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Rechtsextremismus in Deutschland – Wenn anonyme Kollektive Recherchearbeit übernehmen

Von „Combat 18“ bis NSU – das Wissen über die gewaltbereite extreme Rechte werde in Deutschland nicht durch Medien generiert sondern durch verdeckt und anonym arbeitende Kollektive, meint Matthias Dell in seiner Kolumne. Deren kaum oder schlecht bezahlte Arbeit müsse stärker gewürdigt werden. n der vergangenen Woche hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) „Combat 18“ verboten. Die gewaltbereite rechtsextreme Gruppe gilt als bewaffneter Arm des in Deutschland verbotenen Neonazi-Netzwerks „Blood and Honour“. Seehofers Schritt wurde begrüßt, zugleich gab es auch Kritik – dass der Innenminister zu spät gegen die klandestine Organisation vorgehe. „Die Frage, warum die Gruppe verboten werden sollte, ist längst beantwortet“, hieß es etwa in einem Kommentar hier im Deutschlandfunk.
Wenn man sich nun fragt, woher diese Antworten kommen, was „Combat 18“ ist, wer sich dort vernetzt – dann landet man in einem journalistischen Spezialbereich. Beobachtung der extremen Rechten geschieht durch Kollektive Es ist nämlich nicht so, dass sich das Wissen über die gewaltbereite extreme Rechte den Titel-Geschichten des „Spiegel“ verdankt. Oder aus langwierigen Recherchen anderer großer Medien stammt, die dafür einen Journalistenpreis nach dem anderen abräumen. Und es ist auch nicht so, dass Informationen über solche Gruppen nur bekommt, wer wie ein Innenminister von Geheimdiensten gebrieft wird. Die Beobachtung der extremen Rechten geschieht in Deutschland durch Kollektive, die verdeckt und anonym arbeiten. Und die ihre Recherchen dann auf Plattformen oder in Fachmagazinen veröffentlichen, die als antifaschistisch gelten. Die „Antifa“ ist ein Reizwort in Politik und Öffentlichkeit, bei dem man manchmal den Eindruck kriegen kann, es mobilisiere stärkere und entschiedenere Abwehrreaktionen, als das die Verbrechen und Strategien von Neonazis tun – also der Leute, gegen die sich das „anti“ richtet.

via dlf: Rechtsextremismus in Deutschland – Wenn anonyme Kollektive Recherchearbeit übernehmen

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#JungeAlternative – Mitglieder von #AfD-Nachwuchsorganisation nennen sich „#Höckejugend“ – #HJ

Mitglieder der Jungen Alternative haben in den sozialen Netzwerken für Aufsehen gesorgt. #Höckejugend war unter einem Foto zu lesen. Die Nachwuchsorganisation der NSDAP trug den Namen Hitlerjugend. – Mitglieder der AfD-Nachwuchsorganisation in Sachsen-Anhalt haben ein Foto von einem Treffen mit Vertretern des rechtsnationalen „Flügels“ mit der Bildunterschrift „#Höckejugend“ veröffentlicht. Nach massiver Kritik von Parteifreunden änderte die Junge Alternative (JA) Altmark später den Eintrag vom vergangenen Wochenende auf ihrer Facebook-Seite. „Wir haben dann sofort gesagt, dass die das entfernen sollen“, sagte der stellvertretende JA-Bundesvorsitzende, Tomasz Froelich, am Mittwoch auf Anfrage. „Das war natürlich eine ironische Überspitzung, aber Ironie ist im politischen Geschäft riskant, weil sie nicht von allen verstanden wird“, fügte er hinzu. In der ursprünglichen Version des Fotos, die später gelöscht wurde, stand auf dem Bild „#HÖCKEJUGEND. MAGDEBURG“. Diese Beschriftung wurde nach wenigen Stunden wieder entfernt. Neben dem Foto, das JA-Mitglieder zusammen mit dem Thüringer AfD-Landeschef und „Flügel“-Gründer Björn Höcke, zwei Bundestagsabgeordneten und dem Brandenburger AfD-Chef Andreas Kalbitz zeigt, stand anfangs: „Wir als Junge Alternative Altmark und bekennende Höckejugend konnten so dem Björn und dem Andreas einen Wimpel von unserem „rechtsauszen-Fanclub“ mit einem kleinen Zwinkern in Richtung Antifa übergeben.“

via StN: Junge Alternative Mitglieder von AfD-Nachwuchsorganisation nennen sich „Höckejugend“

