Musik

“Keine harmlose Nummer”: Franke aus Neonazi-Szene vor Gericht – #zeughaus

Ein Kulmbacher Onlinehändler, der mit dem Verkauf von Rechtsrock-CDs sein Geld verdient, blitzte beim Landgericht ab. Der Rechtsstaat nahm sich viel Zeit für einen Rechtsextremisten. Geschlagene sechs Stunden wurde verhandelt – eine Marathonsitzung. Das Landgericht Bayreuth musste den Fall eines Onlinehändlers aus dem Landkreis Kulmbach neu aufrollen. Der Vorwurf: Volksverhetzung. Dafür hatte es beim Amtsgericht Kulmbach eine Geldstrafe von 3600 Euro (120 Tagessätze) gegeben. Zu wenig, meinte die Staatsanwaltschaft – ein Fehlurteil, meinte die Verteidigung. Beide gingen in die Berufung. Der Angeklagte, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird und als große Nummer in der Neonazi-Szene gilt, vertreibt übers Internet Textilien und Tonträger für die rechtsextreme Kundschaft. Er verkaufte auch eine CD der Rechtsrocker “Macht & Ehre” mit dem Song “Unser Land”. Seinen Onlineshop “Das Zeughaus” nahm das LKA Brandenburg unter die Lupe und gab den Fall nach Bayern ab. Beanstandet wurde die Textpassage, in der vom “Henker” und von “Todesengeln” die Rede ist, die “das Grauen” bringen für “den Krummnasenmann”. Nach allgemeinem Verständnis ein von alten und neuen Nazis verwendetes antisemitisches Klischee: Es steht für Juden mit der krummen Nase. Hier werde gegen Juden gehetzt und zum Hass aufgestachelt, so das Kulmbacher Gericht.
“Wolf im Schafspelz”: Angeklagter wie ein Unschuldslamm Im gut gelüfteten großen Sitzungssaal inszenierte sich der Angeklagte, der seit zweieinhalb Jahren einen abseits gelegenen früheren Gasthof im Frankenwald bewohnt, als Unschuldslamm. Er gab sich freundlich und kooperativ. Im Ton gemäßigt, erweckte der 45-Jährige den Eindruck, er sei Kaufmann und nur an seinen Geschäften interessiert. “Hätte ich gewusst, dass es strafbar ist, dann hätte ich es nicht gemacht. Ich will Geld verdienen, so habe ich bloß Kosten”, sagte er. Staatsanwalt Stefan Käsbohrer ging ihm nicht auf den Leim. Er bezeichnete den Mann mit der Glatze und dem geflochtenen Kinnbart als “Wolf im Schafspelz”. Der Angeklagte sei ein Überzeugungstäter und “keine harmlose Nummer”. Dieser hatte wieder seinen Verteidiger Olaf Klemke aus Cottbus mitgebracht. Er gilt als Szene-Anwalt und hat Erfahrung damit, Rechtsextremisten zu verteidigen. So vertrat er im Münchner Prozess gegen die Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund den NSU-Unterstützer Ralf Wohlleben.

