Sachsen-Anhalt – #AfD-#Landesvorstand verwarnt #Schiedsgerichtspräsident der Partei – #schauhin #antisemitismus

Der SPIEGEL enthüllte, dass der Präsident des AfD-Schiedsgerichts in Sachsen-Anhalt antisemitische Verschwörungsideologien verbreitete. Nun wurde der Mann verwarnt – im Landesverband bahnt sich ein Machtkampf an. Als Präsident des Landesschiedsgerichts ist Peter Günther einer der exponierteren AfD-Vertreter in Sachsen-Anhalt. Nun hat der Landesvorstand der Partei Günther mit einer Sanktion belegt. In dem Beschluss, der dem SPIEGEL vorliegt, heißt es, man habe “mit fünf Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen” beschlossen, “dass Herr Günther für seine Äußerung, die im SPIEGEL veröffentlicht wurde, nach Par. 8 Abs. 1a Landessitzung verwarnt wird.” Der SPIEGEL hatte vor wenigen Wochen darüber berichtet, dass Günther sich bei Facebook mit dubiosen Kontakten umgab und antisemitische Verschwörungsideologien verbreitete. So schrieb der AfD-Mann etwa, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sei Jüdin und wolle den sogenannten Hooton-Plan durchsetzen, also die deutsche Bevölkerung gegen Ausländer austauschen.

via spiegel: Sachsen-Anhalt AfD-Landesvorstand verwarnt Schiedsgerichtspräsident der Partei

Gruppe S. und die Polizei – Auf dem rechten Auge blind? – #schauhin #terror

Rechtsextreme Chats und Reichsbürgerakten – gut sechs Monate nach der Festnahme eines Polizeimitarbeiters werden weitere Details bekannt. Das NRW-Innenministerium kritisiert, dass die Dienststelle den Mann nicht genauer überprüft habe. Als nach seiner Festnahme erstmals das Büro von Thorsten W. in der Polizeiwache Bockum/Hövel durchsucht wurde, stießen die Ermittler schnell auf Einschlägiges: Stapelweise lagerte W. rechte Zeitungen in seinem Büro, darunter die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Zeitung “Unabhängige Nachrichten”. Auf dem Schreibtisch stand eine Tasse der rechten Zeitung “Junge Freiheit”, Exemplare der Wochenzeitschrift soll er in der Dokumentenablage und im Aktenbock gelagert haben. Unter der Schreibtischauflage lag ein Katalog von Thor Steinar, einer bei Neonazis beliebten Marke. Der Verwaltungsbeamte, eingesetzt im Verkehrskommissariat des Polizeipräsidiums Hamm, sitzt seit Februar in Untersuchungshaft, ihm wird vorgeworfen die sogenannte “Gruppe S.” finanziell unterstützt zu haben. Die mutmaßlich rechtsterroristische Vereinigung soll Anschläge auf Politiker und Moscheen geplant haben. Nach Informationen von WDR und SZ soll er bei einem Treffen der Gruppe, bei dem die Beschaffung von Waffen geplant worden sei, eine Pistole bestellt haben. (…) Für die nordrhein-westfälischen Behörden ist der Fall dramatisch: Denn wie Recherchen von WDR und SZ zeigen, könnte W. seine Position sogar genutzt haben, um dienstliche Erkenntnisse über die Reichsbürgerszene zu sammeln, mit der er wohl selbst sympathisierte. So soll er auf ein vertrauliches Lagebild der Polizei “Auswertungsschwerpunkt Reichsbürger” zugegriffen und es sich an seine private E-Mail-Adresse geschickt haben. Außerdem soll er sich mit gleichgesinnten Kollegen vernetzt haben. Durch die Ermittlungen gegen ihn stehen nun auch zwei weitere Mitarbeiter der Polizei Hamm unter Rechtsextremismusverdacht, ein Polizeihauptkommissar und ein Angestellter der Verwaltung. In einer der Chatgruppen sollen sich W. und sein Chatpartner mehrere tausend Nachrichten geschickt haben, darunter NS-Propaganda, SS-Verherrlichungen und rassistische Sprüche. Die Männer sollen sich in dem Chat mit “Heil” gegrüßt und sich Hakenkreuz-Emojis geschickt, außerdem Witze darüber gemacht haben, Ausländer erschießen zu wollen.

via tagesschau: Gruppe S. und die Polizei Auf dem rechten Auge blind?