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Extremist Content Online: Anti-Semitic Instagram Account That Has Advocated for Violence Against Jews Not Removed

The Counter Extremism Project (CEP) reports weekly on the methods used by extremists to exploit the Internet and social media platforms to recruit followers and incite violence. This week, an anti-Semitic Instagram account, that is a copy of a Telegram channel, was located. The Instagram account seeks to threaten and intimidate Jews, has posted content advocating for violence, and has denied the existence of the Holocaust. ISIS and eco-fascist content including propaganda news reports and photos of executions and captured weapons was located on Telegra.ph. Also, approximately 20 far-right Telegram channels that posted content praising mass shootings, and encouraged the intimidation of individuals based on their religion, race and ethnicity were blocked by Apple on January 20. Additionally, ISIS Amaq news videos including the execution of a Christian man in the Borno region of Nigeria were available on over nine different websites. Anti-Semitic Instagram Account, Copying a Telegram Channel, That Seeks to Threaten and Intimidate Jews Located CEP researchers located an anti-Semitic and white supremacist Instagram account that posts photos of Jews and their tweets regarding anti-racism, religion, gender, and sexual orientation, in an effort to threaten and intimidate them. The account also posted videos that encourages violence against Jews and denies the Holocaust. Many individuals listed on the Instagram page are left-wing, and many are journalists or activists. Content on the Instagram page is copied from a Telegram channel with the same name. The Instagram page contains links to the Telegram channel. The Instagram account was reported on January 24. However it was still active as of January 27.

via counterextremism: Extremist Content Online: Anti-Semitic Instagram Account That Has Advocated for Violence Against Jews Not Removed

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Fragwürdige Polizeistatistik – Zahlen, die knallen

