Internet

Fragwürdige Testzertifikate – Behörden schlagen Alarm – #covidioten

Mehrere Landkreise warnen vor ungültigen Corona-Testzertifikaten eines Hamburger Unternehmers. Nach SWR-Informationen geht die Wettbewerbszentrale mit einem Unterlassungsersuchen gegen das Angebot vor. Die Wettbewerbszentrale hat einen Online-Anbieter von negativen Corona-Testzertifikaten zur Unterlassung aufgefordert. Der gemeinnützige Verein ließ dem Anbieter der Seite dransay.com nach SWR-Informationen am Montag eine schriftliche Abmahnung zukommen. Solle der Betreiber und Anwalt, Can Ansay, sein Angebot bis Mittwoch nicht vom Netz nehmen, will die Wettbewerbszentrale gerichtliche Schritte einleiten. Der Betreiber der Seite bietet das Ausstellen negativer Corona-Testzertifikate an. Hierfür genügt das Ausfüllen eines Fragebogens. Im Oktober hatten SWR-Recherchen ergeben, dass sich die Testzertifikate auch ohne vorherige Durchführung eines Corona-Selbsttests erhalten lassen. Als überwachende Ärztin wird auf dem Zertifikat die 79-jährige Dr. med. Eva-Maria Ansay genannt, die ihre Frauenarztpraxis nach SWR-Informationen 2013 an eine Nachfolgerin verkaufte. (…) Das rheinland-pfälzische Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung hatte nach einer ersten SWR-Berichterstattung über die Test-Zertifikate des Online-Anbieters im Oktober Anzeige gegen den Betreiber der Seite erstattet, die Hamburger Polizei prüft den Anfangsverdacht einer Straftat. Ansay schreibt dem SWR hierzu, er wisse nichts von Ermittlungen und erkenne hierfür “auch keine Rechtsgrundlage”. Nach Angaben eines Ministeriumssprechers hat vergangene Woche auch die Hamburger Sozialbehörde Strafanzeige gegen den Anbieter gestellt.Anbieter lässt Ministerien mit Spam-Mails flutenSeit kurzem stellt der Anbieter zudem Genesenen-Zertifikate aus. Nach SWR-Recherchen erfolgt dies ähnlich wie bei den Testzertifikaten allein auf Grundlage eines ausgefüllten Fragebogens. Gegenüber dem SWR bestätigt Ansay diese Vorgehensweise und schreibt, sie sei “rechtmäßig.” Die Hamburger Sozialbehörde teilt hingegen auf Nachfrage telefonisch mit, die Zertifikate könnten rechtlich gesehen nicht akzeptiert werden. Problematisch sei aber, dass auch für Genesenen-Zertifikate keine Einheitlichkeit gelte und sie daher bei Kontrollen vor Ort im Zweifel möglicherweise nicht als ungültig erkannt würden. Darüber hinaus versucht der Anbieter der Seite dransay.com offenbar Druck auf für das Gesundheitssystem zuständige Behörden in ganz Deutschland aufzubauen. So forderte er in mehreren per Mail verschickten Newslettern dazu auf, eine vorformulierte “Petition” an einen von ihm festgelegten Empfängerkreis per Mail zu versenden. Der Verteiler, der nach Angaben der Seite etwa 100 Mail-Adressen umfasst, beinhaltet personalisierte Mail-Adressen von Gesundheitsministerien, -behörden und Politikern. In einem der von Ansay verschickten Newsletter vom 12.11.2021 und Start der Spam-Mail-Aktion heißt es: “Kämpfe nun mit uns dafür, dass unser kostenloses online Selbsttest-Zertifikat Dich dauerhaft von Zugangsverboten befreit! Mach’ daher jetzt mit bei unserer Massenpetition mit Sofortwirkung, die uns auch als mächtige ‘Volks-Lobby’ etabliert für gerechte und transparente Corona-Regeln.” (…) Das baden-württembergische Gesundheitsministerium teilt dem SWR zu der Mailflut mit, in Zusammenarbeit mit der IT sei es bei ihnen schnell gelungen, “entsprechende Lösungen zu finden, sodass Arbeitsprozesse nicht nennenswert gestört wurden.” Nichtsdestotrotz habe das Ministerium die Polizei informiert und den Landessicherheitsbeauftragten eingeschaltet. Auch das Bundesgesundheitsministerium prüft nach SWR-Informationen “mögliche Reaktionen auf diese Aktion”.