Rechte Dauer-Demo – Wie Halle vergeblich einen Neonazi bekämpft

Mehrmals pro Woche beschallt ein stadtbekannter Rechtsextremist die Innenstadt von Halle mit rechten und volksverhetzenden Parolen. Es hagelt Anzeigen aus allen Richtungen – doch bisher muss die Stadtverwaltung dem Treiben machtlos zusehen. Mehr als 200 Anzeigen sind allein im vergangenen Jahr bei der Staatsanwaltschaft in Halle (Saale) gegen Sven Liebich eingegangen, unter anderem wegen Volksverhetzung und Beleidigung. Liebich ist ein stadtbekannter Neonazi mit Verbindungen zum rechtsextremen Netzwerk “Blood and Honour”, das seit dem Jahr 2000 verboten ist. Mehrmals pro Woche tritt der mehrfach vorbestrafte Mann mit einem kleinen Trupp Anhänger an verschiedenen Orten in Halle auf, am liebsten direkt auf dem Marktplatz. Halles Bürgermeister Bernd Wiegand würde die rechte Dauer-Beschallung gerne verhindern, aber so einfach ist das nicht: “Das Versammlungsrecht gibt weitläufige Möglichkeiten, eine Versammlung durchzuführen, deshalb müssen die von Liebich angemeldeten Versammlungen kraft Gesetzes auch bestätigt werden”, sagt Wiegand RTL. Die Stadt in Sachsen-Anhalt versucht daher, der rechtsextremen Hetze durch kreative Maßnahmen Einhalt zu gebieten. “Die Markthändler dürfen ihre Stände jetzt bis 21 Uhr betreiben, so versuchen wir, Sven Liebich vom Markt fernzuhalten”, so Wiegand. Genutzt hat aber auch das bisher eher wenig. (…) RTL konfrontierte den Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Halle, Klaus Wiechmann, mit der Kritik, seine Behörde sehe dem rechtsextremen Treiben mehr oder weniger tatenlos zu. Aus seiner Sicht gibt es jedoch keinen Anlass zur Kritik: “Ausgangspunkt für unsere Arbeit ist der sogenannte Anfangsverdacht, also tatsächliche Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat. Und da gibt es für den Sachbearbeiter, den Staatsanwalt, auch einen gewissen Ermessensspielraum.” Diesen Ermessensspielraum scheint die zuständige Staatsanwältin regelmäßig zu Liebichs Gunsten auszulegen. In Sicherheitskreisen sorgt das – gelinde gesagt – durchaus für Erstaunen: Der Verfassungsschutz widmet dem rechtsextremen Schreihals im aktuellen Verfassungsschutzbericht alleine vier Seiten.

via ntv Rechte Dauer-Demo Wie Halle vergeblich einen Neonazi bekämpft

#Gera: #Verfahren gegen #Arzt und #AfD-Politiker wegen #Drosten-Plakat? – „#Berufswidrig“ – #schauhin #b2908 #covidioten

