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Teenage neo-Nazi who plotted #terror attack at mosque detained for 10 years

The Hitler-inspired teenager planned to set fire to a Muslim centre. A neo-Nazi teenager who planned to carry out a terrorist attack at a mosque has been sentenced to 10 years in custody. The 17-year-old, who was inspired by Adolf Hitler, had planned to set fire to a Muslim centre in Greenock, Inverclyde, after befriending the Imam and mapping out the building’s interior on his phone. In January this year, police apprehended the youth, who was carrying a camouflage military-style rucksack, as he tried to gain entry to the Inverclyde Muslim Centre on Laird Street. Inside the bag they found a German-manufactured Glock-type air pistol, ammunition, ball bearings, gas cartridges and aerosol cans, prosecutors said. He was sentenced at the High Court in Glasgow on Thursday after pleading guilty to two terrorism charges, the Crown Office said. (,,,) Prosecutors said the teenager, who was radicalised online and idolised Norwegian mass murderer Anders Breivik, began to plot an attack on the site in December 2024, planning to set it on fire using aerosols and lighters. He boasted of his plans on social media platform Telegram, and joined the mosque’s WhatsApp group saying he was “looking for guidance”. Despite harbouring anti-Muslim views which he had been writing about for two years previously, the boy won the trust of the Imam during several visits. He later filmed himself wandering the corridors, including footage showing him superimposing a hand carrying a semi-automatic pistol. When the image moved over a religious poster, it appeared to be set on fire, due to a special effect.

via independent: Teenage neo-Nazi who plotted terror attack at mosque detained for 10 years

siehe auch: Inverclyde teenager who planned mass murder by setting fire to mosque given 10-year sentence A court heard how the teenager idolised the Norwegian mass murderer Anders Breivik and had “developed sympathies” with the Nazi Party. A teenager who planned a mass murder by setting fire to a mosque has been sentenced to 10 years in custody. The boy, who cannot be identified due to legal reasons, was 16 when he was arrested in January after police caught him on his way to burn down Inverclyde Muslim Centre in Greenock. He was hoping the mosque, which has a capacity of 275 worshippers, would be full. But he was unable to enter as the door was locked. What he did not know was that the police had received intelligence and were waiting to arrest him. (…) It is understood that he had boasted online about his plans to livestream the attack after becoming radicalised on social media at the age of 13. The teenager, who was dressed in black and carrying an air rifle when arrested, had successfully hoodwinked the mosque’s imam that he was serious about converting to Islam.

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EU-Kommission sieht Verstöße gegen EU-Recht Kommt das euro­päi­sche TikTok Verbot?