via infranken: “Keine harmlose Nummer”: Franke aus Neonazi-Szene vor Gericht

By , ago

In die #Ukraine und zurück – #azov #MisanthropicDivision #Hammerskins #Hooligans

Aus der Schweiz und Frankreich stammende Rückkehrer aus dem ukrainischen Bürgerkrieg beteiligen sich in der Schweiz an Hooligankämpfen. Kampfgefährten und lose Strukturen aus dem Umfeld von «Autour du lac» und den Hammerskins Romandie bilden die Hooligangruppe Swastiklan (Swastika = Hakenkreuz). (…) Das Azov-Bataillon wurde am 5. Mai 2014 während der ukrainischen Krise als freiwillige Miliz gegründet. Im Juni 2014 sammelte es erste Kampferfahrung mit der Rückeroberung der Stadt Mariupol von prorussischen Separatist_innen [1]. Das Bataillon setze sich von Beginn an aus nationalistischen Kräften zusammen und entfaltete eine grosse Anziehungskraft für Neonazis aus der Ukraine und ganz Europa. Von ursprünglich knapp 850 Kämpfer_innen wuchs Azovs Schlagkraft auf über 2500 Personen – davon etliche Söldner_innen aus dem Ausland [2]. Azov zeichnet sich durch eindeutige Bezüge zum Nationalsozialismus aus. Das Logo von Azov ziert eine Wolfsangel, und ideologisch bildet das Bataillon die Vorhut der paneuropäischen Bewegung [3]. (…) Die militanten Strömungen der ukrainischen Rechten nutzten seit Beginn des Konflikts ihre internationalen Kontakte, um Unterstützer_innen für ihre Sache zu gewinnen. Dazu gründeten sie Supportorganisationen, welche finanzielle, politische und militärische Ressourcen für den Kampf beisteuern. Eine davon, die «Misanthropic Division», verfügt über Ableger in Westeuropa und Nordamerika und gilt als das wichtigste Rekrutierungsnetz für Azov-Kämpfer_innen aus dem Ausland [5]. (….) In der Westschweiz formierte sich bereits im Frühjahr 2014 ein lokaler Ableger der «Misanthropic Division» (MDS) [6]. Als mutmasslicher Anführer dieser Gruppe gilt «Björn Sigvald», ein seit seiner Jugend kampfsportbegeisterter Neonazi, der in der Öffentlichkeit bislang nur unter seinem Pseudonym bekannt ist. Björns Vita steht beispielhaft für die Entwicklung der Mitglieder der «Misanthropic Division». Aus Obsession für den Kampf und losen Berührungspunkten zur Ukraine entwickelte sich ein persönliches Netzwerk an Kontakten, das in ein aktives Mitwirken vor Ort mündete. (…) Im Bereich der Musik nehmen die französischen «National Socialist Black Metal» (NSBM)-Bands «Kommando Pest Noire» (K.P.N) und «Baise ma Hache» (BmH) eine zentrale Rolle ein. Die Bands sind eng mit der ukrainischen NSBM-Band «M8L8TH» (Molotov) verbandelt, deren Sänger Alexei Levkin als Führungspersönlichkeit von Azov und der offen neonazistisch auftretenden «Wotan Jugend» gilt [19]. So spielte K.P.N. mehrfach am von Levkin mitorganisierten Asgardsrei-Festival in Kiew, wo die Band auf eine grosse Anhänger_innenschaft bauen kann [20]. Der Sänger von K.P.N., Ludovic Faure, wiederum ist gut mit «Björn» befreundet. Letzterer spielte 2016 und 2017 als Gitarrist bei Liveauftritten und hat sich den Namen der Band auf den Bauch tätowiert [21]. Er wirkte auch im in Kiew aufgenommenen Video «Le dernier Putsch» der Band mit und posiert mit Levkin und Faure im «Militant Zone-Store» [22], einem im Zentrum von Kiew gelegenen NSBM- und Kleiderladen.

via kameradschaft morgenstern: In die Ukraine und zurück

By , ago

#Kavka – Alle hassen Nazis – #singmeinensong

Halt die Fresse, wenn du dich nicht von Nazis distanzierst
Mit ihnen marschieren gehst, als wäre nichts passiert
Halt die Fresse, wenn du meinst: “AfD ist schon okay”
Das ist ‘ne Nazipartei, du weißt, was du da wählst
Halt die Fresse, wenn du heutzutage Deutschlandflagge hisst
Und so tust, als bedeute das nichts
Halt die Fresse, wenn du relativierst
Wegen Menschen wie dir, hat das verfickte dritte Reich funktioniert
Das ist ja nichtmal links, was ich sag’
(No) Wir sind ja nichtmal linksradikal
Das ist einfach nur normal, alle hassen Nazis, alle hassen Nazis
(Oh) Das ist ja nichtmal links, was ich sag’
(No) Wir sind ja nichtmal linksradikal
Das ist einfach nur normal, alle hassen Nazis, alle hassen Nazis