2019 wurden laut Berlins Polizeipräsidentin 7.000 Polizisten Opfer von Gewalt. Doch die Zahl stimmt nicht und die Statistik ist aufgebläht. Aus den Ereignissen der Silvesternacht im linksalternativ geprägten Leipziger Viertel Connewitz könnte die Polizei viel lernen. Etwa, dass eigene Verlautbarungen – in diesem Fall zu einem angeblich geplanten Angriff und einem notoperierten Beamten – mitunter auch kritisch überprüft werden. Man könnte lernen, dass durch fehlerhafte Informationspolitik das Vertrauen in die Institution beschädigt werden kann, und schlussfolgern, sich besser an das geltende Neutralitäts- und Sachlichkeitsgebot zu halten. Aus Sicht der Medien könnten die Ereignisse lehren, dass es ratsam ist, die Polizei nicht in jedem Fall als unvoreingenommene Quelle der Wahrheit zu betrachten; erst recht nicht, wenn sie in einer kritischen Situation selbst Akteur ist. Man könnte analysieren, wie die Polizei versucht, selbst politischer Akteur zu sein, und dies zurückweisen. Man könnte verstehen, dass die ungeprüfte Übernahme von Polizeimeldungen das Vertrauen in kritische Berichterstattung untergräbt. Wenn man all das unterlässt, läuft es dagegen wie nun in Berlin. Vor mehr als zwei Wochen veröffentlichte die Nachrichtenagentur dpa einen Bericht, in dem es heißt, dass laut Polizeipräsidentin Barbara Slowik im vergangenen Jahr täglich „19 Polizisten Opfer einer Gewalttat“ wurden – ganze 7.000 im Jahr. (…) Unmittelbar nach der Veröffentlichung fragte die taz bei der Polizei die exakte Zahl und die Unterscheidung nach einzelnen Delikten an. Eine Antwort blieb die Polizei fast zwei Wochen lang schuldig, unter anderem mit dem Hinweis, die Zahlen würden noch dieses Jahr in der Polizeilichen Kriminalstatistik 2019 veröffentlicht. Mittlerweile liegen die Zahlen der taz vor, auch weil es für die Polizei keinen Grund gibt, die vom Landeskriminalamt zusammengetragenen Fälle zu verheimlichen. Das Ergebnis überrascht: Demnach wurden im vergangenen Jahr nur etwa 6.650 Polizisten Opfer und damit deutlich weniger als von Slowik genannt. Es ist der zweitniedrigste Wert der vergangenen fünf Jahre und es sind – entgegen ihrer Aussage – etwa 300 Fälle weniger als 2018. (…) Hinter der Zahl verbirgt sich also nicht die tatsächliche Anzahl der Opfer, sondern die Gesamtzahl der – von Polizisten gemeldeten – Angriffe. Eine Überprüfung der Angaben findet nicht statt; auch wird die Statistik nicht bereinigt, wenn ein vermeintlicher Täter durch ein Gericht freigesprochen wird. (…) Während die Zahl der schweren Körperverletzungen auf dem Vorjahresniveau ist, ist bei der Zahl der einfachen Körperverletzungen laut Polizei „ein deutlicher Rückgang“ festzustellen; 2018 wurden hier noch 949 Opfer registriert. Die korrekte Schlagzeile hätte also lauten können: 2019 gab es täglich etwas weniger als zwei Gewalttaten gegen Polizeibeamte. Als Gewalttaten gezählt werden außerdem Bedrohungen und Nötigung. Die überwältigende Mehrheit der 2019 erfassten Fälle entfällt mit etwa 5.500 aber auf die Delikte Widerstand und tätlicher Angriff – der einzig erfasste relevante Anstieg in der Statistik. Beide sind unterhalb der einfachen Körperverletzung angesiedelt, weil sie eine Verletzung nicht intendieren.(…) In der Praxis reicht neben dem Schubsen auch sich loszureißen, sich gegen eine Tür zu stemmen oder eine ruckartige Bewegung, damit Polizisten von Widerstand oder tätlichem Angriff sprechen können. Dass der Gesetzgeber und die Polizei diese Delikte als Gewalttaten zählen, ist Ausdruck eines politischen Interesses. Dies ungefragt zu übernehmen, ist nicht Aufgabe einer kritischen Öffentlichkeit

via taz: Fragwürdige Polizeistatistik – Zahlen, die knallen

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Trojaner-Attacke auf Berliner Kammergericht folgenreicher als vermutet

Seit Monaten plagen das Berliner Kammergericht die Konsequenzen eines Angriffs mit der Schadsoftware Emotet. Das Netzwerk war offenbar haarsträubend schlecht für so einen Fall gerüstet. Das Computerproblem des Berliner Kammergerichts ist offenbar schwerwiegender als bislang bekannt. Das berichtet der “Tagesspiegel” unter Berufung auf ein Gutachten von T-Systems. Ein Einblick in diese Untersuchung des IT-Dienstleisters war dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses Anfang des Monats noch verweigert worden. Das Kammergericht war Ende September von einem Computerproblem lahmgelegt worden – und viele Richter und Beschäftigte sind im Alltag nach wie vor mit den Folgen konfrontiert. “Wegen einer festgestellten Schadsoftware ist das Computersystem des Kammergerichts vorübergehend vom Netz genommen worden”, heißt es noch immer auf der Website des Kammergerichts. “Das Kammergericht ist bis auf Weiteres nur telefonisch, per Fax und postalisch zu erreichen.” Seine “Arbeitsfähigkeit” sei aber gewährleistet. Bei der erwähnten Schadsoftware handelt es sich um Emotet, einen Trojaner, vor dem das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) schon seit Langem warnt, der aber immer wieder Unternehmen und Organisationen in Bedrängnis bringt. Emotet wird unter anderem über Spam-E-Mails verbreitet, die wie Nachrichten von Kontakten daherkommen, mit denen jemand tatsächlich in Kontakt stand. Dem BSI zufolge enthalten die Mails “entweder ein schädliches Office-Dokument direkt als Dateianhang oder einen Link, welcher zum Download eines solchen Dokuments führt”: Über in den Dokumenten enthaltene Makros würden die Opfersysteme mit dem Schadprogramm infiziert. Anschließend spähe Emotet Zugangsdaten zu E-Mail-Konten aus und verbreite sich mithilfe darin auffindbarer Adressen weiter.

