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Twitter löscht Konten von 50 Nationalisten – Identitäre Bewegung in Deutschland und Österreich verliert Accounts – #schauhin #eingesellnert

Die Konten sollen gegen Richtlinien in Bezug auf Extremismus verstoßen haben. Twitter steht unter Druck, mehr gegen Hass im Netz zu tun. Twitter hat mehr als 50 Konten von weißen Nationalisten, darunter Zugänge der rechtsextremen Identitären Bewegung, gesperrt. “Die Konten wurden gelöscht, weil sie gegen unsere Richtlinien in Bezug auf gewalttätigen Extremismus verstoßen haben”, sagte ein Sprecher des Kurzbotschaftendienstes. Betroffen waren unter anderem die Konten der Identitären Bewegung Deutschland und des bekannten Mitbegründers der Identitären Bewegung Österreich, Martin Sellner. Die Sperrungen erfolgten wenige Tage nachdem das Netzwerk Global Project Against Hate and Extremism (GPAHE) vor “grassierenden” Aktivitäten der Identitären Bewegung auf Twitter und YouTube gewarnt hatte. (…) Sowohl bei dem Konto der Identitären Bewegung Deutschland (@IBDeutschland) als auch der Identitären Bewegung Österreich (@bewegung-oe) und dessen Mitbegründer Sellner erschien am Samstag der Hinweis “Account gesperrt”. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die Identitäre Bewegung im Verfassungsschutzbericht 2019 als “gesichert rechtsextrem” eingestuft. Das nach eigenen Angaben gemeinnützige Netzwerk GPAHE hatte zuletzt vor zunehmenden Aktivitäten der Identitären Bewegung in Online-Netzwerken gewarnt. Laut einer GPAHE-Untersuchung waren 67 Twitter-Accounts der Identitären Bewegung in 14 Ländern mit fast 140.000 Followern aktiv. Darin seien nicht die Konten einzelner Identitärer erfasst, wie etwa das von Sellner

via tagesspiegel: Twitter löscht Konten von 50 Nationalisten Identitäre Bewegung in Deutschland und Österreich verliert Accounts

siehe auch: Twitter suspends dozens of accounts associated with white nationalist Identitarian movement. Twitter said it suspended dozens of accounts associated with the Identitarian movement, a white nationalist ideology whose adherents oppose multiculturalism in Europe. More than 50 accounts connected to the movement were suspended from the social media service Friday after the publication of a report about its proliferation on the platform, NBC News first reported Friday. “The accounts in question were suspended for violating our policies in relation to violent extremism,” a Twitter spokesperson told The Washington Times Published earlier this week, the Global Project Against Hate and Extremism’s report said its researchers found scores of Identitarian accounts services include Twitter.

Identitarian groups including Generation Identity, which started in France and has spread across the Atlantic, are “rampant” on platforms such as Twitter, the report said, adding that adherents to the so-called “Great Replacement” — a conspiracy theory at the center of the ideology which essentially purports White are being replaced by non-Whites through immigration — has inspired six terrorist attacks worldwide since October 2018.

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#Drohungen gegen #Politiker – Fall für den #Generalbundesanwalt? – #schauhin #polizei #strukturellerRassismus #Terrornetzwerk

Mehrere Linken-Politikerinnen haben Drohmails erhalten – unter anderem Martina Renner. Die Linkspartei fordert, dass sich der Generalbundesanwalt einschaltet und die Ermittlungen übernimmt. Die Linkspartei fordert den Generalbundesanwalt (GBA) auf, die Ermittlungen zur andauernden Serie rechtsextremer Drohschreiben zu übernehmen. Das erklärt der Parteivorsitzende Bernd Riexinger gegenüber dem ARD-Politikmagazin Kontraste: “Der Generalbundesanwalt muss übernehmen. Der Sachverhalt betrifft längst nicht mehr nur Hessen. Die Morddrohungen sind ein direkter Angriff auf die Demokratie und staatliche Institutionen. Darüber hinaus gibt es erhebliches berechtigtes Misstrauen gegen die Federführung der LKA In Hessen und Berlin, die bisher keine Erfolge bei der Verfolgung und Zerschlagung rechter Netzwerke in der Polizei zu verzeichnen haben.” (…) Die Rechtsanwältin Kristin Piertzyk, die die Bundestagsabgeordnete Martina Renner (Linkspartei) vertritt, will das nicht gelten lassen. “Die Ansicht des GBA kann ich rechtlich und politisch nicht nachvollziehen. Der GBA unternimmt nichts, obwohl die Voraussetzungen des Paragraphen 129a zumindest als Anfangsverdacht klar auf der Hand liegen”, erklärte Piertzyk. Politisch sei eine Verfahrensübernahme auch dahingehend dringend geboten, um den Ermittlungsbehörden, aus deren Reihen die personenbezogenen Daten mutmaßlich abgeflossen sind, die Hoheit über die Ermittlungen zu nehmen. Renner wurde ebenfalls wiederholt in E-Mails mit dem Tod bedroht. (…) Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im hessischen Landtag, Janine Wissler, hatte im Februar erste Drohungen per Mail erhalten. In den Schreiben waren persönliche Daten der 39-Jährigen aufgeführt, die aus öffentlichen Quellen nicht hervorgehen. Ermittlungen des hessischen Landeskriminalamtes (LKA) ergaben, dass kurz vor dem Versand der ersten Drohung Wisslers Daten im Polizeisystem abgefragt wurden – mit der Kennung eines Polizeibeamten aus Wiesbaden. Auf Anfrage von Kontraste wollte sich die zuständige Staatsanwaltschaft in Frankfurt am Main nicht zu dem Vorgang um den Beamten äußern. Das Nachrichtenmagazin “Spiegel” hatte am Donnerstag berichtet, dass der Beamte abstreitet, die Daten abgefragt zu haben und lediglich als Zeuge geführt wird. Eine Durchsuchung privater Datenträger des Beamten hat laut “Spiegel” nicht stattgefunden.