via tagesschau: Fragwürdige Testzertifikate – Behörden schlagen Alarm

By , ago

US white supremacists groups are spreading vaccine misinformation to Aboriginals to do them ‘harm’: Premier

White supremacists in the US are spreading vaccine lies to Aboriginals because they want to do them harm, one premier warns. White supremacists groups from the US are spreading vaccine misinformation to Aboriginal communities because they “want to harm” them, Western Australia Premier Mark McGowan says. The premier attended a roundtable of community leaders from the state’s Goldfields region on Thursday, and said he learned false information was being spread via social media to Aboriginals. The information was found to have originated from the extremist groups in America.

via news.com.au: US white supremacists groups are spreading vaccine misinformation to Aboriginals to do them ‘harm’: Premier

By , ago

“Komplett geisteskrank” – #Klinik wirft Frau wegen #Corona-#Video raus – #kickherout #LMU

Eine Mitarbeiterin der Uniklinik in München wird für ein Video in den sozialen Medien von der “Querdenken”-Szene gefeiert. Die Universität will ihr nun kündigen. Die Ludwig-Maximilians-Universität hat einer Mitarbeiterin, die auf Instagram die Corona-Maßnahmen der Klinik kritisiert hat, vom Dienst freigestellt. Ein Hausverbot habe man gegen die Frau, die zuletzt in der Pathologie des Krankenhauses in München gearbeitet hatte, bereits ausgestellt. Nun wolle man auch eine fristlose Kündigung auf den Weg bringen. Zunächst hatte die “Süddeutsche Zeitung” (SZ) berichtet. Auf Twitter schrieb die Klinik, dass man sich “aufs Schärfste” von dem Inhalt der Videos distanziere. Die junge Frau hatte auf Instagram gegen die angeblich verpflichtenden und selbst zu zahlenden PCR-Tests für ungeimpfte Mitarbeiter gewettert. Die Regelung sei “komplett geisteskrank”. Sie selbst sei “nicht von den Maßnahmen betroffen”. In dem Video zeigte die Frau die Kühlkammern der Klinik, in der “drei Leichen mit Corona” liegen würden.

via t-online: “Komplett geisteskrank” – Klinik wirft Frau wegen Corona-Video raus

siehe auch: Uniklinik wirft Mitarbeiterin wegen Corona-Video raus. Die Frau wettert darin gegen angebliche PCR-Testpflichten für ungeimpftes Personal. Unter “Querdenkern” wurde der Beitrag häufig geteilt. (…) Eine LMU-Sprecherin wollte sich nicht zu den Inhalten des Videos äußern. Die Uniklinik habe der Frau Hausverbot erteilt, eine fristlose Kündigung werde auf den Weg gebracht. Die Verbreitung solcher Videos trage nicht zur Hilfe für Kranke und das stark belastete Personal bei; Nach Video über Corona-Maßnahmen: Uniklinik in München kündigt Mitarbeiterin. Eine Mitarbeiterin der Ludwig-Maximilians-Universität in München filmt sich bei einer Wutrede über die Corona-Pandemie. Die Pathologin stellt das Video ins Netz – und wird umgehend freigestellt. Die Universität distanziere sich aufs Schärfste von den Aussagen. (…) Die junge Mitarbeiterin filmte sich selbst in den Räumlichkeiten der Pathologie. In dem mehr als zweiminütigen Video schimpfte sie über die Corona-Maßnahmen. Der Anlass für ihr Video, erklärte sie zu Beginn, sei eine Entscheidung des Ministeriums, nach der ungeimpfte Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von Universitäten und Krankenhäusern einen negativen PCR-Test nachweisen und diesen selbst bezahlen müssten. Das würde zu finanziell bedingten Kündigungen führen, weil nicht jede oder jeder die Tests bezahlen könne. Anschließend schwenkt sie die Kamera und zeigt die Leichenhalle. Ihrer Ansicht nach habe der Notstand in Deutschland nichts mit Corona zu tun, sondern mit dem Fachkräftemangel. Ferner machte sie die Impfung gegen Corona für Blutgerinnungen verantwortlich. Blutgerinnungen kommen nach Impfungen zwar vor, treten aber laut einer Studie aus dem Sommer deutlich seltener auf als nach der Corona-Erkrankung selbst.