By , ago

17. Oktober 1987 – #Überfall auf #Zionskirche – Zäsur im Umgang mit Neonazis in der #DDR – #otd #terror

Rund 1000 Besucher_innen zieht es am Abend des 17. Oktober 1987 in die Ostberliner Zionskirche zum Punkkonzert mit den Bands „Element of Crime“ (Berlin-West) und „Die Firma“ (Ost-Berlin). Für Punkbands gibt es in der DDR kaum Auftrittsmöglichkeiten – wie auch die DDR-Opposition finden sie zunehmend Räume in den Kirchen. Staat und Geheimdienst (MfS) beobachten die Punks misstrauisch als „negativ dekadente Jugendliche“. Nach Ende des Konzerts gegen 22.15 Uhr stürmen rund 30 Neonazis über den Seitenflügel und unter Rufen wie „Judenscheine“, „Kommunistenschweine“ die Kirche und fangen an, auf Konzertbesucher einzuprügeln. Nach kurzer Zeit gelingt es, die Schläger aus der Kirche zu drängen. Auch vor der Kirche schlagen Rechte auf Umstehende ein. Die Polizei, die in den umliegenden Straßen präsent ist, greift nicht ein. Der Überfall auf das Konzert in der Zionskirche stellte eine Zäsur im Umgang mit Neonazis in der DDR dar. Das Selbstverständnis als antifaschistischer Staat und die „Dimitroff-These“, nach der der Faschismus Produkt kapitalistischer Herrschaft sei, stand einer kritischen Beobachtung und Bekämpfung neonazistischer Tendenzen insbesondere unter Jugendlichen und der Fussballfanszene entgegen. (…) Mit dem Überfall auf das Konzert und die darauffolgende Medienberichterstattung in der BRD konnte das Schweigen jedoch nicht mehr Aufrecht erhalten werden. Die Verantwortlichen in der DDR traten die „Flucht nach vorn“ an – rechte „Skinheads“ standen fortan unter Beobachtung von Polizei und Ministerium für Staatssicherheit (MfS). Allein im Zeitraum zwischen dem 3.11.1987 und dem 22.12.1987 wurden in Berlin 16 Verfahren gegen „Skinheads“ eingeleitet, u.a. wegen körperlicher Übergriffe oder wegen des Skandierens faschistischer Lieder und Parolen. [1]

via rechtsaußen berlin: Oktober 1987Überfall auf Zionskirche – Zäsur im Umgang mit Neonazis in der DDR

https://twitter.com/antifanordost/status/1317409547053576193
By , ago

#Halle-#Attentat – Reportage zum siebzehnten Prozesstag – Offenbar weitere Ermittlungslücken beim #BKA – #terror