Sorgenkind TikTok: Die Plattform steht regelmäßig in der Kritik. Erst im Mai 2025 hat die EU-Kommission eine neue Einschätzung veröffentlicht, wonach die App gegen EU-Recht verstößt. Was dahintersteckt, erklärt Tamara Wendrich. TikTok ist eine der beliebtesten Social-Media-Plattformen weltweit und gehört dem chinesischen Technologiekonzern ByteDance. Erst 2018 ersetzte die App den Vorgänger musical.ly und wurde zum internationalen Phänomen. Auf TikTok können Nutzer Kurzvideos posten und miteinander kommunizieren. Zwar machte seine Erfindung ihren Gründer Zhang Yiming zum Multimilliadär doch die App ist nicht unumstritten. Vorwürfe wegen der Missachtung von Minderjährigen und Datenschutz häufen sich. Die App verfüge über mangelhafte Kontrollmechanismen und wirke sich insbesondere auf die psychische Gesundheit von Teenagern – der Zielgruppe von TikTok – negativ aus. In den USA laufen seit Längeren Verbotsverfahren gegen die App, ein dauerhaftes Verbot wurde bisher jedoch noch aufgeschoben. Doch auch andere Regierungen sehen die App kritisch: Ende 2024 beschloss die australische Regierung eine Altersgrenze, wonach die Nutzung von Sozialen Medien wie TikTok erst ab 16 Jahren möglich ist. Schon 2023 verbannten mehrere Länder TikTok von staatlichen Diensthandys. Dieser Entwicklung schloss sich auch die EU-Kommission an. EU-Kommission: TikTok verstößt vorläufig gegen DSA Immer öfter brodelt es seitdem in der europäischen Politik- und Gesetzesküche. Zuletzt hat die Europäische Kommission (EU-Kommission) am 15. Mai 2025 eine vorläufige Entscheidung veröffentlicht, wonach die Plattform gegen EU-Recht verstoßen soll. Genauer: Die App sei nicht mit Art. 26 und 39 Digital Services Act (DSA) vereinbar. Danach wird Werbung auf Online-Plattformen reguliert, zum Beispiel durch ein transparentes Anzeigenregister. Doch zu dieser Entscheidung bedurfte es Einiges an Vorlauf: Der DSA trat erst im Februar 2024 in der gesamten EU vollständig in Kraft. Mit der Verordnung soll ein “sicheres, vorhersehbares und vertrauenswürdiges Online-Umfeld” (Art. 1 Abs. 1 DSA) geschaffen werden. Nach Art. 33 DSA gelten die Bestimmungen des DSA auch für sogenannte VLOPs (Very Large Online Platforms = sehr große Online-Plattformen) und VLOSEs (Very Large Online Search Engines = sehr große Online-Suchmaschinen). Das sind Online-Plattformen, die monatlich mindestens 45 Millionen aktive Nutzer in der EU haben und von der EU-Kommissionen als VLOP/VLOSE eingestuft wurden. Erfolgt die Einstufung, muss die EU-Kommission prüfen, ob die VLOPs und VLOSEs den DSA einhalten. Das ist im Fall TikTok im Mai passiert. Daneben gibt es noch nationale Koordinatoren, die in den jeweiligen Mitgliedstaaten für kleinere Plattformen zuständig sind, in bestimmten Fällen aber auch für VLOPs und VLOSEs. Bereits mehrere förmliche Verfahren gegen TikTok Im April 2023 stufte die Kommission TikTok neben weiteren Webseiten als sehr große Online-Plattform ein. “Nach Einstufung als VLOP startet bei Verdacht eines Verstoßes gegen den DSA eine Art Vorprüfung”, ordnet Prof. Dr. Müller-Terpitz im Gespräch mit LTO ein. Er ist Dozent für Öffentliches Recht, Recht der Wirtschaftsregulierung und Medien an der Universität Mannheim und Mitherausgeber eines Kommentars zum DSA. “Während der Vorprüfung”, führt Müller-Terpitz fort, “können Auskünfte durch die EU-Kommission von der Plattform zur Sachverhaltsausklärung eingeholt werden. Im Anschluss wird ein förmliches Verfahren nach Artikel 66 DSA eröffnet.”

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Unter anderem wegen Volksverhetzung – AfD-Politiker Halemba muss sich vor Gericht verantworten

Volksverhetzung, vorsätzliche Geldwäsche, Nötigung und Sachbeschädigung: Es ist eine lange Liste an Delikten, für die sich Daniel Halemba vor Gericht verantworten muss. Der Prozess gegen den 24-Jährigen findet voraussichtlich Anfang kommenden Jahres statt. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem Volksverhetzung vor. Einen Teil der Anklage hält das Gericht aber für nicht haltbar. Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Halemba muss sich voraussichtlich im kommenden Jahr vor dem Amtsgericht Würzburg verantworten. Wie der 24-Jährige am Mittwochnachmittag selbst mitteilte, sei die Anklage der Staatsanwaltschaft aus dem Mai 2024 wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung, der vorsätzlichen Geldwäsche, der versuchten sowie vollendeten Nötigung und der Sachbeschädigung zur Verhandlung am Jugendschöffengericht zugelassen. Den Vorwurf des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen habe die zuständige Richterin dagegen nicht zugelassen, teilte Halemba mit. Die Staatsanwaltschaft hatte diesen Vorwurf erhoben, weil ein SS-Befehl von Heinrich Himmler an der Wand von Halembas Zimmer in einem Würzburger Burschenschaftshaus hing. (…) Die Ermittlungen gegen Halemba, der Mitglied der vom bayerischen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Burschenschaft Teutonia Prag zu Würzburg ist, liefen bereits seit Herbst 2023, ursprünglich wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung. So soll er laut Staatsanwaltschaft im Verbindungshaus der Burschenschaft bei seiner Geburtstagsfeier ein Lied einer Rechtsrockband abgespielt haben, die als kriminelle Vereinigung eingestuft ist. Halemba will bei der Kommunalwahl als AfD-Spitzenkandidat für den Würzburger Stadtrat antreten Im weiteren Verlauf der Ermittlungen soll er einen damaligen Mitbeschuldigten und späteren Zeugen zu einer für ihn günstigen Aussage gedrängt haben (Nötigung). Überdies soll er die Kanzleitür eines Rechtsanwalts beschädigt haben, um diesen – zugleich Präsident des bayerischen AfD-Landesschiedsgerichts – in einem Parteiausschlussverfahren zu beeinflussen (versuchte Nötigung und Sachbeschädigung). Ferner soll er im Juli 2022 Geld von Betrügern im mittleren vierstelligen Bereich auf ein ihm gehörendes Konto im Baltikum transferiert haben (Geldwäsche). Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung.