https://twitter.com/DennisKBerlin/status/1466089652633362440
By , ago

80 Menschen ziehen durch die Stadt – #Querdenker-#Demo in #Wildeshausen – #schauhin #gewalttäter

In Wildeshausen hat es am Montag ab 18 Uhr eine nicht angemeldete Demonstration von Personen gegeben, die gegen Corona-Maßnahmen demonstrierten. Beobachter zählten 80 Personen, die mit Kerzen und Weihnachtslieder singend durch die Innenstadt zogen. Die Polizei soll laut Augenzeugen erst eine Dreiviertelstunde nach dem Start aufgetaucht sein. Das wird von der Polizeipressestelle bestätigt: „Wir sind erst spät in Kenntnis gesetzt worden“, so Ricarda von Seggern. Es sei eine Personengruppe mit Kerzen in den Händen durch die Innenstadt gelaufen, die gegen die Corona-Maßnahmen protestiert hätte. „Die Kollegen haben das als Spontan-Demonstration bewertet und keine Maßnahmen vor Ort getroffen“, so von Seggern. Es schließe sich aber noch eine Überprüfung an. Aufruf zum Spaziergang beim Messengerdienst „Telegram“ Die Teilnehmer an dem sogenannten Spaziergang, zu dem nach Informationen unserer Redaktion offenbar ab dem 27. November über den Messengerdienst „Telegram“ aufgerufen worden war, hatten sich unter dem Motto „Jeden Montag 18 Uhr Rathaus Wildeshausen. Es reicht!“ versammelt. Sie sollen zu großen Teilen keinen Mund-Nasen-Schutz getragen und Abstandsgebote missachtet haben. Der Kreisverband der AfD berichtet auf der eigenen Internetseite, dass mehrere Mitglieder mit Schutzmaske an einem „Abendspaziergang gegen eine mögliche Impfpflicht und die als Gesundheitsschutz begründeten Grundrechtseinschränkungen“ teilgenommen hatten, der „vermutlich durch die Partei ,Die Basis”“ angemeldet worden war.
Offenbar hatten Anhänger von sogenannten antifaschistischen Gruppen kurzfristig von dem Treffen erfahren und versucht, den Spaziergang zu stören. In einem Bericht aus dieser Szene, der der Redaktion vorliegt, heißt es: „Zwei jüngere Aktive aus dem antifaschistischen Spektrum, die eine Fahne mit dem Symbol sowie dem Schriftzug ,Antifaschistische Aktion’ dabei hatten, begaben sich begleitet von Metal-Musik in die Menge der Kritiker von Hygienemaßnahmen und Impfkritikern. Da die Querdenker sich durch die Anwesenheit und die Musik gestört fühlten, machten sie ihrem Unmut relativ schnell durch die Androhung und letztliche Anwendung von physischer Gewalt sichtbar.“ Dem Vernehmen nach wurden Aktivisten zu Boden gestoßen. AfD spricht von „linksextremen Störern“ Bei der AfD wird hingegen von „linksextremen Störern“ gesprochen, die mit einem Gettoblaster aufgetaucht seien. Es habe einen verbalen Schlagabtausch gegeben. Auf dem Video, das die Partei ins Netz gestellt hat, ist allerdings auch eine handgreifliche Auseinandersetzung zu sehen.