Erneut haben Ermittlerinnen des BKA im Prozess ausgesagt. Die Nebenklage sieht die vorgestellten Ermittlungsergebnisse durch Lücken als “entwertet” an. Es ging unter anderem um die Musiktitel, die der Angeklagte während des Terroranschlags abgespielt hat – und die auch den Verlauf des Anschlages beeinflusst haben können. Zunächst macht die BKA-Sachbearbeiterin im Zeugenstand einen kompetenten Eindruck. Sie hatte die Titel analysiert, die der Halle-Attentäter während seiner Tat abgespielt hatte. Die Musik spielt für das Verständnis der Tat eine wichtige Rolle: Sie war dem Attentäter so wichtig, dass er an seiner Weste einen MP3-Player samt Lautsprecher befestigt hatte, über den zwölf von ihm ausgesuchte Titel abgespielt worden sind. Die Zeugin führt aus, dass drei der Titel klar antisemitische und rassistische Hasspropaganda beinhalten. Die Songs sind mit wenigen Klicks im Internet zu finden, im Zuschauerraum des Saals sind sofort einige Besucher und Journalisten – auch wir selbst – simultan dabei, die Titel zu suchen – und werden fündig. Auf dem Cover eines Interpreten sind Bilder von Adolf Hitler zu sehen. Die Texte sind menschenverachtend. Die Zeugin sagt zeitgleich aus, sie habe im Internet die Songtexte der Interpreten nicht auffinden können und habe die Lieder daher transkribieren lassen. Einer der Interpreten hatte als “Künstlernamen” den Namen des Attentäters gewählt, der 2018 in Toronto mit einem Auto in eine Menge gerast und zehn Menschen getötet sowie 15 weitere verletzt hatte. Von diesem Attentat handelt auch der Song, den der Attentäter in Halle abgespielt hatte. Dieses Detail ist deswegen wichtig, weil auch der Angeklagte auf seiner Fluchtfahrt aus Halle versucht haben soll, einen Menschen zu überfahren: Einen Somalier, der auf der Magdeburger Straße an einer Straßenbahnhaltestelle gerade die Fahrbahn überquerte. Als die BKA-Mitarbeiterin diesen Titel im November 2019 analysierte, kannte sie diesen Zusammenhang nicht.
Alexander Hoffmann, der Rechtsanwalt und Vertreter der Nebenklage, erklärte, das BKA habe die Arbeit seiner eigenen Sachbearbeiterin “entwertet”, indem man ihr diesen Tatzusammenhang nicht mitteilte. BKA: Untereinander kein Austausch? Ein weiterer Umstand wiegt noch schwerer: Die Ermittlerin hatte zwar, offenbar durch eigenes Engagement und recht detaillierte Recherche, die rassistischen Inhalte der Musik mit Sprachformen der amerikanischen rechtsextremen Alt-Right-Bewegung in Verbindung gesetzt – aber sie hatte dazu keinen Zugang zu Informationen aus anderen BKA-Fachbereichen. Das wurde bei einem Wortwechsel zwischen dem Vertreter der Nebenklage, David Benjamin Herrmann, und der Zeugin deutlich: “Ich habe den Titel [eines Musikstückes aus der Playlist des Attentäters, in dem die Ermittlerin keinen ideologischen Tatbezug finden konnte] gerade eingegeben und hinterher ‘Nazi’. Ich bekomme direkt Hitler-Musicals vorgeschlagen. Es gibt doch beim BKA Abteilungen, die sich in besonderen Milieus besonders auskennen?” “Ja” Herrmann: “Auch mit Internet-Phänomenen?” “Ja” Herrmann: “Ist diese Abteilung mit ihrer Auswertung befasst gewesen?” “Dazu kann ich keine Aussage treffen. Das weiß ich nicht.”
Der Anwalt schließt seine Befragung der Zeugin mit einer Bemerkung an das Gericht: “Wenn wir hier einen internetkompetenten 18-Jährigen hingesetzt hätten, hätte der uns mehr sagen können, als alle Zeugen des BKA.” Ermittlungslücken im Gamingverhalten Dass das BKA bei Internet-Ermittlungen offenbar schlecht aufgestellt ist, war bereits zu Beginn des Verfahrens deutlich geworden: Internetkontakte des Angeklagten waren nicht ermittelt worden, Forenbeiträge auf Imageboards über das Halle-Attentat waren nicht gesichert worden. Insgesamt hatten 175 Ermittlerinnen und Ermittler an dem Fall gearbeitet – aber die Zeuginnen und Zeugen der Behörde hatten im Prozess oft nicht sagen können, wer welchen Teil der Ermittlungen geleitet hatte und was die Ergebnisse ihrer Kollegen und Kolleginnen waren. Einige Vertreter der Nebenkläger kritisieren das BKA scharf:

via mdr: Halle-Attentat – Reportage zum siebzehnten Prozesstag Offenbar weitere Ermittlungslücken beim BKA

