Bewährung verurteilt worden.

via stn: Großeinsatz in Oppenau Täter mit Vorstrafe wegen rechtsextremer Taten

In Hannover sind rechtsextreme Drohbriefe an türkische Geschäftsinhaber verschickt worden. Ein Hass-Brief mit Morddrohungen sorgt in Hannovers Steintorviertel für Beunruhigung bei türkischen Geschäftsinhabern, wie das NDR Regionalmagazin Niedersachsen 18 Uhr berichtet. In dem Brief, der dem NDR vorliegt, droht ein anonymer Verfasser “allen türkischen Geschäften und Moscheen”. Zu den Empfängern des Schreibens gehört neben anderen der Restaurantbesitzer Mehmet Kılıç. Kılıç fand den Brief nach eigenen Angaben am Sonnabend in seiner Post und erstattete umgehend Anzeige. In dem an Kılıç adressierten Brief heißt es wörtlich: “Ihr werdet vernichtet”, “haut endlich ab, ihr scheiß Drecks-Kanaken, wir hassen euch” und “wird bald schweren Krieg geben am Steintor – verlasst euch drauf”. Unterzeichnet ist der Text mit “Die Deutschen”. Natürlich mache ihm das Sorgen, sagt Kılıç mit Blick auf seine 30 Mitarbeiter und seine Familie. “Ich lebe seit 26 Jahren in Deutschland, meine Töchter sind hier geboren. Bisher hatten wir solche Probleme in Hannover nicht. Ich hoffe, dass die Polizei uns unterstützt.” Der Briefschreiber behauptet, Rocker würden bald Moscheen anzünden. Der Verfasser gibt an, die “Hells Angels”-Größe Frank Hanebuth “regelmäßig zu informieren”. Auf Anfrage des NDR distanzierte sich Hanebuth am Montag deutlich von dem Schriftstück. Sein Anwalt Michael Nagel schreibt dazu: “Herr Hanebuth ist seit 37 Jahren am Steintor tätig. Er hat einen guten, auf gegenseitigem Vertrauen beruhenden Kontakt zu allen dort tätigen Geschäftsleuten. […] alle dürften wissen, dass er mit solchen Briefen nichts zu tun hat. Er kennt weder den Verfasser noch den Inhalt der Briefe.” Frank Hanebuth distanzierte sich bereits 2012 von rechtsradikalen Rockern. Schlagzeilen machten aber die Überschneidungen der “Hells Angels” zur AfD und Facebook-Posts von Hanebuth, in denen er eine “Law and Order”-Politik vertritt.

via ndr: Hannover: Rechtsextremer bedroht Gastronomen