via kreiszeitung: 80 Menschen ziehen durch die Stadt – Querdenker-Demo in Wildeshausen

By , ago

Strafbare Postings – Polizei geht deutschlandweit gegen Onlinehetzer vor – #hassimnetz #nohatespeech

Volksverhetzung oder Aufrufe im Internet zur Vollstreckung selbst verfasster Todesurteile: Die Zahl solcher polizeilich erfassten Fälle ist deutlich gestiegen. Nun gab es Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen. Die Polizei ist in ganz Deutschland gegen die Verbreiter von strafbaren Inhalten im Internet vorgegangen. In allen Bundesländern habe es insgesamt 90 polizeiliche Maßnahmen gegeben, darunter Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Mittwoch in Wiesbaden mit. Es handelte sich um den siebten Aktionstag der Polizeibehörden gegen Hasspostings. Das BKA verwies darauf, dass Bedrohung, Nötigung oder Volksverhetzung im Internet Straftaten seien, die mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können. Die Zahl der von der Polizei erfassten strafbaren Hasspostings sei im vergangenen Jahr auf 2607 Fälle gestiegen – 71 Prozent mehr als im Jahr 2019. Zusätzlich sei von einem großen Dunkelfeld auszugehen. Mit 23 der 90 Polizeiaktionen lag der Schwerpunkt in Bayern.

via spiegel: Strafbare Postings – Polizei geht deutschlandweit gegen Onlinehetzer vor

siehe dazu auch: Zehn Verdächtige – Razzia wegen Hetze und Hass im Netz. Ermittler haben die Wohnungen von zehn Verdächtigen aus ganz Hessen durchsucht. Sie sollen Politiker in sozialen Medien beleidigt und Frauen sexuell belästigt haben. Offenbar verbreiteten sie auch Nazi-Symbole. (…) Die Ermittlungen richten sich gegen neun Männer und eine Frau zwischen 19 und 63 Jahren. Sie sollen in den sozialen Netzwerken Politikerinnen und Politiker bedroht und Frauen sexuell beleidigt haben. Außerdem stehen sie im Verdacht, nationalsozialistische Kennzeichen wie Hakenkreuze verbreitet und den Holocaust verharmlost zu haben. Die zehn Beschuldigten kommen aus den Kreisen Darmstadt-Dieburg, Gießen, Groß-Gerau, Limburg-Weilburg, Main-Kinzig und Marburg-Biedenkopf; VG HÖHR-GRENZHAUSEN – Razzia bei Holocaust-Leugner. Bei einer bundesweiten Razzia zur Bekämpfung von Hasskriminalität und volksverhetzenden Inhalten im Internet ist auch eine Wohnung in der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen durchsucht worden. Der Koblenzer Generalstaatsanwalt Jürgen Brauer sagte auf SWR- Anfrage, in der Wohnung des Mannes seien ein Mobiltelefon und ein Tablet sichergestellt worden. Der Mann sei ins Visier der Ermittler geraten, weil er in einem Internetpost im sozialen Netzwerk VKontakte, einer Alternative zu Facebook, den Holocaust geleugnet haben soll. Ob der Verdächtige noch mehr volksverhetzende Inhalte geteilt habe, solle die Auswertung der sichergestellten Geräte zeigen.