via tagesschau: Drohungen gegen Politiker Fall für den Generalbundesanwalt?

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#Anschlag von #Hanau – Rechte Tat, aber kein rechter Täter? – #terror

Tobias R. tötete gezielt Menschen mit Migrationshintergrund – eine rassistische Tat. Aber war der Täter ein Rechtsextremist? Das BKA meint, das Weltbild von R. sei vor allem von Verschwörungstheorien geprägt. Seine Opfer wählte Tobias R. offensichtlich gezielt aus: Die acht Männer und eine Frau, die er am 19. Februar im hessischen Hanau erschoss, in Shisha-Bars und auf der Straße, hatten alle einen Migrationshintergrund. “Rassismus ist ein Gift, der Hass ist ein Gift”, hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach der Tat gesagt. Dieses Gift sei “schuld an schon viel zu vielen Verbrechen”. In dem 24-seitigen Manifest, das der Attentäter kurz vor seiner Tat ins Internet gestellt hatte, schwadronierte Tobias R. von einer Geheimorganisation, die Gedanken von Menschen manipuliere und sich auch in sein Gehirn eingeklinkt habe. Er schrieb aber auch, gewisse “Volksgruppen, Rassen und Kulturen” seien “in jeglicher Hinsicht destruktiv” und müssten daher “komplett vernichtet” werden. Der Anschlag von Hanau war offensichtlich die Tat eines Mannes, der getrieben war von Verschwörungsideologien, von Verfolgungswahn – und von Rassismus. Ein arbeitsloser Bankkaufmann und begeisterter Sportschütze, der viel Zeit im Internet verbrachte und dort wohl allerlei wirre Thesen aufschnappte. Kein typischer Rechtsextremist? Das Bundeskriminalamt (BKA) arbeitet derzeit an einem Abschlussbericht zum Attentat und kommt dabei nach Recherchen von WDR, NDR und “Süddeutscher Zeitung” zu einem überraschenden Fazit, was den Täter und seine Motivation betrifft: Tobias R. habe zwar eine rassistische Tat verübt, aber sei kein Anhänger einer rechtsextremistischen Ideologie gewesen, so die Analyse des BKA. Er habe seine Opfer vielmehr ausgewählt, um größtmögliche Aufmerksamkeit für seinen Verschwörungsmythos von der Überwachung durch einen Geheimdienst zu erlangen.

via tagesschau: Anschlag von Hanau Rechte Tat, aber kein rechter Täter?

Hanau Heumarkt 2020 Gedenken am Tatort.jpg
Von Lumpeseggl – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, Link

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Instagram to block all content promoting LGBT ‘conversion therapy’

Instagram said on Friday it would block content that promotes so-called conversion therapy, which aims to alter a person’s sexual orientation or gender identity, as pressure to ban the practice grows. The social media giant announced earlier this year it would no longer allow adverts for conversion therapy services, which can range from counselling and “praying away the gay” to electric shocks and sexual violence. “We don’t allow attacks against people based on sexual orientation or gender identity,” Tara Hopkins, Instagram’s public policy director for Europe, Middle East and Africa said in an emailed statement. “(We) are updating our policies to ban the promotion of conversion therapy services.” A spokesman for Instagram, which is owned by Facebook, said it would take time to update all policies and content flagged by users may not be removed immediately. The United Nations independent expert on sexual orientation and gender identity called last month for a global ban on conversion therapy, describing it as “cruel, inhumane and degrading”. A growing number of countries – including the United States, Canada, Chile and Mexico – are reviewing their laws. Brazil, Ecuador and Malta have nationwide bans on conversion therapy, while Germany outlawed the treatment for minors in May.