via spon: Trojaner-Attacke auf Berliner Kammergericht folgenreicher als vermutet

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AfD-Abgeordneter erfindet Schändung von Gräbern – #schauhin #lügenafd #pinocchiopartei #hetzer #lügengunnar

Die Tumulte beim Holocaust-Gedenken in Marzahn ziehen Kreise – auch wegen der AfD. Und der Falschbehauptung eines ihrer Abgeordneten. Der Kampf um die Deutungshoheit begann, da war das von Tumulten begleitete Gedenken zu Ehren von Holocaust-Opfern auf dem Marzahner Parkfriedhof kaum beendet. Die Gedenkstele im Rücken, postierte sich Gunnar Lindemann, in Marzahn-Hellersdorf direkt gewähltes Mitglied der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, vor der Kamera eines Mitarbeiters der Fraktion. Während der Kameramann als Stichwortgeber agierte, bezeichnete Lindemann Teilnehmer einer gegen die Beteiligung der AfD am Gedenken gerichteten Demonstration als „Linksextreme“ und bezeichnete deren Proteste als „widerwärtig“. Besonders großes Empörungspotenzial besitzt eine Behauptung, die Lindemann beinahe beiläufig in sein Statement einbaute: „Mittlerweile trampeln die Antifa-Leute auf den Gräbern des Friedhofs herum“, sagte der Politiker in die Kamera. Wohlwissend, dass dieser Vorwurf am Rande eines Gedenkens zu Ehren von im Holocaust ermordeten Menschen besonders schwer wiegt – und Emotionen schürt. Nachdem der Clip im Internet veröffentlicht worden war, sammelte er schnell mehrere zehntausend Klicks. Auf Twitter war sogar von jüdischen Gräbern die Rede, auf denen Menschen gestanden hätten – und das zwei Tage vor dem internationalen Holocaust-Gedenktag am 27. Januar. Die Wahrheit ist: Die vermeintlichen Grabschändungen sind frei erfunden. Nachdem Augenzeugen der Darstellung Lindemanns widersprochen hatten, dementierte auf Tagesspiegel-Nachfrage auch die Friedhofsleiterin dessen Aussagen. Sie war zum Zeitpunkt des Gedenkens selbst vor Ort, beobachte die Szenerie aus sicherer Entfernung. Ihre Einschätzung: „Es stand niemand auf Kriegsgräberflächen.“

via tagesspiegel: Tumulte bei Holocaust-Gedenken in Berlin-Marzahn AfD-Abgeordneter erfindet Schändung von Gräbern

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Ensheimer Fastnacht – Offener Rassismus in saarländischem Fastnachts-Heft? – #schauhin #kaltland