Ein AfD-Bundestagsabgeordneter aus Gera sorgte vor einigen Tagen mit Fotos von der Corona-Demo in Berlin für Aufsehen. Der Politiker und Arzt Robby Schlund aus Gera posiert auf dem Bild mit einem Schild, auf dem Virologe Christian Drosten in einem Sträflingsanzug und dem Stempel „Schuldig“ abgegbildet ist. Das könnte nun berufliche Konsequenzen für den Mediziner nach sich ziehen. Im Hintergrund des kontroversen Bildes sind ähnliche Schilder zu sehen, auf denen der bayerische Ministerpräsident Markus Söder oder der Berliner Bürgermeister Michael Müller ebenfalls in Sträflingsanzügen zu sehen sind. Das Foto wurde von Karsten Hilse veröffentlicht, dem Umweltpolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Vorstandsvorsitzenden der AfD-Kreisverbandes Bautzen (Sachsen). „Auch in Berlin, mein Kollege Robby Schlund“, schreibt er dazu. Doch jetzt könnte dem Arzt Robby Schlund, der in Gera eine Privatpraxis betreibt, ein berufsrechtliches Verfahren zukommen. Denn die Landesärztekammer Thüringen prüft aktuell, ob derartige Schritte eingeleitet werden können, sagte eine Kammersprecherin am Montag auf dpa-Anfrage. Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hatte das Zeigen derartiger Plakate als unerträgliche Entgleisung bezeichnet und berufsrechtliche Schritte gegen beteiligte Ärzte angekündigt

via thüringen24: Gera: Verfahren gegen Arzt und AfD-Politiker wegen Drosten-Plakat? – „Berufswidrig“

siehe auch: Ärztekammer Thüringen prüft berufsrechtliches Verfahren gegen Arzt und AfD-Abgeordneten. Die Lan­des­ärz­te­kam­mer Thüringen prüft nach dem Zeigen eines umstritte­nen Plakats auf einer Berliner Demonstration ein berufsrechtliches Verfahren gegen den Arzt und AfD-Bundestagsabgeordneten Robby Schlund aus Gera. Über die Einleitung eines solchen Verfahrens müsse der Kammervorstand nach Abwä­gung aller Umstände entscheiden, sagte eine Kammersprecherin heute. Dazu solle auch der Mediziner selbst angehört werden. (…) Die ärztliche Berufsordnung verpflichtet Mediziner, sich untereinander kollegial zu verhalten. „Unsachliche Kritik an der Behandlungsweise oder dem beruflichen Wissen einer Ärztin oder eines Arztes sowie herabsetzende Äußerungen sind berufswidrig“, heißt es in Paragraf 29 der Thüringer Berufsordnung. Schlund betreibt eine Privatpraxis in Gera. Er hatte das Plakat mit der Darstellung Drostens gegenüber der dpa als „politische Satire“, die vom Grundgesetz gedeckt sei, bezeichnet. Er habe das Plakat nicht selbst erstellt, es in Berlin aber zeitweise gehalten

#Sexuelle #Belästigung, #Rassismus, #Mobbing: Schwere #Vorwürfe gegen #Feuerwehrleute – #kaltland #schauhin #dickpic

Sexuelle Belästigung, Rassismus, Mobbing: Bei der Düsseldorfer Feuerwehr sind eine Reihe von Vorwürfen bekannt geworden. Drei Feuerwehrmänner müssen nun mit Konsequenzen rechnen. Einer der Beteiligten ist bereits freigestellt. Nach einer Reihe von Vorfällen in den Reihen der Düsseldorfer Feuerwehr drohen drei Feuerwehrleuten disziplinarrechtliche Konsequenzen. Einer sei bereits wegen des Verdachts der sexuellen Belästigung freigestellt, teilten Feuerwehr und Stadtverwaltung am Montag mit. Eine Mitarbeiterin soll sexuell belästigt und beleidigt worden sein. Auf ihren Helm wurde eine obszöne Beleidigung gekritzelt. Die Leitung erstattete deswegen zusätzlich Strafanzeige gegen unbekannt. (…) Zudem sollen in einer internen Chat-Gruppe von rund 50 Feuerwehrmitarbeitern rassistische Äußerungen gepostet worden sein. Auch dies widerspreche dem Wertebild der Feuerwehr fundamental, sagte von der Lieth. Deswegen drohe einem weiteren Mitarbeiter ein Disziplinarverfahren. Man bemühe sich um “lückenlose Aufklärung”. Der vierte Vorwurf ist Fehlverhalten im Einsatz: Ein Feuerwehrmann war bei einem Brandeinsatz in einem Sex-Club fotografiert worden: mit offener Hose und zur Schau gestelltem Genital. Auch ihm droht nun ein Disziplinarverfahren. (…) Die Stadt bestätigte am Montag einen weiteren Vorfall, der sich bereits im Januar ereignet habe: Damals habe ein Berufsfeuerwehrmann Mitglieder der Jugendfeuerwehr aufgefordert, ihm Nacktbilder zu schicken.