By , ago

Patriotic Alternative: Britain’s fascist threat

A new report from HOPE not hate shines a light on the murky and dangerous world of Patriotic Alternative (PA), the largest and most active fascist movement operating in the UK today. Patriotic Alternative is the largest fascist group operating in the UK today. The group adopts a multi-pronged approach to activism, combining provocative and headline-grabbing stunts with a superficial “family friendly” image of bake sales and community-building activities. The group has successfully united formerly disparate elements from across the fractured British far right. However, PA’s public output is carefully confected to conceal the true history and beliefs of the group’s leadership. A number of key activists were involved with the now-banned Nazi terror group National Action at different stages, while other members cut their teeth in violent hooligan gangs like the Scottish Defence League and Pie & Mash squad. As outlined in our report, according to a former NA insider, Mark Collett attempted to take on a leadership role in National Action. It also highlights the involvement of Yorkshire Regional Organiser Sam Melia, who met up with leading National Action members months after the group was proscribed under anti-terror legislation – despite Deputy Leader Laura Towler’s insistence that Melia, who is also her husband, had never had “a single conversation with anybody in NA”. The group seeks to portray itself as simply a patriotic group of British nationalists, exploiting events such as Remembrance Day to promote itself. Yet this report can reveal that PA organisers and activists privately heap praise on Adolf Hitler and express their regret that Nazi Germany did not defeat the Allies in World War II.

via hope not hate: Patriotic Alternative: Britain’s fascist threat

By , ago

The Mantra of White Supremacy

The idea that anti-racist is a code word for “anti-white” is the claim of avowed extremists. Below a democratic donkey, the Fox News graphic read anti-white mania. It flanked Tucker Carlson’s face and overtook it in size. It was unmistakable. Which was the point. The segment aired on June 25—the height of the manic attack on, and redefinition of, critical race theory, which Carlson has repeatedly cast as “anti-white.” It was one of his most incendiary segments of the year. “The question is, and this is the question we should be meditating on, day in and day out, is how do we get out of this vortex, the cycle, before it’s too late?” Carlson asked. “How do we save this country before we become Rwanda?” Some white Americans have been led to fear that they could be massacred like the Tutsis of Rwanda. crt=marxism, marxism→genocide every time, read a sign at a June 23 Proud Boys demonstration in Miami. Other white Americans have been led to fear America’s teachers—79 percent of whom are white—instructing “kids to identify in racial terms,” as Blake Masters, a Republican candidate for the U.S. Senate in Arizona, said in May. “You are good or bad, depending on what you look like. At this point it is straight up anti-white racism. I don’t think we’re allowed to say that. But let’s call it what it is.”
Even when GOP politicians and operatives don’t openly “call it what it is,” they end up echoing Masters nonetheless, saying without saying that “critical race theory is explicitly anti-white,” to use the words of Christopher F. Rufo, a travel-documentary filmmaker turned leading critic of CRT. At his final campaign rally, in Loudoun County, Virginia, Governor-elect Glenn Youngkin said, “What we won’t do is teach our children to view everything through a lens of race where we divide them into buckets and one group is an oppressor and the other is a victim and we pit them against each other and we steal their dreams.” Republicans provoked a backlash against CRT, which they also call anti-racism or wokism. Their backlash won 2021 elections. “But it wasn’t a backlash of parents,” William Saletan found in his close study of polling data. “It was a backlash of white people.” How many Americans know that the claim that anti-racism is harmful to white people is one of the basic mantras of white-supremacist ideology? Americans are familiar with white-supremacist movements like the Klan, skinheads, neo-Nazis, and the Proud Boys. But they don’t seem to recognize white-supremacist ideology—the most venomous form of racist ideology. I suspect that many Americans don’t know how much white-supremacist ideology shapes their political thought and America’s political discourse, and allows juries to exonerate racism and convict anti-racism. With his anti-white mania graphic, Tucker Carlson yet again presented the most dangerous mantra in American politics: Attacks on racism are really attacks on white Americans that lead to white people being harmed. “Anti-racism is anti-white” is the old and explosive mantra of avowed white supremacists. It has been their organizing vehicle, fueling their rage, fueling their backlashes, fueling their delusions.

via theatlantic: The Mantra of White Supremacy

By , ago