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Selbstbestimmungsgesetz – Mit Walrossbart ins Frauengefängnis?

Als Marla Svenja Liebich noch einen männlichen Vornamen trug, wurde die queerfeindliche Rechtsextremistin unter anderem wegen Volksverhetzung verurteilt. Nun wurde sie zum Haftantritt in ein Frauengefängnis geladen, doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe Anhören Merken Teilen Feedback Drucken Marla Svenja Liebich soll demnächst eine anderthalbjährige Haftstrafe in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz antreten. So steht es in der „Ladung zum Strafantritt“, den die Staatsanwaltschaft Halle an die „sehr geehrte Frau Liebich“ gerichtet hat, verbreitet auf der Plattform X von Frau Liebich höchstselbst. Es geht um Volksverhetzung, Billigung eines Angriffskriegs, Beleidigung und ein paar andere Sachen. Hinter der höflichen Anrede und den vielen Paragrafen schreitet die Staatsgewalt zur einschneidenden Sanktion – Freiheitsentzug. Die Angelegenheit wäre nicht der Rede wert, wenn Marla-Svenja Liebich nicht schon zuvor eine gewisse Bekanntheit erlangt hätte, und zwar als Sven Liebich, Rechtsextremist und zugleich erklärter Feind der queeren Szene. Berichtet wird, dass Liebich vor drei Jahren Teilnehmer am Christopher Street Day als „Parasiten der Gesellschaft“ beschimpft und von einem „Transfaschismus“ gesprochen habe. Im Dezember des vergangenen Jahres ließ er Geschlechtseintrag und Vornamen ändern, das druckfrische Selbstbestimmungsgesetz der Ampelkoalition machte es möglich. Seither ist Marla Svenja Liebich offiziell eine Frau. Und straffällige Frauen landen im Frauengefängnis. Normalerweise. Was genau die Motive Liebichs sind, darüber mag man spekulieren. Das Landgericht Berlin hat jedenfalls dem Nius-Chefredakteur Julian Reichelt recht gegeben, der – verbunden mit heftiger Kritik am Selbstbestimmungsgesetz – Liebich das Frausein abgesprochen hatte („Sven Liebich ist keine Frau“). Wegen der transfeindlichen Äußerungen Liebichs und ihres Schweigens zu den Gründen des Geschlechtswechsels seien Reichelts Zweifel von der Meinungsfreiheit gedeckt, argumentierte das Gericht laut einem Bericht der Welt. Hinzu kommt Liebichs Performance vor Gericht mit Leopardenfummel, Ohrklunkern und Walrossbart. Das könnte man auch als Versuch lesen, das unter Rechtsextremen so verhasste Selbstbestimmungsgesetz vorzuführen. Das Worst-Case-Szenario, mit dem damals das Selbstbestimmungsgesetz kritisiert wurde, lautete: Männer in der Frauensauna. Woher auch immer solche Fantasien stammen, es war jedenfalls eine abseitige Vorstellung, Männer würden eigens ihre Geschlechtsidentität ändern, nur um einmal in die Frauensauna zu dürfen – um was genau dort zu tun? Schwitzend zu glotzen? Trotzdem hat es die Sauna in den Gesetzentwurf geschafft, verbunden mit dem Hinweis auf das Hausrecht. Einzelnen Personen könne anhand „individueller Faktoren“ der Zutritt verwehrt werden, zum Schutz vor sexueller Belästigung anderer.

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Nach Verbot für Augsburg – Österreichischer Rechtsextremist tritt bei AfD in München auf