via rnd: Sexuelle Belästigung, Rassismus, Mobbing: Schwere Vorwürfe gegen Feuerwehrleute

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Von <a href=”https://de.wikipedia.org/wiki/User:Stefan_K%C3%BChn” class=”extiw” title=”de:User:Stefan Kühn”>Stefan Kühn</a> at <a class=”external text” href=”https://de.wikipedia.org”>de.wikipedia</a>. Later version(s) were uploaded by <a href=”https://de.wikipedia.org/wiki/User:Rseyfrie” class=”extiw” title=”de:User:Rseyfrie”>Rseyfrie</a>, <a href=”https://de.wikipedia.org/wiki/User:Tilo” class=”extiw” title=”de:User:Tilo”>Tilo</a> at <a class=”external text” href=”https://de.wikipedia.org”>de.wikipedia</a>. – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0, Link

„#NSU 2.0“: Die Spur führt auch in zwei #Berliner #Polizeiabschnitte – #terror

Ermittler verhören Polizisten, die ohne dienstlichen Grund Computerangaben zu einer Kabarettistin und einer Autorin abgegriffen haben sollen. Der Fall wirft auch Fragen zur Datensicherheit bei der Berliner Polizei auf. Im Fall rechtsextremer Drohschreiben mit dem Absender „NSU 2.0“ sollen neue Spuren nach Berlin und Hamburg führen. Der Fall wirft zudem Fragen zur Datensicherheit bei der Polizei auf. Laut WDR und Süddeutscher Zeitung haben Ermittler des hessischen Landeskriminalamtes vier Polizisten im Blick, die verdächtige Abfragen im Polizeicomputer vorgenommen haben sollen. Alle vier wurden bereits vernommen, dürfen aber weiter zum Dienst erscheinen. In Berlin richtet sich der Verdacht gegen einen Beamten in einem Neuköllner und einen Beamten in einem Spandauer Polizeiabschnitt. Sie sollen ohne dienstlichen Grund in der polizeilichen Datenbank Poliks private Daten der Berliner Kabarettistin Idil Baydar abgefragt haben, die ebenfalls vom „NSU 2.0“ bedroht wurde. In Hamburg sollen eine Polizistin und ein Polizist private Daten der Berliner taz-Autorin Hengameh Yaghoobifarah abgerufen haben, kurz bevor diese anonyme Drohungen erhielt. Im Juni hatte Yaghoobifarah mit ihrer Kolumne „All cops are berufsunfähig“ für bundesweite Empörung gesorgt. Seit 2018 verschicken Unbekannte unter dem Pseudonym „NSU 2.0“ Drohungen per SMS oder E-Mail vor allem an Frauen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Immer wieder weisen Spuren zur Polizei. Bei ihren Nachforschungen haben die hessischen Ermittler mehrere Probleme: Zum einen gibt es am Tag Hunderttausende Datenabfragen allein in Berlin. Zahlreiche Beamte schauen etliche Male bei Poliks nach – und sei es nur, um die Identität einer Person zu bestimmen, die einen Diebstahl über die Internetwache anzeigt. Immer wieder passiert es auch, dass Fahnder im Rocker- oder Türstehermilieu Personen abfragen. In der Protokolldatei dazu muss ein dienstlicher Grund vermerkt sein. Allerdings habe man dazu nur 20 Zeichen zur Verfügung, sagt ein Beamter. Schon dies könne zu Unschärfen führen

via berliner zeitung: „NSU 2.0“: Die Spur führt auch in zwei Berliner Polizeiabschnitte