By , ago

Rechtsradikale #Musik in der #Ukraine

Rechte Bands, insbesondere Rechtsrock, sind eine besonders populäre Ausprägungsform des Rechtsextremismus und sind für viele der Einstieg in die rechte Szene. Was kennzeichnet die rechtsextreme Musikszene in der Ukraine? Welchen Einfluss hatten der Maidan und der Krieg im Osten des Landes auf diese – und welchen Einfluss hat rechtsextremistische Musik auf Politik und Gesellschaft? Der folgende Text analysiert diese und weitere Fragen am Beispiel der in der Ukraine populären Rechtsrock-Band Sokyra Peruna. Der Maidan und die Rechten Angesichts der propagandistischen Bemühungen des Kremls, den blutigen Protestwinter 2013/14, die Annexion der Krim sowie den inzwischen seit sechs Jahren andauernden Krieg im Donbas einer angeblichen »faschistischen Junta« in Kiew zuzuschreiben, scheint der Abwehrreflex vieler Ukrainer, Rechtsextremismus und Neofaschismus im eigenen Land empört zurückzuweisen, um der Propaganda des Kremls nicht in die Hände zu spielen, mehr als verständlich. Im Sommer 2020 machte der Fall um die Journalistin Jekaterina Sergatskowa des unabhängigen ukrainischen Onlinemediums Zaborona bis nach Deutschland Schlagzeilen: Ihr wurde vorgeworfen, mit einem Artikel über die Verbindungen eines Vertreters der angesehenen ukrainischen NGO Stop Fake zu ukrainischen Neonazis – darunter zum Sänger der Band Sokyra Peruna – der russischen Propaganda in die Hände zu spielen. Daraufhin erhielt Sergatskowa Morddrohungen und sah sich gezwungen, mit ihrer Familie unterzutauchen. Es besteht kein Zweifel daran, dass im Zuge des Euromaidans die Rechten lautstark von sich Reden machten und ihre rechtsradikale Rhetorik den politischen Mainstream erreichte. Das markanteste Beispiel ist der Umstand, dass sich ein großer Teil der ukrainischen Gesellschaft, die Politik und die Armee die Parole »Slawa Ukrajini! Herojam slawa! (»Ruhm der Ukraine! Ruhm den Helden!«) aneigneten. Diese Parole war in den 1920er Jahren im Bandera-Flügel der ultranationalistischen Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) verbreitet. Auch Schlachtrufe wie »Ruhm der Nation! Tod den Feinden!« und »Ukraine über alles!«, die vor dem Maidan nur bei rechten Gruppen wie der Ukrainischen Nationalistischen Selbstverteidigung (UNSO), der militanten Sparte der Partei Ukrainische Nationalversammlung (UNA) gebräuchlich waren, haben es aus ihrem Nischendasein in die Alltagssprache geschafft. Durch den Maidan und den Konflikt im Osten des Landes erhielten die Rechtsradikalen eine gesellschaftliche Aufwertung und wurden in den Medien und im öffentlichen Diskurs oft als »unsere Jungs«, »Helden des Maidan«, »Verteidiger der Ukraine« und »Patrioten« bezeichnet.
Dabei waren viele von ihnen zuvor marginale politische Akteure gewesen: junge Frauen und Männer aus informellen Kreisen der Rock- und Fußballsubkultur, ohne feste Strukturen und Organisationen und ohne öffentliche Beachtung. Einige Jahre vor dem Euromaidan versuchten die »alten Nationalisten« (die Allukrainische Vereinigung Swoboda (»Freiheit«), UNA-UNSO sowie die Nachfolger der OUN) ihre Basis zu vergrößern, indem sie versuchten, Fußball-Ultras, Straßen-Skinheads und andere Gruppen zu kooptieren. Jedoch wurde erst der Maidan zum Katalysator für diesen Zusammenschluss der alten Ultrarechten mit neuen Anhängern und integrierte allmählich rechtsradikale Jugendliche und junge Erwachsene in organisierte Strukturen ein.
Ukrainischer Rechtsrock zwischen slawischen Mythen, arischer Ideologie, ukrainischem Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus Der heutige Rechtsextremismus in der Ukraine ist eklektisch und setzt sich aus vielschichtigen Elementen zusammen: Es gibt Anleihen aus dem klassischen Faschismus, z. B. die Vorstellung von der Palingenese als der Wiedergeburt der Nation; die Berufung auf längst vergangene »goldene« Zeiten des Ruhmes und der Größe; sowie den Populismus, der einfache Lösungen für komplexe Probleme verspricht. Diese Elemente werden kombiniert mit solchen aus dem Nationalsozialismus, darunter Antisemitismus, Rassismus und Xenophobie. Hinzu kommen Elemente des Paganismus sowie ein ausgeprägter ukrainischer Nationalismus, der sich z. B. durch die Glorifizierung der OUN und deren militärischen Flügel UPA (Ukrainischen Aufstandsarmee) auszeichnet. Musik spielt als Instrument zur Verbreitung und Legitimierung der rechtsextremen Ideologie und Mobilisierung der Anhängerschaft eine zentrale Rolle. Dabei hat sie einen besonderen funktionalen Effekt, indem z. B. junge Menschen damit für die ultranationalistische Bewegung geworben werden. Durch Musik wird ein symbolträchtiger Raum für extremistische Politik geschaffen.

via länder-analysen: Rechtsradikale Musik in der Ukraine

By , ago