Aktuell sorgt eine Geschichte aus dem “Ensheimer Fastnachtsheft 2020” für große Aufregung in den sozialen Medien. In der Erzählung geht es um eine “Negermama”, die mit einem “geklauten Tretboot” über das Mittelmeer nach Europa flüchtet. Viele Menschen sehen darin eine in Rassismus getränkte Geschmacklosigkeit. Der Verfasser des Textes verteidigt sich. Seit wenigen Tagen sorgt ein Textauszug aus dem “Ensheimer Fastnachtsheft 2020” (Originaltitel “Ensemmer Faasenachtsheftche 2020”) für Empörung in den sozialen Medien. Die in saarländischem Dialekt verfasste Geschichte erzählt von einer afrikanischen “Negermama” (im Original “Neechamomme”), die mit einem “geklauten Tretboot” (im Original “gekloude Pedallo”) über das Mittelmeer geflüchtet kam und mit Komplikationen wie “Krämpfen in den Beinen” zu kämpfen hatte. Im Original heißt es unter anderem: “Ma hat 2019 mohl gesiehn wie die Globalisierung und die Flichtlingskrise uff die Ensemma Faasenacht ussgewirkt hat. Ei do isch joh e schwarzie Frau aus Afriga met me Bobbelche dorum getäbbert. Sie isch glawich met me gekloude Pedallo iwwer’s Middelmeer kumm, wenn ich das richdich metgritt honn. Unn das muss garnitt so ähnfach gewähn sinn, weil se schdigger 8 bis 10 mohl e Grombe ins Bähn gritt hat und dodedurch der Pedallo joh quasi zittwies menöfrierunfähich war. Gähng hoche Welle unn Sturm hat se misse Duddele, a awwer omm Enn hat’s joh donn doch geklappt”. In der Überschrift heißt es zudem “E Braut ohne Bräudigam unn die Afrigohnerin mem Bobbelche (Neecha därf ma joh nimme sohn)”. Darüber hinaus zeigt das Fastnachtsheft noch ein Bild einer Frau, die eine “schwarze Maske” trägt und somit das seit einiger Zeit umstrittene “Blackfacing” betreibt.

via sol: Ensheimer Fastnacht – Offener Rassismus in saarländischem Fastnachts-Heft?

siehe auch: Fastnachter aus Ensheim empört mit Geschichte über „Negermama“. Ensheim Ein Fastnachter aus Ensheim sorgt für Empörung bei Facebook. Er dachte sich eine Geschichte über eine „Negermama“ aus, die im „geklauten Tretboot“ nach Europa flüchtet – und sieht sich nun missverstanden. (…) Für das Sessionsheft des Karnevalsvereins Ensemmer Aldi hat Robert Selzer sich eine Geschichte über die „Negermama“ ausgedacht. Seit dem Wochenende verbreitet sich sein Text über Facebook, er stößt auf Unverständnis und heftige Kritik. Selzer sagt: „Mir liegt es fern, jemanden zu beleidigen.“ Er sieht sich am Pranger: „Ich werde jetzt als der Allerletzte hingestellt.“ Worüber schreibt der Fastnachter? Über die „Afrigohnerin mem Bobbelche“, die er im vergangenen Jahr im Dorf gesichtet habe. Es geht also, auf Hochdeutsch, um die „Afrikanerin mit dem Baby“, ergänzt um den Hinweis: „Neger darf man ja nicht mehr sagen“.

https://www.facebook.com/buntstattbraunsaar/posts/1521505391348743?xts__[0]=68.ARAa-nFUzN4lDZXC07dz07opxDOV4imFKln4s5Z-SjkSqA9wJy5T3MhbyQB03XewL1gcuaPXUYYXIP0ZvKn9DXviDA9LuXeLRL6fDf3bTD9Owq5fpmX5ZNKhCEHnRgb739I8ZYpMp6d8grwHzWzya9ZzQUMl3OtXtrO57IvDtCubVFugyEFo6OA-TTi1y3nI_sR_Qy1nvQA4ismygDUS5JbkdoJtIvCsotnU62ZIZjrlJ112XTdyowQMsSI3UyP9pY-nMGTRsqgryMAGEFrtBeJ0RMw_BoUS2qZgrd0EcQxWWOF-CvB8AYxp-q0YQDpC_3vsuvglLe8nSeXEVBFLOfyW0A&__tn=-R
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