via france24: Instagram to block all content promoting LGBT ‘conversion therapy’

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Neo-Nazis Are Running Out of Places to Hide Online – #telegram #terror

Telegram booting far-right groups from their hub proves that platforms can, in fact, help curb terrorist recruitment in the internet age. In March 2019, amid the aftermath of the Christchurch massacre, the far right made a collective migration from an array of messenger platforms and discussion boards to the messaging app Telegram. On their new home—the same one ISIS adopted as its digital headquarters in 2015—neo-Nazi and white supremacist groups steadily grew their audiences by the thousands. The Russian-founded, UK-based Telegram connected different far-right communities, helping to bring far more organization to the movement as a whole. Despite repeated reporting about this trend, neo-Nazis on Telegram called for attacks on Jews, law enforcement, and minorities, and gave instructions how to do so, with no substantial counteraction. Far-right terrorist channels and groups—which they self-declare as “Terrorgram”—got to act like ISIS but saw none of the same consequences. But amid emerging stories of neo-Nazi National Guard and Army personnel networking and plotting attacks on Telegram, the company is now taking thorough action against some of the most prominent and violence-promoting entities on its platform. Among the first hit was Terrorwave Refined. The group maintains ties to organizations like Azov Battalion, a Ukrainian neo-Nazi paramilitary group, and Atomwaffen Division, a US-based neo-Nazi paramilitary group that is now largely defunct. Terrorwave was in many ways the central hub of the far right. It had all the invite links to other far-right Telegram channels and gave giant subscriber boosts to the channels it promoted. Its subscribers had doubled from 3,000 in December to nearly 6,000 by late June. At that time, Telegram deleted not just Terrorwave’s main channel but also the backups it had created for sporadic removals. The platform also booted others, including Misanthropic Division, the militant wing of the Azov Battalion, and RapeKrieg, a vile Satanist neo-Nazi group. (…) Given the timing of Telegram’s new purge campaign, the far right doesn’t have too many options. Its groups and commentators have already gotten the boot from major platforms like Facebook, Twitter, and YouTube, as well as alternative ones like Discord and 4chan. Even free-speech-billed sites like Gab and Minds have ousted the most outwardly extremist examples among them. As for Parler, the free-speech platform boosted by high-profile Trump campaign officials and allies in recent weeks, neo-Nazi extremists are skeptical. “Parler is kikeshit,” as one wrote, suggesting that those from the far right would be “tagged, tracked, ID’d, and financially crushed.”

via wired: Neo-Nazis Are Running Out of Places to Hide Online

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#Studie: #Telegram ist wichtiger Knotenpunkt für #Rechtsextreme – #terror

Illegale Inhalte werden auf Telegram nur kaum gelöscht, weil das NetzDG für Messenger keine Anwendung findet. Ein idealer Rückzugsraum für Rechtsextremisten. Die bisher unveröffentlichte Studie “Telegram: Zwischen Gewaltpropaganda und ‚Infokrieg‘” des Kompetenzzentrums von Bund und Ländern, jugendschutz.net, kommt zu dem Schluss, dass der Messenger-Dienst Telegram zu “einem wichtigen Knotenpunkt” geworden ist, der Rechtsextreme aus “verschiedenen Spektren” zusammenführt. Dies berichtet der Spiegel, dem die Studie vorab vorlag, am Freitag. Demnach nutzen Rechtsextreme den Telegram-Messenger, um rassistische und rechtsextremistische Inhalte zu verbreiten. Gelöscht werden diese Inhalte selten, da für den Messenger das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) nicht gelte, was ihn als idealen Rückzugsort für Rechtsextreme werden lässt. Die Studie von jugendschutz.net wirft den Betreibern von Telegram vor, nicht genügend gegen rechtsextremistische Inhalte auf ihrer Plattform zu tun. Neben diesen Inhalten werden Nutzer auch zu Terroranschlägen ermuntert sowie Gefechtstaktiken und Waffenbauanleitungen geteilt, heißt es beim Spiegel. Jugendschutz.net hat im Zuge der Studie etwa 200 als illegal identifizierte, rechtsextremistische Inhalte an Telegram gemeldet, gelöscht wurden davon jedoch nur 11 Prozent.