Wegen gekündigter Mitarbeiterin: #Coronazis drohen Pflegeheim – #terror

Ein Pflegeheim kündigt einer Mitarbeiterin, die nach der Berliner Coronademo erkrankt ist, aber keinen Test machen will. Nun wird das Heim bedroht. Das private Pflegeheim Haus Itzstedt im Kreis Segeberg hat einer Mitarbeiterin in der Probezeit fristlos gekündigt, nachdem sie einen Coronatest verweigert hatte. Die Frau hatte sich wegen einer Erkältung krank gemeldet. Vorher war sie auf der großen Demonstration gegen die Coronamaßnahmen am vergangenen Wochenende in Berlin gewesen, bei der Demonstrant*innen sich nicht an die Auflagen zum Infektionsschutz gehalten hatten. Die Frau hatte extra ihre Schicht getauscht, heißt es von der Leitung. Durch einen Mitarbeiter des Heims habe man davon erfahren, dass sie auf der Demo gewesen sei. Das Pflegeheim hat daraufhin von der erkrankten Mitarbeiterin einen Coronatest gefordert, welchen sie laut der stellvertretenden Heimleiterin Christiane Warneke ohne Grund verweigerte. „Wenn man sich mit den Leuten auf der Demo beschäftigt, versteht man schnell, wieso sie keinen wollte“, sagt Warneke. Die Leitung hat kurzerhand mit einer Kündigung reagiert. „Das war eine Massenveranstaltung. Wir sind ein Pflegeheim. Das geht nicht.“ (…) Das Sozialministerium Schleswig-Holstein als Aufsichtsbehörde bestätigt diese Sicht: „Ein Test auf SARS-CoV2 kann Bestandteil des Hygieneplanes und des Arbeitsschutzkonzeptes des Arbeitgebers sein und dient sowohl der Verhinderung des Erreger­eintrags als auch der Verhinderung der Weiterverbreitung“, schreibt Ministeriumssprecher Christian Kohl. „Der Hygieneplan ist in der Regel eine verbindliche Dienstanweisung und damit einzuhalten.“ (…) Seit der Kündigung habe sich die Mitarbeiterin nicht mehr blicken lassen. Stattdessen nutzte sie die freie Zeit, um sich Unterstützung zu beschaffen: Auf Facebook veröffentlichte die Frau das Kündigungsschreiben – und rief damit auch Nazis auf den Plan. Diese richten seitdem regelmäßig Drohnachrichten und -anrufe an das Heim, so die Heimleitung. Alles sei dabei, sagt Warneke: „Die Menschen schreiben uns, dass es Corona gar nicht gebe, aber auch rechtes Gedankengut wird uns geschickt.“

via taz: Wegen gekündigter Mitarbeiterin: Coronazis drohen Pflegeheim

siehe auch: Schleswig-Holstein: Pflegeheim kündigt Mitarbeiterin – weil sie DAS verweigert. Auf Twitter macht ein Schreiben die Runde. „Fristlose Kündigung“ steht darauf. Eine Frau aus Schleswig-Holstein hatte sich mit einer Erkältung krankgemeldet. Ihr Arbeitgeber habe dann aber auf dem Facebook-Account gesehen, dass sie am Wochenende bei der Corona-Kundgebung gegen die Maskenpflicht in Berlin demonstriert habe, heißt es in dem Schreiben. Der Arbeitgeber der Frau, ein Pflegeheim in Schleswig-Holstein, soll die Frau daraufhin gebeten haben, einen Corona-Test zu machen. Doch das habe sie verweigert. Das Resultat: „Hiermit erhalten Sie ihre fristlose Kündigung.“