Der Rechtsextremist Martin Sellner gilt als Leitfigur der Identitären Bewegung, von der sich die AfD offiziell abgrenzen will. Trotzdem durfte der Österreicher im Münchner Wahlkreisbüro der Partei auftreten (Archivbild). (Foto: Georg Hochmuth/dpa) Weil Martin Sellner Augsburg nicht betreten durfte, kam die Leitfigur der Identitären Bewegung zur Lesung ins AfD-Büro im Münchner Osten. Der Verfassungsschutz sieht darin einen weiteren Hinweis für einen Schulterschluss der Partei mit der rechten Szene. Am 1. Juli, einem Dienstag, postet Martin Sellner mehrere Videos auf seinem Telegram-Kanal. Sie zeigen den österreichischen Rechtsextremisten auf einer Reise nach Augsburg – also in die Stadt, die Sellner an diesem Tag besser meiden sollte. Nachdem er Mitte Juni angekündigt hatte, in Augsburg aus einem seiner Bücher lesen zu wollen, untersagte ihm die Stadt per Verfügung, das Stadtgebiet am 1. Juli zu betreten. Doch auf Sellners Videos ist nun zu sehen, wie er mit dem Auto von Österreich nach Deutschland fährt und später schnellen Schrittes durch Augsburg geht, sich konspirativ mit einem Helfer trifft oder zu einem „geheimen Ort mitten in der Stadt“ begibt, um dort eine Lesung abzuhalten. Später filmt sich Sellner bei seiner angeblichen „Flucht“ vor Polizei und Behörden aus Augsburg. Inzwischen ist klar: Es war alles nur Show. Wie die Augsburger Allgemeine kürzlich berichtete, verstieß Sellner nie gegen das städtische Betretungsverbot, weil er sich am 1. Juli schlicht nicht in Augsburg aufhielt. Die Videos waren demnach aufgezeichnet und stammten vom Vortag. Stattdessen befand sich Sellner am 1. Juli eine gute Autostunde weiter südöstlich. Der bayerische Verfassungsschutz teilt auf Anfrage mit, dass Sellner seine Lesung nicht in Augsburg, sondern in „Räumlichkeiten der AfD im Münchner Osten“ abgehalten habe. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung handelt sich dabei um das Wahlkreisbüro des bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Rene Dierkes im Stadtteil Perlach. AfD-Politiker Arm in Arm mit Martin Sellner Laut Verfassungsschutz haben Akteure der AfD Bayern sowie der formal aufgelösten Jungen Alternative Bayern an der Lesung teilgenommen. Dazu passt ein Foto, das der Vorsitzende des AfD-Ortsverbands Haar, Christoph Rätscher, am 2. Juli um kurz nach 10 Uhr auf dem Kurznachrichtendienst X hochgeladen hat: Es zeigt Rätscher, Sellner und zwei rechtsextreme Aktivisten Arm in Arm auf dem Gelände des Wahlkreisbüros in der Sebastian-Bauer-Straße. Rätscher hält Sellners Buch mit dem Titel „Remigration – Ein Vorschlag“ in der Hand.

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Rassismus-Skandale im DFB Pokal: Mainz macht nach Sieg Beleidigungen im Netz öffentlich

Nach seinem Siegtor gegen Dynamo Dresden (1:0) im DFB-Pokal veröffentlicht Nadiem Amiri von Mainz 05 auf Instagram wüste Beschimpfungen gegen ihn. Auch der Klub setzt mit einem Post ein Zeichen und offenbart weitere Beleidigungen. In seiner Story teilte Nadiem Amiri ein Foto von einer Privatnachricht, in der ein Nutzer sowohl Amiri selbst als auch seine Mutter aufs Übelste beleidigte, auch mit fremdenfeindlicher Sprache. “Keine Worte mehr für so Menschen”, schrieb Amiri zu dem Foto. Zuvor war Amiri gegen den Zweitligisten Dresden mit einem sehenswerten Freistoßtor zum Matchwinner geworden. Auch sein Teamkollege Arnaud Nordin sah sich nach dem Spiel unmenschlichen Kommentaren ausgesetzt, in denen er unter anderem wegen seiner Hautfarbe beleidigt wurde, wie die Mainzer auf sozialen Netzwerken mitteilten.

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DHS speechwriter linked to hateful social accounts while claiming American conservatives are ostracized like Jews in Nazi Germany

‘They are not migrants. They are not ‘undocumented.’ They are an invading army. The largest invasion in American history,’ DHS speechwriter writes on X. A speechwriter at the Department of Homeland Security has been linked to hateful posts on social media, reportedly claiming that American conservatives are ostracized like the Jews were in Nazi Germany. A blog post reportedly authored by Eric Lendrum celebrated the January 6 insurrection and compared the following fallout for conservatives to the Holocaust and slavery, Notus reported. “American conservatives are, right now, on a course for being every bit as ostracized and alienated from broader society as Jews were in the years leading up to Nazi Germany,” he claimed in a 2021 blog post on American Greatness, a rightwing opinion and news site. Lendrum posted on the site until March of this year. His podcast, The Right Take, is listed in the author’s description on the site. On one episode of the podcast, he said he liked watching videos of scared legislators during the Jan 6 insurrection. “There’s something so gratifying about seeing the images of these members of Congress — especially the Democrats — crouching under their chairs, putting on those stupid, like, bubble masks, those anti-gas bubble masks, and then taking selfies,” a laughing Lendrum said just days after the Capitol riot.

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