via heise: Studie: Telegram ist wichtiger Knotenpunkt für Rechtsextreme

sieeh auch: Telegram löscht rechtsterroristische Inhalte nur selten. Die Betreiber der Chat-App entfernen laut einer Studie nur jeden zehnten rechtsextremen Beitrag, der ihnen gemeldet wird. Die Livestream-Videos der Terroranschläge von Halle und Christchurch sind noch immer online. Videos von verstümmelten Leichen schwarzer Menschen, Aufrufe, Flüchtlinge auf dem offenen Meer mit einem Maschinengewehr zu erschießen und die Behauptung, der Holocaust sei die “größte Lüge der Geschichte”: Solche rassistischen und rechtsextremen Inhalte werden laut einer neuen Studie der Organisation Jugendschutz.net über die Chat-App Telegram in öffentlichen Kanälen verbreitet. Die bisher unveröffentlichte Studie mit dem Titel “Telegram: Zwischen Gewaltpropaganda und ‘Infokrieg'” liegt dem SPIEGEL vor. Sie gibt einen Einblick, wie volksverhetzende, antisemitische und gewaltverherrlichende Inhalte dort beispielsweise in Form sogenannter Memes geteilt werden, also als Bild-Collagen mit kurzen begleitenden Sprüchen. So wird beispielsweise der mutmaßliche Lübcke-Mörder Stephan B. mit dem Spruch “Kill Them All” zum Vorbild stilisiert. Über das bekannte Bild des am Strand liegenden Alan Kurdi wird ein Neonazi-Skinhead montiert, der dem toten Flüchtlingskind auf den Hals springt. Nach SPIEGEL-Recherchen sind auch die Livestream-Videos, die die Attentäter von Halle und von Christchurch gefilmt hatten, immer noch für jedermann abrufbar auf der Plattform zu finden. Telegram spielte gerade für die erste, massenhafte Verbreitung des Videos des Halle-Attentäters eine entscheidende Rolle. Die Videos sind in voller Länge abrufbar, inklusive der Todesschüsse. Sie können mit wenigen Klicks in öffentlichen Kanälen, die für ihre rechtsextremistischen Inhalte bekannt sind, angesehen werden und haben mehrere Zehntausend und in einem Fall mehr als 100.000 Aufrufe.

Studie von jugendschutz.net

https://www.hass-im-netz.info/fileadmin/public/main_domain/Dokumente/Rechtsextremismus/Report_Telegram_Zwischen_Gewaltpropaganda_und_Infokrieg.pdf

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#Identitären-Gründer Martin #Sellner wurde auf #Twitter gesperrt- #eingesellnert #noIB #telegram

Der rechtsextremer Aktivist hatte rund 40.000 Follower auf dem Kurznachrichtendienst. Auch Identitären-Accounts wurden entfernt.(…) Wie “FPÖ Fails” auf Twitter mitteilt, wurde der Account gesperrt. Damit hat Sellner auf einen Schlag seine 40.000 Follower verloren. Warum die Sperre erfolgt ist, ist bis dato unklar. Sellners Frau hat auf Twitter behauptet, die Sperre soll ohne Begründung erfolgt sein, berichtet derStandard.at. Von der Sperre ist aber nicht nur Sellners Account, sondern auch jener der Identitären Bewegung in Österreich und anderen Ländern betroffen.

via kurier: Identitären-Gründer Martin Sellner wurde auf Twitter gesperrt

siehe auch: Twitter wirft rechtsextremen Influencer Martin Sellner raus. Konto des Identitären-Gründers geschlossen – Auch weitere Rechtsextreme von Sperre betroffen. Twitter hat das Konto von Identitären-Gründer Martin Sellner gesperrt. 40.000 Follower hatte Sellner zuletzt auf dem Portal, wie “FPÖ Fails” schreibt. Offenbar hat die US-Plattform aber auch weitere Rechtsextreme verbannt. So sind die Accounts der Identitären Bewegung aus Österreich, Dänemark und Deutschland Geschichte, die allesamt zehntausende Follower hatten. (…) So verlieren sie im Grunde eine Möglichkeit, um ihr Gedankengut zu verbreiten. Die Rettung ist aber bereits da: So wird in Telegram-Gruppen oder Parler zur eigenen Anhängerschaft gesprochen. Wie kürzlich bekannt wurde, ist Parler, das als “Rechts-außen-Twitter” gilt, dann doch nicht so frei wie anfangs behauptet. 2018 wurde die Plattform gegründet und damit vermarktet, dass man “echte” Meinungsfreiheit bietet. Allerdings kam es laut Usern bereits zu etlichen Sperren ohne Begründung. Parler weist im Vergleich zu Twitter allerdings deutlich weniger User und somit klar weniger Reichweite auf.
Telegram als digitaler Zufluchtsort Telegram hat sich deswegen zum Zufluchtsort für extreme Gruppen und Verschwörungstheoretiker entwickelt. Anders als Twitter, Facebook und andere (teil)öffentliche soziale Netzwerke verzichtet der Dienst auf eine Moderation und löscht Inhalte nur selten. Erst nach massivem öffentlichem Druck etwa sperrte der Dienst 2015 und 2016 Konten, die dem “Islamischen Staat” (IS) zugeordnet werden konnten.

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